[-1-] 18. SITZUNG Sitzungstag: 20. Mai 1987 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend Vorsitzender: Erich Jussel Niederschriftführer: Siegfried Jenni Alois Ehrenberger Manfred Goldmann Erich Galeh Rudolf Kloo Rainer Ganahl Martin Eber Karl Budin Dr. Erwin Sonderegger Reinold Begle Alfons Matt Franz Lümbacher Gerlinde Parisse Franz Amann Albert Hartmann Reinhard Gassner Ing. Hans Amann abwesend GR Franz Rauch GV S. Stähele GV Josef Mähr GV Werner Dingler GV Edwin Greußing Abwesenheitsgrund krank dienstlich verhindert dienstlich verhindert dienstlich verhindert nicht entschuldigt [-2-] Tagesordnung 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 17. Sitzung vom 13.4.1987 2. Beschlußfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu dem vom Vlbg. Landtag beschlossenen Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes 3. Antrag der Unabhängigen Liste für Schlins um Beteiligung an den Kosten für die Erstellung einer Studie zur naturnahen Sanierung der III 4. Übernahme von Ausfallhaftungen für Bankkredite der Kanalanschlußpflichtigen 5. Berichte 6. Allfälliges 7. Wohnungsablöse Schulgasse 20 (in nichtöffentlicher Sitzung) -1- GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 21.5.1987 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, dem 20.5.1987 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 18. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel, Vbgm. Albert Hartmann, der Gem.Rat Dr. Erwin Sonderegger, 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Karl Budin, Franz Amann, Reinhard Gassner und Ing. Hans Amann Entschuldigt abwesend: GR Franz Rauch, GV Ing. Siegfried Stähele, Josef Mähr u. Werner Dingler Unentschuldigt abwesend: GV Edwin Greußing Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 18. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Erledigungen 1. Gegen die Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung vom 13.4.87 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt daher als genehmigt. 2. Uber den Landtagsbeschluß, betreffend eine Änderung des Landesforstgesetzes, wird keine Volksabstimmung verlangt. 3. Dem schriftlichen Antrag der Fraktion "Unabhängige Liste für Schlins" vom 20.5.87 bezüglich einer naturnahen Sanierung der III wird nach eingehender Beratung wie folgt stattgegeben: Die Gemeindevertretung von Schlins befürwortet die Erstellung einer Studie zur naturnahen Sanierung der III unter der Voraussetzung, daß der Untersuchungsrahmen auf die Flußstrecke im gesamten Walgau ausgedehnt wird. Dabei sollen als Alternative zur Kraftwerksverbauung die Maßnahmen zur Flußsicherung in direktem Zusammenhang mit ökologischen Aspekten und im Einklang mit Natur und Landschaft geplant und geprüft werden. Die Gemeindevertretung von Schlins ersucht die Landesregierung, diese Studie in Abstimmung mit allen übrigen Anrainergemeinden möglichst unverzüglich in Auftrag zu geben und zu finanzieren. Dieser Beschluß wird der Regionalplanungsgemeinschaft mit dem Ersuchen bekanntgegeben, sich mit dieser Frage zu befassen. Einstimmiger Beschluß. -2- 4. Die Gemeinde übernimmt die Ausfallbürgschaft für gewährte Bankkredite an Kanalanschlußpflichtige in Höhe der vorgeschriebenen Erschließungsund Ansch1ußbeiträge. 5. Berichte: a) Infolge geringer Schülerzahl an der Hauswirtschaftlichen Berufsschule in Satteins ist deren Existenz bedroht, sodaß die Schülerinnen evtl. nach Frastanz müßten. Der Sprengelobmann wird sich jedoch um die Erhaltung der Hausw. Berufsschule Satteins bemühen. b) Laut Amtsblatt Nr. 19/87 wird die Hauptschule Satteins ab dem Schuljahr 1987/88 als Sonderform unter Berücksichtigung der sportlichen Ausbildung (Sporthauptschule) geführt. Es werden Bedenken geäußert, ob durch die Sonderform (vorerst 1 Klasse pro Jahrgang) die übrigen Normalklassen nicht evtl. vernachlässigt werden. c) Oberleutnant Reinhard Mähr hat die Gemeindevertreter auf kommenden Mittwoch zu einer Besichtigung der Kaserne Galina eingeladen. Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight d) Am 3. Juni findet in Nüziders der Vorarlberger Gemeindetag statt. e) Das Landeswasserbauamt führte die Abnahme der naturnahen Sanierungsarbeiten am Vermülsbach durch, wobei auch die ergänzende Bepflanzung des Windschutzgürtels (400 Stk. Sträucher u. Hochstämme) lobend erwähnt wurde. f) In der Sache - Erweiterung der Wasserversorgungsanlage Bauabschnitt 02 - fand im Amt der Landesregierung das Ermittlungsverfahren zur Erlangung der Landessubvention und eines Darlehens aus dem Wasserwirtschaftsfonds statt. Der in diesem Projekt vorgesehene Einbau einer UV-Anlage (UV = ultraviolett) zur Verbesserung der Wasserqualität kann erst nach Genehmigung desselben durch das BM für Umwelt, Jugend und Familie erfolgen. In der Bevölkerung herrscht große Unsicherheit über die in letzter Zeit durchgeführte Chlorung des Wassers. Trotz Einhaltung der Grenzwerte (abgesehen von technischen Pannen durch das Dosiergerät) werden bereits geringste Clormengen als sehr unangenehm und geruchsbelästigend empfunden. Die Reklamationen aus der Bevölkerung haben schließlich dazu geführt, daß die Clorbeimengung seit Dienstag, 19. Mai bis auf weiteres eingestellt worden ist. Die Ergebnisse der Vlbg. Umweltschutzanstalt über eine großangelegte Untersuchung zwecks Feststellung der Ursachen, die zur Verminderung der Wasserqualität geführt haben, werden in Kürze erwartet. Zweifel werden dahingehend geäußert, ob eine UV-Anlage, die allerdings geschmacksneutral funktionieren würde, nicht evtl. andere gesundheitliche Nachteile bewirken würde. -36. Allfälliges: Aus Anlaß des 500sten Geburtstages des in Schlins geborenen Mitbegründers des protestantischen Glaubens, Bartholomäus Bernardi, werden Vorbereitungen zur Abhaltung eines Vortrages und Errichtung eines bescheidenen Denkmales eingeleitet. - Die öffentlichen Brunnen sollen in Funktion gesetzt werden. Das Interesse einer örtlichen Firma an einem Baugrund in der Nähe des Bauhofes soll baldmöglichst abgeklärt werden. 7. In der Wohnungsangelegenheit Schulgasse 20 werden Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefaßt. Schluß der Sitzung um 22:30 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: 18. SITZUNG Sitzungstag: 20. Mai 1987 Sitzungsort: Gemein deamt-Sitzungssaa1 Vorsitzender: Erich Jussel j GR Franz Rauch krank G V j Stähele ' GV Josef Mähr GV Werner Dingler dienstlich " GV Edwin Greußing Niederschriftführer: nicht entschuldigt Siegfried Jenni i Alois Ehrenberger Manfred Goldmann Erich Galehr Rudolf Kloo Rainer Ganahl Martin Eberl Karl Budin Dr. Erwin Sonderegger Reinold Begle Alfons Matt Franz Lümbacher Gerlinde Parisse Franz Amann j , ' j j Albert Hartmann Reinhard Gassner Ing . Hans Amann verhindert 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 13.4.1987 der 17. Sitzung 2. Beschlußfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu dem vom Vlbg. Landtag beschlossenen Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes 3. Antrag der Unabhängigen Liste für Schlins um Beteiligung an den Kosten für die Erstellung einer Studie zur naturnahen Sanierung der III 4. Übernahme von Ausfallhaftungen für Bankkredite der Kanalanschlußpflichtigen 5. Berichte 6. Allfälliges 7. Wohnungsablöse Schulgasse 20 (in nichtöffentlicher Sitzung) GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 21.5.1987 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, dem 20.5.1987 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 18. der Gemeindevertretung S i t z u n g Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel, Vbgm. Albert Hartmann, der Gem.Rat Dr. Erwin Sonderegger, 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Karl Budin, Franz Amann, Reinhard Gassner und Ing. Hans Amann Entschuldigt abwesend: GR Franz Rauch, GV Ing. Siegfried Stähele, Josef Mähr u. Werner Dingler Unentschuldigt abwesend: GV Edwin Greußing Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 18. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Gegen die Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung vom 13.4.87 wird kein Einwand erhoben. Diese Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight gilt daher als genehmigt. 2. Uber den Landtagsbeschluß, betreffend eine Änderung des Landesforstgesetzes, wird keine Volksabstimmung verlangt. 3. Dem schriftlichen Antrag der Fraktion "Unabhängige Liste für Schlins" vom 20.5.87 bezüglich einer naturnahen Sanierung der Ill wird nach eingehender Beratung wie folgt stattgegeben: Die Gemeindevertretung von Schlins befürwortet die Erstellung einer Studie zur naturnahen Sanierung der III unter der Voraussetzung, daß der Untersuchungsrahmen auf die Flußstrecke im gesamten Walgau ausgedehnt wird. Dabei sollen als Alternative zur Kraftwerksverbauung die Maßnahmen zur Flußsicherung in direktem Zusammenhang mit ökologischen Aspekten und im Einklang mit Natur und Landschaft geplant und geprüft werden. Die Gemeindevertretung von Schlins ersucht die Landesregierung, diese Studie in Abstimmung mit allen übrigen Anrainergemeinden möglichst unverzüglich in Auftrag zu geben und zu finanzieren. Dieser Beschluß wird der Regionalplanungsgemeinschaft mit dem Ersuchen bekanntgegeben, sich mit dieser Frage zu befassen. Einstimmiger Beschluß. 4 . Die Gemeinde übernimmt die Ausfallbürgschaft für gewährte Bankkredite an Kanalanschlußpflichtige in Höhe der vorgeschriebenen Erschließungs- und Ansch1ußbeiträge. 5. Berichte: a) Infolge geringer Schülerzahl an der Hauswirtschaftlichen Berufsschule in Satteins ist deren Existenz bedroht, sodaß die Schülerinnen evtl. nach Frastanz müßten. Der Sprengelobmann wird sich jedoch um die Erhaltung der Hausw. Berufsschule Satteins bemühen. b) Laut Amtsblatt Nr. 19/87 wird die Hauptschule Satteins ab dem Schuljahr 1987/88 als Sonderform unter Berücksichtigung der sportlichen Ausbildung (Sporthauptschule) geführt. Es werden Bedenken geäußert, ob durch die Sonderform (vorerst 1 Klasse pro Jahrgang) die übrigen Normalklassen nicht evtl. vernachlässigt werden. c) Oberleutnant Reinhard Mähr hat die Gemeindevertreter auf kommenden Mittwoch zu einer Besichtigung der Kaserne Galina eingeladen. d) Am 3. Juni findet in Nüziders der Vorarlberger tag statt. Gemeinde- e) Das Landeswasserbauamt führte die Abnahme der naturnahen Sanierungsarbeiten am Vermülsbach durch, wobei auch die ergänzende Bepflanzung des Windschutzgürtels (400 Stk. Sträucher u. Hochstämme) lobend erwähnt wurde. f) In der Sache - Erweiterung der Wasserversorgungsanlage Bauabschnitt 02 - fand im Amt der Landesregierung das Ermittlungsverfahren zur Erlangung der Landessubvention und eines Darlehens aus dem Wasserwirtschaftsfonds statt. Der in diesem Projekt vorgesehene Einbau einer UV-Anlage (UV = ultraviolett) zur Verbesserung der Wasserqualität kann erst nach Genehmigung desselben durch das BM für Umwelt, Jugend und Familie erfolgen. In der Bevölkerung herrscht große Unsicherheit über die in letzter Zeit durchgeführte Chlorung des Wassers. Trotz Einhaltung der Grenzwerte (abgesehen von technischen Pannen durch das Dosiergerät) werden bereits geringste Clormengen als sehr unangenehm und geruchsbelästigend empfunden. Die Reklamationen aus der Bevölkerung haben schließlich dazu geführt, daß die Clorbeimengung seit Dienstag, 19. Mai bis auf weiteres eingestellt worden ist. Die Ergebnisse der Vlbg. Umweltschutzanstalt über eine großangelegte Untersuchung zwecks Feststellung der Ursachen, die zur Verminderung der Wasserqualität geführt haben, werden in Kürze erwartet. Zweifel werden dahingehend geäußert, ob eine UV-Anlage, die allerdings geschmacksneutral funktionieren würde, nicht evtl. andere gesundheitliche Nachteile bewirken würde . 6. Allfälliges: - Aus Anlaß des 500sten Geburtstages des in Schlins geborenen Mitbegründers des protestantischen Glaubens, Bartholomäus Bernardi, werden Vorbereitungen zur Abhaltung eines Vortrages und Errichtung eines bescheidenen Denkmales eingeleitet. - Die öffentlichen Brunnen sollen in Funktion gesetzt werden. - Das Interesse einer örtlichen Firma an einem Baugrund in der Nähe des Bauhofes soll baldmöglichst abgeklärt werden. 7. In der Wohnungsangelegenheit Schulgasse 20 werden Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefaßt. Schluß der Sitzung um 22, 30 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: