Gemeindeamt Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 Schlins, am 15. Mai 2000 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, 19. April 2000, um 20:00 Uhr, im Wiesenbachsaal abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bgm. Mag. Harald Sonderegger, VBgm. Reinold Begle, Karin Matt, Katharina Keckeis, Alfons Matt, Kurt Bitschnau, Mag. Arno Dörn, Gabriele Mähr, Herwig Sonderegger, DI Dieter Stähele, Manfred Fischer, Kurt Gerstgrasser, Manuela Mähr, Gerd Gritzner, Wolfgang Madlener, Arnold Maier, Ing. Hans Amann, Herbert Egger Entschuldigt abwesend: Mag. Monika Erne Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden GemeindevertreterInnen und Ersatzmitglieder. Einen besonderen Gruß richtet der Vorsitzende an die Abgeordnete zum Landtag, Frau Grete Schmid, die Amtsvorgänger Erich Jussel und Elmar Kalb, die Bediensteten der Gemeinde sowie die so zahlreich erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürger von Schlins. Weiters zeigt sich der Bürgermeister erfreut über die Anwesenheit zahlreicher Obleute von Ortsvereinen sowie der Direktoren der Hauptschule Satteins und des Sozialpädagogischen Institutes Jagdberg. Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 43 GG. Gelöbnis der Gemeindevertreter gem. § 37 GG. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gem. § 55 GG. Wahl des Gemeindevorstandes gem. § 56 GG Wahl des Vizebürgermeisters gem. § 62 GG. Allfälliges Erledigungen 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 43 GG. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Gelöbnis der Gemeindevertreter gem. § 37 GG. Die anwesenden Gemeindevertreter leisten vor dem Vorsitzenden und Gemeindewahlleiter das Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 GG. Der Gemeindewahlleiter leistet dieses Gelöbnis vor den übrigen Gemeindevertretern. 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gem. § 55 GG. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zahl der Gemeinderäte lt. Gemeindegesetz mit mindestens drei und höchstens vier festgesetzt werden kann. Namens der Schlinser Volkspartei und Parteifreie stellt Reinold Begle den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit vier festzusetzen. In der folgenden Abstimmung wird diesem Antrag einstimmig zugestimmt 4. Wahl des Gemeindevorstandes gem. § 56 GG. Der Vorsitzende stellt die Frage in die Runde, ob die nun folgenden Wahlgänge in geheimer Wahl in einer Wahlzelle durchgeführt werden sollen. Da kein solcher Antrag gestellt wird die Wahl ohne Benützung der bereitgestellten Wahlzellen durchgeführt. Als Stimmenzähler werden Ing. Johann Amann, Alfons Matt und Gerd Gritzner bestimmt. Der Bürgermeister gibt bekannt, dass aufgrund des Wahlergebnisses vom 2. April der Fraktion Schlinser Volkspartei und Parteifreie drei Mandate und der Fraktion SPÖ und Parteifreie ein Mandat im Gemeindevorstand zustehen. Der ordnungsgemäß eingebrachte Vorschlag der Fraktion Schlinser Volkspartei und Parteifreie lautet: 1. Gemeinderat Reinold Begle, ÖVP 2. Gemeinderat Katharina Keckeis, ÖVP 3. Gemeinderat Arnold Maier, FPÖ Der ordnungsgemäß eingebrachte Vorschlag der Fraktion SPÖ und Parteifreie lautet: 4. Gemeinderat Manuela Mähr In den darauffolgenden einzelnen Abstimmungen ergeben sich folgende Abstimmungsergebnisse: 1. Gemeindrat: Reinold Begle; 18 abgegebene Stimmen; 17 gültige, 1 leer. 2. Gemeindrat: Katharina Keckeis; 18 abgegebene Stimmen: 16 gültige, 2 leer. 3. Gemeindrat: Arnold Maier; 18 abgegebene Stimmen, 16 gültige, 2 leer. 4. Gemeinderat Manuela Mähr, 18 abgegebene Stimmen, 17 gültige, 1 leer. Der Vorsitzende stellt fest, dass diese somit als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind und gratuliert den neu gewählten Gemeinderäten zu deren Wahl. < 004-1-00w Konstituierende Sitzung.doc Seite: - 2/3 - 5. Wahl des Vizebürgeremeisters gem. § 62 GG. Namens der Schlinser Volkspartei schlägt Alfons Matt GR Reinold Begle als Vizebürgermeister vor. Abstimmungsergebnis: 16 gültige, 2 leer. Der Vorsitzende stellt fest, dass somit GR Reinold Begle als Vizebürgermeister gewählt ist. Der neu bzw. wiedergewählte Vizebürgermeister Reinold Begle bedankt sich für die große Zustimmung bei seiner Wahl zum Vizebürgermeister und hofft auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit in allen Gremien. Beim Bürgermeister bedankt sich Reinold Begle für die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode und stellt fest, dass sich sein Aufwand in Grenzen gehalten habe, da die Hauptarbeit vom Bürgermeister erledigt wurde. Bei den ausgeschiedenen Gemeinderäten Ing. Hans Amann und Hannes Felder bedankt sich der Vizebürgermeister ebenfalls für die außergewöhnlich gute Zusammenarbeit. Im besonderen bedankt er sich bei Hans Amann für seine rasche Entschlussfreudigkeit, die wesentlich dazu beigetragen haben, dass die Sitzungen zügig und in einem erträglichen Zeitablauf abgewickelt werden konnten. Bei Hannes Felder bedankt sich der Vizebürgermeister für seine konstruktiv-kritische Hinterfragung so mancher Vorhaben. Das habe dazu geführt, dass so manche Entscheidung nochmals diskutiert und teilweise auch abgeändert wurde und nicht als Schnellschuss beschlossen wurde. Die neu gewählten Gemeinderäte begrüßt Reinold Begle auf herzlichste im Gremium und freut sich auf eine hoffentlich ebenso gute und konstruktive Zusammenarbeit. 6. Allfälliges a) Der Bürgermeister bedankt sich bei den ausscheidenden Mandataren für deren Mitarbeit in den vergangenen Jahren und hofft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit der neu angelobten Gemeindevertretung in den kommenden fünf Jahren. b) Hans Amann gratuliert den neu gewählten Gemeinderäten zu deren Wahl und stellt fest, dass er die Arbeit im Gemeinderat als sehr schön empfunden hat und bedankt sich beim Gemeindevorstand der abgelaufenen Legislaturperiode für die Zusammenarbeit. Ebenso bedankt sich Hans Amann bei den wahlwerbenden Gruppen für den überaus fairen Wahlkampt und wünscht der Gemeindevertretung in der neuen Zusammensetzung viel Glück in den nächsten fünf Jahren. c) Den ausscheidenden Gemeindevertretern wird als Anerkennung für deren Mitarbeit in verschiedenen Gremien vom Bürgermeister ein Geschenk überreicht. Schluß der Sitzung um 20, 50 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger < 004-1-00w Konstituierende Sitzung.doc Seite: - 3/3 -