-0- 10. SITZUNG Sitzungstag: 14. Juni 1976 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Elmar Kalb Friedrich Kraczmer Walter Amann Hans Amann Krankheit Krankheit Dienst Niederschriftführer: Siegfried Jenni Walter Amann Hans Amann Siegfried Jenni Friedrich Walter Anton Büchel Dr. Erwin Sonderegger Reinold Begle Erich Gabriel Elmar Rauch Adalbert Fischer Rudolf Matt Walter Egg Otto Erne Benno Dörn Ernst Jussel Reinhold Oberscheider Fritz Amann Franz Rauch Bruno Salzmann Vinzenz Hartmann -00- Tagesordnung 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 9. Sitzung 2. Rechnungsabschluß 1975 a) Vorlage durch den Bürgermeister b) Bericht des Prüfungsausschusses c) Beschluß über den Rechnungsabschluß 1975 3. Genehmigung von Kreditüberschreitungen und Kreditübertragungen 4. Arzthaus - Neubau a) Bericht der Jury über die Bewertung b) Beschlußfassung über Ausführung und Planung 5. Kreuzung Frommengärsch a) Vorlage einer neuen Variante b) Beschlußfassung über die Art der Ausführung 6. Beschlußfassung über die Beitragshöhe zur Neuuniformierung der Ortsfeuerwehr 7. Verkauf von Baugrund für einen Gewerbebetrieb - Herbert Nigsch, Waldrain 15 8. Beschlußfassung über die Bewilligung zur Führung des Gemeindewappens durch die Trachtengruppe Schlins-Röns 9. Bericht über die Vorstandsitzungen vom 3. Mai und 8. Juni 10. Berichte des Vorsitzenden 11. Anfragenbeantwortung -1- Verhandlungsschrift über die am Montag, dem 14.6.1976 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes stattgefundene 10. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend; Bürgerm. Elmar Kalb als Vorsitzender, Vizebrgm. Friedrich Walter, die Gemeinderäte Anton Büchel und Dr. Erwin Sonderegger, 11 Gemeindevertreter und die Ersatzmänner Walter Egg, Franz Rauch und Vinzenz Hartmann Entsch. abwesend: GR Friedrich Kraczmer, GV Walter Amann und Hans Amann. Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 10. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Die Ersatzmänner Franz Rauch und Vinzenz Hartmann legen das Gelöbnis gem. § 32 GG ab. Erledigungen 1. Die Verhandlungsschrift der GV-Sitzung vom 26.4.1976 wird genehmigt. 2. Die Jahresrechnung 1975 wird vom Bürgermeister erläutert, der Bericht des Prüfungsausschusses zur Kenntnis genommen und der Rechnungsabschluß 1975 mit Einnahmen aus der Erfolgsgebarung von Einnahmen aus der Vermögensgebarung von somit Gesamteinnahmen von S 7426809, 76 S 552147, 39 S 7978957, 15 Ausgaben der Erfolgsgebarung von Ausgaben der Vermögensgebarung von somit Gesamtausgaben von und einem Gebarungsüberschuß von S 6889467, 93 S 458244, 11 S 7347712, 04 S 631245, 11 genehmigt. 3. Die Abweichungen vom Voranschlag 1975, welche durch den Rechnungsabschluß 1975 ausgewiesen werden, sind als Kreditübertragungen und Kreditüberschreitungen durch Mehreinnahmen und durch Minderausgaben bei anderen Haushaltsstellen gedeckt und werden somit genehmigt. -2- 4. Der Bericht der Jury über die Bewertung der Arzthausprojekte wird zur Kenntnis genommen und dem Büro Arch. Rudolf Greußing, Mitarbeiter Dipl. Ing. Anton Kuthan die Detailplanung übertragen. Die Überarbeitung des Projektes ist im Einvernehmen mit der Jury durchzuführen. Kreuzung Frommengärsch: Der Bürgermeister erläutert unter Zuhilfenahme eines Projektors die seit dem Jahre 1970 entstandenen Entwürfe für den Ausbau der Kreuzung Frommengärsch. Nach eingehender Beratung faßt die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse: a) Die bisherigen Beschlüsse bezüglich Ausbau der Kreuzung Frommengärsch werden aufgehoben. Stimmenverhältnis 15 : 3 (SPÖ). b) Die Kreuzung der Walgaustraße mit der Schlinserstraße / Hauptstraße (L 50 u. L 74) wird nach V 3 der Planung der Straßenplanungsstelle ausgeführt (16.1.73). Stimmenverhältnis 15 : 3 (SPÖ). c) Die Fußgängerunterführung soll anstelle von Stufen mit Rampen ausgeführt werden, damit auch der Viehtrieb möglich ist. Stimmenverhältnis 15 : 3 (SPÖ). d) Zu Grundablöseverhandlungen werden Brgm. Elmar Kalb und Vinzenz Hartmann beauftragt. 6. Der Ortsfeuerwehr wird für die Neuuniformierung ein Beitrag von S 100.000, - gewährt. Der Restbetrag ist von der Feuerwehr selbst aufzubringen. Die Subventionen werden entsprechend den geleisteten Beiträgen aufgeteilt. 7. Dem Herbert Nigsch, Waldrain 15, wird die Gp. 2849 um den Preis von S 225, -/m2 zur Errichtung eines Gewerbebetriebes unter den vom Gemeindevorstand festgelegten Bedingungen verkauft. Das Rückkaufsrecht soll nach Ablauf von 3 Jahren wirksam werden. 8. Der Trachtengruppe Schlins-Röns wird die Bewilligung zur Führung des Gerneindewappens erteilt. 9. Der Vorsitzende berichtet über die wesentlichsten Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 3. Mai und 8. Juni d. J. 10. Berichte des Bürgermeisters: a) Die Gemeindevertreter werden auf die Blutspendeaktion am Donnerstag, 24. Juni aufmerksam gemacht. b) Mit 31.8.76 scheidet die Kindergärtnerin Frau Regina Gantner aus den Diensten der Gemeinde Schlins aus. An ihre Stelle tritt Frl. Elisabeth Hosp, Jagdbergstr. 41. c) Die Gemeinde Schlins hat in der Stellungnahme bezüglich Erhöhung des Rauchfangkehrertarifes angeführt, daß eine Erhöhung von 20 % wesentlich über dem im gleichen Zeitraum gestiegenen Lebenshaltungskostenindex liegt und somit abgelehnt wird. -3- Weiters wird ein Schreiben an den Kaminkehrermeister Erwald Geiseder zur Kenntnis gebracht, d) Am 17. Mai hat beim Amt der Vlbg. Landesregierung eine Besprechung über die beabsichtigte Bildung eines Wasserverbandes für regionale Wasserversorgung im Walgau stattgefunden. e) Vor zwei Wochen fand in Feldkirch eine Tagung der Bürgermeister des Bezirkes Feldkirch statt, auf welcher u.a. über Flurgehölzplanung referiert wurde. Der Leiter für solche Planungen, Herr Broggi, wird zu einer Aussprache über die Errichtung eines Schutzgürtels entlang der Autobahntrasse eingeladen. f) Als Ergebnis einer Besprechung zwischen den Vertretern der beteiligten Gemeinden und der Wildbachverbauung wird über die Pfänderrutschung am Dünserberg ein geologisches Gutachten eingeholt. g) Die Planung über den Gehsteig von der Kreuzung Frommengärsch bis zur Vermülsbachbrücke ist derzeit in Ausarbeitung. h) Die Vermessungen von verschiedenen Straßen und Plätzen, welche in den letzten Jahren ausgebaut wurden, sind nun abgeschlossen. 11. Anfragenbeantwortung: a) Diverse kleinere Sanierungsarbeiten im Zusammenhang mit Wasserbauten wurden durchgeführt. Die Abdichtung des Vermülsbaches gegen Wasseraustritt (Balotta) gestaltet sich schwierig. b) Die Erhaltungspflicht des Eisenzaunes entlang der Sennereistraße soll nach Ansicht des Grundstückanrainers Angelegenheit der Gemeinde sein. c) Die vor kurzem eingesetzten Absperrpfosten sollen mit leuchtender Farbe angestrichen werden. Schluß der Sitzung um 22.50 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: