23. S I T Z U N G Sitzungstag: M o n t a g , 2 4 . August 1992 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend Vorsitzender: M a g . Karlheinz Galehr | " abwesend i Abwesenheitsgrund GV Hannes Felder privat verhindert i GV Walter Mock Urlaub GV Franz Lümbacher D i r . anderweitig verhindert Niederschriftführer: Margit Altstätter Franz Rauch Manfred Goldmann Alois Ehrenberger Werner Kirchner Rainer Ganahl Martin Eberl Herbert Jussel Reinold Begle Ing. Siegfried Stähele Alfons Matt Gerlinde Parisse Franz Amann Josef Waltie M a g . Helmut Amann M a g . Hannes Rauch Werner Dingler Ing. Hans Amann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) G O " ) war — njdifc— gegeben. *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsnieaerschrift Kommunalschriften-Verlag J. Jehle München GmbH. Kirschstraße 12-14, 8000 München 50, Telefon (0 89) 81 08-4 85 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — XKcb*JÖfteojdkk —. Zu Punkt ~~ wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 2 2 . Sitzung vom 29.6, 1992 2. Beschlußfassung über einen Subventionsantrag der Pfarre Schlins zur Renovierung der Pfarrkirche 3. Beschluß über die Erweiterung des Dienstpostenplanes 4 . Beschluß über den Architekten-Werkvertrag (Kindergarten) (Feuerwehr-Gerätehaus) 5 . Beratung und Beschlußfassung über die Art der Ausschreibungen (Feuerwehr-Gerätehaus) 6 . Berichte 7. Allfälliges Schlins, am 25.8.1992 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 24. August 1992, um 20 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 23. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Brgm. Mag. Karlheinz Galehr, Vizebürgermeister Herbert Jussel, die Gemeinderäte Franz Rauch, Werner Dingler und Mag. Helmut Amann sowie 10 Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Rainer Ganahl, Martin Eberl und Josef Waltle Entschuldigt abwesend: Hannes Felder, Walter Mock und Franz Lümbacher Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 23. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Gegen die Verhandlungschrift über die 22. Sitzung vom 29.6.1992 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 2. Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Pfarre Schlins über einen Antrag auf Gewährung einer weiteren Unterstützung in Höhe von S 400.000, - für die Innenrenovierung der Pfarrkirche Schlins. Es handelt sich dabei um den Restbetrag der im Voranschlag 1992 vorgesehenen Subvention. Dem Antrag des Vorsitzenden, dem Ersuchen stattzugeben, wird entsprochen. Einstimmiger Beschluß. 3. Zum Tagesordnungspunkt Erweiterung des Dienstpostenplanes für den Kindergarten erläutert der Bürgermeister die derzeitige Situation. Aufgrund der Sachlage, daß ein verhaltensaufFälliges Kind im Kindergarten Schlins Aufnahme finden sollte, wäre es erforderlich, eine Sonderkindergärtnerin zu 75 % anzustellen. Seitens des Amtes der Vorarlberger Landesregierung wird dies befürwortet und als Kindergartenversuch (Schreiben vom 20.8.) genehmigt. Der Dienstpostenplan des Kindergartens wird daher auf drei Kindergärtnerinnen neu festgesetzt (zwei Kindergärtnerinnen vollbeschäftigt, eine Kindergärtnerin teilzeitbeschäftigt zu 75 %). Beschluß einstimmig genehmigt. 4. Der vorliegende Architektenwerkvertrag (Feuerwehr-Gerätehaus) mit der Planungsgemeinschaft Ing. Josef Burtscher/Konrad Walter bei einem Fixhonorar von S 567.000, - zu den angegebenen Bedingungen wird einstimmig beschlossen. 5. Die Ausschreibung der Bauarbeiten des Feuerwehr-Gerätehauses richtet sich nach den am 27.8.76 von der Gemeinde erstellten Vergaberichtlinien. a) Dem Vorschlag, daß eine beschränkte Ausschreibung der Baumeisterarbeiten (Abbruch, Unterfangung, Erstellung des Rohbaus) stattfinden soll, wird statSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight tgegeben. b) Nach Vorliegen des Baubewilligungsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch sollen die Firmen zur Offertstellung über die Ausfuhrung der Abbruch-, Unterfangungsund Baumeisterarbeiten sowie über die Gas/Wasser- und Elektroinstallationsarbeiten eingeladen werden. 6. Berichte: a) Der von Arch. Jehly erstellte Entwurf zur Friedhofserweiterung kann nicht weiter verfolgt werden, weil Tauschverhandlungen zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt haben. b) Hinsichtlich der beabsichtigten Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft "Bauverwaltung Satteins-Schlins" wurde ein Entwurf über eine Vereinbarung übermittelt. Der Gemeindevorstand ist in dieser Angelegenheit zu einer weiteren Aussprache im Gemeindeamt Satteins eingeladen. c) Der Bürgermeister teilt der Gemeindevertretung mit, daß die Sanierung Vermülsbach baulich abgeschlossen ist. Seitens einiger Gemeindevertreter kann diese Meinung nicht vertreten werden, da noch an manchen Stellen Schotterablagerungen deponiert sind. Es wird gewünscht, daß der Bürgermeister zusammen mit einem Vertreter des Wasserbauamtes den ganzen Bachverlauf von der Mündung in den Wiesenbach bis Tischlerei Jamer auf ordentliche Bauausführung kontrolliert. d) Eine Umlegungsvariante "Quadern II" wird vorgestellt. Den betroffenen Grundeigentümern wurde ebenfalls eine Planskizze übergeben. Am Donnerstag, dem 27.8.92 findet eine weitere Zusammenkunft unter Beiziehung von Herrn Dipl.Ing. Markowski mit allen anliegenden Grundbesitzern statt. e) Am Samstag, dem 12. September 92 findet die Erööung eines neuen Logistikzentrums sowie der neuen Büroräume der Firma Erne Fittings im Werk II in der Josef-ErneStraße 15 statt. Zu dieser Feierlichkeit werden die Gemeindevertreter herzlichst eingeladen. f) Am 23.7.92 fand eine Begehung des voraussichtlichen Areals für den Bau eines Schotterfangbeckens für den Wiesenbach im Bereich nördlich des Objektes, Töbelegasse 31 statt. Die Planung wäre im kommenden Winter, die Ausfuhrung im nächsten Jahr vorgesehen. Hiezu wäre noch die Stellungnahme des Fischereivereines Schlins sowie das Einverständnis der Grundbesitzer erforderlich. 7 Allfälliges: - Entlang des rechten Dammes von der Tischlerei Jamer Richtung Schwald sollte das Gehölz durchgeforstet werden, da herabstürzende Äste vorallem die Anrainer gefährden. Eine Begehung mit GV Waltle wird auf den 25.8. anberaumt. - Bezüglich Anfrage zur Errichtung eines gewerblichen Waschplatzes bei der Firma Anton Fetzel wurde diese an die Gewerbebhörde (BH Feldkirch) verwiesen. - Für die Erstellung eines Gehweges entlang des Erne-Areals zwischen Sennerei und und Trafo-Station soll nach Rücksprache mit der Firma Erne Fittings ein Kostenvoranschlag bei der Firma Hilti & Jehle eingeholt werden. - Als Auftakt für den Unterausschuß "Gemeindeentwicklung" wird eine Ausstellung von Hannes Rauch mit Bildern von Schlins früher und zum aktuellen Stande organisiert. - In der Schadenssache Hartmann Rainer, Kreuzstraße 10, steht die Donau-Versicherung bis dato auf dem Standpunkt, keine Schadenersatzansprüche anerkennen zu müssen. Eine abschließende Stellungnahme liegt noch nicht vor, wird aber demnächst bei der Versicherung urgiert werden. - Es wird auf die Gefährlichkeit hingewiesen, welche durch die Ablagerung von Bauschutt im Bereich Bauschuttdeponie Schlins gegenüber den Benützern der L 14 besteht. Aus diesem Grunde soll gegen die Straße hin ein Lattenzaun errichtet werden. Ende der Sitzung 21, 50 Uhr Die Schriftführerin: Der Bürgermeister: