Stand Montafon Forstfonds A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: ff004.2/2022/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. Februar 2022 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der als Video-Konferenz stattfindenden 15. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. Februar 2022 nehmen an der im Anschluss an die Standessitzung einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch (ab 17:08 Uhr) Vize Bgm Alexander Kasper, St. Gallenkirch (bis 17:08 Uhr) Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper Weitere Sitzungsteilnehmer: Hubert Malin, Betriebsleiter Forstfonds Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 16:56 Uhr die Forstfondssitzung und begrüßt die Forstfondsvertreter, verliest die Entschuldigungen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er informiert über den zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Vereinbarung für ein Projekt zur Reduktion von CO2 nach ISO-Norm 14064-2 und dessen Vermarktung mit der Firma Tree.ly GmbH“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 15. Forstfondssitzung: 08.02.2022 Seite 2 von 4 Tagesordnung 1.) Arbeitszeitregelung für die Bediensteten des Forstfonds des Standes Montafon 2.) Vereinbarung über den Betrieb der Bodenaushubdeponie „Haslaboda II“ 3.) Genehmigung der Niederschrift der 14. Forstfondssitzung vom 18.01.2022 4.) Berichte 5.) Vereinbarung für ein Projekt zur Reduktion von CO2 nach ISO-Norm 14064-2 und dessen Vermarktung mit der Firma Tree.ly GmbH 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Arbeitszeitregelung für die Bediensteten des Forstfonds des Standes Montafon Der Standessekretär informiert, dass die Grundlage für die Arbeitszeitregelung die gleiche ist wie beim Abwasserverband Montafon, allerdings gibt es ein paar Details, die beim Forstfonds zusätzlich geregelt wurden. Die vorliegende Fassung der Arbeitszeitregelungen wurde auch seitens des Gemeindeverbandes geprüft und für gut befunden. Bgm Martin Vallaster befürwortet die vorgeschlagene Arbeitszeitregelung in dieser Form. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen oder Fragen gestellt werden, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Arbeitszeitregelung mit einer Gültigkeit rückwirkend zum 1. Jänner 2022 einstimmig angenommen. Pkt. 2.) Vereinbarung über den Betrieb der Bodenaushubdeponie „Haslaboda II“ Der Betriebsleiter informiert über die Vereinbarung mit der illwerke vkw AG über den Betrieb der Bodenaushubdeponie „Haslaboda II“. Das erste Jahr der Einlagerung liegt bereits hinter uns. Das Deponievolumen ist jedoch noch nicht ausgeschöpft. Die Kostenbeiträge wurden bereits in einer früheren Forstfonds-Sitzung beschlossen. Die Vereinbarung betrifft nun den weiteren Betrieb der Deponie, alle Rechte und Pflichten der Beteiligten. Im ersten Betriebsjahr wurden einige Unwägbarkeiten bereits behoben. Dies war mit einem erheblichen Aufwand seitens des Betreibers verbunden. Bgm Herbert Bitschnau befürwortet den vorliegenden Vertrag grundsätzlich, er hätte sich jedoch einige restriktivere Formulierungen gewünscht. In groben Zügen entspricht die Vereinbarung dem Besprochenen, in einigen Details aus seiner Sicht allerdings nicht. Bgm Daniel Sandrell informiert sich über die vereinbarten Beiträge und Kosten, worauf der Betriebsleiter Auskunft erteilt. Der Betriebsleiter informiert weiters, dass das Projekt „Bodenaushubdeponie Haslaboda II“ für die Einreichung zur Genehmigung fertiggestellt ist. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at 15. Forstfondssitzung: 08.02.2022 Seite 3 von 4 Auf Antrag des Vorsitzenden wird diese Vereinbarung mehrheitlich mit einer Gegenstimme (Bgm Herbert Bitschnau) angenommen. Pkt. 3.) Genehmigung der Niederschrift der 14. Forstfondssitzung vom 18.01.2022 Die Niederschriften der 14. Forstfondssitzung wurden allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) Berichte Bericht des Forstbetriebsleiters DI Hubert Malin: a) Die Abschusspläne werden nicht in allen Jagdrevieren im Montafon eingehalten. Leider hatten bislang sämtliche Bemühungen und Appelle an die Jagd-Pächter nicht den gewünschten Effekt. b) Der Betriebsleiter berichtet von einem Drohnenflug im hinteren Silbertal, mit Hilfe dessen der Wildbestand erhoben werden soll. Es wird dabei eine sehr hochwertige Technik eingesetzt und die Durchführenden zeigen sich sehr bemüht und kompetent. Die Drohnen-Technik ermöglicht aber keine 100 % Erfassung des Wildbestandes. Eine regelmäßige Wiederholung der Bestandserhebung würde das Bild allerdings schärfen. Die Reduzierung des Wildbestandes muss jedenfalls vorangetrieben werden. Der Vorsitzende stimmt dem Betriebsleiter zu und sieht den Drohnenflug als Schritt in Richtung Objektivierung der Wildbestandserhebung. c) Bgm Thomas Zudrell spricht sich für das Vorgehen der Bezirkshauptmannschaft hinsichtlich des Abschussplanes aus. Im Nutztierbestand ist das Silbertal zurzeit TBCfrei. d) Die Straße von Silbertal zum Fellimännle wird von der Gemeinde vom Schnee freigehalten bzw. geräumt, damit eine Befahrung und somit Bejagung möglich ist. Allerdings stößt das auf Kritik zahlreicher Wintersportler:innen. e) Bgm Martin Vallaster informiert über ein an TBC erkranktes Rind am Bartholomäberg, welches gekeult werden musste. Er beurteilt die Situation für die Alpen als kritisch, da es auf Grund der Ansteckungsgefahr schwieriger wird, Weidevieh zur Alpung zu erhalten. Pkt. 5.) Vereinbarung für ein Projekt zur Reduktion von CO2 nach ISO-Norm 14064-2 und dessen Vermarktung mit der Firma Tree.ly GmbH Der Vorsitzende informiert, dass die letzten Verhandlungen von Bgm Florian Küng, Bgm Josef Lechthaler, Bgm Helmut Pechhacker sowie dem Betriebsleiter und Standessekretär mit der Firma Tree.ly GmbH geführt wurden. Bgm Josef Lechthaler berichtet, dass alle vom Stand Montafon geforderten Punkte in die Vereinbarung betreffend Kündigungsfrist, Vergütung, gemeinsame Verkäufe der Gutschriften, etc. eingearbeitet wurden. Die Gemeinden Dalaas und Klösterle haben dem Projekt bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at 15. Forstfondssitzung: 08.02.2022 Seite 4 von 4 Bgm Florian Küng spricht sich für die nun vorliegende Vereinbarung aus und empfiehlt diese namens des Verhandlungsteams zur Beschlussfassung. Bgm Helmut Pechhacker regt an, den Vertrag von einem Rechtsanwalt oder Notar nochmals prüfen zu lassen. Bgm Florian Küng informiert, dass der Vertrag – bis auf die eingeforderten Änderungen – bereits von zwei Juristen der Stadt Feldkirch geprüft wurde. Der Standessekretär ergänzt, dass die heute eingebrachten Vertragsänderungen zur Sicherheit auch nochmals von der Rechtsabteilung der Stadt Feldkirch geprüft werden können. Bgm Martin Vallaster würde dem Vertrag in dieser Form zustimmen und bedankt sich bei Bgm Josef Lechthaler und Bgm Florian Küng für die gelungene Verhandlung. Der Vorsitzende schließt sich diesem Lob an. Bgm Daniel Sandrell fragt an, ob die 60.000 Euro im Falle einer Kündigung immer fällig sind. Bgm Florian Küng bestätigt dies. In den ersten fünf Jahren kann der Vertrag nicht gekündigt werden, danach wären im Falle einer Kündigung (indexierte) 60.000 Euro zu bezahlen. Dafür liegen die Vermarktungsrechte des Projektes dann beim Stand Montafon. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die vorliegende Vereinbarung für ein Projekt zur Reduktion von CO2 nach ISO-Norm 14064-2 und dessen Vermarktung mit der Firma Tree.ly GmbH einstimmig beschlossen. Pkt. 6.) Allfälliges a) keine Wortmeldungen Ende der Sitzung: 17:51 Uhr Schruns, 8. Februar 2022 Schriftführer: Standesrepräsentant: Forstfondsvertretung: Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at