.SITZUNG Sitzungstag: 3 0 . April 1990 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend Vorsitzender: Erich Jussel abwesend Abwesenheitsgrund GV Manfred Goldmann GV Reinold Begle GV M a g . Hannes Rauch d i e n s t l . verhindert anderweitig verhindert im Ausland Niederschriftührer: Siegfried Jenni M a g . Karlheinz Galehr Franz Rauch Alois Ehrenberger Hannes Felder Walter Mock Rainer Ganahl Herbert Jussel I n g . Siegfried Stähele Franz Lümbacher D i r . Gerlinde Parisse Alfons Matt Franz Amann Josef Waltie M a g . Helmut Amann Emmerich Burtscher Werner Dingler I n g . Hans Amann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — gegeben/*) *) ev. audi zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024 032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsnieöerschnft Kommunalschriften-Verlag J. Jehle München GmbH, Kirschstraße 12-14, 8000 München 50, Telefon (0 89) 81 08-4 85 Tagesordnung Die Sitzung w a r Zu Punkt öffentlich — nifk^-c^feptfüshcx-- ~~ w u r d e g e m ä ß Art. 5 2 , Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Bestellung eines Schriftführers 3 . Genehmigung der Verhandlungsschrift der konstituierenden Sitzung v . 21.4.90 2 . Genehmigung der Niederschrift der 4 3 . Sitzung vom 19.3.1990 4 . Vergabe von Lieferungen und Leistungen für den Mehrzwecksaal: a) b) c) d) e) f) g) Fußböden Tischlerarbeiten Treppen Fliesenarbeiten Malerarbeiten Gipskartonarbeiten Schlosserarbeiten 5 . Vergabe von Lieferungen und Leistungen für die Volksschule: a) b) c) d) Fenster Dachdeckerarbeiten Malerarbeiten Spenglerarbeiten 6 . Vergaben für das "Heinziehaus": a) b) c) d) Böden Malerarbeiten Fliesenarbeiten Kücheneinrichtung 7 . Beschlußfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung über die vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetze: a ) Änderung des Anzeigenabgabengesetzes b) Änderung des Bodenseefischereigesetzes 8 . Nominierung von drei Delegierten u . Ersatzmänner für die Regionalplanungsgemeinschaft Walgau 9 . Berichte 10. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 2.5.1990 Verhandlungsschrift über die am Montag, dem 30.4.1990 um 19, 30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 1. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel, Vbgm. Herbert Jussel, die Gem.Räte Mag. Karlheinz Galehr, Werner Dingler und Mag. Helmut Amann sowie 10 Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Rainer Ganahl, Josef Waltie und Emmerich Burtscher Entsch. abwesend: GV Manfred Goldmann, Reinold Begle und Mag. Hannes Rauch Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 1. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Das Gelöbnis gem. § 37 GG legen ab: GR Mag. Helmut Amann, GV Franz Rauch und die Ersatzleute Josef Waltie und Rainer Ganahl E r l e d i g u n g e n 1. Zum Schriftführer für die Gemeindevertretungs- und Vorstandssitzungen wird Gem.Sekr. Siegfried Jenni bestellt. 2. Gegen die Verhandlungsschrift der 43. Sitzung vom 19.3.1990 (letzte Sitzung der vorangegangenen Legislaturperiode) wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 3. Gegen die Verhandlungsschrift der konstituierenden Sitzung vom 21.4.1990 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 4. Für den Bau des Mehrzwecksaales werden folgende Lieferungen und Leistungen vergeben: a) Holzfußböden an Sportbau Walser, Altach, um S 1.240.000, - plus 23.000, netto für Esche exquisit. 9E/4A b) Tischlerarbeiten an die Fa. Albert Hartmann, Schlins, um S 959.050, netto. 7E/1A c) Treppen an die Fa. Anton Greußing, Bezau, um S 178.836, - netto. 4E/2A d) Fliesenlegerarbeiten an die Bietergemeinschaft Beck/Gort um S 357.622, 80 netto. 8E/4A e) Malerarbeiten an die Fa. Othmar Krista, Frastanz, um S 296.113, 30 netto. 6E/2A f) Gipskartonarbeiten an die Fa. Burtscher & Co, Ludesch, um S 193.304, netto, abzüglich 3 % S k o n t o . 4E/2A g) Über die Schlosserarbeiten werden wSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight eitere Angebote eingeholt. 5. Für die Außensanierung der Volksschule werden folgende Lieferungen und Leistungen vergeben: a) Fenster für die südseitige Front an die Fa. Alois Bischof, Schlins, um S 148.000, - netto. 3A b) Dachdeckerarbeiten an die Fa. Wolf GesmbH, Hard, um S 207.020, - netto. 4A c) Malerarbeiten an die Fa. Ignaz Konzett, Nenzing, um S 309.920, - netto. 2A d) Spenglerarbeiten an die Fa. Wolf GesmbH, Hard, um S 85.697, - netto. 3A e) Jalousien für die Klassenräume an die Fa. Herbert Nigsch, Schlins, um S 79.376, - netto. 2A 6. Für den Bau von zwei Notwohnungen im "Heinziehaus" werden folgende Lieferungen und Leistungen vergeben: a) Böden an die Fa. Rudolf Jussel, Schlins, um S 66.700, - netto. Vbgm. Jussel befang. 3E/2A b) Malerarbeiten an die Fa. Othmar Krista, Frastanz, um S 32.545, - netto. 3E/1A c) Fliesenarbeiten an die Fa. Wohnkermik, Rankweil, um S 47.624, - netto. 3E/2A d) 2 L-förmige Küchenblocks samt Geräten an die Fa. Frick-Wohndekor, Nenzing, um S 89.866, - brutto. 2E/1A 7. Über die vom Landtag beschlossenen Änderungen des Anzeigenabgabengesetzes und des Bodenseefischereigesetzes werden keine Volksabstimmungen verlangt. 8. In die Vollversammlung der Regionalplanungsgemeinschaft Walgau werden Erich Jussel, Hauptstr. 70; Elmar Rauch, Brunnenweg 1 und Mag. Hannes Rauch, Torkelweg 7 als Delegierte sowie Franz Rauch, Winkelweg 6a; Alfons Matt, Hauptstraße 37 und Mag. Helmut Amann als Ersatzdelegierte namhaft gemacht. Bgm. Erich Jussel wird als Delegierter in den Hauptausschuß entsandt. 9. Berichte: a) Der Vorsitzende bringt gem. § 60 (4) des Gemeindegesetzes zur Kenntnis, daß der Gemeindevorstand in der Sitzung vom 9.4.1990 an die Fa. Alfred Muther, hier, 370 fm Nutzholz verkauft hat. b) In der unter a) genannten Sitzung sind für die Notwohnungen im Heinziehaus die Elektro-Installationen an die Montafonerbahn-AG und die Installationen für Heizung und Sanitäre an die Fa. Hermann Mühlburger vergeben worden. c) Seit 26.4.90 liegt der Prüfbericht der Kontrollabteilung des Amtes der Vlbg. Landesregierung vor. Dieser wird inkl. der ha. Stellungnahme den Mitgliedern des GemeindeVorstandes sowie jeder Parteifraktion baldmöglichst zugestellt. d) Der Bürgermeister lädt die Gemeindevertreter zum Besuch des Vlbg. Gemeindetages am 23.5.90 in Röthis ein. e) Um einen noch weitergehenden Schutz der Siedlungsräume im Walgau gegen den Verkehrslärm von der Autobahn zu erzielen, wird im Laufe des Sommers 1990 ein lärmmindernder Asphalt aufgebracht. f) Eine Firma aus Götzis interessiert sich für ein Betriebsgrundstück in der Größe von 15 - 20 a. g) Als Übergangslösung wird für die Heizanlagen im Heinziehaus (Notwohnungen) Flüssiggas verwendet. Die Fa. Flaga-GesmbH, Koblach, hat den entsprechenden Vertrag vorgelegt. Jahresmiete für den Tank S 2.000, -. h) Demnächst findet das baupolizeiliche Bewilligungsverfahren über die Errichtung von Bühne und Tribünen in der Burgruine Jagdberg statt. 10. Allfälliges: - Mit der Errichtung der Ortskanalisation in der Kreuzstraße kann nicht vor dem Jahre 1992 gerechnet werden. Der Ver- und Entsorgungsausschuß wird sich nach dessen Bildung mit dieser Thematik befassen. - Der Vorsitzende ist der Auffassung, daß die noch zu bildenden Ausschüsse mit maximal 6 Mitgliedern im Verhältnis 2 SPÖ, 2 ÖVP, 1 UAL und 1 FPÖ besetzt werden sollen. - Das Standbild "Nepomuk" sollte restauriert werden. Dieses ist aber in Privatbesitz. - Der Splitt auf der Schulgasse sollte dringend entfernt werden. Das Fahrverbot auf dieser Gasse ist zu beachten; entsprechende Wahrnehmungen sind dem Gemeindeamt zu melden. - Die Straßenmarkierungen sollen erneuert werden. - Die Aufbringung eines Schutzstreifens für Fußgänger für den Gehsteigwechsel von der Hauptstraße zur Kreuzstraße soll geprüft werden. - Defekte Straßenstellen sollen dem Gemeindeamt gemeldet werden, damit im Zuge von größeren Belagsarbeiten die Gefahrenstellen saniert werden. - Die Auszahlung von Beiträgen an die Eigentümer von Biotopgrundstücken wird dringend urgiert. Schluß der Sitzung um 20, 45 Uhr Der Schriftführer: / /' (i Der Bürgermeister: