Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz ‚, Vorarlberg Telefon 05574/42695 Fax e-mail: 05574/42695-4 gemeindeamt.eichenberg@cnv.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 26. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Tagesordnung: 1. 2. 3, San Begrüßung Vorstellung des Objektes Bauhofes Möggers-Eichenberg —- gemeinsam mit der GV Möggers Information und Beratung über den Kauf des Grundstücks Nr.3674/1 für den Bauhof Möggers-Eichenberg — gemeinsam mit der GV Möggers Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfassung über den Kauf des Grundstücks Nr.3674/1 für den Bauhof Möggers-Eichenberg Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2018 Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung: Der Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 20:00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder aus Eichenberg und Möggers. Er bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme an der dritten gemeinsamen Sitzung der beiden Gemeinden. Er erläutert kurz den Ablauf des Abends und gibt das Wort an Georg Bantel, dem Bürgermeister der Gemeinde Möggers, zur Vorstellung und Beratung zu TOP2 und TOP3. 2. Vorstellung des Objektes Bauhofes Mögaers-Eichenberg - gemeinsam mit der GV Möggers: Georg Bantel erläutert eingangs die politische Situation für das Projekt gemeinsamer Bauhof Möggers und Eichenberg. Josef Degasper erklärt den Anwesenden anhand der Pläne das geplante Objekt. Die Fragen der Gemeindevertreter werden diskutiert und beantwortet. Die Kostenschätzung erstellt durch Miche! Hassler wird vorgestellt. Die hohe Förderung durch die Vorarlberger Gemeindevertretung sehr positiv bewertet. Landesregierung wird von der Die Bürgermeister geben noch folgende Informationen: e* Die Zusammenarbeit der Mitarbeiter des Bauhofes verläuft sehr hervorragend. Die Kooperation wird als unbedingt nötig gesehen. Es konnte die Leistung und die Qualität der Arbeiten durch die Kooperation wesentlich verbessert werden. e Durch den Bauhof mit der Lagerung aller Geräte und Maschinen an einem Ort erleichtert sich auch die Arbeit der Bauhofmitarbeiter. Sämtliche Außenlager könnten somit aufgelöst werden. Die Kostenersparnis dadurch liegt in etwa bei den monatlichen Zahlungen für das neue gemeinsame Objekt. ee Die nächsten Ziele sind der Grundstücksankauf, die Umwidmung des Grundstückes und in weiterer Folge dann der Bauantrag. Die weitere Planung soll parallel zu dem Grundstückskauf und der Umwidmung erfolgen. Somit sollten heute Grundsatzbeschlüsse für den Grundstückskauf und der Betrauung Auszug aus dem Protokoll der 26.GV Sitzung EichenbergGP15_201800809.docx Seite 1 von 3 für den Architekten für die nächsten Schritte für das Objekt. (Detailpläne, Ausschreibungen.) e* Es soll auch definiert werden, ob die nächsten Schritte in den gesamten Gremien der Gemeindevertretungen oder in einem zu bildenden Ausschuss erfolgen. Es wird angedacht den Ausschuss mit 3 Gemeindevertretern, die Bauhofmitarbeiter und die Bürgermeister in den Ausschuss zu bilden. Jede Gemeinde soll für sich die Personen bestimmen. 3. Information und Beratung über den Kauf des Grundstücks Nr.3674/1 für den Bauhof Möggers-Eichenberg - gemeinsam mit der GV Möaggers: Für den Kauf des Grundstückes liegt ein Kaufvertragsentwurf vor. Der Kaufpreis für die 4.278m? liegt bei € 111.600, 00. Das Grundstück wird je zur Hälfte den Gemeinden gehören. Die Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper bitten um die Beschlussfassungender jeweiligen Gemeindevertretung. Die Bürgermeister bedanken sich bei den Anwesenden. 4. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Josef Degasper eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 5A -— Grundsatzbeschluss für die Errichtung Bauhofgebäude 5. Beschlussfassung über den Kauf des Grundstücks Nr.3674/1 für den Bauhof Möggers-Eichenberg: Der Kauf des landwirtschaftlichen Grundes und eine eventuelle Gefahr einer Nichtum- widmung werden thematisiert. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mit 7 JA Stimmen den Kauf des Grundstückes 3674/1 laut dem vorliegendem Kaufvertrag. 5a. Grundsatzbeschlussfassung über die Errichtung Bauhofgebäude MöggersEichenberg: Josef Degasper bittet um einen Grundsatzbeschluss für die Weiterbetreibung des Projektes Errichtung eines Bauhofgebäudes laut den Plänen von Architekt Bereuter und der Ausarbeitung von Baumeister Hassier. Es sollen schnellst möglichst die neuen Zahlen mit der Landesregierung besprochen werden und die Förderzusagen für die aktuelle Bausumme angefragt werden. Der Zeitplan für die Umsetzung des Baues wird besprochen. Unter der Voraussetzung einer Zusage der Förderung seitens des Landes beschließt die Gemeindevertretung den Grundsatzbeschluss mit 7 JA Stimmen. 6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2018: Josef informiert im Vorfeld, dass Familie Rädler der Verlegung der Wasser- und Kanalleitungen durch seine Grundstücke zugestimmt hat, Die Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2018 ist im Vorfeld der Gemeindevertretung per E-Mail zugesandt worden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mit 7 JA Stimmen das Protokoll. Auszug aus dem Protokoll der 26.GV Sitzung EichenbergGP15_20180809.docx Seite 2 von 3 7. Informationen des Bürgermeisters: * Wegen des ruhenden Projektes Zufahrtsstraße Parzelle Möschen wurde an Markus Schertler eine Aufforderung zur Wiederaufnahme gesandt. e* In den neuen Ausschuss Bauhofprojekt werden Josef Gorbach, Peter Heidegger und Reinhard Heinzle nominiert. * Die Unstimmigkeiten der Fahrtkostenpreise für den Landbus Linie 12 werden von Michael Stabodin, Leiter Landbus Unterland überprüft. 8. Allfälliges: e Josef bedankt sich für die Teilnahme an der Sitzung trotz der kurzfristigen Terminbekanntgabe Die Sitzung wird um 21:50 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin er Bürgermeister Josef Degasper lin once, en Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoll der 26.GV Sitzung EichenbergGP15_20180809.docx Seite 3 von 3