Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 28. August 2007 PROTOKOLL über die am 27.08.2007 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 17. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Reinold Begle, Kathrin Keckeis, Alfons Matt, Gabriele Mähr, Herwig Sonderegger, Mag. Monika Erne, DI Dieter Stähele, Mag. Johannes Michaeler, Werner Kirchner, DI-FH Klaus Galehr, Wolfgang Madlener, Othmar Einwallner, Gerd Gritzner, Ing. Udo Voppichler, Arnold Maier, Rudolf Jussel, Martin Amann, Heike Porod Ing. Johann Amann, Kurt Bitschnau, Mag. Arno Dörn, Manuela Mähr, Ing. Guntram Schuster Michael Wäger Entschuldigt: Schriftführer: Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 16.07.2007 Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Darlehensaufnahmen Präsentation Mountainbikekonzept - Zustimmung zur Vereinbarung Grundsatzbeschluss Kinderbetreuung Berichte Allfälliges Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 16.07.2007 Da keine Einwände gegen die Abfassung des Protokolls vorgebracht werden, gilt dieses einstimmig als genehmigt. 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Der Bürgermeister bringt die wesentlichen Inhalte der vorliegenden Landesgesetze zur Kenntnis. 2.1. 2.2. Gesetz über den Schutz von Pflanzen Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. Gesetz über eine Änderung des land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. 3. Darlehensaufnahmen Es wurden 3 Darlehen in Höhe von insgesamt € 996.000, 00 ausgeschrieben. Der Großteil dient der Finanzierung der Bauabschnitte 05 Wasser (€ 340.000, 00) und Kanal (€ 570.000, 00). Ein Darlehen (€ 86.000, 00) dient der Finanzierung des Ankaufes der GST-NRn 603 und 2956. Der Zinsaufwand für das Grundkaufdarlehen wird vom Land gefördert. Für die Wasser- und Kanaldarlehen werden vom Bund Annuitätenzuschüsse gewährt. Der Bürgermeister bringt die Ausschreibungsergebnisse zur Kenntnis. Von 9 eingeladenen Banken haben 7 Angebote abgegeben. Die Kommunalkredit AG und die BAWAG PSK sind bei den variablen EURO-Darlehen Bestbieter. Bei Aufnahme der Darlehen in CHF ist die Kommunalkredit AG alleinige Bestbieterin. Das Ausschreibungsergebnis ist als sehr günstig zu bewerten. Seitens der Verwaltung wird im Hinblick auf das deutlich niedrigere Zinsniveau die Aufnahme des Darlehens in CHF vorgeschlagen. Bei Aufnahme sämtlicher Darlehen in CHF beträgt das Verhältnis CHF- zu EURO Darlehen 65, 7 % zu 34, 29 %, was auch den Vorgaben der Gebarungskontrolle des Landes entspricht. 3.1. Grundkauf (GST-NR 603 und 2956) Bestbieterin ist die Kommunalkredit AG mit jeweils 0, 049% Aufschlag zum EURIBOR bzw. LIBOR. Auf Antrag des Bürgermeisters, wird die Aufnahme des Darlehens bei der Bestbieterin, der Kommunalkredit AG in CHF zu den angegebenen Konditionen einstimmig beschlossen. 3.2. Wasserversorgung BA05 Bestbieterin ist die Kommunalkredit AG mit jeweils 0, 049% Aufschlag zum EURIBOR bzw. LIBOR. Auf Antrag des Bürgermeisters, wird die Aufnahme des Darlehens bei der Bestbieterin, der Kommunalkredit AG in CHF zu den angegebenen Konditionen einstimmig beschlossen. 3.3. Abwasserbeseitigung BA05 Bestbieterin ist die Kommunalkredit AG mit jeweils 0, 049% Aufschlag zum EURIBOR bzw. LIBOR. Auf Antrag des Bürgermeisters, wird die Aufnahme des Darlehens bei der Bestbieterin, der Kommunalkredit AG in CHF zu den angegebenen Konditionen einstimmig beschlossen. 4. Präsentation Mountainbikekonzept - Zustimmung zur Vereinbarung Anhand einer in Dünserberg den Bürgermeistern und Agrar- bzw. Weggenossenschaftsvertretern vorgestellten CD-Präsentation wird das Mountainbikekonzept „Mittlerer Walgau“ vom Bürgermeister erläutert. Es ist beabsichtigt, Mountainbikerouten im Walgau auszuweisen, bzw. wo notwendig auszubauen und zu beschildern. Ähnlich dem Wanderwegekonzept soll die Betreuung und Instandhaltung durch die jeweilige Gemeinde erfolgen, wenn diese nicht durch einen Wegerhalter gesichert ist. Seite: - 2/6 Ziel dieses Projektes ist, dass durch den Abschluss des erläuterten Musterübereinkommens mit den jeweiligen Wegeigentümern die Frage der Haftung geklärt wird und die Mountainbiker möglichst auf bestimme Routen konzentriert werden. Auf Antrag des Bürgermeisters wird dem Mountainbikekonzept bzw. dem Inhalt des vorliegenden Vereinbarungsentwurfes, den die Gemeinde mit den betroffenen Grundbesitzern bzw. Wegerhaltern abzuschließen hat, einstimmig zugestimmt. 5. Grundsatzbeschluss Kinderbetreuung Der Bürgermeister bringt den vom Gemeindeverband ausgearbeiteten Vorschlag für einen Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Betreuungsangebotes in der Kinder- und Schülerbetreuung zur Kenntnis. Es soll damit für Familien mit Kindern ein qualitativ gutes, flexibles und verlässliches Angebot an Kindergärten sowie Kinder- und Schülerbetreuungseinrichtungen geschaffen werden. Andererseits ist dieser Grundsatzbeschluss notwendig, damit auch die neu kreierte Anschubförderung des Landes von der Gemeinde für ihre Aufwendungen in diesem Bereich in Anspruch genommen werden kann. Kinderbetreuungseinrichtungen sind Einrichtungen in öffentlicher oder privater Trägerschaft und dienen dem Zweck, - Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr, ungeachtet der sozialen Herkunft und der finanziellen Möglichkeiten der Erziehungspersonen, regelmäßig und entgeltlich für einen Teil des Tages zu betreuen und zu erziehen. Darunter fallen nicht Einrichtungen, die der Schulaufsicht unterliegen, Kindergärten und Spielgruppen. - Eltern die zumindest halbtägige Berufstätigkeit zu ermöglichen. Sie sind deshalb ganzjährig von Montag bis Freitag mindestens halbtags (5 Stunden) geöffnet und schließen 4 + 1 Woche pro Jahr bzw. nach Vereinbarung mit den Eltern. Schülerbetreuung ist die Mittags- und/oder Nachmittagsbetreuung von Schülern im Pflichtschulalter (bis 9. Schulstufe, in begründeten Ausnahmefällen können auch Kinder im Kindergartenalter bzw. Jugendliche an der Betreuung teilnehmen) an Schultagen in der unterrichtsfreien Zeit und in Ferienzeiten. Auf Nachfrage teilt der Bürgermeister mit, dass der Aufwand für den Verein Spielkiste in diesem Rahmen Berücksichtigung findet. Ebenso die Aufwendungen der Gemeinde für die Schülerbetreuung und für die Tagesmütter. Damit soll erreicht werden, dass die Einrichtungen in der Gemeinde zur besseren Auslastung auch von auswärtigen Kindern bzw. Eltern in Anspruch genommen werden können. Andererseits soll auch jenen Fällen, in denen das Angebot in Schlins nicht ausreichend entspricht, eine grundsätzliche Aufnahmemöglichkeit in einer auswärtigen Einrichtung ermöglicht werden. Auf Antrag des Bürgermeisters fasst die Gemeindevertretung von Schlins folgenden einstimmigen Beschluss: Kann der Betreuungsbedarf der Eltern für ihre Kinder nicht durch die eigene Einrichtung der Gemeinde Schlins, sondern nur durch die Einrichtung eines fremden Trägers abgedeckt werden, so erklärt sich die Gemeinde bereit, diesem Träger (Kindergarten, Kinder- oder Schülerbetreuungseinrichtung) – unbeschadet weitergehender Vereinbarungen – einen Betrag von bis zu 0, 40 € je Kind und Betreuungsstunde zu bezahlen. Eltern und ihre Kinder müssen den Hauptwohnsitz in der Gemeinde Schlins haben. Seite: - 3/6 6. Berichte a) Der Bürgermeister berichtet von der Projektvorstellung zur geplanten Aluminiumgießerei der Firma Speedline auf dem ehemaligen Areal des Betonrohrwerkes. Einige interessierte Gemeindevertretungs- und Bauausschussmitglieder haben daran teilgenommen. Es werden ca. 9 Mio. EURO in den Neubau und insgesamt ca. 20 Mio. EURO an diesem Standort investiert. Laut Auskunft der Betreiber ist beim Schmelzprozess mit keinen nennenswerten Umweltbelastungen zu rechnen, da nur saubere, nicht verschmutzte Aluminiumabfälle als Ausgangsmaterial verwendet werden. Am vergangenen Donnerstag fand die kommissionelle Bau- und Landschaftsschutzverhandlung statt, es sind keine wesentlichen Bedenken der Sachverständigen vorgebracht worden. Anrainer sind keine erschienen. Der Baubeginn sollte in den nächsten Wochen möglich sein. Ein Teil der Halle sollte bis Ende Oktober stehen, da dann der Gießtisch geliefert bzw. montiert werden muss. Im Laufe des Herbstes wird auch das Betriebsanlagenverfahren abgeführt werden. b) Seit der letzten Sitzung fand eine Sitzung des Gemeindevorstandes statt. Im Zusammenhang mit dem BA05 wurden die Prüfmaßnahmen für die Dichtheit des Kanals vergeben. Weiters wurde das Büro Adler mit der Erstellung des Leitungszustandskatasters beauftragt. Für den Wiesenbachsaal wurde eine Energieanalyse als Vorbereitung für eine eventuelle Wiesenbachsaalerweiterung in Auftrag gegeben. Ein Pflege/Mähgerät für den neuen Sportplatz wurde angeschafft. Einige Förderungen wurden genehmigt. Abstandsnachsichten für die neue Werkshalle der Firma Speedline und für einen Hinweispylon im Bereich der Einfahrt Walgaustraße-Eichengasse wurden genehmigt. Weiters wurde eine Wohnungsvergabe für eine freiwerdende gemeinnützige Wohnung beschlossen. c) Die Kosten für die Schülerbetreuung beliefen sich für die Gemeinde im vergangenen Schuljahr auf € 3.420, 14. d) Ab 10.9.2007 wird die Firma Hilti+Jehle mit der Errichtung des neuen Radweges an der Bahnhofstraße beginnen. e) In der Zwischenzeit liegen sämtliche Zustimmungserklärungen der Grundeigentümer betreffend den Bau der Tribulanbachableitung vor und wurden an die Bezirkshauptmannschaft weitergeleitet. Damit dürfte das Projekt demnächst genehmigt werden. f) Betreffend das Hochwasserprojekt zur Renaturierung des Wiesenbaches konnte nun das Einvernehmen mit den jeweiligen Sachverständigen gefunden werden. Die positiven Stellungnahmen liegen zwischenzeitlich größtenteils vor. Demnächst werden die Grundbesitzer zum überarbeiteten Projekt informiert werden. g) Die Firma Müller und Stark hat ihr Angebot um Anpachtung des Betriebsgebietes im Bereich „Sägacker Ost“ zurückgezogen. Da sich das Naturschutzverfahren bei der BH Feldkirch zu lange hingezogen hat, musste seitens der Firma ein anderes Betriebsgelände gefunden werden. Die Erschließung des Betriebsgebietes soll jedoch wie beschlossen vorangetrieben werden. Ebenfalls wird es voraussichtlich im Laufe des Herbstes möglich sein, die Umlegung „Untere Quadern“ beim Land einzureichen. h) Die Bauarbeiten zum BA05 haben begonnen und liegen im Terminplan. Zwischenzeitlich ist ersichtlich, auf welcher Höhe die Trassenführung der neuen Straße zu liegen kommen wird. Noch im September soll die Verlängerung des Teilstückes des Schmutzwasserkanals im Bereich Torkelweg begonnen werden. Die 1. Teilzahlung für die Straßenerrichtungskosten wird den Grundeigentümern demnächst vorgeschrieben werden. 7. Allfälliges a) Der Bürgermeister weist auf das 40-Jahre-Jubiläum der Modellfluggruppe Bludenz am 15.9. und 16.9.2007 hin. Die Mandatare sind herzlich dazu eingeladen. Seite: - 4/6 b) Am 18.9.2007, 19.00 Uhr findet die Ausstellungseröffnung zu „Der unbekannte Jagdberg“ – Das ehemalige Gericht bis zu seiner Auflösung 1808 in der Aula der Volksschule Schlins statt. Der Bürgermeister bittet um rege Teilnahme. c) Von 7.9. – 9.9.2007 findet die Eröffnung des Sportplatzes „Untere Au“ im Rahmen des 30. Bestandsjubiläums des FC Schlins statt. Die Gemeindevertreter wurden zur Eröffnungsfeier am 7.9.2007 eingeladen. Am Samstag findet ein Tag der offenen Tür mit abwechslungsreichem Programm statt. Am Sonntag folgt die offizielle Übergabe und Segnung der neuen Anlage. In den nächsten Tagen wird die Festschrift von den FC-Mitgliedern an jeden Haushalt zugestellt. d) Klaus Galehr erkundigt sich nach den Plänen betreffend die Erweiterung der Firma ERNE. Monika Erne weist darauf hin, dass noch keine fixen Pläne vorliegen und dass es noch verfrüht wäre, über Projektstudien und Varianten in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Seitens der Firma ERNE wurde jedoch bereits mehrfach zugesichert, dass Informationen über konkrete Pläne umgehend der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht werden. Der Bürgermeister ergänzt dazu, dass mit der Geschäftsführung ein reger Kontakt besteht und dass konkrete Pläne sicherlich frühzeitig der Gemeindevertretung vorgestellt werden. e) Hannes Michaeler teilt mit, dass die angekündigte Bergmesse des WSV auf Ende September verschoben werden musste. f) Weiters erkundigt sich Hannes Michaeler, zum Stand der Dinge bei der von der Gemeindevertretung kürzlich beschlossenen Wegübernahme ins öffentliche Gut. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass nach wie vor noch nicht alle Grundeigentümer zugestimmt haben. g) Klaus Galehr erkundigt sich, nach der Abwicklung beim Verkauf von Brenn- und Nutzholz durch die Gemeinde, wie bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Gewerbe und Industrie besprochen. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass auch bisher schon Anfragen von der Gemeindeverwaltung direkt an den Forstbetriebsleiter Walter Amann weitergeleitet wurden. h) Kathrin Keckeis weist darauf hin, dass die Grünflächen vor der Urnenwand sehr ungepflegt sind und erkundigt sich, wer diese zu betreuen hat. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass die freien Flächen derzeit vom Bauhof betreut werden und ein bis zweimal jährlich entgegenkommender Weise das gesamte Urnengrabfeld gemäht wird. Eine laufende bzw. regelmäßige Pflege der Grünfläche wäre jedoch zu aufwendig, da einige Grabstätteninhaber sehr viele Gegenstände im Umfeld der Grabstätte aufgestellt haben. Heike Porod teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie schon mehrfach darauf angesprochen worden sei, dass dieser Bereich nicht sehr gepflegt aussieht. Michael Wäger als Verwalter des Friedhofes teilt mit, dass die Grabstätteninhaber darauf hingewiesen werden, dass lt. Friedhofordnung nur jeweils der Bereich der Grabstätte für das Aufstellen eines Gebindes verwendet werden darf. Aus Rücksichtnahme auf die Gefühle der Grabstätteninhaber wurde bisher darauf verzichtet, dies rigoros einzufordern. Grundsätzlich ist jeder Grabstätteninhaber verpflichtet, den Bereich seiner Grabstätte zu pflegen und die angrenzenden Flächen von Gegenständen frei zu halten. Die freien Flächen sind von der Gemeinde zu betreuen. i) Rudolf Jussel erkundigt sich, ob und wann der Asphaltbelag der Kirchstraße saniert wird. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass grundsätzlich Mittel für Straßensanierungen im Budget vorhanden wären, es aber eher unwahrscheinlich ist, dass der Asphaltbelag der Kirchstraße noch dieses Jahr saniert werden wird. j) Weiters erkundigt sich Rudolf Jussel, ob für den Fall einer Erweiterung des Wiesenbachsaales ein Verkehrskonzept erstellt worden ist. Er vertritt die Auffassung, dass dieser Ortsteil weitere Verkehrszuwächse durch eine Erweiterung nicht mehr verträgt. Lt. Bürgermeister wurde noch kein Konzept erstellt, da das Projekt erst in der Grundlagenerhebung für einen allfälligen Wettbewerb steht. Der Punkt Verkehrsaufkommen könne jedoch ohne weiteres in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss angesprochen werden. Seite: - 5/6 k) Arnold Maier erkundigt sich nach der geplanten Umlegung im Bereich „Untere Quadern“ und weist darauf hin, dass der bestehende Feldweg zum Objekt Ohmle von niemand mehr betreut wird. Schluss der Sitzung: 21:45 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 6/6