20220223_GVE018

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Letzte Änderung 07.01.2023, 16:56
Gemeinde Schruns
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schrunsvertretung
Dokumentdatum 2023-01-07
Erscheinungsdatum 2023-01-07
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Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 24.02.2022 Zl. 004-2/2022 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 23. Februar 2022, um 20.15 Uhr, als Videokonferenz bzw. mit zum Teil physischer Anwesenheit von Mitgliedern im Sitzungssaal des Standes Montafon im Standesgebäude in Schruns, Montafonerstraße 21, stattgefundene 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzende(r): ☒ Bgm. DI (FH) Jürgen Kuster MBA Gemeindevertreter*innen: Ersatzleute: Parteifraktion: Bürgermeister Jürgen Kuster – Schrunser Volkspartei und Parteifreie ☒ ☒ ☒ ☒ ☐ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ GR Heike Ladurner-Strolz Vbgm. Norbert Haumer Bernhard Schrottenbaum Tobias Kieber Raphael Mäser DI (FH) Nina Fritz Peter Vergud Martin Jenny BSc Theresa Scheibenstock BEd Martin Netzer DI (FH) Michael Gantner MSc. Martin Fussenegger ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Dr. Monika Vonier Ing. Michael Kieber Mag. phil. Birgit Spannring-Isele Mag. Christof van Dellen Martin Zugg Bettina Schmid-Juen Werner Ganahl Mag. jur. Jan Rudigier Claudia Oberer Richard Durig Bernd Steiner Stephanie Kuster Parteifraktion: Team Günter Ratt – Metnand för Schru, Parteifreie Bürgerliste ☒ ☒ ☐ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ ☒ GR Mag. (FH) Günter Ratt MA GR Jürgen Haller Marcellin Tschugmell MBA Birgit Goll Christian Engstler Mag. Daniel Witzani Martin Fritz Carmen Fitsch Alexander Nöckl Tanja Könsgen ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Dominik Ganahl Christian Fiel Jodok Marent Daniel Thöny DI Karoline Bertle Markus Riedler Franz Oliva Rene Juen Mag. Jürgen Jakober Dominik Tschofen Parteifraktion SPÖ und Parteifreie ☐ MMag. Dr. Siegfried Marent ☒ Mag. Martin Borger ☐ Ing. Wernfried Geiger Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: ☒ Heinz Fleisch, Fleisch Loser Bauprojektabwicklung Seite 1 von 10 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at ☒ Dir. Kornelia Schlatter-Wittwer, Volksschule Schruns-Dorf ☒ Gemeindekassier Helmut Netzer Seite 2 von 10 Schriftführer: ☒ GdeSekr Dr. Oswald Huber Entschuldigt abwesend: Raphael Mäser, Marcellin Tschugmell und Siegfried Marent Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung, die Auskunftspersonen sowie die Zuhörerinnen und den Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: 1. Marktgemeinde Schruns, Voranschlag 2022 2. Kindercampus: a) Vorstellung b) Beschlussfassung Standort, Wettbewerb und Bauabsicht 3. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.01.2022 4. Mitteilungen des Vorsitzenden 5. Allfälliges Zu 1. Marktgemeinde Schruns, Voranschlag 2022 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Gemeindekassier Helmut Netzer und bedankt sich für die Ausarbeitung des Amtsentwurfs, den er zusammen mit dem Obmann des Finanzausschusses Peter Vergud, der sehr viel seiner Zeit in ehrenamtlicher Funktion investiert hat und bei dem sich der Vorsitzende ebenfalls bedankt, erstellt hat. Gemeindekassier Helmut Netzer erläutert sodann anhand des vorliegenden Ausdrucks, den er eingangs der Sitzung an alle Mandatare ausgehändigt hat, die Zusammenfassung des Voranschlags 2022, in der auch ein Vergleich mit den Vorjahren ersichtlich ist. Er beginnt mit der Übersicht des Ergebnishaushalts, der - bei der doppelten Buchhaltung im betrieblichen Bereich - mit der Gewinn- und Verlustrechnung zu vergleichen ist. Der Voranschlag selbst beinhaltet nur die GuV-Rechnung, die Bilanz selbst ist dann im Rechnungsabschluss ersichtlich. 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Sind einnahmenseitig Einbrüche bei den eigenen Steuern durch Corona eingetreten, haben sich die Ertragsanteile durch die Pakete des Bundes doch relativ gut entwickelt. Die Positionen Auflösung Personalrückstellungen und sonstige Rückstellungen sind nur im Ergebnishaushalt ausgewiesen, jedoch nicht im Finanzierungshaushalt. Die Abweichungen gegenüber dem Vorjahr resultieren hauptsächlich aus Abfertigungszahlungen. Bei der Position Instandhaltung schlagen vor allem die Straßenbauprojekte zu Buche. Die auf der Folgeseite dargestellte Einnahmenentwicklung lässt erkennen, dass gerade im Bereich des Tourismusbeitrages Rückgänge zu verzeichnen sind. Auch die Gästetaxe erlitt 2021 einen Einbruch, und es ist zu hoffen, dass 2022 ein Anstieg auf das Niveau früherer Jahre erfolgt. In der Aufstellung der Ausgabenentwicklung ist wiederum der große Sprung bei den Personalausgaben zu erkennen. Die Beiträge an Montafon Tourismus wurden coronabedingt etwas reduziert. Beim Schulverband schlagen die etwas größeren Aufwände bei der Mittelschule Dorf zu Buche, wobei bisher nicht immer alles umgesetzt werden konnte, was man sich vorgenommen hat. Ein Schwerpunkt im Jahr 2022 bildet die Instandhaltung der Straßen. Die Zahlen im Finanzierungshaushalt stimmen nicht immer mit jenen zuvor überein, da hier im Gegensatz zum Ergebnishaushalt keine wirkliche Abgrenzung erfolgt. Es wurde ein relativ hoher Abgang budgetiert, und es wären Darlehensaufnahmen in Höhe von € 3, 5 Mio geplant, was durch die Investitionen bedingt ist. In welcher Höhe das Darlehen schlussendlich aufzunehmen ist, hängt davon ab, welche Investitionen tatsächlich getätigt werden und wie sich die Einnahmensituation darstellen wird. Im Jahr 2021 beispielsweise waren Darlehensaufnahmen von € 3, 2 Mio. vorgesehen, schlussendlich wurden dann € 2 Mio. aufgenommen. Auf der letzten Seite sind die Investitionen 2022 aufgeführt. Für das Projekt Volksschule NEU wurden Planungskosten und Kosten für einen Architekturwettbewerb in Höhe von € 120.000, 00 budgetiert. Im Aktivpark stehen Reparaturen vor allem beim Zeltdach, die Sanierung des Kunstrasenplatzes sowie die Errichtung eines Jugendplatzes an. Die Realisierung des Montainbiketrails wurde bereits mehrere Jahre verschoben, hier hat die Gemeinde gegenüber Silvretta Montafon einen Kostenbeitrag zugesagt. Weitere Ausgabenpositionen sind die Erneuerung des Stromverteilers am Kirchplatz sowie im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen beim Hotel Taube und beim Löwenhotel die Sanierung der Straße im Abschnitt Gemeindeamt – Löwenhotel und Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen, der Steinschlagschutz Rafanegg und die Errichtung eines Brunnens bei der Landbrücke. Größere Positionen sind weiters die Beiträge zum 9. Investitionsprogramm der MBS, das Geländer am Litzdamm, im Bereich der Beleuchtung die Weiterführung der Umstellung auf LED, die Neufassung der Mähdlebachquelle, der Sickergraben im Bereich des Rainweges sowie für den Fall der Erweiterung der Fernwärme einwärts des Hotels Alpenrose die Erneuerung bzw. Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen sowie der Ausgleich des offenen Darlehensstandes bei Auflösung der GIG und Liquidation der GmbH. Abschließend vermerkt er noch kurz, dass das Ergebnis 2021 etwas besser als budgetiert ausfallen wird, was u.a. darin begründet ist, dass die Einnahmen aus dem Verkauf des Löwenhotels erst letztes Jahr geflossen sind, hingegen sind die Bundesförderungen für die Maßnahmen im Bereich der Beleuchtung noch nicht eingelangt. Einige Kanal- und Wasserbauprojekte wurden verschoben, auch die veranschlagten Planungskosten für die Volksschule sind nicht angefallen. Seite 3 von 10 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Im Anschluss daran berichtet der Obmann Peter Vergud über die Ergebnisse der Beratung im Finanzausschuss. Die ursprünglich vorgelegene Investitionsliste hat ein Investitionsvolumen von rd. € 5 Mio. ausgewiesen, abzüglich Förderungen € 4 Mio. Nach diversen Streichungen blieben € 3, 1 Mio. übrig, davon sind rd. € 1 Mio. Instandhaltungsaufwendungen. Es stellt dies den Budgetrahmen dar, den sich die Gemeinde gibt, die Entscheidung, welche Investitionen dann schlussendlich getätigt werden, liegt schlussendlich bei den Gemeindeorganen als politische Entscheidungsträger. Er ist davon überzeugt, dass es unter der Voraussetzung maßvoller Beschlüsse ein akzeptables Budget ist. Der Vorsitzende hält ergänzend fest, dass es sich um ein Budget handelt, das alle Ausgaben enthält, hingegen sind die Einnahmen vorsichtig angesetzt worden. Nach der Budgetsitzung wird der Finanzausschuss die Infrastrukturprojekte durchgehen. Seite 4 von 10 Über Anfrage von Tobias Kieber gibt der Vorsitzende Auskunft über die Haltung bzw. Beschlüsse der anderen Montafoner Gemeinden zum 9. MIP der Montafonerbahn. Sodann beantwortet Gemeindekassier Helmut Netzer verschiedene Fragen von Martin Borger zur Entwicklung der Zahlung an das Land (zB Sozialfonds), Sanierung der Kulturbühne - für die nach der letztjährigen Heizungsreparatur heuer nichts vorgesehen ist -, Erneuerung des Kunstrasenplatzes, Weiterführung des Geländers am Litzdamm und Entwässerung des Hofweges. Christian Engstler erkundigt sich über den derzeitigen Verfahrensstand betreffend die Erneuerung des Kunstrasens bei der Sportanlage Wagenweg. Wie der Vorsitzende vermerkt, werden die Investitionen in der Regel über den Gemeindeverband abgewickelt, der auch das Darlehen aufnehmen wird. Der Vertrag mit der Familie Düngler konnte noch nicht abgeschlossen werden, da noch eine Abklärung zu treffen ist. Günter Ratt bedankt sich bei Gemeindekassier Helmut Netzer für seine ausführliche Darlegung des Voranschlags 2022. Für ihn ist eine der wichtigsten Fragen, ob bzw. inwieweit angesichts der im Voranschlag vorgesehenen Darlehensaufnahme von € 3, 5 Mio. die anstehenden Investitionen im Schulbereich trotzdem machbar sind, und er ersucht den Gemeindekassier um seine diesbezügliche Einschätzung. Dieser führt aus, dass diese Ausgaben nicht einfach darstellbar sind und für ein privates Unternehmen wohl problematisch wären. Bei einer Gemeinde verhält es sich jedoch etwas anders, und es ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handelt. Sodann geht er kurz auf die erwartete Einnahmenentwicklung in den nächsten Jahren durch neuentstehende Betriebe sowie die Förderungen ein. Auch das Land wird sich nicht ganz aus der Verpflichtung nehmen können und wird die notwendigen Darlehensaufnahmen wohl bewilligen müssen. Es muss jedoch allen klar sein, dass der Spielraum der Gemeinde sehr eng ist und vor allem auf die laufenden Ausgaben nicht vergessen werden darf. Einnahmenseitig sind die Möglichkeiten bei Einhebung von gemeindeeigenen Steuern, Gebühren und Abgaben voll ausgeschöpft. Der Vorsitzende verweist darauf, dass man sich nochmals mit der Gebarungskontrolle zusammensetzen wird. Schlussendlich ist es jedoch eine politische Entscheidung. Monika Vonier erwähnt die Kinderbetreuung, die sehr anspruchsvoll und dynamisch ist, wobei hier von Landesseite eine gute Unterstützung gewährt wird, und sie verweist in 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 10 diesem Zusammenhang auf eine Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG, die eine höhere Mittelbeistellung für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zum Inhalt hat. Auf die Frage von Norbert Haumer, wie der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 ausfällt, vermerkt Helmut Netzer nochmals, dass er sicher besser als der Voranschlag sein wird. Genaueres könne er jedoch noch nicht sagen. Was die Darlehensaufnahmen für den Volksschulneubau anbetrifft, muss man sich bewusst sein, dass dies zu einer Verdoppelung des Schuldenstandes führen wird. Die Gemeindevertretung beschließt den Voranschlag 2022 gemäß § 73 Abs. 5 GG einstimmig wie folgt: Ergebnishaushalt Summe Erträge/Einzahlungen Summe Aufwendungen/Auszahlungen Nettoergebnis € 14.621.700, 00 -€ 17.012.000, 00 -€ 2.390.300, 00 Finanzierungshaushalt Summe Einzahlung operative Gebarung Summe Auszahlung operative Gebarung Geldfluss aus der operativen Gebarung € -€ -€ 14.079.800, 00 15.283.700, 00 1.203.900, 00 Entnahmen von Haushaltsrücklagen Zuweisung an Haushaltsrücklagen Summe Haushaltsrücklagen € -€ -€ 13.600, 00 568.600, 00 555.000, 00 Summe Einzahlung investive Gebarung Summe Auszahlung investive Gebarung Geldfluss aus der investiven Gebarung € -€ -€ 1.036.900, 00 2.592.900, 00 1.556.000, 00 Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen -€ 2.945.300, 00 Nettofinanzierungssaldo -€ 2.759.900, 00 Summe Einzahlungen Finanzierungstätigkeit Summe Auszahlungen Finanzierungstätigkeit Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit € -€ € 3.500.000, 00 831.500, 00 2.668.500, 00 Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung -€ 91.400, 00 Gemäß § 73 Abs. 3 GG wird einstimmig festgestellt, dass die Finanzkraft der Marktgemeinde Schruns für das Jahr 2022 € 8.373.600, 00 beträgt. Zu 2. Kindercampus: a) Vorstellung Wie der Vorsitzende ausführt, wurden verschiedene Themenbereiche bearbeitet, und es werden heute Dir. Kornelia Schlatter über das pädagogische Konzept, Heinz Fleisch über die Kosten, Nina Fritz über die Standortdiskussion und Peter Vergud über die finanzielle Situation informieren. Die Studie „Fink“ befasst sich mit den zwei zur Disposition stehenden Standorten im Bereich des Kneippkindergartens und Sternenparkplatzes, für die es auch zwei Modelle gibt, die beim Gemeindeamt besichtigt werden können. Bevor er das Wort an die Auskunftspersonen übergibt, hält er noch einen kurzen Rückblick auf den bisherigen Verfahrensverlauf und die verschiedenen zur Diskussion gestandenen Projekte und Überlegungen, die von Zubauten/Aufstockungen bis zu Neubauten auf den erwähnten Standorten reichen. Einbezogen wurde dabei nicht nur die Volksschule, sondern auch der Bereich Kindergarten, weshalb das Projekt nunmehr unter dem Namen „Kindercampus“ läuft, wobei auch 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at eine Verschränkung mit der Kinderbetreuung und dem externen Lernort Zagrabs erfolgt. Sodann zählt er nochmals kurz die vier Grundlagen für eine Entscheidung auf, es sind dies die Standortstudie Fink&Thurnher, die Kostenschätzung, die Finanzierungsaufstellung und das pädagogische Konzept. Nina Fritz informiert sodann anhand der vorliegenden Unterlagen und Pläne über die Ergebnisse der Beratungen im Kernteam bezüglich der Standortstudie, in der auf mehrere Aspekte wie Form des Grundrisses, die u.a. auch Einfluss auf die Abstandssituation nimmt, die verbleibenden bzw. entstehenden Grünflächen, die Anzahl der Geschosse, die Errichtung einer Tiefgarage und eines Turnsaales usw. eingegangen wurde, und stellt sodann die beiden Projekte gegenüber. Auf dem Sternenparkplatz erscheint angesichts der Umgebungsbebauung (bestehende Volksschule, Standesgebäude) ein vierstöckiges Gebäude (EG + 3) vertretbar, dieses mit quadratischem Grundriss, der im Hinblick auf eine Clusterschule im Vergleich zu einem rechteckigen Grundriss eine günstigere Ausgangsbasis bieten würde. Wenngleich die trennende Straße nachteilig ist, ist der Standort Sternenparkplatz die erste Wahl. Heinz Fleisch bestätigt dies und verweist auf die beengten Verhältnisse beim Standort des Kindergartens, die auch Einfluss auf die Kosten haben. Zudem müsste hier auch das Einvernehmen mit den Nachbarn bezüglich Ankerrechte, Dienstbarkeiten und dgl. hergestellt werden, was, wie es sich bei anderen Vorhaben gezeigt hat, nicht immer ganz einfach ist. Tanja Könsgen, Obfrau Leben in Schruns/Soziales verweist auf die einstimmige Empfehlung für dieses Projekt, und zwar unter der Voraussetzung, dass die Straßenplanung insbesondere aus optischer und sicherheitstechnischer Sicht mit in das Konzept eingebunden wird. Auch Karoline Bertle, die unter den Zuhörern anwesend ist und sich bei der Projektentwicklung ebenfalls bereits intensiv eingebracht hat, bevorzugt diesen Standort und spricht dabei auch verschiedene andere Aspekte wie das Zusammenspiel Schule – Lerncafé an. Auch für sie ist die Verkehrslösung in den Architekturwettbewerb mit aufzunehmen. Auf die Frage von Martin Fussenegger, ob die Grundfläche für ein massives Projekt auf dem Sternenareal vorgegeben oder eine Zergliederung möglich ist, antwortet Heinz Fleisch, dass als Grundlage das pädagogische Konzept und die Fläche mit Erschließungszonen vorgegeben wird und jeder die für ihn optimalste Lösung herausfinden soll. Wichtig sind kurze Erschließungswege. Eine weitere Vorgabe wird sein, dass auf eigenem Grund und Boden gebaut wird. Die Kindergartenkoordinatorin Ina Mahlbacher, die ebenfalls unter den Zuhörern anwesend ist, beantwortet die Anfrage von Martin Borger, ob eine Verschränkung der Kleinkindbetreuung, z.B. das Kinderwerkstättli, mit der Schule angedacht ist, dahingehend, dass nach der zukünftigen Konzeption in dem Gebäude auch eine Kleinkinderbetreuung möglich sein soll, wobei eher an Familiengruppen, in denen Kinder zwischen zwei und sechs Jahren gemeinsam betreut werden können und nicht primär Nestgruppen, gedacht ist. An den bestehenden Einrichtungen soll jedoch nichts geändert werden. Ein Kindergartenkonzept liegt noch nicht vor, da noch nicht feststeht, ob der Kindergarten in die Volksschule umsiedeln kann. Günter Ratt hält noch fest, dass wohl davon auszugehen ist, dass bei beiden Standorten eine Tiefgarage errichtet werden muss, weshalb diese immer in die Planungen mit einzubeziehen ist. Auch Dominik Ganahl verweist darauf, dass es wie erwähnt wichtig ist, dass die Straße nach Gamplaschg mit in die Planung einbezogen wird. Was eine von ihm angesprochene Umlegung anbetrifft, verweist Norbert Haumer auf frühere Konzepte wie beispielsweise die Umleitung zur Silbertalerstraße in Seite 6 von 10 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Form einer Tunnellösung, was jedoch aus technischen- und Kostengründen nicht weiterverfolgt wurde. Auch die Idee der Einrichtung einer Spange zwischen ehem. Gericht und Sternensaal wurde aus verschiedenen Gründen verworfen. Sollte man sich für den Standort Sternenparkplatz entscheiden, muss ein Verkehrskonzept seiner Meinung nach auf jeden Fall Bestandteil des Wettbewerbs sein, wobei den Architekten bereits eine klare Vorgabe für eine Verkehrslösung, die natürlich immer verbessert werden kann, mitgegeben werden soll. In weiteren Wortmeldungen wird in diesem Zusammenhang auch der Verkehr mit schweren Fahrzeugen - für diesen könnte möglicherweise auch eine unterirdische Lösung angedacht werden - sowie die Notwendigkeit des Erhalts der Parkplätze angesprochen. Heike Ladurner-Strolz äußert die dringende Bitte, auf den Kindergarten nicht zu vergessen, wobei der jetzige Standort mit dem großen Garten etwas für sich hat, was nicht gänzlich außer Acht gelassen werden sollte. Eine kurze Diskussion entsteht über die mögliche Einrichtung einer Unter- oder Überquerung der Straße sowie die Schaffung einer sicheren Aus- und Einstiegsstelle für Kinder im Bereich des Kirchplatzes, damit die Kinder, die mit dem Auto hergeführt werden, nicht direkt bis zur Schule gebracht werden. Seite 7 von 10 Anschließend erläutert Heinz Fleisch die Kostenschätzung für eine Volksschule mit Turnhalle und eingeschossiger Tiefgarage, basierend auf dem Raumprogramm von Arch. Luca Canali, im Detail. Die Baukosten hat er einmal nach der Bruttogeschossfläche und einmal nach dem Bruttorauminhalt berechnet, wobei die Kubaturwerte mit dem Landeshochbauamt abgestimmt wurden. Die Errichtungskosten belaufen sich demnach auf netto € 10.829.681, 09 (BGF) bzw.€ 11.054.480, 98 (BRI). Die in Höhe von 16 % angesetzten Honorare gilt es im Rahmen des Wettbewerbs noch zu verhandeln. In diesen Kosten nicht enthalten sind unvorhersehbare Arbeiten, die Multimediatafeln, die Multimediaanlage, schulspezifische Einrichtungen, Spezialgründungen und zusätzliche geotechnische Maßnahmen. Kostenaufteilung der Errichtungskosten netto: Tiefgarage € 2.256.858, 27, Neubau VS € 7.870.995, 32, Anteil Turnhalle € 832.378, 39 und Abbruch € 94.240, 00. Preisbasis ist 06.2021, die nächste Baukostenindexbekanntgabe erfolgt im Juni 2022. Festgehalten wird, dass derzeit rd. 60 Parkplätze vorhanden sind und in der jetzigen Studie von 42 Parkplätzen ausgegangen wurde. Auf die Frage einer Kostendeckelung im Hinblick auf eine lange Bauzeit antwortet Heinz Fleisch, dass, da es sich um eine öffentliche Ausschreibung handelt, die Preiserhöhungen einzurechnen sind, jedoch bei Verzögerungen, die der Bauherrschaft zuzurechnen sind, der Index dazugerechnet werden darf. Die Kosten für einen Tiefgaragenplatz von über € 50.000, 00 sind dadurch begründet, dass mitunter von einer Spezialgründung auszugehen ist. Ausgegangen wird von einem Baubeginn im August 2023, die Fertigstellung ist 2025 vorgesehen. Sodann präsentiert Peter Vergud seine Finanzierungsaufstellung. Ausgehend von € 13.265.000, 00 für den Volksschulneubau abzüglich € 2, 5 Mio. für die Tiefgarage beläuft sich der Finanzierungsbedarf für die Schule und Turnhalle auf rd. € 10, 8 Mio. Die Kosten für den Umbau der alten Volksschule für den Kindergarten hat er mit € 600.000, 00 angenommen, abzüglich einer Förderung von 19 % plus Aufwände für 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at die Harmoniemusik Schruns von € 60.000, 00, die Kosten für das Ersatzquartier für den Kindergarten mit € 180.000, 00. Die Nettobaukosten abzüglich Förderung betragen somit € 11.674.560, 00. Sodann erläutert er die von ihm angestellte Darlehensanalyse laut vorliegender Aufstellung sowie die Ertragsberechnung für eine Tiefgarage mit 60 Parkplätzen. Zusätzliche Einnahmen sind durch die Hotel- und Gewerbeneubauten zu erwarten (Tourismusbeiträge, Kommunalsteuer, Mehrverbrauch Kanal, Wasser, …), die er ebenfalls überschlagsmäßig berechnet hat. Dies wird, wie auch in weiterer Diskussion festgehalten wird, es notwendig machen, dass man sich in den nächsten Jahren mehr oder weniger auf die Pflichtaufgaben beschränkt, wenngleich auch für anderes noch ein gewisser Spielraum offengehalten werden sollte, die Erwartungen dürfen hier jedoch nicht zu hoch angesetzt werden. Seite 8 von 10 Im Anschluss daran stellt Kornelia Schlatter das pädagogische Konzept, das auch mit der Einladung zur gegenständlichen Sitzung bereits mit übermittelt wurde, vor. Die Kinderstruktur hat sich verändert, auch die Betreuungsformen sind anders als früher (ganztägige Betreuung), und sie spricht das Lernen in verschiedenen Formen an (offene Lernlandschaften, Clusterkonzepte, …). Die Kinder verdienen es, einen guten Platz zu bekommen, und es ist der vorgesehene Standort im Herzen von Schruns sehr attraktiv, was auch vom Ausschuss Kindercampus und vom Kernteam so gesehen und empfohlen wurde. Das Projekt ist auf lange Zeit ausgelegt. Wichtig ist auch ein Verkehrskonzept, weiters sollte die Außenraum- und Platzgestaltung Teil des Wettbewerbs sein. Stichwortartig zusammengefasst nochmals die nächsten Schritte: Start des Wettbewerbs, Erstellung eines pädagogischen Konzeptes für den Kindergarten und die Kleinkinderbetreuung, Architekturwettbewerb bezüglich des Umbaus der alten Volksschule, Adaptierung des Musikheimes, Planung der Tiefgarage (ein- oder zweigeschossig) inkl. Bewirtschaftung, Standortfestlegung des Spielplatzes beim Pfarrgrund, Einbeziehung des Lernorts Zagrabs und der Nachnutzung der bestehenden Turnhalle der Volksschule. Die Präsentationen und Informationen von Bgm. Jürgen Kuster und Nina Fritz (Standortstudie Fink&Thurnher), Heinz Fleisch, Fleisch Loser Bauprojektabwicklung GmbH (Kostenschätzung), Volksschuldirektorin Kornelia Schlatter-Wittwer (Pädagogisches Konzept) und Obmann Peter Vergud (Finanzierung) werden zur Kenntnis genommen. b) Beschlussfassung Standort, Wettbewerb und Bauabsicht Grundlage für die heutige Beschlussfassung ist wie zuvor ausgeführt die Standortstudie Fink&Thurnher, die vom Ausschuss abgegebene Empfehlung des Standortes „Sternenparkplatz“ für die neue Volksschule, die Kostenschätzung von Fleisch&Loser, die Finanzierungsaufstellung sowie das pädagogische Konzept von Watschinger und Canali. Falls heute ein entsprechender Beschluss gefasst wird, wird zügig mit dem Wettbewerb gestartet werden. Der Vorsitzende bedankt sich noch namentlich bei allen, die sich hier eingebracht und viel Zeit investiert haben. 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Festgehalten wird nochmals, dass Gegenstand heute die Errichtung einer Schule mit Turnsaal und Tiefgarage in entsprechender Größe bildet, wobei auch die Ausarbeitung eines Verkehrskonzeptes eine wichtige Vorgabe ist. Seite 9 von 10 Die Gemeindevertretung spricht sich für die Errichtung der neuen Volksschule auf dem Standort Sternenparkplatz aus, bestätigt die Bauabsicht und beschließt den Start eines Architektenwettbewerbs. (einstimmige Beschlussfassung) Zu 3. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.01.2022 In der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.01.2022 wurde fälschlich die Genehmigung der 14. und 15. Sitzung der Gemeindevertretung und nicht der 16. Gemeindevertretungssitzung vom 15.12.2021 angeführt, was richtigzustellen ist. Der Vorsitzende stellt fest, dass ansonsten bis zur heutigen Sitzung und in der heutigen Sitzung kein(e) Gemeindevertreter:in wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Verhandlungsschrift über die 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.01.2022 mündlich oder schriftlich Einwendungen erhoben hat und diese somit mit der vorangeführten Richtigstellung als genehmigt gilt. Zu 4. Mitteilungen des Vorsitzenden  Die Entscheidung über die Erneuerung des Kunstrasenplatzes bei der Sportanlage Wagenweg wird nächste Woche von der Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes Aktivpark getroffen werden.  Die Fa. Jäger Bau GmbH ist wiederum bezüglich der Entwicklung des “IlllitzSpitz“ vorstellig geworden. Morgen wird mit unserem Raumplaner DI Andreas Falch und mit Vertretern der Fa. Jägerbau eine Quartiersentwicklung besprochen werden. Konkret wird das gesamte Gelände im Bereich Rätikonkreuzung (hinkünftige neue Haltestelle Bahnhof Tschagguns, Werkstätten Jäger, Radweg, Projekt Thaler, Liegenschaften der illwerke vkw und Sutterlüty) einer gesamtheitlichen Betrachtung zu unterziehen sein.  Der Prüfungsausschuss hat noch keinen Obmann gewählt, was auch vom Landesvolksanwalt schon aufgegriffen worden ist. Er bittet die beiden Fraktionsobleute der Oppositionsparteien, intern abzuklären, wer diese Funktion übernehmen soll. Auch der Wirtschaftsausschuss muss noch konstituiert werden.  Die Oskar Martinelli hat ein Schreiben an die Gemeinde gerichtet, das u.a. an die Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand weitergeleitet werden soll. Es geht hier um den Illwanderweg, und es wird von Haftung und dgl. gesprochen, der 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Inhalt ist jedoch nicht ganz klar. Das Schreiben liegt bei der Gemeinde und wird über Wunsch zugesendet bzw. dem Protokoll beigelegt. Seitens der Gemeinde wird diesbezüglich auch noch Kontakt mit der Aufsichtsbehörde aufgenommen werden. Seite 10 von 10 Zu 5. Unter „Allfälliges“ weist Martin Borger darauf hin, dass im Bereich der Landbrücke Amphibienzäune aufgestellt werden. Hier wurde in den sozialen Medien um Hilfestellung ersucht. Freiwillige, die dort behilflich sein möchten, können sich bei Valentina Bolter, Stand Montafon, melden. Weiters erkundigt sich Martin Borger über Umbauten beim Bahnhof Schruns. Laut Vorsitzendem ist dies im MIP als letztes Projekt angeführt und wird von der zeitlichen Abwicklung her nicht mehr in diesem Rahmen umzusetzen sein. Auf die Frage von Martin Borger, ob es etwas Neues bezüglich des Grundverkaufs der Familie Both im Gantschier gibt, antwortet der Vorsitzende, dass viele Gerüchte verbreitet werden, jedoch nichts Genaues bekannt ist. Die Gemeinde hat jedenfalls noch immer noch Interesse an einem Grunderwerb. Auf seine letzte Frage, was die ÖVP Schruns von der Aussage von Mag. Mikl-Leitner „Rote bleiben Gsindl“ hält, vermerkt der Vorsitzende, dass es nicht angebracht erscheint, sich in einer Gemeindevertretungssitzung über Parteipolitik zu unterhalten. Ende der Sitzung: 23.24 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 18. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 23.02.2022