20211021_GVE011

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Letzte Änderung 07.01.2023, 13:51
Gemeinde Vandans
Bereich oeffentlich
Schlagworte: vandansvertretung
Dokumentdatum 2023-01-07
Erscheinungsdatum 2023-01-07
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Inhalt des Dokuments

Gemeindeamt Vandans Verhandlungsschrift aufgenommen am 21. Oktober 2021 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Vandans anlässlich der 11. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 14. Oktober 2021 nehmen an der auf heute, 19.30 Uhr, einberufe­ nen Sitzung teil: Liste „Gemeinsam für Vandans“: Bgm. Florian Küng, Vbgm. Ina Bezlanovits, Mag. Christian Egele, Mag. Johannes Wachter, Peter Scheider jun., Ing. Stefan Steininger MSc, Anita Kesselbacher, Mathias Rinderer, Arno Saxenhammer, Stefan Köberle, Daniel Ritter, Lukas Sturm MBA, Mag. Alexander Döblinger, Renate Neve, sowie Heinz Scheider als Ersatzmann; Liste „An frischa Loft - Parteiunabhängige Liste Vandans“: Ralf Engelmann, Manuel Zint, Armin Wachter, Walter Stampfer, Christoph Brunold sowie Frank Hepperger und Stephan Neugebauer als Ersatzleute; Liste „Offene Liste Vandans und die Grünen“: Mag. Nadine Kasper; Entschuldigt: Wilfried Bleiner (GFV), Ferdinand Marent (GFV), Markus Pfefferkorn (AFL) und Johannes Neher (AFL) Schriftführerin: GBed. Eveline Breuß Der Bürgermeister eröffnet um 19.30 Uhr eine weitere öffentliche Fragestunde. Von 19.30 Uhr bis 19.45 Uhr wurde eine öffentliche Fragestunde abgehalten. Um 19.45 Uhr eröffnet der Vorsitzende die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, be­ grüßt die anwesenden Gemeindevertreter/innen, die Schriftführerin sowie die zahlreichen Zuhö­ rer und stellt die ordentliche Einladung beziehungsweise die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Zur Behandlung steht somit folgende Tagesordnung: 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung am 16. September 2021 2. Beschluss der Zielvereinbarung vom 14. September 2021 zwischen dem Stand Montafon und dem Land Vorarlberg für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024 im Sinne des § 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios 3. Kenntnisnahme über die Beratungen der Arbeitsgruppe Tourismus (inkl. Wirtschaft und Handel) am 04. August 2021 und am 11. Oktober 2021, sowie Beschlussfassung des Tou­ rismus Credo Vandans 4. Kenntnisnahme über die Beratungen des Arbeitsteams der Gemeinde Vandans für Sicher­ heit am 12. Oktober 2021, sowie die Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die An­ schaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Vandans über die Bun­ desbeschaffung GmbH und Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsanzeigetafel 5. Ergänzungswahl in den Ausschuss für Finanzen auf Antrag der Fraktion „An frischa Loft Parteiunabhängige Liste - Vandans“ 6. Prüfung des Prüfungsausschusses am 06. September 2021: Stellungnahme zum Prüfpro­ tokoll des Prüfungsausschusses 7. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages betref­ fend ein • Gesetz über eine Änderung des Fischereigesetzes • Gesetz über eine Änderung des Bodenseefischereigesetzes • Gesetz über eine Änderung des Jagdgesetzes • Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwick­ lung 8. Berichte und Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung am 16. September 2021 Beschlussvorlaqe: Gemäß § 47 des Vorarlberger Gemeindegesetzes ist über jede Sitzung der Gemeindevertre­ tung eine Verhandlungsschrift zu führen. Diese Verhandlungsschrift ist spätestens ab der Einberufung der nächsten Sitzung der Ge­ meindevertretung während der Amtsstunden im Gemeindeamt sowie während der nächsten Sitzung zur Einsicht für die Gemeindevertreter aufzulegen. Den Parteifraktionen ist auf ihr Verlangen eine Kopie der Verhandlungsschrift zu übermitteln. Den Gemeindevertretern steht es frei, wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Ver­ handlungsschrift mündlich oder schriftlich, spätestens in der nächsten Sitzung Einwendungen zu erheben, worüber in dieser Sitzung zu beschließen ist. Werden keine Einwendungen er­ hoben, gilt die Verhandlungsschrift als genehmigt. Bis zum heutigen Tage sind keine Einwendungen eingelangt. 2/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 Es wird ersucht, die Verhandlungsschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung am 16. September 2021 zu genehmigen. Beschluss: Gegen die Verhandlungsschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Septem­ ber 2021, welche allen Gemeindevertreter/innen zeitgerecht zugegangen ist, werden keine Einwendungen erhoben bzw. mittels Handzeichen, genehmigt. 2. Beschluss der Zielvereinbarung vom 14. September 2021 zwischen dem Stand Monta­ fon und dem Land Vorarlberg für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024 im Sinne des § 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios Beschlussvorlaqe: In der 9. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode am 14. September 2021 hat die Standesvertretung den Abschluss der Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg im Sinne des § 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios beschlos­ sen. Die Basisförderung für das Montafon gemäß der Richtlinie der Landesregierung über die För­ derung von Regios, sieht einen jährlichen Betrag von Euro 80.000, 00 vor. Eine Fördervoraus­ setzung ist, neben der erforderlichen strategischen Ausrichtung des Standes (regionales Ge­ samtentwicklungskonzept oder regionales räumliches Entwicklungskonzept), das Betreiben eines kompetenten Regionalmanagements und der Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg als Fördergeber. Die Zielvereinbarung wird dieser Beschlussvorlage beigelegt. Es wird ersucht, folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeinde Vandans beschließt die Zielvereinbarung vom 14. September 2021 zwischen dem Stand Montafon und dem Land Vorarlberg für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024 im Sinne des § 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios. Damit beschließt die Gemeinde Vandans auch die Teilnahme am regionalen Prozess zur Erarbei­ tung des regionalen räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK Phase II) für das Montafon. Beschluss: Nach einer eingehenden Erläuterung durch den Vorsitzenden, sprechen sich die Mitglieder der Gemeindevertretung einstimmig für den Abschluss der Zielvereinbarung vom 14. Sep­ tember 2021 zwischen dem Stand Montafon und dem Land Vorarlberg für den Zeitraum 01. Jänner 2022 bis 31. Dezember 2024 im Sinne des § 5 der Richtlinie der Landesregierung über die Förderung von Regios sowie die Teilnahme am regionalen Prozess zur Erarbeitung des regionalen räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK Phase II) für das Montafon, aus. 3. Kenntnisnahme über die Beratungen der Arbeitsgruppe Tourismus (inkl. Wirtschaft und Handel) am 04. August 2021 und am 11. Oktober 2021, sowie Beschlussfassung des Tourismus Credo Vandans Beschlussvorlaqe: 3/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 In den beiden Sitzungen hat sich die Arbeitsgruppe Tourismus (incl. Wirtschaft und Handel) mit folgender Tagesordnung auseinandergesetzt: Workshop am 04. August 2021: Erarbeitung Zielbild und zentrale Handlungsfelder im Tourismus in Vandans Sitzung am 11. Oktober 2021: Diskussion Entwurf und Finalisierung Tourismus-Credo Vandans (incl. Definition weitere Vorgehensweise) Kurzbericht GMF Studie - Erweiterung Bäderlandschaft Montafon Berichte und Allfälliges Das Tourismus Credo im Entwurf wird dieser Beschlussvorlage beigelegt Das Protokoll über diese beiden Sitzungen wird allen Gemeindevertretern noch zugestellt. Es wird nun ersucht, die Beratungen zur Kenntnis zu nehmen sowie das Tourismus Credo der Gemeinde Vandans zu beschließen. Kenntnisnahme/Beschluss: Auf Ersuchen von Bgm. Florian Küng informiert Mag. Christian Egele, als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für Tourismus, über die Inhalte des Workshops am 04. August 2021, sowie über die weiteren Beratungen in der Sitzung am 11. Oktober 2021. Das Protokoll über diese Sitzungen sei am 18. Oktober 2021 an alle Gemeindevertreter zugestellt worden. Nach einer eingehenden Erläuterung durch Herrn Mag. Christian Egele werden die Beratun­ gen ohne weitere Wortmeldung zur Kenntnis genommen. Alle Damen und Herren der Ge­ meindevertretung beschließen einstimmig das von der Arbeitsgruppe Tourismus (incl. Wirt­ schaft und Handel) erarbeitete Tourismus Credo. Eine Ausfertigung des Tourismus Credo der Gemeinde Vandans wird dieser Verhandlungs­ schrift angehängt. 4. Kenntnisnahme über die Beratungen des Arbeitsteams der Gemeinde Vandans für Si­ cherheit am 12. Oktober 2021, sowie die Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Vandans über die Bundesbeschaffung GmbH und Anschaffung einer neuen Geschwindigkeits­ anzeigetafel Beschlussvorlage: In der Sitzung am 12. Oktober 2021 hat sich das Sicherheitsteam der Gemeinde Vandans mit folgender Tagesordnung auseinandergesetzt: 1. Bericht über die laufenden und zukünftigen Verbauungsprojekte zum Schutz des Lebens­ raums vor Naturgefahren durch den Vertreter der Wildbach- und Lawinenverbauung, nämlich DI Martin Jenni 2. Besprechung Einsatzfahrzeuge der Ortsfeuerwehr und Empfehlung an die Gemeindever­ tretung über zukünftige Neubeschaffungen 4/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 3. Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsanzeigetafel 4. Erarbeitung einer Verordnung für die Benützung des Spielplatz Gemsle 5. Berichte und Allfälliges Das Protokoll über diese Sitzung wird allen Gemeindevertretern noch zugestellt. Es wird nun ersucht, die Beratungen zur Kenntnis zu nehmen sowie einen Grundsatzbe­ schluss für die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Vandans über die Bundesbeschaffung GmbH und die Anschaffung einer neuen Geschwin­ digkeitsanzeigetafel zu beschließen. Kenntnisnahme/Beschluss: Eingangs gibt Bgm. Florian Küng zu verstehen, dass das Protokoll über die 2, Sitzung des Sicherheitsteams, aufgrund der erst kürzlich stattgefunden Sitzung, am 18. Oktober 2021 an alle Gemeindevertreter ergangen sei. In der besagten Sitzung habe Dipl. Ing. Martin Jenni von der Wildbach- und Lawinenverbau­ ung, Gebietsbauleitung Bludenz, unter Tagesordnungspunkt 1. über die laufenden, abge­ schlossenen, beantragten, noch nicht beantragten sowie über die Sonderprojekte der Wild­ bach- und Lawinenverbauung berichtet. Armin Wachergibt in seiner Wortmeldung zu verstehen, dass die Wildbach- und Lawinenver­ bauung (WLV) im Zuge des Verbauungsprojekt Reilsbach P 2006, an starken Regentagen den Güterweg Ganeu bis zur Bachfassung befahren habe, dadurch sei diese Weganlage stark beschädigt worden. Nun wolle er vom Bürgermeister wissen, ob für die entstandenen Schäden, die WLV, bei einer zukünftigen Wegsanierung, entsprechende finanzielle Beiträge leistet. Bgm. Florian Küng gibt in seiner Antwort zu verstehen, dass es mit den Verantwortlichen der Wildbach- und Lawinenverbauung diesbezüglich bereits Gespräche gegeben habe und diese sich bereit erklärt haben, einen Finanzierungbeitrag für eine zukünftige Wegsanierung zu leis­ ten. In weiterer Folge gibt der der Bürgermeister zu verstehen, dass in der Sitzung des Sicher­ heitsteam zum Punkt 2. der Bezirksfeuerwehrinspektor Christoph Feurstein, Josef Schwarz­ mann vom Landesfeuerwehrverband sowie eine Abordnung der Ortsfeuerwehr Vandans teil­ genommen haben. Dabei sei das technische Gutachten des Tanklöschfahrzeuges mit Bau­ jahr 1995 und des Kleinlöschfahrzeuges ebenfalls Baujahr 1995 erläutert worden. Im vorlie­ genden Gutachten gehe eindeutig hervor, dass das Tanklöschfahrzeug (TLF) über kurz oder lang ersetzt werden müsse. Laut Gutachten gebe es verschiedene Roststellen, des Weiteren weise die Wasserpumpe Abrieb im Öl auf und auf Grund des Alters, sei es zudem nur mehr schwer möglich, allfällige Ersatzteile zu beschaffen. Das Kleinlöschfahrzeug (KLF) sei trotz des hohen Alters in einem rosttechnisch sehr guten Zustand, allerdings werde die Ersatzteil­ beschaffung auch bei diesem Fahrzeug in den nächsten Jahren schwieriger werden. Auf­ grund dieser Tatsachen und der problematischen Ersatzteilbeschaffung, könnte es zu länge­ ren Ausfällen dieser Fahrzeuge kommen. Martin Mostböck, als Kommandant der Ortsfeuer­ wehr Vandans, habe dabei zu verstehen gegeben, dass die Einsatzbereitschaft der Feuer­ wehr gefährdet sei. Als Kommandant sehe er die dringende Notwendigkeit, die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF) und in weiterer Folge, die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges (KLF). Christoph Feurstein habe berichtet, dass er in seiner Funktion als Bezirksfeuerwehrinspektor, diesbezüglich bei der Bezirkshauptmannschaft bereits vorgespro­ chen habe. Auch seitens der Bezirkshauptmannschaft Bludenz erachte man die Neuanschaf­ fung des „TLF“ und in weiterer Folge des „KLF“ für notwendig. Auch der Landesfeuerwehr­ 5/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 verband vertrete die Meinung, dass diese Anschaffungen notwendig seien. Josef Schwarz­ mann, als Vertreter des Feuerwehrverbandes, habe klar zu verstehen gegeben, dass es drin­ gend notwendig sei, die beiden in die Jahre gekommenen Fahrzeuge neu anzuschaffen. Über die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) gebe es die Möglichkeit, relativ umstandslos, diese An­ schaffungen durchzuführen. 80 % der österreichischen Feuerwehren würden die Fahrzeuge über die BBG anschaffen. Eine solche Ausschreibung/Beschaffung würde er auch für die Ortsfeuerwehr Vandans vorschlagen, dadurch ergebe sich eine wesentliche Erleichterung für die Gemeinde und somit für die Ortsfeuerwehr Vandans. Weiters gibt Bgm. Florian Küng zu verstehen, dass sich die Anschaffungskosten für ein der Ortsfeuerwehr Vandans entsprechendes Tanklöschfahrzeug, bei einer Ausschreibung durch die BBG, auf ca. 560.000, 00 Euro belaufen. Nach den derzeitig gültigen Förderrichtlinien sei­ tens der Landesregierung würde die notwendige Anschaffung durch das Land Vorarlberg mit 30 % aus dem Feuerwehrfonds und mit 15 % aus dem Infrastrukturfonds gestützt. Nach heu­ tigem Stand müsse eine Lieferzeit von ca. 65 - 70 Wochen eingerechnet werden, sodass bei einer Bestellung im Jahre 2021 mit einem Liefertermin im Jahr 2023 ausgegangen werden könne. Die Zahlung des Kaufpreises werde 30 Tage nach Lieferung fällig. Alle Mitglieder der Sicherheitsteam hätten sich letztlich für die Fassung eines Grundsatzbe­ schlusses durch die Gemeindevertretung, zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges aus­ gesprochen, und zwar mittels Ausschreibung durch die Bundesbeschaffungs GmbH (BBG). Nach Beantwortung einiger Fragen durch den Bürgermeister, sprechen sich die Damen und Herren der Gemeindevertretung einstimmig für einen Grundsatzbeschluss, und zwar ein neues Tanklöschfahrzeug mit einem Kaufpreis in Höhe von ca. 560.000, 00 Euro, mittels Aus­ schreibung durch die Bundesbeschaffungs GmbH (BBG) anzuschaffen, aus. Abschließend gibt der Bürgermeister zu verstehen, dass nun in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband und der Bundesbeschaffungs GmbH die weiteren Schritte gesetzt werden. Sobald die Ausschreibung erarbeitet worden sei, müsse ein endgültiger Beschluss zur Anschaffung des Tanklöschfahrzeuges, durch die Gemeindevertretung gefasst werden. Weiters informiert Bgm. Florian Küng, dass sich die Mitglieder des Sicherheitsteam unter dem Tagesordnungspunkt 3. für die Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitstafel ausgespro­ chen haben. Alle Damen und Herren der Gemeindevertretung befürworten die Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsanzeige und genehmigen in diesem Zusammenhang die An­ schaffung eines Geschwindigkeitsinformationsystem „VIASIS Plus“ zum Preis von 3.020, 00 Euro netto, bei der Firma Günther Pichler G.m.b.H. Die Erarbeitung einer Verordnung für die Benützung des Spielplatz Gemsle sei noch offen. In einer der kommenden Sitzungen werde dieser Punkt behandelt. 5. Ergänzungswahl in den Ausschuss für Finanzen auf Antrag der Fraktion „An frischa Loft - Parteiunabhängige Liste - Vandans“ Beschlussvorlaqe: Mit Schreiben vom 05. Oktober 2021 informiert Markus Pfefferkorn von der Liste „An frischa Loft - Parteiunabhängige Liste Vandans, dass es im Ausschuss für Finanzen eine personelle Änderung gebe. Armin Wachter und Stephan Neugebauer werden als Mitglieder, Markus Pfefferkorn und Ralf Engelmann werden als Ersatzmitglieder 6/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 namhaft gemacht. Es wird ersucht, dieser beantragten Änderung im Ausschuss für Finanzen zuzustimmen. Weiters informiert Markus Pfefferkorn, dass Herr Stefan Gantner aufgrund eines Wohnungs­ wechsels mit Jahresende aus der Fraktion „AFL“ ausscheide. In der Arbeitsgruppe Tourismus bei dem Stefan Gantner bisher mitgewirkt habe, werde er - Markus Pfefferkorn hinkünftig ver­ treten sein. Beschluss: Ohne weitere Wortmeldungen wird der Änderung bzw. der Nominierung von Herrn Armin Wachter und Stephan Neugebauer als Mitglieder sowie Markus Pfefferkorn und Ralf Engel­ mann als Ersatzmitglieder im Ausschuss für Finanzen, einstimmig zugestimmt. Die Mitarbeit von Herrn Markus Pfefferkorn, anstelle von Stefan Gantner, in der Arbeitsgruppe für Tourismus, wird ebenfalls ohne weitere Wortmeldung zur Kenntnis genommen. 6. Prüfung des Prüfungsausschusses am 06. September 2021: Stellungnahme zum Prüf­ protokoll des Prüfungsausschusses Beschlussvorlaqe: Der Prüfungsausschuss der Gemeinde Vandans hat am 06. September 2021 gemäß § 52 Gemeindegesetz eine Prüfung des Rechnungsabschluss 2020 vorgenommen. Der hierüber verfasste Prüfbericht wurde von der Vorsitzenden des PA, nämlich Frau Mag. Nadine Kasper, am 23. September 2021 persönlich in der Gemeindekassa abgegeben, mit dem Ersuchen, diesen an den Bürgermeister Florian Küng weiterzuleiten. Zu den einzelnen Prüfbemerkungen wird in dem angeschlossenen Schreiben vom 07. Okto­ ber 2021 im Detail Stellung genommen. Kenntnisnahme: Am 06. September 2021, so der Bürgermeister in seiner Einleitung, habe eine Prüfung des Rechnungsabschlusses 2020 durch die Mitglieder des Prüfungsausschusses (PA) der Ge­ meinde Vandans stattgefunden. Der hierüber verfasste Prüfbericht sei von der Vorsitzenden des PA, nämlich Frau Mag. Nadine Kasper am 23. September 2021 im Gemeindeamt abge­ geben worden. Nachdem er über das Ergebnis dieser Prüfung in Kenntnis gesetzt worden sei, habe er sich mit dem Ergebnis beziehungsweise den einzelnen Prüfbemerkungen im De­ tail auseinandergesetzt und eine schriftliche Stellungnahme verfasst. Diese Stellungnahme vom 07. Oktober 2021, so neuerlich der Vorsitzende, habe er allen Da­ men und Herren der Gemeindevertretung mit der Einladung zu dieser heutigen Sitzung der Gemeindevertretung, also am 14. Oktober 2021, zukommen lassen. Er sehe daher keine Not­ wendigkeit mehr, den Inhalt dieser schriftlichen Stellungnahmen zu verlesen und stelle sowohl den Prüfbericht als auch seine Stellungnahme zur Diskussion. Auf Ersuchen des Bürgermeisters hin, spricht Frau Mag. Nadine Kasper vorab einen Dank an die Mitglieder des Prüfungsausschusses aus. Weiters gibt diese zu verstehen, dass der Rech­ nungsabschluss leider nicht zeitgerecht geprüft werden konnte. Gemäß § 78 habe die Ge­ meindevertretung den Rechnungsabschluss innerhalb von vier Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres zu beschließen. In einer Zusammenfassung gibt die Vorsitzende zu verste­ hen, wie wichtig es sei, dass die Gemeindevertreter konsequent über laufende Projekte und 7/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 deren Kosten informiert werde. Ein weiterer wichtiger Punkt sei auch ein Controlling und ein Projektmanagement einzuführen, um hinkünftig rascher agieren zu können. Im Prüfbericht werde auch auf einige fehlende Beschlüsse hingewiesen. Nachdem es zum Bericht des Prüfungsausschusses bzw. zur Stellungnahme des Bürger­ meisters keine weiteren Fragen beziehungsweise keine weiteren Wortmeldungen gibt, wird die vom Bürgermeister erarbeitete Stellungnahme zur Kenntnis genommen. 7. Stellungnahme zu den nicht dringlichen Beschlüssen des Vorarlberger Landtages be­ treffend ein • Gesetz über eine Änderung des Fischereigesetzes • Gesetz über eine Änderung des Bodenseefischereigesetzes • Gesetz über eine Änderung des Jagdgesetzes • Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsent­ wicklung Beschlussvorlaqe: Diese Beschlüsse wurden vom Landtag am 06. Oktober 2021 für nicht dringlich erklärt. Sie unterliegen daher der Volksabstimmung, wenn eine solche innerhalb von 8 Wochen nach obigem Tag verlangt wird (Art. 35 der Landesverfassung). Ein solches Verlangen kann unter anderem von wenigstens 10 Gemeinden aufgrund von Gemeindevertretungsbeschlüssen ge­ stellt werden. Sofern zu einem der oben angeführten Gesetze die Durchführung einer Volksabstimmung verlangt wird, hat dies die Gemeindevertretung zu beschließen. Beschluss: Nach einer Erläuterung der wesentlichen Änderungen durch Frau Mag. Nadine Kasper spre­ chen sich alle anwesenden Damen und Herren der Gemeindevertretung dafür aus, diese nicht dringlichen Beschlüsse des Vorarlberger Landtages keiner Volksabstimmung zu unterziehen. 8. Berichte und Allfälliges Bürgermeister Florian Küng berichtet, dass > der Wanderbus Rellstal nach der Sommersaison 2021 letztlich mit einem kleinen Plus abgerechnet werden konnte. > am 14. Oktober 2021 ein Erinnerungsspaziergang in Erinnerung an den Ehrenbürger An­ ton Bitschnau stattgefunden habe. Unter dem Titel 15 Orte-15 Geschichten sind von den Montafoner Museen in allen Montafoner Orten Erinnerungszeichen gesetzt worden. Alle 15 Geschichten ereigneten sich im Nationalsozialismus von 1938 bis 1945 im Montafon. Für Vandans wurde die Geschichte von Josef Anton Bitschnau, Lehrer, Schulmeister, Organist und Chronist aufgezeigt. In der Anton-Bitschnau-Straße beim alten Schulhaus wurde im Gedenken an den Ehrenbürger der Gemeinde Vandans eine Gedenktafel an­ gebracht. Dr. Michael Kasper von den Montafoner Museen sowie zahlreiche Teilnehmer 8/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 sind der Einladung der Gemeinde Vandans gefolgt und haben an diesem Erinnerungs­ spaziergang teilgenommen. > die Gemeindevertretung Vandans in der Sitzung am 15. Juli 2021 der Gründung und dem Beitritt der Gesellschaft „Familienzentrum Montafon genGmbH“ einstimmig zugestimmt hat. Zwischenzeitlich hat es eine Gründerversammlung gegeben, dabei sind unter ande­ rem alle Einrichtungen vorgestellt worden. > Vandans den 2. Platz beim Wettbewerb Vorarlberg bewegt „Gemeindebätt!" in der Kate­ gorie 2.501 bis 5.000 Einwohner erreicht hat. Der erhaltene Preisscheck in Höhe 2.000, 00 Euro soll für ein gesundheitsförderndes Projekt eingesetzt werden. > am 07. Oktober 2021 die Projektidee „Lünerseewerk II“ von der illwerke vkw AG vorge­ stellt wurde. Es handelt sich dabei um ein Pumpspeicherkraftwerk mit 3 Maschinensätzen und ca. 1000 MW Turbinen- und Pumpleistung und wird unterirdisch als Kavernenkraft­ werk, in Bürs neben dem Umspannwerk, ausgeführt. Für das „Lünerseewerk II“ würden die bestehenden Wasserspeicher in Vandans, nämlich der Lünersee und die Rodunder Becken, genutzt werden. Dieses Projekt ist österreichweit das größte Projekt in dieser Art. Bis zum Jahr 2025 soll die Projektentwicklung fertiggestellt sein. Der Baubeginn sei in den Jahren 2030/2031 und mögliche Inbetriebnahme in den Jahren 2027/2038 geplant. Die Investitionen liegen nach den ersten Überlegungen im Bereich von ca. 2 Milliarden Euro. Unter Punkt „Allfälliges“ ergeben sich folgende Wortmeldungen: Mathias Rinderer: Der Neubau der Fahrzeughalle für die Ortsfeuerwehr Vandans wurde zwi­ schenzeitlich bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz eingereicht. Die Ausschreibungen sind ebenfalls erfolgt. Einen großen Dank gilt diesbezüglich Alexander Burtscher von der Feu­ erwehr, der viel Zeit und Energie in die Ausschreibung gesteckt hat. Antwort des Bürgermeisters: Auch meinerseits ein Dankeschön im Namen der Gemeinde Vandans an Alexander Burtscher und auch an Dich. Dank euren vielen ehrenamtlichen Stun­ den konnte die Baueingabe und die Ausschreibung für die Errichtung einer neuen Fahrzeug­ halle erfolgen. Walter Stampfer: Somit wird die Fahrzeughalle vor Eintreffen des neuen Tanklöschfahrzeu­ ges fertiggestellt. Walter Stampfer: Die Beleuchtung der beiden Fußballplätze sollte eigentlich auf eine LEDBeleuchtung umgestellt werden. Gibt es einen Grund, weshalb diese Umstellung noch nicht erfolgt ist? Antwort des Bürgermeisters: Aufgrund der angespannten finanziellen Lage des Sport-Club­ Montafon und der viel aufwendigeren Umbaumaßnahmen, wurde dieses Projekt seitens des Sport-Club-Montafon vorerst verschoben. Wann dieses Projekt umgesetzt wirdm liegt schlussendlich im Ermessen des Sport-Club-Montafon. Vbgm. Ina Bezlanovits: Am 04. November 2021 findet ein Vortrag mit dem Titel „Wieder­ einstig nach der Karenz“ und am 25. November 2021 ein Vortrag mit dem Inhalt „Pension und Pensionssplitting“ im Foyer der Rätikonhalle statt. Diese beiden Vorträge sind von mir als Frauensprecherin, gemeinsam mit dem Frauennetzwerk Vorarlberg, organisiert worden. Ich lade heute alle Anwesenden zu diesen Vorträgen ein. Armin Wachter: Am 02. November 2021 findet eine Informationsveranstaltung zum Thema "Strom- und Infrastrukturausfall (Blackout)" im Gemeindeamt der Gemeinde Ludesch statt. 9/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 Ich werde an dieser Veranstaltung teilnehmen, da dies ein wichtiges Thema für jede Ge­ meinde ist. Armin Wachter: Gibt es etwas Neues betreffend Schindelfonds zu berichten. Alle Dächer im Rellstal mit Schindeln einzudecken sieht optisch schön aus, allerdings ist dies nicht auf jedem Dach sinnvoll. Abgesehen von den Lieferzeiten und der Wirtschaftlichkeit, werden die Holz­ schindeln meistens aus sibirischer Lärche hergestellt. Ob das aus ökologischer Sicht sinnvoll ist, ist fraglich. Antwort des Bürgermeisters: Für Dacheindeckungen mit Schindeln soll es wieder Förde­ rungen aus dem Schindelfond geben. Es finden derzeit Bemühungen statt, das Budget auf Standesebene zu verdoppeln. Im Bebauungsplan betreffend die äußere Gestaltung von Ge­ bäuden im Rellstal und Lünerseegebiet aus dem Jahr 2010 ist klar geregelt, dass Dächer nur mit Holzschindeln eingedeckt werden dürfen. Ich kann mir vorstellen, diesen Bebauungsplan zu überdenken und eventuell neue Richtlinien zu erlassen, falls keine Mittel im Schindelfond zur Verfügung stehen. Die Wirtschaftlichkeit von Holzschindeln gegenüber Aluminiumdach­ platten ist nicht gegeben, jedoch darf die Wirtschaftlichkeit in diesem Naturschutzgebiet nicht vordergründig sein.p Renate Neve: Holzschindeln aus sibirischem Holz ist alles andere als ressourcenschonend. Ich verstehe nicht, dass diese nicht aus heimischen Wäldern produziert werden. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, dankt Bgm. Florian Küng allen für ihr Kommen sowie die konstruktive Mitarbeit und schließt um 21.45 Uhr die Sitzung. Der Vorsitzende: 9 . /( Für die Richtigkeit der Ausfertigung: 0 Florian Küng, Bgm Eveline Breuß 10/10 11. Sitzung Gemeindevertretung vom 21. Oktober 2021 Tourismus-Credo der Gemeinde Vandans Oktober 2021 Prolog Vandans weist seit den Anfängen des Tourismus im Montafon bis heute eine Tourismuskompetenz maßgebliche und Tourismustradition auf. So legte die Erstbesteigung der Zimba 1848 bereits einen der Grundsteine für den Alpinismus im Montafon. Durch den Bau der Douglashütte, der ersten Alpenvereinshütte in Vorarlberg im Jahr 1871, sowie dem ersten alpinen Weg auf die Schesaplana 1908 wurde in Vandans schon früh die Zugänglichkeit zur Bergwelt für Einheimische und Gäste ermöglicht. Mit Gründung des Verkehrsvereins Vandans wurde 1928 der Tourismus in Vandans erstmalig institutionell verankert. Dank Initiativen der Gemeinde, wie z.B. dem Bau der Sesselbahn LatschauVandans, der Ski-Route Ganeu, der Errichtung und Erweiterung von Fußballund Tennisplätzen, Wanderwegen illwerke vkw Spielplätzen, sowie AG und den dem touristischen privaten Freibad, Klettersteigen Investitionen Tourismustreibenden, der und Vorarlberger entwickelte sich Gemeinde als Vandans zur attraktiven Sommer- und Winterdestination. Ende der 1990er-Jahren „Blumengemeinde" höchsten positionierte und sicherte sich neben sich die dem Weltrekord für den Blumenstrauß die Auszeichnung zum „Schönsten Blumendorf Europas". Dies markiert auch den bislang letzten touristischen Höhepunkt, mit jährlich rund 150.000 Gästenächtigungen. In den letzten Jahrzehnten sanken in Vandans, im Gegensatz zum restlichen Montafon, die Wertschätzung und Wertschöpfung des Tourismus signifikant, was sich u.a. in einer Halbierung der Nächtigungszahlen im Vergleich zu den Höchstständen in den 1980er Jahren niederschlägt. Dennoch ist der Tourismus für die Gemeinde weiterhin eine wichtige Einnahmequelle und sichert sowohl den Gästen als auch der heimischen Bevölkerung ein enorm hohes ganzjähriges Freizeitangebot und somit Lebensraumqualität. Leitlinien • Die Gemeinde Vandans versteht sich als touristische Wohngemeinde. Die Entwicklung des touristischen Angebotes in Vandans ist eng mit der Tourismusstrategie des Landes und den touristischen Produkten der Tourismusdestination Montafon weshalb verknüpft, das Montafoner Tourismusleitbild die Entwicklungsparameter definiert. ■ Die Tourismusgemeinde und die Wohngemeinde Vandans bilden eine Symbiose zum wechselseitigen Vorteil. Künftige Entscheidungen und Entwicklungen im der Aufgabenbereich Gemeinde werden auf gegenseitigen Nutzen und Auswirkungen geprüft und zu gleichen Maßen gewichtet. ■ Zukünftig gilt es, Gemeindevertretung in den adäquate Finanzrahmenplanungen finanzielle Mittel im Rahmen der der budgetären Verfügbarkeit für die Förderung und Entwicklung des Tourismus sowie des Lebensraums bereitzustellen. ■ Die Bevölkerung ist über touristische Prozesse in Vandans transparent zu informieren und aktiv einzubinden. ■ Basis der touristischen und wohnräumlichen Ausgestaltung bildet die räumliche Entwicklungsplanung, sowie die Ergebnisse des „Beherbergungsmasterplan Montafon 2030". ■ Die Gemeinde Vandans strebt einen qualitativ hochwertigen und lebensraumverträglichen Tourismus an. ■ Die Gemeinde engagiert sich für pro-aktiv die Entwicklung bestehender sowie die Ansiedlung neuer Tourismusbetriebe mit dem Ziel der Schaffung zusätzlicher Gästebetten vorwiegend im oberen Qualitätssegment. ■ Touristische Investitionen von einheimischen Gewerbetreibenden und Privatpersonen werden, bei Einhaltung des Tourismus Credo der Gemeinde Vandans, von Seite der Gemeinde unterstützt, um eine langfristige nachhaltige Angebotsgestaltung für Gäste und Einwohner zu fördern. ■ Touristische und lebensraumrelevante Entscheidungen, Projekte und Investitionen sind auf eine nachhaltige Nutzung von ökologischen, sozialen und ökonomischen Ressourcen sowie einer regionale Wertschöpfung zu prüfen. ■ Die Gemeinde unterstützt die Zugänglichkeit und Pflege des alpinen Raums als Naherholungsraum für Einheimische und Gäste, wobei sich dieser auf die Achse Lünersee - Rellstal - Ganeu - Golm fokussiert. Gemeinsam mit den touristischen Partnern soll unser Kulturraum gesichert werden. ■ Das Ortszentrum von Vandans soll künftig ein hohes Maß an Aufenthaltsqualität, Authentizität sowie Raum für Gewerbe, Handel und Veranstaltungen bieten, sowie Treff- und Ausgangspunkt für das touristische, kulturelle und gesellschaftliche Leben in Vandans sein. Die Gemeinde wird sich proaktiv in die Entwicklung dieses gesellschaftlichen und touristischen Kernbereichs einbringen und die entsprechenden Rahmenbedingungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten schaffen.