Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.2/2021/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. November 2021 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 11. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. November nehmen an der im Anschluss an die Forstfonds Sitzung einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch (ab 16:12 Uhr) Bgm Matthias Luger, Stallehr (ab 15:52 Uhr) Bgm Andreas Batlogg, Lorüns (ab 15:52 Uhr) Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: LAbg Nadine Kasper Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Valentina Bolter TOP1 Markus Felbermayer TOP1 Manuel Bitschnau TOP3 Elke Martin Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 15:47 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier und entschuldigt LAbg Nadine Kasper. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Montafoner Resonanzen – Rückblick 2021 und Vorschau 2022 2.) Unterstützungsansuchen zur Umsetzung von „Ghörig feschta“ im Montafon 3.) Projekt „Kinder- und Jugendbeteiligung im Montafon“ – Umsetzung und Finanzierung 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 10. Standessitzung am 12.10.2021 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Montafoner Resonanzen – Rückblick 2021 und Vorschau 2022 Der Vorsitzende begrüßt Herrn Markus Felbermayer und Herrn Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus zum Tagesordnungspunkt 1. Aufgrund der Corona-Situation musste das Musik-Festival „Montafoner Resonanzen“ dieses Jahr mehrmals umgeplant werden. Markus Felbermayer bedankt sich, dass das Budget seitens des Standes Montafon aufgestockt wurde. Insgesamt kamen etwas weniger Besucher:innen als im Vorjahr, was zum Teil auf das schlechte Wetter zurückzuführen ist. Im kommenden Jahr starten wieder die Bläser, anschließend folgen Konzerte zu Jazz, Kammermusik, Volksmusik, Orgel und Cross-Over. Im Bereich Cross-Over wird in Zusammenarbeit mit Septimo ein Schwerpunkt auf Mundart gelegt (siehe LEADER-Projekt Muntafunerisch). Eine Zusammenarbeit mit Jugendlichen ist auf das Jahr 2023 geplant. Der Vorsitzende bedankt sich bei Markus Felbermayer und Montafon Tourismus, dass das Festival trotz Corona stattfinden konnte. Markus Felbermayer betont die gute Arbeit der Event-Abteilung von Montafon Tourismus. LAbg Monika Vonier schließt sich den Dankesworten des Vorsitzenden an. Sie betont die hohe Qualität der Resonanzen, durch die sich das Festival von anderen Veranstaltungen abhebt. Sie würde sich freuen, wenn zukünftig ein Festival besonders für und mit Kindern und Jugendlichen gestaltet werden würde. Alternativ könnte bei jedem Schwerpunkt ein Konzert mit Kindern stattfinden. Sie schlägt vor, jedem Musikschüler und jeder Musikschülerin ein Gratis-Ticket für die Montafoner Resonanzen mitgegeben wird. Markus Felbermayer ergänzt, dass die Musikschule immer eingeladen wird. Zudem haben Jugendliche generell einen kostenlosen Eintritt. Die Broschüre könnte zum Beispiel mit dem Zeugnis verteilt werden. Manuel Bitschnau freut sich, dass das Budget seitens des Landes und des Standes erhöht wurde. Fünf bis sechs Wochen Programm kosten Geld. Durch die Erhöhung des Budgets können Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 3 von 7 bereits lang geplante Vorhaben umgesetzt werden. Er bittet die Bürgermeister, alle interessierten Musikveranstalter auf die Montafoner Resonanzen hinzuweisen, damit die Formate gegebenenfalls zusammengeführt werden können. Der Vorsitzende bittet Markus Felbermayer, einen zusammenfassenden Bericht an die Gemeinden auszuschicken. LAbg Monika Vonier fragt, ob das kommende Festival den Vorgaben von „ghörig feschta“ entspricht. Manuel Bitschnau bestätigt das. Der Vorsitzende bedankt sich bei Markus Felbermayer für seine gute Arbeit und für sein Engagement. Pkt. 2.) Unterstützungsansuchen zur Umsetzung von „Ghörig feschta“ im Montafon Der Vorsitzende informiert, dass in der 6. Standessitzung am 11.05.2021 ein Grundsatzbeschluss zur Initiative „Ghörig Feschta im Muntafu“ gefasst wurde. Mit diesem Beschluss setzt das Montafon als veranstaltungsintensive Region gemeinsam ein starkes, konkretes Zeichen in punkto Nachhaltigkeit und dem sorgsamem Umgang mit der Natur. Die Region bekennt sich damit zu nachhaltig und klimafreundlich ausgerichteten Veranstaltungen. Zwischenzeitlich wurde die Initiative weiter im Tal umgesetzt. Über Montafon Tourismus konnte das für die Veranstalter zum Ausleihen verfügbare Mehrweggeschirr angeschafft werden. Eine Kostenbeteiligung des Standes an der Umsetzung des Projektes wurde bereits im Mai in Aussicht gestellt. Da noch Transportkörbe und Kisten für das Geschirr und Behälter für das Besteck angeschafft wurden, haben sich die Kosten gegenüber den ursprünglichen Projektkosten deutlich erhöht. Der Stand Montafon würde den Anteil der Kosten für die Neuanschaffung von Geschirr und Becher in Höhe von Euro 7.368, 09 übernehmen. LAbg Monika Vonier betont die gute Arbeit der Event-Abteilung von Montafon Tourismus. Besonders in der Anfangszeit dieser Initiative gestalten sich die Arbeiten und Kommunikation dazu als sehr aufwändig. Am 21. Jänner 2022 ist ein Treffen der Montafoner Vereine geplant, bei dem die Initiative „Ghörig Feschta im Muntafu“ und das Mehrweggeschirr vorgestellt werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Unterstützungsansuchen von Montafon Tourismus zur Abgangsdeckung für die Initiative „Ghörig Feschta im Muntafu“ Höhe von 7.368, 09 Euro einstimmig bewilligt. Pkt. 3.) Projekt „Kinder- und Jugendbeteiligung im Montafon“ – Umsetzung und Finanzierung Der Vorsitzende informiert, dass das Projekt „Kinder- und Jugendbeteiligung im Montafon“ erfreulicherweise für eine Förderung bei der Marke Vorarlberg ausgewählt wurde. Seit 2015 haben Jugendliche des Jugendforums Montafon die Möglichkeit, im Gremium des Standes Montafon mitzuwirken. Das ermutigt und wirkt sich positiv auf die Entwicklung der Gemeinden aus. Der Dialog zwischen den politisch Verantwortlichen und den jungen Menschen ist für alle Beteiligten ein Gewinn. Um noch mehr jungen Menschen Mitsprache zu ermöglichen, benötigt es die passenden Rahmenbedingungen sowie ein breiteres Spektrum an Mitsprachemöglichkeiten. Die jungen Menschen sollen möglichst früh in demokratische Prozesse eingebunden werden, um eine stabile Basis für eine Kinder- und Jugendbeteiligung auf regionaler Ebene zu schaffen. Dazu sollen verschiedene, sich ergänzende Bausteine, beginStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 4 von 7 nend vom Kindergarten über die Volkschulen und Mittelschulen bis hin zum schon bestehenden Jugendforum geschaffen werden. Die einzelnen Bausteine sind zum Teil bewährte Konzepte aus anderen Regionen (Kinderbeteiligung von „welt der kinder“, soziokratische Klassensprecher:innenwahlen, World Peace Game, Klassensprecher:innentreffen) oder schon bestehende Strukturen (Jugendforum, Fest für die Jugend). Die vorgeschlagenen Bausteine können einzeln, je nach Anforderung und Interesse der Beteiligten implementiert werden. Ziel des Konzepts ist es, für alle Montafoner Kinder und Jugendliche eine durchgängige, altersentsprechende Mitsprachemöglichkeit zu realisieren und gleichzeitig die jungen Menschen zu einem selbständigen und eigenverantwortlichen Handeln hinzuführen. Die Kinder und Jugendlichen haben während ihrer Pflichtschulzeit und darüber hinaus wiederholt die Möglichkeit, sich aktiv zu beteiligen und ihr Umfeld mitzugestalten. Dabei werden sie von den Pädagog:innen, den politischen Vertreter:innen und den zuständigen Expert:innen unterstützt. Übergeordnetes Ziel ist eine Institutionalisierung von Mitsprachemöglichkeiten für alle Kinder und Jugendliche im Montafon sowie eine entsprechende Grundhaltung der begleitenden Erwachsenen. Die Höhe der Förderung aus dem Programm der Marke Vorarlberg beläuft sich auf 50 % und maximal Euro 15.000. Die Gewährung der Förderung erfolgt unter der Voraussetzung, dass eine Finanzierungszusage über Euro 30.000, - anrechenbaren Kosten vorliegt. Als anrechenbare Kosten können externe Sachkosten (Dienstleistungen) und auch Personalkosten (Eigenleistungen) geltend gemacht werden. Die Kostenkalkulation sieht zum einen externe Dienstleistungen von Carmen Feuchtner („welt der kinder“), Lisa Präg für Soziokratie sowie Kerstin Lubetz für die neue Form der Klassensprecher:innentreffen in Höhe von Euro 24.580, - vor, welche nach Abzug der Direktförderungen durch das Land in Höhe von Euro 8.100, - letztlich Euro 16.480, - betragen. Zum anderen können neben den externen Dienstleistungen die Arbeitsstunden von Mitarbeiterin Elke Martin als Eigenleistungen eingebracht werden. Diese sind jedoch nur im jenem Umfang anrechenbar, welcher nicht bereits durch das Land Vorarlberg im Rahmen der Jugendkoordination mit Strukturmittel gefördert werden. Insgesamt sind die anrechenbaren Eigenleistungen mit Euro 14.971, 22 veranschlagt. Um die erhöhten Arbeitsleistungen für das Projekt „Kinder und Jugendbeteiligung Montafon“ abdecken zu können, bedarf es einer Aufstockung des Dienstverhältnisses von Elke Martin in Höhe von 10 % auf ein Beschäftigungsausmaß von 60 % für das Jahr 2022. Die Mehrkosten für diese Aufstockung betragen gemäß Hochrechnung Euro 6.835, 15. Unter Berücksichtigung der Förderung der Marke Vorarlberg verhalten sich diese Zusatz-Aufwände kostenneutral. Auf Antrag des Vorsitzenden werden folgende Beschlüsse gefasst: • • • • Umsetzung des Projektes Kinder- und Jugendbeteiligung im Montafon gemäß Antrag und Förderzusage des Landes Vorarlberg aus dem Projekt Call Marke Vorarlberg Finanzierungszusage des Standes Montafon gegenüber dem Land Vorarlberg für das „Projekt Kinder- und Jugendbeteiligung im Montafon“ im Ausmaß von veranschlagten Gesamtkosten von Euro 30.000, Vergabe der externen Dienstleistungen Carmen Feuchtner („welt der kinder“), Lisa Präg für Soziokratie sowie Kerstin Lubetz in Höhe von Euro 24.580, - (nach Abzug der Direktförderungen des Landes Euro 16.480, -) Befristete Aufstockung des Dienstverhältnisses von Mitarbeiterin Elke Martin um 10 % von 01.01.2022 bis 31.12.2022 Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 5 von 7 Bgm Florian Küng fragt an, ob die Stunden, die Elke Martin für die Gemeinde Vandans arbeitet, auch gefördert werden. Der Standessekretär informiert, dass diese Stunden seitens des Standes nicht eingereicht werden, sondern über die Gemeinde. Elke Martin informiert, dass eine Evaluierung des Projektes geplant ist. Angedacht ist, dass die Kinder- und Jugendbeteiligung langfristig weitergeführt wird. LAbg Monika Vonier betont auch die Wichtigkeit der Einbindung von Kindern und Jugendlichen hinsichtlich zukünftiger Gemeindevertreter:innen. Der Vorsitzende ergänzt, dass die Zusammenarbeit mit dem Jugendforum überarbeitet und verbessert werden soll. Ein regelmäßiger Austausch (z.B. zwei Mal jährlich) wäre angedacht. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die oben genannten Punkte der Beschlussvorlage einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 10. Standessitzung am 12.10.2021 Die Niederschrift der 10. Standessitzung am 12.10.2021 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die vorliegende Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) Berichte Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass für die Sozialraumplanung in der Region Süd in Vorarlberg eine neue Dach-Struktur in Zusammenarbeit mit dem Sozialsprengel Bludenz entstehen soll. Derzeit werden gerade entsprechende Prozesse auf strategischer und operativer Ebene gestartet. b) Der Vorsitzende informiert, dass Mitarbeiterin Andrea Frei den Bibliothekslehrgang sehr erfolgreich mit einer Arbeit zum Thema „Bibliothek trifft Wald“ abgeschlossen hat. Er gratuliert namens des Standes nochmals herzlich zu diesem Abschluss. c) Der Vorsitzende informiert, dass am 22. Oktober 2021 das Land Vorarlberg und der Stand Montafon alle Wegwarte des Montafons zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen haben. Es fand ein Austausch über Neuerungen bei den Wanderwegen und Mountainbike-Routen statt. Jede einzelne Gemeinde berichtete dabei über Vorschläge zum Wanderwegenetz oder über Probleme bei der Erhaltung bestehender Wege. Sehr erfreulich wurde festgestellt, dass die Zahl der Wandernden jedes Jahr zunimmt - insbesondere auch die der jungen Wandernden. Das "längste Sportgerät Vorarlbergs" wird demnach sehr ausgiebig genutzt. Der Vorsitzenden richtet ein großes Dankeschön an dieser Stelle an all die - teils ehrenamtlich tätigen - Wegwarte und an die Zuständigen bei den Behörden, die sich mit viel Engagement und Herzblut für die Erhaltung der Wanderwege einsetzen. d) Der Vorsitzende bedauert, dass der für letzten Freitag geplante Familiengipfel in Vandans auf Grund der Corona-Situation leider abgesagt werden musste. Die Veranstaltungen soll im Frühjahr 2022 nachgeholt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 6 von 7 e) Der Vorsitzende berichtet, dass auf Ansinnen von Bgm Florian Küng als Vorsitzender des Schulerhalterverbandes für das „Schulzentrum Montafon“ in Vandans ein Gesprächstermin mit allen Bürgermeistern, Vertretern der Bildungsdirektion und Landesrätin Schöbi-Fink koordiniert wird, da die Auflassung des Schulzentrums Montafon im Raum steht und das Auswirkungen auf alle anderen Pflichtschulen im Tal haben wird. LAbg Monika Vonier berichtet vom Inklusions-Vorhaben des Landes Vorarlberg, das u.a. große Auswirkungen auf die Schulen haben wird. Es würde Sinn machen, eine größere Diskussion mit den Landesrätinnen Schöbi-Fink und Rüscher zu führen. f) In der Gemeinde Lech wurde am Vorabend eine Diskussion zu den InvestorenModellen geführt. Es wird an einer Petition gearbeitet, die von allen Gemeinden gemeinsam ans Land Vorarlberg gerichtet werden soll. Der Raumplaner Andreas Falch arbeitet an einer konkreten Formulierung für die Steuerung von und den Umgang mit Investorenmodellen. Die Bausperren, die in den Gemeinden verhängt werden, haben eine Dauer von maximal zwei Jahren. Diese Zeit soll sinnvoll genutzt und die Petition ans Land gestellt werden. Berichte der Landtagsabgeordneten: g) LAbg Monika Vonier informiert, dass das Thema Corona-Impfung sehr brisant ist. Das Land Vorarlberg hat die Impf-Kapazität erhöht. Von den Impfungen ist u.a. auch die Wintersaison im Montafon stark abhängig. Es gebe mobile Impf-Angebote, z.B. ein mobiles Impf-Team, welches in die Gemeinden kommt und in einem Raum Interessierte impft. Bgm Jürgen Kuster berichtet, dass ein Impf-Angebot beim Buratag geplant gewesen ist, allerdings nicht umgesetzt werden konnte. h) Das Thema Baugesetz wird in einer der nächsten Landtagssitzungen nochmals angegriffen. i) Die Flüchtlingszahlen steigen stetig an. Pro Woche werden in nächster Zeit 60 – 70 Flüchtlinge in Vorarlberg aufgenommen werden müssen. Quartiere und Flüchtlingshelfer:innen werden dafür gesucht. j) Das Finanzpaket in Höhe von 5 Mio. Euro für die Gemeinden wurde beschlossen. Das Geld soll insbesondere für Tourismus-Gemeinden eine Unterstützung sein. k) Die MBS-Zugverbindung zwischen 18 und 19 Uhr wird stark nachgefragt. Der Standessekretär informiert, dass der Halbstundentakt auf der Schiene um eine halbe Stunde verlängert wird (ab 12.12.2021). Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler: l) Bgm Josef Lechthaler informiert, dass am 22. Oktober das Bürgermeister-Treffen stattgefunden hat, bei dem das Strategiepapier des Gemeindeverbandes und die neuen Bürgermeister vorgestellt wurden. Die nächste Vorstandssitzung findet erst in der kommenden Woche statt. m) Bezüglich Blackout-Vorsorge wird der Ist-Zustand bei den Gemeinden erhoben (Notstromversorgung, Wasserversorgung bei Stromausfall etc.). Er bittet die Bürgermeister-Kollegen ein vom Land übermitteltes Online-Formular zu beantworten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 09.11.2021 Seite 7 von 7 Pkt. 6.) Allfälliges a) Bgm Martin Vallaster fragt an, wer vom Gemeindeverband beim Kindergesetz an den Besprechungen mit dem Land teilnimmt. Bgm Josef Lechthaler informiert, dass derzeit das Präsidium des Gemeindeverbandes an den Verhandlungen teilnimmt. b) Bgm Josef Lechthaler informiert, dass morgen ein Krisenstab mit Montafon Tourismus stattfindet. Er bittet um Informationen bezüglich der Abhaltung von Advents- und Weihnachtsmärkten. Ende der Sitzung, 17:23 Uhr Schruns, 9. November 2021 Schriftführer: Standesrepräsentant: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659