bad Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz , Vorarlberg nn Dorf 53, A-6911 Eichenberg Telefon Fax 05574/42695 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 23. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 13.04.2018 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 21:40 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2018 3. Beschlussfassung für Projekt Kanal/Wasserversorgung Fürberg - Vorlage vom Vergabevorschlag 4. S. a) EMSR Ausrüstung für Verbund mit der Gemeinde Lochau b} Mitverlegung Leerrohre zum Ausbau des Breitband Internets Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfählgkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:34 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er bittet noch um die Aufnahme des Punktes TOP3C — Fahrverbot Teilstück der Riedstraße - die Gemeindevertretung stimmt einstimmig zu. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 09.03.2018: Die Niederschrift der 22. Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2018 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. BeiTOP 6 wird der Satz bezüglich „Terminüberschneidung“ noch geändert. Mit dieser Anderung wird die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 3. Beschlussfassung für Projekt Kanal/Wasserversorgung Fürberg - Vorlage vom Vergabevorschlag: Josef Degasper erklärt vorab anhand einer Übersicht die Kostensituation des Projektes. Es sind die gesamten bisher vergebenen Ausschreibungen und die Förderungen detailliert dargestelit. Die Finanzierung und Refinanzierung wird auch genau erläutert. Der Kanal wird sich durch die Einnahmen refinanzieren. Beim Wasser werden zirka € 10.000, 00 nicht gedeckt sein. a) EMSR Ausrüstung für Verbund mit der Gemeinde Lochau -Hier fällt für die Gemeinde Eichenberg ein Kostenanteil von 30% an. Die anderen Kosten werden an die Gemeinde Lochau weiterverrechnet. Die BHM Ingenieure machen den Vergabevorschlag an die Firma Siemens Aktiengeselischaft Österreich, Bregenz mit der Angebotssumme von netto € 86.192, 61. Die Gemeinde Eichenberg hat einen Anteil von 30% in der Höhe von netto € 14.732, 58 zu zahlen. Die anderen 70% werden der Gemeinde Lochau verrechnet. Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe an Firma Siemens Aktiengesellschaft, Österreich einstimmig mit 9 JA Stimmen. Protokoll der 23.GV Sitzung EichenbergGP15_20180413 docx Seite 1 von 3 b) 3e. Mitverlegung Leerrohre zum Ausbau des Breitband Internets—- Eine Vergabe der Baumeisterarbeiten der Leerrohrverlegung für den Internetausbau durch die A1 Telekom bietet sich aus Kostengründen zum jetzigen Zeitpunkt an. Die BHM Ingenieure machen den Vergabevorschlag an die Firma i+R Schertler Bau GmbH, Lauterach mit der Angebotssumme von netto € 123.291, 35. Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe an die Firma i+R Bau GmbH, Lauterach über € 123.291, 35 für den Leerrohrausbau einstimmig mit 9 JA Stimmen. Mit der Förderung für eine Leerrohrverlegung (Breitbandmilliarde) wir der Betrag größtenteils gefördert. Fahrverbot Teilstück der Riedstraße: Josef informiert, dass die Gemeinde Möggers ein Fahrverbot für die Riedstraße ab der Gemeindegrenze einführt. Dadurch wird die Straße zu einer Sackstraße. Die Gemeinde Eichenberg möchte im Vorstand ebenso ein Fahrverbot mit einer Zusatztafel „Anrainer frei“ beschließen. Informationen des Bürgermeisters: Über die Sperre der Wirtatobelstraße wegen Schäden an der Fahrbahn. Aufgrund einer Schadensersatzforderung wurde ein Fahrverbot bis auf Weiteres vom Bürgermeister erlassen. Am 16.03.2018 wurde bei der nächsten Regio Sitzung über eine gemeinsame Finanzverwaltung der Leiblachtalgemeinden gesprochen. Josef informiert über den momentanen Stand der Gespräche. Es kann auch eine Finanzverwaltung im kleineren Rahmen entstehen. Bauhof Möggers - Eichenberg: Josef stellt die Entwurfspläne des Bauhofes vor. Er informiert über die Fördermöglichkeiten für den Grundkauf. Die Gemeinden Möggers und Eichenberg werden je 15% der Gesamtkosten des Baues zu finanzieren haben. Eine Eintadung für die Vollversammlung des Krankenpflegevereins wird an die Gemeindevertretung verteilt. Musikschule Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung — Reinhard Heinzle war auf der Sitzung. Wesentlich war die Vorstellung des neuen Musikschuldirektors. Er möchte sich vorrangig für ein breit gefächerten Spektrum aller Musiksparten und die Zusammenarbeit mit den Musikvereinen einsetzen. Josef stellt den digitalen Ortsplan mit seinen Möglichkeiten vor. Josef berichtet über laufende Bauansuchen: o Christian Mager — Zubau/ Neubau Maschinenstadel, Termin für Bauverhandlung ist am 03.05.2018 o Heizungsanlage Dür - für die Bescheiderstellung sind noch Unterlagen beim Bauherren angefordert worden und werden nun überprüft. o Fam. Fetz, Dorf 9 - Stadel — Baubescheid ist erstellt. o Michael Hehle, Dorf 55 - Zubau — Baubescheid ist erstellt. Protokoll der 23.GV Sitzung EichenbergGP15_20180413 docx Seite 2 von 3 5. Allfälliges: e Peter Heidegger fragt an, ob die Gemeinde über das Einrüsten des Kirchturmes informiert wurde, e Josef Gorbach fragt an, ob das auf dem öffentlichen Parkplatz abgestelite Fahrzeug rechtmäßig abgestellt wurde. e Priska Eller erkundigt sich über die Grünmüllentsorgung beim Friedhof. Die Sitzung wird um 21:40 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. A ld DO NL Die Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür Protokall der 23.GV Sitzung EichenbergGP15_20180413 docx m ‚ermeister J gasper Seite 3 von 3