-1- KONSTITUIERENDE SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNG Schlins Sitzungstag: 11. Mai 1985 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Vorsitzender: GV Ing. S. Stähele Urlaub Erich Jussel GV Josef Mähr Niederschriftführer: Siegfried Jenni Franz Rauch Alois Ehrenberger Edwin Greußing Erich Galehr Rudolf Kloo Martin Eberl Dr. Erwin Sonderegger Reinold Begle Alfons Matt Franz Lümbacher Gerlinde Parisse Franz Amann Albert Hartmann Mag. Helmut Amann Werner Dingler Todesfall -2- Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bericht über die GemeindeVertretungswahl 1985 3. Angelobung der Gemeindevertreter 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 6. Wahl des Bürgermeisters 7. Wahl des Vizebürgermeisters 8. Schlußwort des Bürgermeisters -3GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 15.5.1985 Niederschrift über die am Samstag, dem 11.5.1985 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: 16 neugewählte Gemeindevertreter sowie die Ersatzleute Franz Amann und Mag. Helmut Amann Entsch. abwesend: GV Ing. Siegfried Stähele und Josef Mähr Erledigungen 1. Gemeindewahlleiter Erich Jussel eröffnet die konstituierende Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter - im besonderen die 1. Frau in der Schlinser Gemeindevertretung Frau Gerlinde Parisse - sowie die zahlreich erschienenen Zuhörer. Er stellt fest, daß die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. 2. In einem Bericht erläutert der Vorsitzende die Ausgangsbasis für die heutige Sitzung und stellt die Wahlergebnisse 1980 und 1985 gegenüber. Die Wahlwerbung sei im großen und ganzen fair geführt worden, wenngleich im einzelnen unberechtigte Behauptungen aufgestellt worden seien. Anton Büchel, ÖVP, hat in der Zwischenzeit auf die Ausübung seines Mandates verzichtet, wodurch Frau Gerlinde Parisse in die Gemeindevertretung nachgerückt ist. 3. Die Gemeindevertreter sowie zwei Ersatzleute legen das Gelöbnis gemäß § 32 des Gemeindegesetzes vor dem Gemeindewahlleiter ab. Anschließend legt Erich Jussel vor den übrigen Gemeindevertretern das Gelöbnis ab. 4 . Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes: Auf das gesetzlich mögliche vierte Mandat hätten SPÖ und ÖVP den gleichen Anspruch. Die SPÖ-Fraktion ist der Meinung, daß der Gemeindevorstand auf breitester Basis installiert werden soll, um der FPÖ, welche in der Gemeindevertretung mit einem Mandat vertreten ist, die Mitarbeit im Vorstand zu ermöglichen. Die SPÖ wäre ihrerseits bereit, auf das vierte Mandat zu Gunsten der FPÖ zu verzichten. Die ÖVP-Fraktion hat mit Schreiben vom 10.5.85 mitgeteilt, daß die Entscheidung über die Stärke des Gemeindevorstandes nur von den Koalitionspartnern zu fällen sei. Ein vorheriger Verzicht sei kein klarer Losentscheid. Über Antrag der SPÖ wird schließlich mit 17 : 1 Stimmen (Dr. Sonderegger) beschlossen, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit "drei" festzusetzen. -25. Wahl des Gemeindevorstandes: In sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen über die Besetzung des Gemeindevorstandes entfallen: Der 1. Gemeinderat auf die SPÖ der 2. Gemeinderat auf die ÖVP der 3. Gemeinderat auf die SPÖ Die SPÖ-Fraktion verzichtet zu Gunsten der "Unabhängigen Liste" auf den 3. Gemeinderat. Auf Grund schriftlich eingebrachter Anträge werden sodann in den Vorstand gewählt: Franz Rauch, SPÖ mit 17 Stimmen zum 1. Gemeinderat Dr. Erwin Sonderegger, ÖVP mit 15 Stimmen zum 2. Gemeinderat Albert Hartmann, Unabh.Liste mit 11 Stimmen zum 3. Gemeinderat 6. Wahl des Bürgermeisters: Über Vorschlag der SPÖ-Fraktion wird Erich Jussel im ersten Wahlgang mit 11 Stimmen zum Bürgermeister gewählt. 7 Stimmzettel sind leer. 7. Wahl des Vizebürgermeisters: Von der SPO-Fraktion wird Albert Hartmann, von der ÖVP-Fraktion Dr. Erwin Sonderegger zum Vizebürgermeister vorgeschlagen. Zum Vizebürgermeister wird Albert Hartmann im 1. Wahlgang mit 11 Stimmen gewählt. Dr. Erwin Sonderegger erhält 4 Stimmen. 3 Stimmzettel sind leer. 8. Bürgermeister Erich Jussel bedankt sich im Schlußwort bei jenen, die ihm mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben. Er werde sich bemühen, in den kommenden fünf Jahren sein Bestes für Schlins und seine Bewohner zu geben. Dasselbe bittet er jeden einzelnen Gemeindevertreter auch zu tun. Dann stehe einer gedeihlichen Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde nichts im Wege. Ein herzliches Dankeschön sagt er jenen Mandataren, die der neuen Gemeindevertretung nicht mehr angehören. Für ihre geleistete Arbeit gebühre ihnen Dank und Anerkennung. Abschließend bittet Bürgermeister Jussel noch einmal alle zur Zusammenarbeit, damit das Begonnene vollendet und die auf uns zukommenden Aufgaben gemeinsam für unser schönes Schlins gelöst werden könnten. Schluß der Sitzung um 17.35 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: