-0- 40. SITZUNG Sitzungstag: 4. Feber 1974 Sitzungsort: Gemeindehaus-Sitzungssaal anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Kalb Elmar Büchel Anton Jussel Ernst Dienst krank Niederschriftführer: Jenni Siegfried Walter Friedrich Dorn Benno Matt Rudolf Begle Reinold Sonderegger Dr. Erwin Mähr Franz Bickel Anton Kraczmer Friedrich Jussel Erich Amann Friedrich Hartmann Vinzenz Amann Anton Bickel Edwin -00- Tagesordnung 1. Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der 39. GV-Sitzung 2. Berichte des Vorsitzenden 3. Genehmigung der Satzungen des Abwasserverbandes "Region Walgau" Wahl der Vertreter für die Migliederversammlung des Abwasserverbandes 5. Wahl eines Delegierten für die Regionalplanungsgemeinschaft 6. Vergabe von Rüstarbeiten für Nutz- und Brennholz 7. Verlegung eines Wegerechtes (Lindenweg - Gerbergasse) 8. Verlegung eines öffentlichen Weges (Hauptstr. - Schulgasse) 9. Beratung über den Flächenwidmungsplan 10. Allfälliges -1- Verhandlungsschrift über die am Montag, den 4.2.1974 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes stattgefundene 40. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Elmar Kalb als Vorsitzender, Vizebrgm. Friedrich Walter, Gem.Rat Anton Bickel, 10 Gemeindevertreter und der Ersatzmann Franz Mähr Entsch. abwesend: GR Anton Büchel und GV Ernst Jussel Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 40. Sitzung verspätet zugestellt wurden. Der Ladungsmangel wird von den Gemeindevertretern entschuldigt. Die Beschlußfähigkeit ist gegeben. Erledigungen 1. Die Verhandlungsschrift der 39. GV-Sitzung wird verlesen und ohne Einwand angenommen. In Hinkunft wird die Verhandlungsschrift vervielfältigt und mit den Einladungen zur nächsten Sitzung den Gemeindevertretern zugestellt, sodaß die Verlesung derselben zu Beginn der Sitzung unterbleiben kann. Es wird angeregt, daß zu wichtigen Tagesordnungspunkten allen Gemeindevertretern mit den Einladungen schriftliche Unterlagen zur Verfügung gestellt werden sollen. 2. Berichte des Bürgermeisters: a) Die Landesregierung hat gegen den Voranschlag 1974keine Einwände erhoben. b) Die wesentlichsten Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 131.1.1974- werden zur Kenntnis gebracht. c) Der Bauausschuß hat am 17e1.74- eine Sitzung abgehalten und verschiedene Vorbereitungen zur Verwirklichung des Bauprogrammes 1974 getroffen. d) Der Vorsitzende hat in der Vorwoche beim Planer des Kanalprojektes, Herrn Dipl. Ing. Kaufmann in Dornbirn, im Zusammenhang mit div. Bauvorhaben vorgesprochen. e) Am 8.2.74- findet die Bauübergabe der Autobahnbrücken über den Dabaladabach und über den Gießenbach (bei der Einmündung in die Ill) statt. -2- 3. Die vom Proponentenkomitee ausgearbeiteten "Satzungen des Abwasserverbandes Region Walgau" werden vom Vorsitzenden vollinhaltlich, mit ergänzenden Erläuterungen, zur Kenntnis gebracht. Nach kurzer Beratung werden dieselben von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 4. Als Vertreter der Gemeinde für die Mitgliederversammlung des Abwasserverbandes Region Walgau werden Bürgerm. Elmar Kalb, Gem.Rat Anton Bickel und Gem.Vertr. Dr. Erwin Sonderegger nominiert, x) Ersatzm.lt.GV-Beschl.v.13.2.74 5. Gem.Vertr. Vinzenz Hartmann wird als Delegierter der Gemeinde für die Regionalplanungsgemeinschaft Walgau gewählt. (Ersatz für den verstorbenen GV Andreas Erne) 6. Die Rüstarbeiten für ca 250 fm Nutz- und Brennholz werden an die Akkordanten Engelbert Meßner, Ludesch und Adalbert Fischer, Schlins zu den Angebotsbedingungen vergeben. 7. Auf Ansuchen der Helene Müller, Lindenweg 3, wird das derzeit nordöstlich des Hauses Lindenweg 3 verlaufende Gehrecht zwischen den Gp. 2725 und 2726 der KG-Schlins an die nordöstliche Grenze der Gp. 532/1 verlegt. 8. Dem Ansuchen des Rohrbogenwerkes Josef Erne & Co um Verlegung des öffentlichen Fußweges (Gp. 2709), zwischen dem Anwesen Merz und der Schulgasse, wird nach Maßgabe der Variante 2 des vorgelegten Planes sowie unter Vorschreibung verschiedener Bedingungen stattgegeben. Gegenstimme durch Erich Jussel. 9. Die Beratung über den Flächenwidmungsplan wird aus zeitlichen Gründen auf die am 13.2.74 stattfindende Sitzung verschoben. 10. Allfälliges: Die Entfernung der Autowracks von Waldrändern und Häusern soll nach dem Landschaftsschutzgesetz betrieben werden. Schluß der Sitzung um 22.15 Uhr Der Bürgermeister: Ergänzung zu Punkt 4: Ersatzmänner: Friedrich Walter Friedrich Kraczmer Edwin Bickel