Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Oktober 2021 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 10. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. Oktober nehmen an der auf 13:30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper Valentina Bolter TOP1 Bettina Ganahl & Christian Netzer Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13:34 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Landtagsabgeordneten Nadine Kasper und Monika Vonier. Er entschuldigt Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 10. Standessitzung: 12.10.2021 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Vergabe von Bau- und Instandhaltungsarbeiten im Gerichtsgebäude Montafon 2.) Unterstützungsansuchen für das Vorarlberger Architekturinstitut (V.A.I.) 3.) Aufnahme eines Kassenkredits gem. § 50 GG für den Stand Montafon 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 9. Standessitzung am 14.09.2021 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Vergabe von Bau- und Instandhaltungsarbeiten im Gerichtsgebäude Montafon Der Vorsitzende begrüßt zu Tagesordnungspunkt 1 Mitarbeiterin Bettina Ganahl und Christian Netzer. Die Räume des Gerichtsgebäudes im ersten Stockwerk sollen für die Nutzung als Büroräumlichkeiten adaptiert werden. Auf der linken Seite würde der „Innovation Hub“ eingerichtet werden, rechts werden die Büros für die Familienzentrum Montafon gGmbH bereitgestellt. Für die Bau- und Instandhaltungsarbeiten sind folgende Angebote eingelangt: Firma mbs Interieur Barbisch Zuderell Wilu Liepert Gesamt: Bezeichnung Preis (brutto) Netzwerk, Beleuchtung, Computeranschlüsse, Verka38.420, 00 € belung Bodenbelag und Schmutzläufer 2.990, 28 € Geländer 5.544, 00 € Austausch Wand WC 999, 79 € Malarbeiten 6.490, 13 € 54.444, 23 € Bgm Florian Küng fragt nach, ob statt den Plexiglasscheiben auch Metallstäbe in die Geländer-Zwischenräume eingebaut werden können. Christian Netzer erklärt, dass der Aufwand für die Anbringung der Metallstäbe unverhältnismäßig hoch ist. Bgm Florian Küng fragt nach, ob das Geländer auch verändert werden muss, wenn im oberen Stock keine Kleinkindbetreuung eingerichtet wird. Dies sei nach erfolgter Abklärung aufgrund der Nutzung als Öffentliches Gebäude notwendig. Bgm Andreas Batlogg fragt, ob es eine behördliche Genehmigung seitens der BH braucht. Bettina Ganahl erklärt, dass die Sanierung bereits mit der Bauverwaltung Montafon besprochen wurde. Bgm Florian Küng hinterfragt, ob in diesem Fall nicht doch die Bezirkshauptmannschaft zuständig ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 Seite 3 von 8 LA Monika Vonier fragt nach, wie es mit dem Gerichtsgebäude langfristig weitergeht. Für sie erscheinen die Kosten für diese Sanierung sehr hoch, in Anbetracht dessen, dass kein langfristiges Ziel feststeht. Zudem würde sich die Montafoner Bevölkerung sicherlich interessieren, wie das Gesamtkonzept zum Gerichtsgebäude aussieht. Sie hinterfragt auch, ob die BüroRäumlichkeiten für die gGmbH nicht besser in einem anderen Gebäude eingemietet werden können. Der Standessekretär informiert, dass es bereits vor einem Jahr eine Sanierungs-Planung gab. Die Sanierung des gesamten Gebäudes (mit und ohne Lift) wurde nicht beauftragt, weil die langfristige Nutzung noch nicht feststand und ein Konsens dazu nicht absehbar war. Deshalb wurde das Gebäude für die nächsten Jahre für Zwischennutzungen freigegeben (Caritas Lerncafé, Innovation-Hub, Büro Familienzentrum Montafon gGmbH) und der Weg einer schrittweisen Adaptierung beschritten. Für die Klärung des langfristigen Zieles wurde Mitte September ein Workshop mit den Bürgermeistern durchgeführt, um alle bisherigen Überlegungen zur Nach- und Neunutzung nochmals in kompakter Form zu vermitteln und bei allen Bürgermeistern Informationsgleichstand herzustellen. Alle Investitionen bis zur Festlegung des langfristigen Zieles werden nicht verloren sein, da es Licht, Strom und Internet in allen Nutzungsvarianten braucht. Bgm Daniel Sandrell schließt sich der Wortmeldung von Monika Vonier an. Er sieht die Kosten für die Sanierung sehr hoch und die geplanten Veränderungen unverhältnismäßig. Er schlägt vor, die Sanierung für die Büros der Familienzentrum Montafon gGmbH separat zu beauftragen und mit der Sanierung der Räumlichkeiten für den Innovation-Hub noch abzuwarten. Bgm Andreas Batlogg sieht die Zwischennutzungen ebenfalls kritisch. Alle Initiativen und Einrichtungen, die momentan keinen Platz haben, werden im Gerichtsgebäude verortet. Das große Gesamtbild ist allerdings nicht klar. Bgm Florian Küng möchte wissen, ob die vorübergehende Einmietung in ein externes Büro günstiger wäre als die Sanierung der Büroräumlichkeiten. Der Standessekretär erklärt, dass die Räume an die Familienzentrum Montafon gGmbH vermietet werden. Die Miete für den Innovation-Hub ist noch nicht geklärt. Bgm Florian Küng sieht die Entscheidung über die Sanierung für den Innovation-Hub als noch zu früh. In der weiteren Diskussion wird die Eingrenzung der Sanierung auf in die Räumlichkeiten für die Familienzentrum Montafon gGmbH vorgeschlagen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Pouvoir in Höhe von € 30.000 für die Sanierung der Büroräumlichkeiten für die Familienzentrum Montafon gGmbH einstimmig zugestimmt und genehmigt. Die Sanierung der Räumlichkeiten für den Innovation-Hub wird vorerst noch nicht beschlossen. Pkt. 2.) Unterstützungsansuchen für das Vorarlberger Architekturinstitut (V.A.I.) Der Vorsitzende informiert über die weitere Zusammenarbeit mit dem Vorarlberger Architekturinstitut. Bereits 2018 wurde die Zusammenarbeit und Förderung in Höhe von € 2.000 jährlich um weitere drei Jahre verlängert. Die Architekturtage wurden nicht wie geplant nur im Montafon, sondern coronabedingt im ganzen Land durchgeführt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 Seite 4 von 8 Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Unterstützungsbetrag in Höhe von € 2.000 pro Jahr für den Zeitraum 2021 bis 2024 einstimmig zugestimmt und genehmigt. Pkt. 3.) Aufnahme eines Kassenkredits gem. § 50 GG für den Stand Montafon Der Standessekretär informiert über das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon. Ein Kassenkredit im Sinne des GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Für die Aufnahme eines Kassenkredits wurden Angebote eingeholt, welche anhand eines Angebotsspiegels vorgestellt werden. Der Zinssatz des Bestbieters BTV liegt bei 0, 45%. Es kommt keine Rahmenprovision zur Geltung. Gemäß § 50 GG Abs. 1 lit. b Z 3 iVm § 75 Abs. 1 GG wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2021/22 beim ÖPNV Konto (3746 8000 0043 2484) und dem Konto des Stand Montafon (3746 8000 0034 4499) mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 647.700, - festzulegen und an das bestbietende Kreditinstitut BTV mit einem Zinssatz von 0, 45% zu vergeben. Pkt. 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 9. Standessitzung am 14.09.2021 Die Niederschrift der 9. Standessitzung am 14.09.2021 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) Berichte Berichte des Vorsitzenden: a) Am 21. September 2021 fand im Kunstforum die Verleihung der Kennzeichnung als Montafoner Baukultur statt. b) Am Donnerstag den 23. September 2021 fand die Abschlussveranstaltung des Projektes DuALPlus in der Polytechnischen Schule in Gantschier statt. Das Projekt, welches zum Ziel hatte, wie die Qualität und das Ansehen der Lehrausbildung in Vorarlberg verbessert werden kann, wurde grenzübergreifend und regionsübergreifend durchgeführt. Bei der Veranstaltung waren Fachpersonen vom Bifo, dem AMS, der Arbeiterkammer, den Betrieben und Bildungsinstitutionen anwesend. Im Montafon wurde in Zusammenarbeit mit der WIGE, der Polytechnischen Schule und dem Stand Montafon Folgendes entwickelt: • Sechs Lehrlinge konnten in einem Pilotprojekt unter dem Motto „Lernen für das Leben“ in verschiedenen Workshops ihre Sach-, Sozial- und Selbstkompetenz erweitern • Es wurde ein Ausbildungskompass entwickelt, der Schüler:innen und Eltern das Bildungssystem in leicht verständlicher Art präsentiert (online verfügbar und interaktiv individuell einsetzbar) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 • • Seite 5 von 8 Für Unternehmer:innen wurde eine Checkliste für den „perfekten Schnuppertag“ erarbeitet. Dieser soll als Grundlage für die Berufsorientierungstage dienen Für die Lehrlinge werden in einem drei-Jahresrhythmus einmal im Jahr Workshops (auch online) zu den Institutionen WIGE-Montafon, Montafon Tourismus und Stand Montafon angeboten Die angestoßenen Projekte sollen zukünftig in Zusammenarbeit mit der WIGE und der Polytechnischen Schule fortgeführt werden. c) Mit Beschluss vom 1. Oktober 2021 des Landesgerichtes Feldkirch wurde die Familienzentrum Montafon gGmbH im Firmenbuch eingetragen. d) Letzten Samstag 9. Oktober 2021 fand die Lehrlingsmesse Montafon statt. Vertreten war neben zahlreichen Betrieben auch der Forstfonds des Standes Montafon, bei dem zurzeit drei Lehrlinge ausgebildet werden. e) Morgen Mittwoch, 13. Oktober, findet von 15:00-18:30 Uhr mit dem MINTImpulstag ein erstes Netzwerktreffen aller MINT-Akteur:innen aus der Bildungsregion Bludenz – Montafon – Brandnertal mit Themenworkshop und allen Infos zu MINT im Biohof Verner in Bartholomäberg statt. Der Vorsitzende ersucht um breite Teilnahme an der Veranstaltung. f) Am Freitag, 22. Oktober, wird auf Anregung der Landes-Raumplanung ein Wegwartetreffen im Montafon stattfinden, zu der der Stand Montafon als Regio eingeladen hat. Ziel ist ein Erfahrungsaustausch der Wanderwegwarte und Wanderwegeverantwortlichen des Montafons. Die Vertreter:innen des Landes und der im Auftrag des Landes tätige Planer Michael Amann werden die Grundlagen des Vorarlberger Wanderwegeund Mountainbike-Konzeptes vorstellen sowie für aktuelle Fragen der Wegwarte zur Verfügung stehen. g) Wie bereits informiert findet kommende Woche unter der Leitung von Carmen Feuchtner das World Peace Game im Montafon statt. Von Montag, 18.10.2021, bis Donnerstag, 21.10.2021, sind vier dritte Klassen der Mittelschulen Dorf und Grüt jeweils einen Tag eingeladen, um einen Einblick in politische und demokratische Prozesse zu bekommen. Die Veranstaltung findet im Sitzungssaal des Standes statt und wird von Jugendkoordinatorin Elke Martin begleitet. h) Der Zugfahrplan wird mit Fahrplanwechsel am 12. Dezember vorarlbergweit verändert. Hier die Änderungen, die das Montafon betreffen: • • • Zusätzliches Kurspaar (täglich) zwischen Bludenz und Schruns zur Verlängerung des ½ h-Taktes bis 19 Uhr (Schruns ab 18:34h, Bludenz ab 19:05h) Zusätzliches Kurspaar in den Nächten Fr/Sa, Sa/So und vor Feiertagen zwischen Bludenz und Schruns (Schruns ab 01:18h, Bludenz ab 02:23h) Taktvereinheitlichung S4 Montafonerbahn: Züge verkehren tagsüber (ca. 819h) in einem konsequenten 30‘-Takt (Schruns ab :04 / :34, Bludenz ab :05 / :35), Abweichungen bestehen weiterhin in der Frühspitze und am späten Abend i) Aufgrund der Veränderungen im Zugfahrplan müssen auch die Betriebszeiten des Landbusses und des Anruf-Sammeltaxis angepasst werden. Betroffen sind die Landbus-Linien 87 und N6. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 Seite 6 von 8 j) Die Parkraumbewirtschaftungs-Software P-RAUM Web wird neben Bludenz, Bregenz, Dornbirn und Feldkirch nun auch bei GSL Tourismus und den Bergbahnen Gargellen verwendet. Die Software wurde zur Überwachung von kostenpflichtigen Kurzparkzonen sowie zur Überwachung des „ruhenden Verkehrs“ (STVO) entwickelt. Zudem wird ab Anfang Jänner 2022 eine offene Plattform („Smartparking“) für Anbieter von Handyparken, d.h. bargeldloses Bezahlen von Parkgebühren mit dem Handy, bereitgestellt. Handyparken ist zurzeit u.a. bereits in den Gemeinden Bludenz, Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Schruns möglich. Wichtig im Bereich Parkraumbewirtschaftung ist die Koordination und Abstimmung unter den Gemeinden, um mögliche Synergien zu nutzen. Berichte der Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag: k) Die Initiative „Ghörig feschta“ wurde unter dem sehr aktiven Projektteam laufend erweitert. Es haben bereits einige Veranstaltungen unter den Vorgaben von „ghörig feschta“ stattgefunden – die Rückmeldungen der Vereine dazu waren sehr positiv. Die Gemeinden und der Stand Montafon sollten die eigenen Veranstaltungen unter diesen Vorgaben organisieren. Anfang des Jahres ist geplant, einen Vereinsabend zu machen, bei dem die Vereinsobleute alle Infos zu „ghörig feschta“ bekommen. Zudem soll die Veranstaltung selbst auch unter diesen Vorgaben organisiert werden. Ziel wäre es auch, dass sich die Vereinsobleute wieder einmal austauschen können – seit Corona war dies kaum mehr möglich. Die Kosten für die Veranstaltung liegen bei zirka € 2.000, die vom Stand Montafon übernommen werden. Die Veranstaltung findet voraussichtlich am Freitag, 21.01.2021, um 17 Uhr in der Rätikonhalle Vandans oder der Turnhalle Tschagguns statt. Eingeladen sind nicht nur die Vereinsobleute selbst, sondern auch die Personen, die die Feste der Vereine organisieren. Die Einladungen werden vom Stand Montafon vorbereitet und von den Gemeinden an die Vereine versendet. l) Vor zwei Jahren hat sich das Land Vorarlberg vorgenommen, die Landesverwaltung unter dem Titel „Mission Zero V“ klimaneutral zu organisieren. Dazu gekommen sind die Landesbetriebe, die über 50 % im Eigentum des Landes liegen. Eine Idee wäre, dass sich alle Montafoner Gemeinden sowie der Stand Montafon diesem Vorhaben anschließen. Es könnte ein Abstimmungsgespräch mit Expert:innen vom Energieinstitut und des Landes durchgeführt werden, z.B. im Anschluss an eine Standessitzung. Bgm Thomas Zudrell berichtet, dass die Gemeinde Silbertal bereits seit zwei Jahren Bemühungen in diese Richtung gestartet hat (erneuerbare Energien unterstützen, Bewusstseinsbildung etc.). Bgm Florian Küng spricht die vielfältigen Programme (e5, KEM, KLAR) an, bei denen die Gemeinden teilweise bereits partizipieren. m) Vor zwei Wochen wurde beschlossen, die inklusive Modellregion Vorarlberg umzusetzen. Ziel ist das gute Zusammenleben mit allen Menschen, unabhängig von einer körperlichen oder geistigen Einschränkung. n) Mit Unterstützung von Stefan Stutz vom Land Vorarlberg wurde eine IST-Analyse zum Thema Netzstrategie für die einzelnen Gemeinden durchgeführt. Im Montafon ist der Ausbau im Vergleich zu anderen Regionen recht gut. Die Frage ist, wie mit der Infrastruktur der Montafonerbahn umgegangen wird. Der Standessekretär informiert, dass ein Treffen mit Stefan Stutz am 2. November geplant ist. Zu diesem Treffen ist die Montafonerbahn mit eingeladen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 Seite 7 von 8 Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler: o) Am 22. Oktober 2021 findet ein Treffen der Bürgermeister:innen zur Präsentation des Strategieprozesses im Gemeindeverband statt. Es werden zudem die neuen Bürgermeister:innen vorgestellt. Pkt. 6.) Allfälliges a) Bgm Martin Vallaster informiert, dass er dem Standessekretär ein paar Anmerkungen zum Aktenvermerk zur Abwasserreinigung auf Maisäßgebieten zugesendet hat. Diese werden an Monika Vonier weitergegeben. b) Bgm Martin Vallaster weist auf das in Ausarbeitung befindliche neue Kinderbetreuungsgesetz hin. Er regt an, dass sich die Gemeinden Zeit für eine Prüfung und Stellungnahme nehmen sollten. Ansonsten werden wie so oft Gesetze erstellt, für deren Umsetzung die Gemeinden nicht ausreichend Personal haben und künftig mit hohen Kosten konfrontiert werden. c) Bezüglich Raumplanungsgesetz läuft eine Evaluierungsphase seitens der Raumplanungsabteilung. Alle Rückmeldungen zum Gesetz können an Andreas Pfeifer von der Bauverwaltung Montafon und auch an Monika Vonier und Nadine Kasper geschickt werden. d) Bgm Helmut Pechhacker informiert, dass die Montafoner Gemeinden bei der Initiative „Vorarlberg bewegt“ sehr gut abgeschnitten haben. e) Bgm Helmut Pechhacker fragt an, ob der Skibus von St. Anton wieder fahren wird. Im Anschluss an die Sitzung werden die geplanten Fahrplanänderungen besprochen und vorgestellt. f) Diese Wintersaison wird im Parkhaus bei der Valiserabahn neu eine Parkgebühr eingehoben. Zudem hat der Skipool beschlossen, dass auch die anderen Parkplätze kostenpflichtig werden. g) Bgm Thomas Zudrell wünscht sich ein Update zur Finanzverwaltung Montafon. Der Standessekretär informiert, dass aktuell ein Austausch mit Edgar Palm und Christoph Vogt stattgefunden hat. h) Am Freitag, 15. Oktober 2021, findet der Gmeshock in Silbertal statt, zu dem alle Gemeindeamt-Mitarbeitenden herzlich eingeladen sind. Ende der Sitzung, 15:30 Uhr Schruns, 12. Oktober 2021 Schriftführer: Standesrepräsentant: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 10. Standessitzung: 12.10.2021 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at Seite 8 von 8