20190322_GVE029

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Letzte Änderung 08.01.2023, 15:57
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2023-01-08
Erscheinungsdatum 2023-01-08
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pa Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz , Vorarlberg © 05574/42695 Fax 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 29. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 22.03.2019 Tagesordnung: WnNp-A „. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2018 Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2018 Informationen zur Finanzverwaltung informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef bittet um die Aufnahme des Sitzungspunktes 3a — Informationen zur Finanzverwaltung Leiblachtal. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dem Antrag zu Aufnahme des Tagesordnungspunktes zu. Die Sitzung wird eröffnet. Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 14.12.2018: Die Niederschrift der 28. Gemeindevertretungssitzung vom 14.12.2018 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. . Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2018: Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 wurde der Gemeindevertretung im Vor- feld persönlich zugestellt. Nicole Heinzle erläutert die Konten mit den Ausgaben und Einnahmen und den dadurch entstehenden Abgängen oder Überhängen. Der Rechnungsabschluss 2018 weist Gesamteinnahmen von € 3.883.555, 37 und Ausgaben in der Höhe von € 3.768.972, 62 auf. Das Haushaltbudget kann mit einem Überschuss von € 114.582, 75, welcher den Rücklagen zugeführt wird, abgeschlossen werden. Die Abweichungen zum Voranschlag sind begründet. Diese sind durch geänderte Einnahmen und Ausgaben entstanden — z.B. durch zeitliche Verschiebungen von Projekten bzw. Zahlungen von Beihilfen des Landes Vorarlberg. Die Differenzen zum Voranschlag sind ausgewiesen. Die Fragen der Gemeindevertretung werden beantwortet. Das Ergebnis des Rechnungsabschlusses wird zur Kenntnis genommen. Der vorliegende Rechnungsabschluss wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. Auszug aus dem Protokoll der 29.GV Sitzung EichenbergGP15_20190322.docx Seite 1 von 3 Der Bürgermeister bedankt sich bei Nicole Heinzle für Ihren Einsatz zur Vorbereitung des Rechnungsabschlusses. 3a. Informationen zur Finanzverwaltung Leiblachtal: Josef Degasper berichtet von der letzten Sitzung der Regio Leiblachtal. In der geplanten Sitzung am 10.04.2019 ist vorgesehen, die Vereinbarung (Statuten) zu beschließen. Josef erläutert diese. Es ist vorgesehen, einen Verband mit Obmann und einer Verbandsversammlung zu gründen. Der Sitz ist zu Beginn in Hörbranz vorgesehen. 4. Informationen des Bürgermeisters: - Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über den vergangenen Winter Mit Herrn Stabodin, Landbus Unterland wurden die Kosten und Unstimmigkeiten bei Ticketpreisen besprochen. Es wird ein weiteres Treffen mit Herrn Stabodin geben. Müllabholung im Gemeindegebiet: Es gab ein Gespräch mit Herrn Koschier vom Umweltverband und Vertretern der Firma Loacker, in welchem die Probleme der Müllabholung seit Übernahme durch Firma Loacker besprochen wurden. Bauhof Neubau: Es gab eine vor Ort Begehung mit Sachverständigen der BH Bregenz, einem Geologen, Vertretern der Raumplanung, Brandschutz und dem Arbeitsinspektorat. Stellenausschreibung: Es wird eine Stelle im Ausmaß von 50% für den Bauhof ausgeschrieben. Ein Schreiben des Anwaltes von Markus Schertler betreffend der Zufahrtstrasse Möschen ist eingelangt. Am 28.03. findet hierzu ein Treffen mit Markus Schertler statt. Das Finanzamt ist mit den Grundsteuereinheitswertbescheiden massiv im Rück- stand, (zirka 5 Jahre), der Gemeindeverband hat sich dieser Thematik angenommen. Schäden an der Mauer rund um den Spielplatz — ein erstes Angebot liegt vor für eine Variante mit bewährter Erde läuft eine Angebotsanfrage. Josef berichtet über die laufenden Bauansuchen Zur Verbandsversammlung des Standesamtsverbandes Bregenz am 03.04. um 10.00 bittet Josef um eine Vertretung für Ihn, da er verhindert ist — Irmgard Innauer erklärt sich bereit, den Termin wahrzunehmen. Für die JHV des Roten Kreuzes am 12.04. bittet Josef auch um eine Vertretung, da sich dieser Termin mit der JHV des Krankenpflegevereins überschneidet, Auch hier erklärt sich Irmgard Innauer bereit den Termin zu übernehmen. Neuer Ortsplan — Wanderkarte. Der erste Entwurf wird vorgestellt. Die Frist für die Antragsstellung zur Korrektur des Grundstückes Gst.Nr.1931 Parkplatz beim MZG durch die Pfarre Eichenberg laut Vermessung vom 15.07.2016 läuft mit 28.03.2019 aus. Auszug aus dem Protokoll der 29.GV Sitzung EichenbergGP15_20190322.docx Seite 2 von 3 * Am 26.05.2019 ist die EU-Wahl. Josef bittet die anwesenden Mitglieder der Wahlbehörde sich den Termin vorzumerken. Es wird demnächst eine Sitzung der Wahlbehörde einberufen. In dieser werden die Angelobung neuer Mitglieder und organisatorische Informationen und die neuen Wahlprogramme etc. gemacht bzw. besprochen. 5. Allfälliges: e Peter Heidegger fragt wegen des Schachtes oberhalb seines Grundstückes an. Der Parkplatzstreifen hat sich gesetzt und dadurch ist der Schacht höher als das Straßenniveau. Dieses soll korrigiert werden. se Priska Eller erkundigt sich wegen der geplanten Kurzparkzone, Es sind noch Informationen seitens der Polizei offen. Die Sitzung wird um 21.45 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet, Die Schriftführerin CA MA MNL_ Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoli der 29.GV Sitzung EichenbergGP15_20190322.docx Seite 3 von 3