Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 24. Mai 2005 PROTOKOLL über die am 23.05.2005 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 2. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Reinold Begle, Kathrin Keckeis, Alfons Matt, Gabriele Mähr, Mag. Monika Erne, DI Dieter Stähele, Mag. Arno Dörn, Mag. Johannes Michaeler, DI-FH Klaus Galehr, Wolfgang Madlener, Othmar Einwallner, Ing. Guntram Schuster, Gerd Gritzner, Ing. Johann Amann, Ing. Udo Voppichler, Arnold Maier, Horst Burtscher, Ing. Thomas Voppichler, Martin Amann, Stefan Meyer Michael Wäger Schriftführer: Auskunftsperson: Ing. Paul Martin Entschuldigt: Kurt Bitschnau, Werner Kirchner, Manuela Mähr, Herwig Sonderegger Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden GemeindevertreterInnen und stellt fest, dass die Einladungen zur 2. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die erstmals anwesenden Ersatzmitglieder Martin Amann, Horst Burtscher und Stefan Meyer leisten vor dem Vorsitzenden ihr Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 GG. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 09.05.2005 Antrag SPÖ und Parteifreie - Kostenklarheit Fußballplatz Genehmigung Pachtvertrag Sportplatzareal "Untere Au" Auftragsvergabe Bauarbeiten Radweg Rainweg Bestellung von Ausschüssen und Nominierung von Delegierten Berichte Allfälliges Nicht öffentlicher Teil 8. Grundstücksangelegenheiten Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 09.05.2005 Da keine Einwände gegen die Abfassung des Protokolls vorgebracht werden, gilt dieses einstimmig als genehmigt. 2. Antrag SPÖ und Parteifreie - Kostenklarheit Fußballplatz Einleitend erklärt Wolfgang Madlener namens seiner Fraktion SPÖ und Parteifreie, dass es nicht das Anliegen der Fraktion SPÖ ist, den Fußballplatz zu verhindern, sondern dass die genauen Kosten und Bedingungen vor Baubeginn bekannt gegeben werden. Grundsätzlich wird die Errichtung des neuen Sportplatzes in der unteren Au befürwortet, vor dem endgültigen Baubeginn sollen noch nicht vollständig beantwortete Fragen geklärt und der Projektumfang nochmals zur Kenntnis gebracht werden. Der Bürgermeister meint darauf hin, dass in den unterschiedlichsten Gremien zwar nahezu alle gestellten Fragen bereits eingehend erörtert und dargelegt worden seien. Um einen protokollierten einheitlichen Wissensstand zu haben erläutern er und der ebenso anwesende Projektleiter Baumeister Paul Martin die im Antrag der SPÖ und Parteifreie vorgelegten offenen Fragen wie folgt: Frage1: Wie hoch sind die im Zusammenhang mit dem Sportplatzprojekt stehenden bisher angefallenen Kosten? Im Jahr 2002 wurden für Vorerhebungen betreffend den Verbleib am Standort Jagdberg € 2.736, 05 aufgewendet. Für die Geländevermessung am Jagdberg und die Standortstudie beim Büro Stadt Land wurden im Jahr 2003 € 3.587, 03 aufgewendet. Im Jahr 2004 sind Kosten in Höhe von € 8.312, 00 für die Ausschreibung der Gewerke Architektur, Landschaftsplanung, örtliche Bauleitung sowie für die Gutachten betreffend die lärmtechnische Prognose, die Geländevermessung in der Unteren Au und für die Suchschlitze zur Klärung der Bodenbeschaffenheit entstanden. Diese Kosten von insgesamt € 14.626, 26 sind als Vorläuferkosten dem nunmehr grundsätzlich beschlossenen Projekt zuzurechnen. An tatsächlichen Projektkosten sind im Jahr 2004 € 12.334, 00 (Teilrechnungen Architekt, Projektmanager) angefallen. Mit Stand April 2005 sind insgesamt Kosten in Höhe von € 27.624, 73 für die Baueingabeplanung, für die ergänzende lärmtechnische Prognose, für das geotechnische Gutachten und die Kosten für die Rodung der Ersatzflächen (ehemalige Christbaumkultur) entstanden. Somit sind insgesamt bis zum heutigen Tag Kosten in Höhe von € 54.485, 93 angefallen. Die notwendigen Vergabebeschlüsse dazu sind vom jeweils zuständigen Organ vorgelegen. Ergänzend möchte Klaus Galehr wissen, wie hoch die bisher vergebenen und noch nicht abgerechneten Kosten sind. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass es sich dabei um die Planungs- und Fachplanungsaufträge handelt, deren Höhe den jeweils protokollierten Vergabebeschlüssen entnommen werden kann. Die exakte Abrechnungssumme lässt sich jedoch erst nach erfolgter Abrechnung ermitteln, da diese Leistungen nach dem beschlossenen %-Satz abgerechnet werden. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für die Adaptierung der Zufahrt zum geplanten Areal? Die Kosten sind für insgesamt 9.070 m² Verkehrs- und Parkflächen mit € 180.000, 00 in der Kostenschätzung enthalten und wurden bereits in der Sitzung vom 31.1.2005 anhand der Kostenschätzung dargelegt. Wie war die effektive Kostenentwicklung während der Planung des Projektes (Jänner 2003 – Mai 2005)? Wie bereits mehrfach berichtet wurde für die Ausschreibung der Planungsleistungen eine Kostenbasis von ca. € 535.000 für das Gebäude und € 575.000, 00 für die Sportplätze und die Außenanlagen angenommen. Die nunmehr konkret errechneten Kosten für das Gebäude sind einerseits aufgrund der deutlich größeren Kubatur sowie andererseits durch die Tiefengründung und die eingeschossige Ausführung aufgrund der Abfallproblematik entstanSeite: - 2/12 Frage 2: Frage 3: den. Dies wurde ebenfalls in den jeweiligen Gremien beraten und auch immer einstimmig beschlossen. Die Mehrkosten bei den Außenanlagen sind in der Ausführung in Kunstrasen (ca. € 168.000, 00) in den vergrößerten Grün- und Rasenflächen aufgrund der geänderten Situierung des Gebäudes begründet. Weiters war das Hauptspielfeld ursprünglich mit einer Länge von 100 m vorgesehen. In der Projektentwicklung wurde beschlossen, die Sportfläche mit 105 m auszuführen. Ergänzend teilt Paul Martin mit, dass das Niveau der Spielfläche 1 m tiefer als ursprünglich vorgesehen ausgeführt wird und damit Verbesserungen für die Nachbarn im Hinblick auf den Lärm- und Sichtschutz erzielt werden können. Außerdem wurde beschlossen, mehr Parkplätze als ursprünglich vorgesehen, zu realisieren (Reservefläche im Bereich der ehemaligen Abfalldeponie). Dieter Stähele erwähnt dazu, dass bei Spitzenspielen ca. 120 Parkplätze benötigt werden. Frage 4: Wie hoch sind die Kosten für das komplette Projekt (inkl. Planungen, Studien)? Unter Berücksichtigung der bereits von der Gemeindevertretung beauftragten Planungsleistungen, Projektmanagement, Fachplanungen werden die Gesamtbaukosten € 1.934.433, 00 netto betragen. Dazu kommen die berichteten Vorlaufkosten. Da die Planungsaufträge in einem von der Bausumme abhängigen Prozentsatz (ohne Berücksichtigung des Kunstrasenmehraufwandes) beauftragt wurden, kann aus heutiger Sicht die tatsächlich zu erwartende Abrechnungssumme auf den Cent genau nicht genannt werden. Zudem basiert diese Kostenschätzung auf der Annahme, dass sämtliche Gewerke ausgeschrieben und von Fremdfirmen auch ausgeführt werden. Sämtliche Eigenleistungen des FC sind darin nicht berücksichtigt. Diese werden auch nicht honorarwirksam. Entscheidend sind die bereits im Jänner genannten und auch bei der Projektvorstellung präsentierten Kenngrößen für das Gebäude (2400 m³) in Höhe von € 350, 00/m³ und für die Außenanlagen (25.655 m²) in Höhe von € 38, 00/m². Durch die vermehrten Projektkosten werden die ursprünglich berechneten Planungskosten um ca. € 30.000, 00 steigen. Wie hoch sind die Mehrkosten des Gebäudes aufgrund der notwendigen Umplanungen (Müll)? Die Mehrkosten aufgrund der Tiefengründung, der eingeschossigen Bauweise (größere Dachflächen udgl.) werden von Baumeister Paul Martin mit ca. € 127.000, 00 angegeben. Dem stehen neben der im Nachbarinteresse abgerückten Situierung eine optimale Erschließung und die bestmögliche Nutzung einer ansonsten nahezu wertlosen Grundfläche gegenüber. Welche Wünsche des Vereins sind noch offen? Es wird noch die Frage des Einbaues einer Be- und Entlüftungsanlage im Dusch- und Umkleidebereich diskutiert. Eine herkömmliche Lüftung ist lt. Fachleuten möglich aber nicht derzeitiger Stand der Technik. Eine solche Anlage könnte allenfalls auch zu einem späteren Zeitpunkt eingebaut werden. Wo besteht noch Einsparungspotential? Der Bürgermeister vertritt die Meinung, dass weitere Einsparungen nur durch ein verkleinertes Konzept möglich wären. Das wurde aber in den vergangenen Beratungen und Beschlussfassungen immer abgelehnt. Dazu teilt Klaus Galehr mit, dass er mit verschiedenen Personen, die in den Gremien tätig waren die Sachlage besprochen hat und einige die Auffassung vertreten hätten, dass Detailfragen im Jänner noch nicht geklärt worden seien und daher noch diskutiert werden sollten. Paul Martin vertritt die Auffassung, dass die bisherigen Schritte sehr wohl im Vergleich zu anderen ihm bisher bekannten öffentlichen Bauvorhaben intensiv mit allen Gremien beraten worden seien. Selbstverständlich sei der Eigenleistungsbereich ständig zu verfeinern. Wie sind die Baueigenleistungen des FC definiert, wer koordiniert und überwacht diese seitens der Gemeinde, wie erfolgt die Berechnung? Dazu sind lt. Bürgermeister Aufzeichnungen des Vereins zu führen und diese müssen dem Land zur Förderung vorgelegt werden. Dies wurde bei früheren Bauvorhaben des FC beSeite: - 3/12 Frage 5: Frage 6: Frage 7: Frage 8: reits so praktiziert und wird auch landesweit so abgewickelt. Mit dem Architekten und der Bauleitung wurden zusammen mit den Vereinsverantwortlichen die Bereiche, bei denen Eigenleistungen möglich sind, besprochen. Die Ausschreibungen werden jedoch im vollen Leistungsumfang erfolgen, parallel dazu werden die einzelnen Gewerke, die durch Eigenleistungen des Vereins ausgeführt werden, vom Projektkoordinator abgewickelt. Die einzusparenden Kosten liegen dabei bei ca. € 90.000, 00 bis € 100.000, 00. Frage 9: Wie kann eine optimale Kostenüberwachung erzielt werden? Dazu teilt Paul Martin mit, dass diese Kosten problemlos zu überwachen sind. Es gibt eine Kostenschätzung, die Ausschreibungsergebnisse und die vergebenen Leistungen werden mit dieser verglichen. Allfällige Abweichungen nach oben werden von ihm zu begründen und von dem zuständigen Gremium zu genehmigen oder abzulehnen sein. Frage 10: Wie hoch sind die zu erwartenden Betreiber- und Unterhaltskosten, getrennt für die Gemeinde und den FC (Wasser, Strom, Gas, Müll, Pflege, sonstiges, …)? Seitens der Verwaltung wurden die Kosten der Jahre 2003 und 2004 für Strom, Versicherungen und Pflegeaufwand (Fremdleistungen) erhoben. Es wurden ca. € 14.700, 00 jährlich aufgewendet. Da die künftigen Flächen größer sein werden, ist sicherlich auch mit einem entsprechenden Mehraufwand zu rechnen, den primär der Verein als Pächter und selbstverständlich auch die Gemeinde aufzubringen haben werden. Detailliertere Angaben sind derzeit seriöserweise noch nicht möglich. Die Betreuungskosten sind dann bezifferbar, wenn erste Angebote für Nachbetreuungen vorliegen. Dass die Kosten höher als bisher ausfallen werden, dürfte jedem klar sein. Nach zwei bis drei Jahren Betrieb werden die Kosten klar abschätzbar sein. Frage 11: Wie hoch ist der an die Agrargemeinschaft zu entrichtende Jahrespachtzins und wie lange ist die Laufzeit? Dies wurde der Gemeindevertretung bereits berichtet. Die Vereinbarung liegt nun zur Beschlussfassung vor. Der Pachtzins liegt bei € 1, 75/Ar/Jahr und ist wertgesichert. Das Pachtverhältnis wird vorläufig auf 25 Jahre abgeschlossen wobei mit einer Verlängerung gerechnet werden kann. Frage 12: Wie sind die Nutzungsvereinbarungen der Anlage (SPI, andere Vereine, Gemeinde, Mietertrag)? Es ist geplant, dem FC die Anlage gegen eine noch festzusetzende Jahrespacht zu überlassen. Dieser betreibt dann die Anlage auf eigene Rechnung und Gefahr. Sondernutzungen durch die Gemeinde sind nicht geplant. Eine gewisse Mitsprache wird über die jährlichen Zuwendungen gesichert. Ansonsten erfolgt keine Einmischung, da dies nicht einer eigenständigen Nutzung entspricht. Seitens des SPI Jagdberg ist gewünscht, dass der Sportplatz in der „Unteren Au“ im bisherigen geringfügigen Umfang auf Anfrage genutzt werden kann. Dies ist auch sinnvoll, da der Sportplatz am Jagdberg der Landwirtschaft zugeführt werden wird. Ob andere Vereine den Platz nutzen können liegt in der Entscheidungskompetenz des Betreibers. Frage 13: Ist die Schallschutzwand nun fix eingeplant und in welcher Form wird sie ausgeführt? Die Schallschutzwand ist im baurechtlich zur Bewilligung eingereichten Projekt enthalten und wird daher auch errichtet werden. Auf Nachfrage von Klaus Galehr stellt der Bürgermeister fest, dass wie bereits mehrfach erwähnt, die Schallschutzwand mit Holzplanken ausgeführt werden wird. Ein Lärmschutzdamm wird seitens der Agrargemeinschaft wegen der erschwerten landwirtschaftlichen Bewirtschaftung und weiterem Bodenverlust abgelehnt. Möglicherweise können ein oder zwei Bäume gepflanzt werden. Dies liegt aber in der Entscheidungskompetenz der Agrargemeinschaft. Frage 14: Wer hat Parteieinstellung bei der Bauverhandlung (auch Anrainer)? Die Bezirkshauptmannschaft als zuständige Behörde hat diese Frage zu entscheiden. Lt. Verhandlungsführer wurde die erste Bautiefe der Augasse und das Objekt „Unger“ als Anrainer im Bauverfahren qualifiziert und deshalb auch zur Verhandlung geladen. Seite: - 4/12 Frage 15: Wie kann das bestehende FC-Sporthaus beim alten Platz weiter genützt werden (Spielkiste, Kindergarten, Vereine, Jugendraum, …)? Es gibt Anfragen der Vereine „Jagdbergnarra“ und „Spielkiste“, ob das Objekt künftig genutzt werden kann. Diese Frage soll nach Freiwerden des Gebäudes geklärt werden. Frage 16: Welche Finanzierung ist die wirtschaftlichste (Eigenkapital bzw. Rückstellungen auflösen oder Fremdfinanzierung?) Es wird vermutlich wie in der Vergangenheit eine Mischvariante angewendet werden wird. Sofern vorhanden werden die Mittel aus dem laufenden Haushalt oder aber aus Rücklagen, möglicherweise jedoch auch durch Fremdmittel finanziert werden. Dies kommt vor allem auf die künftigen Vorhaben der Gemeinde an. Frage 17: In welcher Art sind die Abschreibungen im Finanzgebaren berücksichtigt? Dazu bittet der Bürgermeister den Gemeindesekretär Stellung zu nehmen. Dieser weist darauf hin, dass in der Haushaltsgebarung der Gemeinden die Abschreibung nicht als Ausgabe direkt ausgewiesen ist. Der Abschreibungssatz wird entsprechend der Nutzungsdauer anzusetzen sein. Die wertmäßige Abschreibung verringert das im Rechnungsabschluss ausgewiesene Reinvermögen der Gemeinde. Frage 18: Wie ist die Situation mit dem Fahrradweg entlang der Bahnhofstraße (gefährliche Straße)? Nach Einschätzung des Bürgermeisters ist die Situation an der Bahnhofstraße nicht gefährlicher als bei anderen Landesstraßen im Ortsgebiet. Mit der Agrargemeinschaft wurden bereits betreffend den Erwerb der entsprechenden Flächen für einen Radweg Gespräche geführt. Ob das Land diesen Radwegabschnitt im Jahr 2006 oder 2007 realisieren wird oder nicht, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Die diesbezüglichen Wünsche wurden beim Land jedoch schon vor längerer Zeit deponiert. Ergänzend zum schriftlich eingebrachten Antrag der SPÖ teilt der Bürgermeister auf Anfrage von Klaus Galehr fest, dass die Bauverhandlung am 18.5.2005 wie erwartet verlaufen ist. Das lärmtechnische Gutachten wird voraussichtlich noch um die Frage des Zu- und Abfahrtsverkehrs ergänzt. Aus dem Spielbetrieb ist keine zusätzliche Lärmbelästigung für die Anrainer zu erwarten. Ebenso verhält es sich mit der Flutlichtanlage. Mit den ÖBB und den Illwerken ist noch das übliche Leitungsträgerübereinkommen zu vereinbaren. Der Gewässertechniker hat sich vorbehalten zu prüfen, ob grundwasserstromabwärts noch ein Beobachtungsbrunnen geschlagen werden muss. Die Wartungskosten für den Kunstrasen sind lt. Paul Martin bis zu 50 % geringer als bei Naturrasenflächen. Die Haltbarkeit von Kunstrasen beträgt ca. 20 Jahre. Die Entsorgungskosten können heute nicht seriös abgeschätzt werden, da niemand die dann geltenden gesetzlichen Bedingungen voraussagen kann. Morgen wird um 16, 30 Uhr der Kunstrasen in Gaschurn besichtigt. Interessierte Mandatare können bei dieser Besichtigung gerne teilnehmen. Ergänzend weist Paul Martin darauf hin, dass die von ihm erhobene Kostenschätzung eine Bandbreite von +/- 5 % aufweist, sich jedoch innerhalb der einzelnen Positionen Verschiebungen ergeben werden. 3. Genehmigung Pachtvertrag Sportplatzareal "Untere Au" Der Bürgermeister bringt die wesentlichen Details des vorbereiteten Pachtvertrages zur Kenntnis. Die Pachtdauer ist vorläufig 25 Jahre, die Kündigungsfrist 2 Jahre. Der Pachtzins beträgt € 1, 75/Ar und somit nach derzeitigem Grundbedarf € 306, 25 im Jahr. Ab Baubeginn ist der Pachtzins für das Jahr 2005 aliquot und erstmalig im März 2006 für das ganze Jahr fällig. Die künftige Zufahrt zum Sportareal wird nach Baufertigstellung als öffentliche Weganlage entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde übernommen. Die Vertragserrichtungskosten sind von der Gemeinde zu tragen. Der Bürgermeister stellt den Antrag, der vorliegenden Pachtvereinbarung zuzustimmen. Einstimmiger Beschluss. Seite: - 5/12 4. Auftragsvergabe Bauarbeiten Radweg Rainweg Die öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten Radweg Rainweg erfolgte durch das Land Vorarlberg über das Büro M+G Ingenieure. Folgende 9 Angebote sind eingegangen: Nr. Firma Netto MWSt. AngebotsAbw. summe Brutto in % 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Hilti&Jehle BaugmbH, Feldkirch Tomaselli BaugmbH, Nenzing Nägelebau GmbH&Co, Sulz STRABAG AG; Innsbruck Jäger BaugmbH, Schruns Gebr. Vonbank BaugmbH, Schruns Gort Bau GmbH, Frastanz Rhomberg BaumbH, Bregenz Wilhelm+Mayer GmbH&Co KG, Götzis 128.266, 79 € 130.403, 18 € 136.786, 87 € 149.420, 85 € 154.428, 04 € 156.790, 64 € 157.956, 70 € 160.074, 81 € 167.055, 46 € 25.653, 36 26.080, 64 27.357, 37 29.884, 17 30.885, 61 31.358, 13 31.591, 34 32.014, 96 33.411, 09 153.920, 15 € 156.483, 82 € 164.144, 24 € 179.307, 02 € 185.313, 65 € 188.148, 77 € 189.548, 04 € 192.089, 77 € 200.466, 55 € 1, 7 6, 6 16, 5 20, 4 22, 2 23, 1 24, 8 30, 2 Vergabevorschlag: Abschnitt B, Radweg Rainweg abzügl. Anteil Kabel TV Lampert Vergabesumme: Firma Hilti&Jehle GmbH € € € 153.920, 15 6.440, 83 147.479, 32 In der Projektierungsphase wurde mit Kosten in Höhe von ca. € 80.000 bis € 90.000, 00 gerechnet, da voraussichtlich nicht der komplette Unterbau erneuert werden muss. Um sicher zu gehen, wurde dies jedoch in der Ausschreibung vorgesehen. Bei der Budgetierung lagen noch keine genaueren Ergebnisse vor, daher sind im Voranschlag 2005 nicht die vollständigen Kosten berücksichtigt. Hans Amann weist darauf hin, dass eine Wasserleitung mitverlegt werden sollte. Auf Nachfrage von Wolfgang Madlener teilt der Bürgermeister mit, dass das Land in diesem Zuge die Arbeiten im Bereich Jagdbergbühel und Querung L 50 mit ausgeschrieben hat und voraussichtlich im Winter die Rodungsarbeiten für die Verbindung nach Gais vorgenommen werden, damit 2006 die Anbindung nach Gais realisiert werden kann. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Bauarbeiten Radweg Rainweg an die Billigstbieterin, die Firma Hilti&Jehle BaugmbH, Feldkirch, zu vergeben. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 5. Bestellung von Ausschüssen und Nominierung von Delegierten Der Bürgermeister teilt mit, dass vorab die Anzahl der Ausschussmitglieder bzw. die Ausschüsse an sich zu beschließen sind. In den Vorbesprechungen mit den einzelnen Fraktionen wurden die bereits berichteten Ausschüsse vorgeschlagen. Weiters sind die Abgabenkommission und die Grundverkehrskommission zu installieren. Die Abgabenkommission ist mit mindestens drei und höchstens fünf Mitgliedern gesetzlich festgelegt. Die Grundverkehrskommission ist mit drei Mitgliedern gesetzlich vorgeschrieben wobei zwei der Mitglieder Landwirte sein müssen. Der Bürgermeister teilt weiters mit, dass in den Vorgesprächen vereinbart wurde, dass die einzelnen Ausschüsse sechs Mitglieder haben sollen, wobei entsprechend dem Ergebnis der Gemeindevertretungswahl 2005 das 1. Mitglied der ÖVP, das 2. Mitglied der SPÖ, das 3. und 4. Mitglied der ÖVP, das 5. Mitglied der SPÖ und das 6. Mitglied der FPÖ zur Nominierung zusteht. Die entsprechenden Anträge wurden von den einzelnen Fraktionen fristgerecht schriftlich eingebracht. Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass die Ausschüsse mit jeweils sechs Mitgliedern und sechs Ersatzmitgliedern eingerichtet werden. Einstimmiger Beschluss. Seite: - 6/12 In der Folge werden die einzelnen Ausschüsse wie folgt festgelegt: Bau und Raumplanung Obmann: . Kurt Bitschnau Stellvertreter: . DI Dieter Stähele . DI-FH Klaus Galehr . DI Martin Jenni . Othmar Einwallner . Wilfried Domig Ersatzmitglied: . DI Herbert Keckeis . Manuela Mähr . Martin Amann . Ing. Thomas Voppichler . Horst Burtscher . Ing. Udo Voppichler ÖVP ÖVP SPÖ ÖVP SPÖ FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmitgliedern. Als Obmann wird auf Antrag des Bürgermeisters einstimmig Kurt Bitschnau nominiert. Wolfgang Madlener stellt den Antrag, Klaus Galehr als Obmannstellvertreter zu benennen. Der Antrag von Wolfgang Madlener auf Bestellung von Klaus Galehr zum Obmannstellvertreter bleibt mit 7 Stimmen in der Minderheit. Der Antrag des Bürgermeisters, Dieter Stähele zum Obmannstellvertreter zu nominieren, wird mit 14 Stimmen mehrheitlich beschlossen. Gebühren und Kanal/Wasser/Abfallwirtschaft Obmann: . Ing. Johann Amann Stellvertreter: . Mag. Arno Dörn . Werner Kirchner . Ing. Thomas Voppichler . Karl Maier . Gerd Gritzner Ersatzmitglied: . Katharina Keckeis . Manfred Goldmann . Kurt Bitschnau . Ing. Siegfried Stähele . Guntram Schuster . Arnold Maier FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmitgliedern. Der Bürgermeister stellt den Antrag, Hans Amann als Obmann und Arno Dörn als Stellvertreter zu nominieren. Einstimmiger Beschluss. Umwelt, Gewerbe, Industrie, Land und Forstwirtschaft Obmann: . Mag. Johannes Michaeler Stellvertreter: . Mag. Monika Erne . Manfred Fischer . Othmar Einwallner . Horst Burtscher . Otto Rauch Ersatzmitglied: . Alfons Matt . Manfred Goldmann . DI-FH Jürgen Hartmann . Kurt Gerstgrasser . Robert Hermann . Rudolf Jussel ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmit- Seite: - 7/12 Der Bürgermeister stellt den Antrag, Johannes Michaeler als Obmann und Monika Erne als Stellvertreter zu nominieren. Wolfgang Madlener schlägt als Obmannstellvertreter Othmar Einwallner vor. In der darauf folgenden Abstimmung wird einstimmig Mag. Johannes Michaeler zum Obmann nominiert. Der Antrag von Wolfgang Madlener auf Bestellung von Othmar Einwallner zum Obmannstellvertreter bleibt mit 7 Stimmen in der Minderheit. Der Antrag des Bürgermeisters, Monika Erne als Obmannstellvertreterin zu nominieren, wird mit 14 Stimmen mehrheitlich angenommen. Kinder und Jugend Obfrau: . Gabriele Mähr Stellvertreterin: . Mag. Monika Erne . Wolfgang Madlener . Petra Bertsch . DI Udo Rauch . Arnold Maier Ersatzmitglied: . Michael Kopf . Stefan Mayer . Markus Bischof . Heike Porod . Horst Burtscher . Helmut Kainbacher ÖVP ÖVP SPÖ ÖVP SPÖ FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmitgliedern. Auf Antrag des Bürgermeisters werden einstimmig Gabriele Mähr zur Obfrau und Monika Erne zur Obfraustellvertreterin nominiert. Soziales Obfrau: . Stellvertreter: . . . . . Ersatzmitglied: . . . . . . Kathrin Keckeis Manuela Mähr Herwig Sonderegger Margit Altstätter Wolfgang Madlener Otto Rauch Egon Raid Elisabeth Kirchner Paul Müller Melanie Schwald Horst Burtscher Bruno Salzmann ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmitgliedern. Auf Antrag des Bürgermeisters wird Kathrin Keckeis einstimmig zur Obfrau nominiert. Deren Stellvertreterin bzw. Stellvertreter soll in der ersten Sitzung des Ausschusses nachnominiert werden. Kultur und Vereine Obmann . Reinold Begle Stellvertreter: . Ing. Johann Amann . DI Udo Rauch . Martin Amann . Sabine Mähr . Horst Burtscher Ersatzmitglied: . Karl Maier . Martin Hermann . Petra Bertsch . Markus Bischof . Wolfgang Madlener . Ing. Udo Voppichler ÖVP FPÖ SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Seite: - 8/12 Einstimmiger Beschluss zur Bildung des Ausschusses mit den angeführten Mitgliedern und Ersatzmitgliedern. Auf Antrag des Bürgermeisters werden einstimmig Reinold Begle als Obmann und Hans Amann als Obmannstellvertreter nominiert. Prüfungsausschuss Obmann: . Gerd Gritzner Stellvertreter: . Guntram Schuster . Mag. Arno Dörn . Martin Schneider . Kurt Gerstgrasser . Rudolf Jussel Ersatzmitglied: . Franz Altstätter . Klaus Galehr . Alfons Matt . Gebhard Lutz . Stefan Mayer . Arnold Maier SPÖ SPÖ ÖVP ÖVP ÖVP FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Nominierung der angeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie auf Vorschlag der Fraktion SPÖ Gerd Gritzner als Obmann und Guntram Schuster als Obmannstellvertreter. Abgabenkommission Obmann: . Mag. Arno Dörn Stellvertreter: . Mag. Johannes Michaeler . Guntram Schuster . Helmut Kainbacher Ersatzmitglied: . Franz Amann . Manuela Mähr . Franz Lümbacher . Roman Bischof ÖVP ÖVP SPÖ FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Nominierung von vier Mitgliedern bzw. der angeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie des vorgeschlagenen Obmannes und dessen Stellvertreter. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen die Grundverkehrsortskommission aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern, wovon zwei aus dem Bereich der Landwirtschaft kommen müssen, zu bestehen hat. Die nachfolgend vorgeschlagenen Mitglieder und Ersatzmitglieder haben sich bereit erklärt, in der Grundverkehrsortskommission tätig zu sein. Grundverkehrsortskommission Vorsitzender: Mag. Harald Sonderegger Alfons Matt Manfred Fischer Alfred Muther Ersatzmitglied: Dietmar Rauch Rudolf Matt Rudolf Jussel Jagdgenossenschaft Schlins Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatz: Otto Rauch ÖVP ÖVP ÖVP FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Nominierung der angeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder. ÖVP FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Entsendung der angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Seite: - 9/12 Abwasserverband Region Walgau Delegierte: Ing. Johann Amann Mag. Harald Sonderegger Ing. Thomas Voppichler Ersatz: Ing. Udo Voppichler Katharina Keckeis Egon Raid FPÖ ÖVP ÖVP FPÖ ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung der angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Als Stimmführer wird Ing. Johann Amann für die Gemeinde Schlins nominiert. Umweltverband Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatz: Ing. Johann Amann Musikschule Walgau Delegierte: Paul Müller Mag. Harald Sonderegger Ersatz: DI-HTL Gebhard Lutz Reinold Begle Destination Bodensee/Alpenrhein Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatz: Reinold Begle ÖVP FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung der angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Büchereikuratorium Delegierte: Reinold Begle Kurt Gerstgrasser Ersatz: Mag. Harald Sonderegger Werner Bischof ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung der angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Regionalplanungsgemeinschaft Walgau Bezirk Feldkirch: Delegierte: Mag. Harald Sonderegger ÖVP Katharina Keckeis ÖVP Ing. Johann Amann FPÖ Ersatz: Reinold Begle ÖVP Mag. Monika Erne ÖVP Ing. Udo Voppichler FPÖ Einstimmiger Beschluss zur Entsendung der angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Gemeindeverband Sozialzentrum Satteins-Jagdberg Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatzdel.: Reinold Begle ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Sozialzentrum Satteins-Jagdberg gemeinnützige GmbH Delegierter: Mag. Harald Sonderegger ÖVP Ersatzdel.: Reinold Begle ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Seite: - 10/12 Gemeindeverband Sport-Hauptschule Satteins Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatzdel.: Reinold Begle Gemeindeverband ÖPNV Blumenegg Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatzdel.: Reinold Begle ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Standesamtsverband und Staatsbürgerschaftsverband der Jagdberggemeinden Delegierter: Mag. Harald Sonderegger ÖVP Ersatzdel.: Reinold Begle ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. Regionale Freizeit- und Infrastrukturgesellschaft mbH Delegierter: Mag. Harald Sonderegger Ersatzdel.: Reinold Begle ÖVP ÖVP Einstimmiger Beschluss zur Entsendung des angeführten Delegierten und Ersatzdelegierten. 6. Berichte a) Am Donnerstag 19.5.2005 wurde der 2. Bauteil der VOGEWOSI-Wohnanlage an der Bahnhofstraße nach der Segnung durch Pfarrer Theo den Mietern feierlich übergeben. b) Der neue RFI Freizeitpass liegt seit kurzer Zeit auf und kann im Büro der RFI in Bludesch bezogen werden. Der Bürgermeister bringt das speziell für Familien tolle Angebot für das Sommerhalbjahr zur Kenntnis. Unter anderem bietet der RFI-Pass freien Eintritt ins Walgaubad, freie Bus- und Bahnbenützung zwischen Bludenz und Feldkirch, freie Benützung des Hallenbades, der Seilbahnen Schnifis, Sonntag/Stein, Faschina sowie freie Fahrt mit den Alpbussen im Walsertal sowie in den Nenzinger Himmel und auf Gamp bis auf den Mautanteil von € 2, 50/Person. c) Am 9.5.2005 wurden die Bürgermeister und Vizebürgermeister des Bezirkes Feldkirch vom Bezirkshauptmann angelobt. d) In Wien fand eine weitere Sitzung betreffend die Schließung von Postämtern statt. Seitens der Post wurde zugesagt, dass die Filiale in Schlins jedenfalls bis 30.9.2005 offen gehalten wird. In dieser Zeit sollten Postpartner gefunden werden, ansonsten kann noch bis längstens 31.12.2005 offen gehalten werden. Einer der interessierten Postpartner hat in der Zwischenzeit abgesagt, sodass die verbliebene Interessentin, die gemeinnützige GmbH „aqua mühle“ aus Frastanz in Schlins als Postpartner einsteigen wird. Aqua wird auch andere Dienstleistungen, wie z.B. eine Bügelserviceabgabe- und -annahmestelle anbieten. Aqua beschäftigt Personen aus unserer Region, die es insbesondere aufgrund ihres Alters schwierig haben, eine geeignete Arbeitsstelle auf dem 1. Arbeitsmarkt zu finden. e) Mit 13.5.2005 ist die Bewilligung zur Führung einer Apotheke in Bludesch von der Bezirkshauptmannschaft Bludenz erteilt worden. f) Am vergangenen Samstag hat die TS Schlins in Rahmen eines Galaabends die einzelnen Turnriegen vorgestellt. Der Bürgermeister empfiehlt allen Mandataren, künftig solche Veranstaltungen zu besuchen, da es dort eindrucksvoll möglich ist, sich persönlich von den Leistungen zu überzeugen. g) Am vergangenen Freitag fand die Kreisübung des Löschkreises Jagdberg auf der Burgruine statt. Die Übung wurde mit großem Erfolg absolviert. h) Am vergangenen Sonntag hat der Verein „Jagdbergnarra“ einen Frühschoppen auf dem Vorplatz des Gemeindeamtes veranstaltet. Die offizielle Eröffnung des Vorplatzes mit Enthüllung der Marmorskulptur von Wolfgang Schnetzer wird am 18.6.2005 ab 19.00 Uhr im Rahmen eines Dämmerschoppens stattfinden. Seite: - 11/12 i) Hans Amann weist darauf hin, dass der Abwasserverband Walgau derzeit die Verbandssammler im Ortsgebiet von Schlins kontrolliert. Die Mitarbeiter der Firma Fetzel sind daher unterwegs und müssen teilweise Privatgrundstücke betreten. j) Dieter Stähele weist auf das Ortsvereinsturnier am kommenden Wochenende hin und bittet die Mandatare, möglichst in großer Zahl die Veranstaltung zu besuchen. k) Reinold Begle teilt mit, dass vergangene Woche eine Sitzung des Büchereikuratoriums stattgefunden hat. Das vergangene Jahr war wiederum sehr erfolgreich. Ca. 7000 Medien sind vorhanden. Vom Land wurden ca. € 6.000, 00 subventioniert und aus eigenen Mitteln wurden ca. € 2.000, 00 aufgewendet. Die Bücherei wird auch als Schulbücherei geführt. Jeden Mittwoch können die Schulklassen Bücher für 3-9 Wochen entlehnen. Einzelne Schulklassen machen vom Angebot regelmäßig Gebrauch, mit anderen Klassen funktioniert die Zusammenarbeit weniger gut. Seitens der Schulleitung wird eine eigene Schulbücherei forciert, was aus Kostengründen vom Gemeindevorstand bisher immer abgelehnt wurde. 7. Allfälliges a) Der Bürgermeister verweist auf die angebotenen Seminare „Neu in der Gemeindevertretung“, welche von „Schloss Hofen“ angeboten werden. Der Bürgermeister wünscht sich eine rege Inanspruchnahme vor allem der neuen Mandatare und weist darauf hin, dass die Kurskosten in Höhe von € 30, 00 von der Gemeinde übernommen werden. b) Am Freitag, den 17.6.2005, wird das Gemeindeamt aufgrund des Ausflugs der Gemeindebediensteten mit dem Gemeindevorstand geschlossen bleiben. c) Kathrin Keckeis verweist im Namen des Vbg. Familienverbandes auf den Vbg. Familientag von 23. bis 26.8. in Batschuns. d) Hannes Michaeler weist auf die Sonnwendfeier des WSV am 18.6.2005 auf dem Hoch Gerach hin und bedauert die Terminüberschneidung mit der Gemeindeplatzeröffnung. Der Bürgermeister betont, dass im Juni leider kein anderes Wochenende mehr möglich gewesen sei. Nicht öffentlicher Teil 8. Grundstücksangelegenheiten Eine Grundstücksangelegenheit wird beraten. Schluss der Sitzung: 22:50 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 12/12