20140908_GVE000

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Letzte Änderung 27.05.2021, 06:08
Gemeinde Fraxern
Bereich oeffentlich
Schlagworte: gv-protokoll
Erscheinungsdatum 08.09.2014
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Inhalt des Dokuments

PROTOKOLL zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 08.09.14, abends 20.30 Uhr, im Bewegungsraum des Kindergartens. Anwesend: NACHBAUR Reinhard NACHBAUR Pius MAYR Steve DEVIGILI Karin ELLENSOHN Gerhard KATHAN Hugo MATHES Roland (Ersatz Ing. PRIMISSER Norbert) MITTELBERGER Martin ZILLER Harald HARTMANN Hermann NACHBAUR Erwin (Ersatz Ing. AMANN Fritz) NEURURER Kornelia Entschuldigt abwesend: --- Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. 09. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 01. Nachtragsvoranschlag 2014 – Beratung und Beschlussfassung. Erwerb GST-NRn 105 und .37 in der KG Fraxern – Darlehensaufnahme – Beratung und Beschlussfassung. Haushaltsausgleich 2014 (Vortrag GA 2012) – Darlehensaufnahme – Beratung und Beschlussfassung. Energetische Nutzung der Trinkwasserleitung „Orsanka / Klaus“ – Beratung und Grundsatzbeschluss. Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen vom 28.05.2014 und 07.07.2014. Berichte. Allfälliges. Seite – 2 – GV-Sitzung 08.09.2014 Dringlichkeitsantrag: Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. NACHBAUR Reinhard den Antrag, die Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung eines „Rahmenbetrages“ für die Sanierung der Alphütte „Wanna“ mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen! ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG zu Pkt. 01 der Tagesordnung) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 der Tagesordnung) 01. Nachtragsvoranschlag 2014 – Beratung und Beschlussfassung. 01. Nachtragsvoranschlag 2014 Die Erstellung eines Nachtragsvoranschlages wurde notwendig weil: a) der Voranschlag 2014 – mit bedingt durch den Vortrag des Gebarungsergebnisses 2012 – einen Abgang ausweist; b) der Erwerb der GST-NRn 105 und .37 in der KG Fraxern mittels einer Darlehensaufnahme bedeckt wird; Der 01. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2014 wird in der Fassung des vorliegenden Entwurfes gem. § 76 in Verbindung mit § 73 GG mit folgenden Endsummen einstimmig beschlossen: Bedarf Vortrag Gebarungsabgang 2012 (bereits im VA 2014 veranschlagt!) € Grunderwerb € 305.000, 00 € € 160.000, 00 305.000, 00 Bedeckung Darlehen v. Kreditinstituten (GA 2012) (Grunderwerb) zu Pkt. 03 der Tagesordnung) Erwerb GST-NRn 105 und .37 in der KG Fraxern – Darlehensaufnahme – Beratung und Beschlussfassung. Die Gemeinde Fraxern nimmt bei der HYPO Landesbank Vorarlberg für den Erwerb der GST-NRn 105 und .37 ein Darlehen zu folgenden Konditionen auf: Seite – 3 – GV-Sitzung 08.09.2014 Darlehenssumme: EUR 305.000, 00 Laufzeit: 20 Jahre – 5 Jahre tilgungsfrei Zinsbindung: 6-Monats-Euribor + Aufschlag 0, 74% Beschlussfassung einstimmig! zu Pkt. 04 der Tagesordnung) Haushaltsausgleich 2014 (Vortrag GA 2012) – Darlehensaufnahme – Beratung und Beschlussfassung. Die Gemeinde Fraxern nimmt bei der HYPO Landesbank Vorarlberg für den Haushaltsausgleich 2014 (Vortrag GA 2012) ein Darlehen zu folgenden Konditionen auf: Darlehenssumme: EUR 160.000, 00 Laufzeit: 10 Jahre Zinsbindung: indikatorgebundener Fixzinssatz Indikator: ISDAFIX A Swapsatz 10 Jahre Basiszinssatz 1, 075% zzgl. Aufschlag 0, 74% (01.09.14) Der endgültige Zinssatz wird zum Zeitpunkt der Kreditvollausnützung festgelegt. Beschlussfassung einstimmig! zu Pkt. 05 der Tagesordnung) Energetische Nutzung der Trinkwasserleitung „Orsanka / Klaus“ – Beratung und Grundsatzbeschluss: Im Umfang des gegenständlichen Projektes „Orsanka“ ist unter anderem auch die Herstellung eines Notverbundes mit dem Netz der benachbarten Versorgungszone Klaus berücksichtigt. Nachdem sich der Notversorgungsbedarf lediglich auf einzelne, kurze Zeiträume beschränken wird und während der restlichen Zeit nicht beanspruchtes Überschusswasser zur Verfügung steht, stellt sich bei Abgabe in die benachbarten, tiefergelegenen Versorgungszonen die Frage nach einer gleichzeitigen energetischen Nutzungsmöglichkeit. Durch das Büro Adler + Partner erfolgte die Prüfung mehrerer Ausführungsvarianten sowie eine Wirtschaftlichkeitsbeurteilung. Als einzige wirtschaftlich vertretbare Option erbrachte die Beurteilung die Installation eines Maschinensatzes im Pumpwerk „Orsanka“, mit dem sich die durch das Niveau des Hochbehälters „Brand“ vorgegebene Fallhöhe für Energiegewinnungszwecke nutzen ließe. Begünstigend wirkt sich hier der Umstand aus, dass mit der bereits standardmäßig im Projekt berücksichtigten Leitung das Auslangen gefunden werden kann und somit weder dimensions- noch druckseitig Anpassungsbedarf besteht. GV-Sitzung 08.09.2014 Seite – 4 – Allerdings ist selbst bei dieser Lösung der erzielbare Jahresüberschuss – zumindest über die Dauer des Betrachtungs- und Finanzierungszeitraumes von 25 Jahren – als vergleichsweise bescheiden zu beurteilen. Wie die Gegenüberstellung der zu erwartenden jährlichen Kapitalkosten von EUR 5.225, 94 mit dem erzielbaren Jahreserlös von EUR 5.321, 89 zeigt, verbliebe während der Dauer der in Rechnung gestellten Finanzierungslaufzeit von 25 Jahren ein jährlicher Überschuss in der Höhe von EUR 95, 95. Wird die wirtschaftliche Komponente nicht als alleine entscheidendes Kriterium angesehen, so lässt sich diesem Ansatz vor allem in ökologischer Hinsicht durchaus etwas abgewinnen. Dazu kommt, dass über den Betrachtungszeitraum von 25 Jahren hinaus, keine Finanzierungskosten mehr anfielen, sodass die nachfolgenden Erlöse nur mehr durch die laufenden Instandhaltungskosten geschmälert würden. Betreffend die Anlagen-Lebensdauer kann von einem Mittelwert in der Größenordnung von deutlich über 30 Jahren ausgegangen werden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Installation einer Pumpturbine im Pumpwerk „Orsanka“ auszuführen. zu Pkt. 06 der Tagesordnung) Bis zur Sitzung einlangende Dringlichkeitsanträge. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung eines „Rahmenbetrages“ für die Sanierung der Alphütte „Wanna“. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, für die Sanierung der Alphütte „Wanna“ einen „Rahmenbetrag“ im Umfang von EUR 5.000, 00 bereitzustellen. zu Pkt. 07 der Tagesordnung) Genehmigung der Protokolle zu den Gemeindevertretungssitzungen vom 28.05.2014 und 07.07.2014. Die Protokolle zu den Sitzungen v. 28.05.14 und 07.07.14 werden einstimmig genehmigt. zu Pkt. 08 der Tagesordnung) Berichte. Bgm. NACHBAUR Reinhard berichtet über:       Sanierung „Kugelweg“ anhängige Prozesse ZECH-Fenster und NEUHAUSER Ausschreibung Holz „Schwimmersboden“ Alpwirtschaft im Sommer 2014 Ausflug nach Ladis / Tirol Termine zu Pkt. 10 der Tagesordnung) Allfälliges. Unter TOP 10 kommt es zu folgenden Wortmeldungen: Seite – 5 – GV-Sitzung 08.09.2014  Sitzungszimmer NEU im ehemaligen Spielgruppenraum  „Schwimmersbodenweg“  PKW-Verkehr auf den Alpen Ende d. Sitzung: 22.00 Uhr Der Bürgermeister: Der Schriftführer: