LU) Gemeinde Eichenberg FiN Bezirk Bregenz , Vorarlberg Dorf 53, A-6911 Eichenberg Telefon Fax 05574/42695 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 22. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 09.03.2018 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 21:40 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür — aSnDR agesord n Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2017 Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2017 Beschlussfassung für Projekt Kanal/Wasserversorgung Fürberg - Vorlage vam Vergabevorschlag a) Baumeisterarbeiten Trinkwasserverbund Aufhebung der Bescheide K36/2017 und W36/2017 Ansuchen des RRCV um Genehmigung des Bergrennens vom 28.09. bis 30.09.2018 Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:35 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist, Er bittet noch um die Aufnahme der Punkte b und c bei TOP4 — die Gemeindevertretung stimmt einstimmig zu. Die Sitzung wird eröffnet, 2. Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 15.12.2017: Die Niederschrift der 21. Gemeindevertretungssitzung vom 15.12.2017 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Die Anfrage von Irmgard Innauer über die Breitband Förderung wird von Bürgermeister Josef Degasper beantwortet. Es gibt Förderzusagen der A1 Telekom und der Vorarlberger Landesregierung für die Leerrohrverlegung. Durch die Förderung werden für eine Neuverlegung nur geringe Kosten für die Gemeinde entstehen. 3. Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2017: Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld persönlich zugestellt. Nicole Heinzle erläutert die Konten mit den Ausgaben und Einnahmen und den dadurch entstehenden Abgängen oder Überhängen, Der Rechnungsabschluss 2017 weist Gesamteinnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 2.481.890, 86 auf. Das Haushaltsbudget ist durch zuweisen von einem Überschuss von € 3.900, 61 an die Rücklagen ausgeglichen, Die Abweichungen zum Voranschlag sind begründet. Diese sind durch geänderte Einnahmen und Ausgaben entstanden — z.B. durch zeitliche Verschiebungen von Projekten bzw. Zahlungen von Beihilfen des Landes Vorarlberg. Das Ergebnis des Rechnungsabschlusses wird zur Kenntnis genommen. Protokoll der 22.GV Sitzung EichenbergGP15_20180309 docx Seite 1 von 3 Der vorliegende Rechnungsabschluss wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Josef bedankt sich bei Nicole Heinzle für die Vorbereitung des Rechnungsabschlusses, 4. Beschlussfassung für Projekt Kanal/Wasserversorgung Fürberg - Vorlage vom Vergabevorschlag: Peter Auleitner erklärt den Trinkwasserverbund mit der Gemeinde Lochau. Die Gemein- de Eichenberg kann somit Einnahmen durch den Wasserverkauf erwirtschaften Der Verbund dient nicht nur zur Wasserlieferung sondern auch zur Löschwassersicherheit — ein Wasserbezug von der Gemeinde Lochau ist nur für eine Notversorgung vorgesehen, Ein Verbund wird auch von der Vorarlberger Landesregierung zwingend vorgeschrieben, a} Baumeisterarbeiten Trinkwasserverbund -Die BHM Ingenieure machen den Vergabevorschlag an die Firma I+R Bau GmbH, Lauterach mit der Angebotssumme von € 542.399, 34. Die Anteile für die Gemeinde Eichenberg liegen bei € 222.179, 50 für den Trinkwasserverbund, Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe an Firma i+R Bau GmbH. mit 7 Stimmen zu. Maria Zürcher stimmt dagegen. b) Leerrohrausbau im Bereich Trinkwasserverbund — Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe an die Firma +R Bau GmbH, Lauterach über € 23.247, 32 für den Leerrohrausbau mit 7 Stimmen zu. Maria Zürcher stimmt dagegen. c) Löschwasserleitung Gemeinde Lochau —- dieses ist von der Gemeinde Lochau zu beschließen. Das Angebot der Firma i+R Bau GmbH. liegt bei € 70.873, 13. Die Abrechnung erfolgt an die Gemeinde Eichenberg. 5. Aufhebung der Bescheide K36/2017 und W36/2017: Von Gebhard Rädler, Hinteregg 36, sind Einsprüche für die Wasseranschlussgenehmigung und die Kanalanschlussgenehmigung eingelangt. Josef erläutert die Einsprüche. Es soll eine Aufhebung der Anschlussbescheide beschlossen werden. Sobald der Kanal und die Wasserleitungen gebaut sind, werden die Mengen von GVE und Personen sowie die Stapelfähigkeit der Jauche geprüft werden und gegebenenfalls neue Bescheide an Familie Rädler ausgestellt werden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Aufhebung der zwei Beschlüsse. 6. Ansuchen des RRCV um Genehmigung des Bergrennens vom 28.09. bis 30.09.2018: Pepi Hammerer vom RRCV hat am 07.11.2017 bei der Gemeinde um die Genehmigung des Bergrennens angesucht. Das Rennen wird leider wieder zeitgleich mit dem Prinzfest in Hörbranz sein. Josef bittet das Rennen für dieses Jahr wieder zu genehmigen. Die Gemeindevertretung stimmt der Genehmigung des Bergrennens 2018 einstimmig zu. Der RRCV soll die Information erhalten, dass zukünftig eine Terminüberschneidung mit dem Prinzfest und dem Tag der Deutschen Einheit am 3.Oktober vermieden werden soll. Protokoll der 22.GV Sitzung EichenbergGP15_20180309 dacx Seite 2 von 3 7. Informationen des Bürgermeisters: ® Über eine Unterlassungsklage von Hr. Snoek Jacobus, Unterfluh für die Vorgabe eine Kommunalstrafe bei einer Nichtbebauung innert einer Frist nach Kauf des umgewidmeten Grundstückes von Josef Dür. Josef informiert über zukünftige Vorgehensweise bei Umwidmungen. * Am 16.03.2018 wird bei der nächsten Regio Sitzung über eine gemeinsame Finanzverwaltung der Leiblachtalgemeinden gesprochen. Josef informiert über die bisherige Planung und über die Vorteile einer gemeinsamen Verwaltung, * Bauhof Möggers - Eichenberg: es wurde eine Stundenbilanz über Arbeitsstunden und Maschinen gemacht, Die ausgewerteten Stunden bleiben stehen. Es wird geprüft, ob sich die Differenzen im nächsten Jahr ausgleichen. * Energieauswertung — Kostenanalyse. Es konnten einige Einsparungen erzielt werden. Im Vergleich der Jahre 2012 und 2017 konnten 10.000 KiloWattStunden eingespart werden, ®* Wahlbehörde — Erwin Vogler hat sich streichen lassen. Die ÖVP hat Hermann Gmeiner nachnominiert, e Sämtliche Förderungszahlungen für das neue Feuerwehrfahrzeug sind von der Vorarlberger Landesregierung und der Feuerwehr eingetroffen. e Für das neue Datenschutzgesetz, welches ab 25.5.2018 in Kraft tritt, braucht es einen Datenschutzbeaufiragten. Es ist angedacht für die Region Leiblachtal zusammen dieses Amt zu vergeben. Für jede Gemeinde braucht es dann nur mehr einen Koordinator. e Josef berichtet über laufende Bauansuchen: © Fam. Gass - Einfamilienhaus - Degasper Gründe — Baubescheid ist fertiggesteilt und geht an die Bauherren. o Fam, Fetz, Dorf 9 - Stadel — Baubescheid kann erstellt werden, o Michael Hehle, Dorf 55 - Zubau — Baubescheid kann erstellt werden. 8. Allfälliges: e Priska Eller erkundigt sich wegen der über den Wanderweg im Klosterwald bei Trögen liegenden Bäume. - Der Waldaufseher wurde hierüber bereits informiert. Die Sitzung wird um 21:40 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Ahtsetmanebedf. Irene Schwarzmann-Dür‘ Protokoll der 22.GV Sitzung EichenbergGP15_20180309 docx Der Bürgermeister Mob Josef Degasper Seite 3 von 3