20220614_SV_017

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Letzte Änderung 04.01.2023, 11:28
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2023-01-04
Erscheinungsdatum 2023-01-04
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.2/2022/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Juni 2022 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 17. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Juni nehmen an der auf 12:00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Matthias Luger, Stallehr Bgm Helmut Pechhacker, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Florian Küng, Vandans Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Entschuldigt: Standesrepräsentant Jürgen Kuster, Schruns LAbg Monika Vonier LAbg Nadine Kasper Bgm Andreas Batlogg, Lorüns Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 12:07 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster, Bgm Andreas Batlogg sowie LAbg Monika Vonier und LAbg Nadine Kasper. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 17. Standessitzung: 14.06.2022 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Abschluss einer Absichtserklärung mit der illwerke vkw AG zum Breitband Ausbau Montafon 2.) Vorschlag für die Entsendung der Vertreter für die Neuwahl des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG 3.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon für die 107. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 16. Standessitzung am 10.05.2022 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Abschluss einer Absichtserklärung mit der illwerke vkw AG zum Breitband Ausbau Montafon Die illwerke vkw AG und der Stand Montafon beabsichtigen, auf dem Gebiet des Infrastrukturausbaus zukünftig eng zu kooperieren und den Ausbau koordiniert und eng aufeinander abgestimmt voranzutreiben. Kernstück der gemeinsamen Kooperation soll das konzentrierte Förderansuchen um Bundes- (BBA2030) und Landesmittel (TopUp) durch illwerke vkw als Förderwerberin im Interesse und zum Wohle der gesamten Talschaft und der illwerke vkw sein. Das Ziel der Kooperationsvereinbarung ist der Breitbandausbau im Montafon auf der Basis eines „Open Access Netzwerkes“. Mit der Absichtserklärung werden die Rahmenbedingungen zum Förderansuchen definiert. Bgm Daniel Sandrell fragt an, ob andere Bürgermeister ebenfalls eine Terminanfrage vom Unternehmen ÖGIG erhalten haben. Bgm Josef Lechthaler bestätigt das. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Absichtserklärung zum Breitband Ausbau Montafon einstimmig angenommen und beschlossen. Pkt. 2.) Vorschlag für die Entsendung der Vertreter für die Neuwahl des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG Der Vorsitzende informiert, dass am 6. Juli 2022 die 107. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG stattfindet, in welcher auch der Aufsichtsrat des Unternehmens neu gewählt wird. Als Mehrheitseigentümer hat der Stand Montafon das Vorschlagsrecht für die Entsendung der Vertreter für die die Neuwahl des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG. Auf Grundlage der bisherigen Beratungen und Vorgespräche werden folgende Personen für die Entsendung in den Aufsichtsrat der Montafonerbahn Aktiengesellschaft vorgeschlagen: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 14.06.2022 Seite 3 von 5 Mag. Daniel Mangeng, Bregenz DDr. Heiner Bertle, Schruns Mag.a, Maria Stich Bgm Daniel Sandrell, Gaschurn Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau informiert, dass zwischenzeitlich mit allen vorgeschlagenen Personen Gespräche geführt wurden und diese mit ihrer Nominierung einverstanden sind. Auf Antrag von Bgm Lechthaler wird dieser Vorschlag vom Standesausschuss einstimmig angenommen. Bgm Herbert Bitschnau und Bgm Daniel Sandrell nehmen an der Abstimmung nicht teil. Es wird festgehalten, dass Bgm Herbert Bitschnau und Bgm Daniel Sandrell für die Dauer ihrer Funktions-Ausübung als Bürgermeister in den Aufsichtsrat der Montafonerbahn AG entsandt werden. Pkt. 3.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon für die 107. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG Zur Ausübung des Stimmrechtes des Standes Montafon in der 107. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG wird Standesrepräsentant Bgm Jürgen Kuster als bevollmächtigten Vertreter gem. § 50 GG vorschlagen. Dieser Vorschlag wird auf Antrag von Bgm Lechthaler einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 16. Standessitzung am 10.05.2022 Die Niederschrift der 16. Standessitzung am 10.05.2022 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) Berichte Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 10. Mai die Eröffnung der Büro-Räumlichkeiten im Gerichtsgebäude in Schruns in einer kleinen Zusammenkunft mit den Mitarbeitenden der Familienzentrum Monafon gGmbH und den Bürgermeistern stattgefunden hat. Weiters wurden am 17. Mai die ehemaligen Leiterinnen und Vorstände des Kinderwerkstättli Ruth Vonbank und Birgit Ogris in einem gemeinsamen Mittagessen verabschiedet und ihnen für das große Engagement und ihre wertvolle Aufbauarbeit gedankt. b) Am 31. Mai hat der zweite Workshop zum Zukunftsbild der Kinderbetreuung im Außermontafon in Bartholomäberg stattgefunden. Im Auftrag der Gemeinde Bartholomäberg wird unter Begleitung der Beraterfirma ICG zwischen den Gemeinden, dem GeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 14.06.2022 Seite 4 von 5 meindeverband und dem Stand gemeinsam ein Entwicklungskonzept für die Kinderbetreuung im Außermontafon erarbeitet. Es ist vorgesehen, dieses Konzept am 27. Juni im Kreise aller Bürgermeister vorzustellen. c) Der Vorsitzende berichtet, dass die Verhandlungen zur Partnerschaftsvereinbarung mit der illwerke vkw AG zwischenzeitlich auf Ebene der Juristen geführt werden und an den finalen Formulierungen der Vereinbarungstexte gearbeitet wird. Parallel dazu finden steuerrechtliche Abklärungen statt. d) Bgm. Lechthaler informiert, dass der Verkehrsdienstevertrag für das Anruf-Sammeltaxi „go&ko“ mit Ende des Jahres auslaufen und gegenwärtig am Entwurf der Ausschreibungsunterlagen gearbeitet wird. Vergaberechtlich werden wir dabei vom Vorarlberger Gemeindeverband unterstützt. e) Am 8. Juni hat in Gaschurn der erste jung & weise – Dialog im Montafon stattgefunden. Auf Einladung des Standes Montafon haben sich gut 50 Personen, je zur Hälfte Jugendliche und Erwachsene aus verschiedensten Berufsfeldern den großen Fragen gewidmet, wie sich junge Menschen ihr Leben im Tal vorstellen und welche konkrete Vorhaben und Umsetzungsschritte gestartet werden können. Die Teilnehmenden kamen über die Generationen hinweg ins Gespräch und öffneten sich für die Themen des jeweils anderen. f) Der Vorsitzende berichtet, dass unsere Bibliotheks-Leiterin Karin Valasek seitens des Bibliotheksverbandes Vorarlberg für den Vorstand des Bibliotheksverbandes Österreich nominiert wurde und nun in der BVÖ-Vorstandswahl am 31. Mai 2022 als Vertreterin Vorarlbergs in den Vorstand des BVÖ gewählt wurde. Der Vorsitzende gratuliert Karin Valasek zu dieser Wahl und freut sich, dass Vorarlberg durch eine Mitarbeitende des Standes auf Bundesebene vertreten wird. g) Der Verkehrsverbund Vorarlberg informiert, dass es für Kinder ein Ferien-Ticket für den Öffentlichen Verkehr in Vorarlberg um 15 Euro gibt. Das Ticket ist in den gesamten Sommerferien gültig. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Josef Lechthaler: h) Bgm Lechthaler informiert, dass das Thema „Jobrad“ in der Standesberatung präsentiert wurde. Einige Punkte bezüglich Steuerrecht müssen noch geklärt werden. Die nächste Vorstandssitzung findet erst am 23. Juni statt. Pkt. 6.) Allfälliges a) Bgm Helmut Pechhacker informiert sich zum Unternehmer:innen-Frühstück der Wirtschaft Montafon, das am 23. Juni stattfinden wird. b) Bgm Daniel Sandrell fragt an, wie der Zeitplan bei der Illwerke-Vereinbarung ist. Bgm Josef Lechthaler informiert, dass gerade die Steuerthematik besprochen wird. Die illwerke prüft parallel dazu die Vereinbarung mit ihren Anwälten. c) Bgm Mathias Luger fragt zum Schreiben des Landes bezüglich der Alma-Kreuzung an, ob Mittel aus dem 9. MIP in die Errichtung der Landesstraße in Lorüns fließen. Bgm Herbert Bitschnau berichtet, dass Ekkehard Nachbaur und Bgm Andreas Batlogg in Gesprächen mit dem Land sind. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 14.06.2022 Seite 5 von 5 d) Bgm Martin Vallaster fragt an, wie die betroffenen Bürgermeister mit der Widmung für die Tafeln des Leitsystems der Bergbahnen umgehen. Er bittet um eine abgestimmte Handhabung der Montafoner Bürgermeister und informiert sich diesbezüglich bei Andreas Pfeifer von der Bauverwaltung Montafon. e) Bgm Thomas Zudrell fragt, ob die anderen Bürgermeister ebenfalls eine Information zur EKZ-Widmung in Schruns bekommen haben. Ende der Sitzung, 12:34 Uhr Schruns, 14. Juni 2022 Schriftführer: Standesrepräsentant: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659