39. S I T Z U N G Sitzungstag: Montag, den 4. Juli 1994 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Name anwesend Gem.Vertr.Mitglieder abwesend Vorsitzender: Mag. Galehr Karlheinz Schriftführer: Jenni Siegfried Rauch Franz Goldmann Manfred Karl Budin Felder Hannes Mock Walter Kirchner Werner Ing. Stähele Siegfried Begle Reinold Paul Müller Parisse Gerlinde Matt Alfons Elmar Rauch Waltle Josef Ehrenberger Alois Ersatz Lümbacher Franz Ersatz Amann Franz Ersatz Ing. Hans Amann Mag. Helmut Amann Mag. Hannes Rauch Dingler Werner Maier Arnold Tagesordnung Zu Pkt. 9. d. TO war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 38. Sitzung v. 25.4.1994 2. Beschlußfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung über die vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetze: - Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes - Gesetz über den Zugang zur Information über die Umwelt 3. Nominierung von Mandataren für Unterausschüsse der Gemeindevertretung 4. Vorlage des Rechnungsabschlusses 1993 und des Prüfberichtes vom 29.6.94 (Beschlußfassung) Die nachfolgenden TO-Punkte werden in der 40. Sitzung behandelt - Abbruch wegen Hochwasseralarm! 5. Beratung und Beschlußfassung von Richtlinien zur Gewährung von Sportförderungsbeiträgen durch die Gemeinde Schlins 6. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß von Förderungsverträgen mit der Kommunalkredit AG (Änderung des Beschlusses über die Darlehenshöhe der 37. Sitzung vom 1.2.1994 TOP 3) 7. Berichte 8. Allfälliges 9. Grundkauf (in nichtöffentlicher Sitzung) Schlins, am 04.05.1994 GEMEINDEAMT SCHLINS 004-1-39 Verhandlungsschrift über die am Montag, den 04.07.1994 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindehauses abgehaltene 39. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bgm. Mag. Karlheinz Galehr, Vbgm. Werner Dingler, die Gemeinderäte Franz Rauch, Ing. Siegfried Stähele und Mag. Helmut Amann sowie 9 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Karl Budin, Paul Müller, Elmar Rauch und Arnold Maier Entsch. abwesend: GV Alois Ehrenberger, Franz Lümbacher, Franz Amann und Ing. Hans Amann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 39. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Erledigungen 1. Gegen die Verhandlungsschrift über die 38. Sitzung vom 25.04.1994 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 2. Über die nachstehend genannten Gesetzesbeschlüsse des Vlbg. Landtages werden keine Volksabstimmungen verlangt: - Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes - Gesetz über den Zugang zur Information über die Umwelt 3. In den Unterausschüssen der Gemeinde werden folgende Ergänzungen und Änderungen vorgenommen: a) Ersatzleute des Ausschusses für Wohnungsvergaben: Bgm. Mag. Karlheinz Galehr, Gerlinde Parisse, Otto Bont und Arnold Maier. b) Abgabenkommission: Josef Mähr für Edgar Amann (verzogen) Manfred Goldmann für Martin Eberl (verzogen) c) Bau und Planung: Mag. Helmut Amann für Emmerich Burtscher (Ersatz) d) Abwasserverband Region Walgau: Ing. Siegfried Stähele für Erich Bischof (verzogen) e) Prüfungsausschuß: Alois Ehrenberger für Martin Eberl f) Finanzausschuß: Hannes Felder für Martin Eberl 4. Vorlage des Rechnungsabschlusses 1993 und des Prüfberichtes vom 29.6.1994: Der Rechnungsabschluß 1993 und der hiezu verfaßte Prüfbericht wurden den Gemeindevertretern zeitgerecht zugestellt. Zum Prüfbericht sowie zum Rechnungsabschluß werden nähere Erläuterungen abgegeben. Der Rechnungsabschluß wird sodann mit den nachstehend angeführten Ergebnissen einstimmig genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung S S 31.532.141, 88 1.880.915, 04 S 33.413.056, 92 S S 21.291.813, 23 12.121.243.69 S 33.413.056, 92 Die Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte wird infolge Hochwasseralarms auf die neu anzuberaumende Sitzung am kommenden Montag, 11.7.94, vertagt. Schluß der Sitzung um 21.10 Uhr. Der Schriftführer: Der Bürgermeister: