Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 6. Juli 2021 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 8. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 29. Juni nehmen an der auf 15:00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: LAbg Nadine Kasper Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Monika Vonier Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 15:12 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Monika Vonier. Er entschuldigt LAbg Nadine Kasper. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 8. Standessitzung: 06.07.2021 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Unterstützungsansuchen des Schiclub Montafon für die Durchführung des Alpencups (Nachwuchsveranstaltung Nordisch) in Tschagguns 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 7. Standessitzung am 08.06.2021 3.) Berichte 4.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Unterstützungsansuchen des Schiclubs Montafon für die Durchführung des Alpencups (Nachwuchsveranstaltung Nordisch) in Tschagguns Der Vorsitzende berichtet zum Alpencup, einer Nachwuchsveranstaltung, welche vom Schiclubs Montafon ausgetragen wird. Der Alpencup findet alle zwei Jahre statt. Der Kostenaufwand wird geringer ausfallen, als geplant. Die Förderung durch den Stand Montafon soll trotzdem auf 8.200 € erhöht werden, da private Sponsoren weggefallen sind. Die Förderung des Landes würde bei 16.400 € liegen. Somit käme eine Gesamtförderung in Höhe von 24.600 € zustande. Organisation Stand Montafon Land Vorarlberg Montafon Tourismus Gesamt Geplant 7.500 € 15.000 € 2.000 € 24.500 € Neu 8.200 € 16.400 € 24.600 € Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Unterstützungsansuchen des Schiclubs Montafon einstimmig zugestimmt. Pkt. 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 7. Standessitzung am 08.06.2021 Die Niederschrift der 7. Standessitzung am 08.06.2021 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3.) Berichte Berichte des Vorsitzenden: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 06.07.2021 Seite 3 von 5 a) Der Vorsitzende berichtet über ein weiteres Gespräch hinsichtlich des schuladministrativen Dienstes mit den Direktor*innen der Volksschulen Vandans und Schruns. Da die Pädagog:innen an den Pflichtschulen die schuladministrativen Aufgaben nicht mehr selbst wahrnehmen dürfen und diese in den ländlichen Gemeinden oft nur geringe Stundenkontingente je Schule ausmachen, sollen diese Kontingente zusammengelegt und schul- und gemeindeübergreifend gemeinsame Schulsekretariatskräfte angestellt werden. Für das äußere Montafon könnten diese Stellen (50 % Stelle für Volksschulen, 50 % Stelle für Mittelschulen) bei der neu zu gründenden Familienzentrum Montafon gGmbH angesiedelt werden. Nun soll die Entscheidung auf GemeindeEbene vorbereitet werden, dazu werden noch weitere Abstimmungen zwischen den Schulen erfolgen, anhand der Stellenbeschreibungen die zu erwartenden Personalkosten und auch die Fördermöglichkeiten durch das Land eruiert. b) Am 1. Juli fand das zweite Gespräch mit Vertreter:innen der illwerke vkw zum Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung statt. Nun werden für verschiedene thematische Schwerpunkte der künftigen Zusammenarbeit Projekte ausgearbeitet. Zusätzlich werden die Vorstellungen der illwerke vkw Standortgemeinden gesammelt. c) Wie bei der Ausarbeitung des strategischen Arbeitsprogrammes festgelegt, soll die Überarbeitung des Standesstatutes in Angriff genommen werden. Dazu hat am 5. Juli ein Gespräch mit Dr. Otmar Müller (ehemaliger Geschäftsführer des Gemeindeverbandes) stattgefunden. Er hat sich bereit erklärt, die Überarbeitung verwaltungsjuristisch zu begleiten und den Stand Montafon in diesem Erarbeitungsprozess zu unterstützen. d) In den Verhandlungen mit dem Land Vorarlberg bezüglich des 9. Mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG hat ein weiteres Gespräch stattgefunden. Die Priorisierung sowie die zeitliche Abfolge der Maßnahmen werden überarbeitet und eine jährliche Kostenfreigabe durch das Land und den Stand Montafon soll umgesetzt werden. Es ist die Beschlussfassung in den einzelnen Gemeindevertretungen erforderlich. e) Der gesamte Bestand an Versicherungen bei den Montafoner Talschaftsverbänden wird derzeit gesichtet und von zwei verschiedenen Maklerbüros überprüft. Im September soll das Ergebnis vorgestellt werden. Das Angebot soll auch eine Option für eine verstärkte Zusammenarbeit der Gemeinden im Versicherungsbereich enthalten, um Synergien zu nutzen. f) Der Entwurf zum Gesellschaftsvertrag für die Familienzentrum Montafon gGmbH wurden den Gemeinden zugestellt. Es ist vorgesehen Ende August / Anfang September eine online-Fragemöglichkeit für die Gemeindevertreter*innen zu ermöglichen. Die Beschlussfassung des Vertrages in den einzelnen Gemeindevertretungen ist für die erste Septemberhälfte vorgesehen. g) Der Vorsitzende informiert, dass heute im Anschluss an die Standessitzungen und den Austausch mit Bezirkshauptmann Dr. Harald Dreher die offizielle Verabschiedung der Alt-Bürgermeister stattfinden wird. Er bedauert sehr, dass diese Verabschiedung auf Grund der Covid19-Pandemie immer wieder verschoben werden musste. Umso mehr zeigt er sich erfreut, dass diese Verabschiedung und Zusammenkunft im kleinen Rahmen heute stattfinden kann. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 06.07.2021 Seite 4 von 5 Berichte der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag: h) Der neue Landesvolksanwalt hat sich vorgestellt. Monika Vonier freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. i) Zum Thema Abwasser-Vorschreibung hat ein Gespräch mit Bgm Daniel Sandrell und Bgm Martin Vallaster und den zuständigen Personen des Landes Vorarlberg stattgefunden. Es werden noch weitere Gespräche vereinbart, da das Thema von großer Relevanz fürs Montafon ist. j) Es wird ein Gesetz zum Thema Kinderbetreuung erarbeitet. Es treffen dabei sehr viele, unterschiedliche Interessen aufeinander (Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Landwirtschaftskammer, Gewerkschaft, Industriellenvertretung, Gemeindeverband etc.). Das Gesetz soll in Zusammenarbeit mit den Gemeinden entstehen. Großes Thema ist, mit welchem Alter Kinder einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz bekommen. In den kommenden Wochen wird der Entwurf zur Begutachtung aufgelegt. Bgm Florian Küng bittet darum mitzudenken, wie vor allem auch kleinere Gemeinden die Kinderbetreuung finanzieren sollen. k) Es wird eine Rechnungsabschluss-Debatte beim Land Vorarlberg stattfinden. Das Land Vorarlberg hat wesentlich weniger Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie. Die Prognose bis Ende 2021 ist, dass der Schuldenstand bei rund 500 Mio. Euro liegen wird. Trotzdem ist geplant, dass stark betroffene Gemeinden gezielt finanziell unterstützt werden. Bgm Florian Küng spricht in diesem Zusammenhang einen interkommunalen Steuerausgleich an, um die finanzielle Lage zwischen den Vorarlberg Gemeinden auszugleichen. l) Vergangenes Wochenende wurde die Sommerbar im Montafon eröffnet. Sie gibt den Dank der Veranstalter an den Stand Montafon für dessen Unterstützung weiter. m) Es gibt eine Digitalisierungsnovelle. Ein Teil davon wäre, dass auch Umlaufbeschlüsse der Gemeindevertretung digital erfolgen können. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler: n) Der Gesetzesentwurf zum Thema Kinderbetreuung wurde im Gemeindeverband ebenfalls behandelt. o) Es ist möglich, eine Personalvertretung bei Gemeinden ab fünf Personen einzurichten. Die Gemeinden sind jedoch nicht dazu verpflichtet. p) Alle Anteile der Gemeindeinformatik wurden zwischenzeitlich übertragen. Der Schadensbericht zu den Veruntreuungen ist eingelangt. Zirka ein Drittel der Summe könnte zurückgefordert werden. q) Das kommunale Investitionsprogramm wurde verlängert, da noch nicht alle Gelder abgeholt wurden. Projekte können bis Ende 2022 begonnen werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 06.07.2021 Seite 5 von 5 Pkt. 4.) Allfälliges a) Bgm Josef Lechthaler berichtet zum Programm Sokrates. Dieses Programm wurde zwar gemeinsam angeschafft, es wird bei den Kindergärten allerdings nicht angewendet. Daher soll eine Einschulung durch den Stand Montafon organisiert werden. Bgm Florian Küng informiert, dass eine virtuelle Einschulung bereits stattgefunden hat, jedoch wird das Programm in der Praxis nicht angewendet. Sollte eine Person für den Schulsekretariatsdienst angestellt werden, könnte diese sich mit dem Programm Sokrates befassen. b) Bgm Florian Küng informiert sich zum Thema KLAR / KEM Region. Der Standessekretär berichtet, dass durch diese Förderprogramme die Anstellung einer Person gefördert werden könnte. Es gibt jedoch noch keine konkreten weiteren Schritte diesbezüglich. Es gibt auch Gespräche mit der illwerke vkw GmbH bezüglich „remote working“. Sie haben für dieses Thema eine Förderung von einer Personalanstellung anklingen lassen. Bgm Florian Küng bittet um eine Vorstellung der KLAR / KEM Förderprogramme in einer der nächsten Standesberatungen. Anschließend kann im Standesgremium besprochen werden, inwiefern das Förderprogramm genutzt werden soll. c) LAbg Monika Vonier fragt an, welche Gemeinden im Montafon sich mit dem Thema Digitalisierung und Breitbandausbau befassen. Sie schlägt vor, ein Gespräch mit der Montafonerbahn AG oder mit dem Breitbandkoordinator des Landes zu organisieren. d) Bgm Martin Vallaster bittet, dass bezogen auf das Schreiben zur Abwasserregelung mit dem Landeshauptmann gesprochen wird. Die Auswirkungen von dieser Vorschreibung sind sehr groß und die Maßnahmen sind nicht umsetzbar. LAbg Monika Vonier schlägt vor, die Auswirkungen anhand von einer Gemeinde (z.B. Gaschurn) durchzuspielen und alle offenen Fragen mit Landesrat Christian Gantner zu klären. Der Landesrat und der Landeshauptmann werden diesbezüglich zu einem Gespräch ins Montafon eingeladen. Ende der Sitzung, 16:39 Uhr Schruns, 6. Juli 2021 Schriftführer: Standesrepräsentant: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659