AZL 004-1-015 BSc Bertram Kalb +43 5524 8317 219 Schlins, am 01.06.2022 PROTOKOLL über die am 30.05.2022 um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer des FW-Gerätehauses in Schlins abgehaltene 15. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Wolfgang Lässer, DI Dieter Stähele, Ing. Udo Voppichler, Alexandra Gabriel-Huber, Alexandra Malin, Julian Amann, Christian Klammer, Manfred Fischer, Rene Linder, Rene Felder, Simon Matt, Martin Wieland, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Karl Maier, Patrick Innerhofer, Markus Hubmann, Gerd Gritzner, Otto Rauch Entschuldigt: Paul Amann, Roman Dörn, Simon Galehr, Rudolf Jussel, Bernhard Rauch Schriftführer: Bertram Kalb, BSc Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 25.04.2022 2. Vergabe Arbeiten Umbau Gemeindeamt Vorlage: 167/144/2022 3. Beschluss Gemeindeverband „Gemeinschafts-Archiv Walgau“ – gemeinsam mit den Gemeinden Bludesch, Düns, Dünserberg, Ludesch, Satteins, Schlins, Schnifis, Thüringen, Thüringerberg Vorlage: 165/142/2022 4. Beschluss Kooperations-Vereinbarung Spielkiste – Gemeinde Schlins 5. Berichte 6. Allfälliges Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 25.04.2022 Der Name von Karin Martin wurde im Protokoll falsch mit Karin Maier wiedergegeben. Der Name ist richtig zu stellen. Die Gemeinde-Vertretung genehmigt einstimmig die Protokolle der letzten Sitzung (öffentlich und nicht öffentlich) vom 25.04.2022 mit der genannten Änderung. Hauptstraße 47, 6824 Schlins  T +43 5524 8317-0  F +43 5524 8317-275 info@schlins.at  www.schlins.at  UID ATU 41394406  DVR 0089702 2. Vergabe Arbeiten Umbau Gemeindeamt Vorlage: 167/144/2022 Der Bürgermeister fasst den Sachverhalt anhand der in Session zur Verfügung gestellten Unterlagen wie folgt zusammen: Das Gemeindeamt soll saniert werden. Vor allem das Schallproblem ist zu lösen. Auch die Böden in den Büros sind dringend zu tauschen. Zusätzlich sollen die Umbau-Maßnahmen die neuen Abläufe im Gemeindeamt unterstützen. Hierfür wurden im Budget brutto € 232.000 veranschlagt. Für die Umsetzung kann mit einer Strukturförderung und einer besonderen Bedarfszuweisung gerechnet werden. Gesamt sind Förderungen im Ausmaß von 40% möglich. Eine erste Kostenschätzung lag bei € 350.000, nach Anpassung des Projekts lag die adaptierte Kostenschätzung bei € 325.000. Mittlerweile ist ein neuer Planer beigezogen worden. Nach einer ersten Besprechung wurde ein Bauphysiker hinzugezogen, der die Schallproblematik analysiert hat. Auf Basis dieser Erkenntnisse und unter Einbezug der Mitarbeiter wurde das Projekt erneut adaptiert. Auf dieser Grundlage wurden Angebote zur Durchführung der Leistungen eingeholt. Der Bauhof wird die Arbeiten maßgeblich unterstützen. Die projektierten Kosten liegen bei rund € 210.000 brutto. Es wurden nur Firmen aus der Region zur Angebotslegung eingeladen. Bereits vergeben wurden die Aufträge für die Örtliche Bauaufsicht an Martin Albrecht um € 5.941, 20 und jener für Bauphysik an Bauphysik Wille um max. € 2.000. Es gibt eine klare Empfehlung des Gemeinde-Vorstands, das vorgelegte Projekt umzusetzen. Julian Amann erkundigt sich, ob Arbeiten an der Fassade geplant sind, nach dem Umsetzungszeitraum und allfälligen Änderungen im Sitzungssaal. Antworten des Bürgermeisters: An der Fassade werden keine Arbeiten durchgeführt, die Arbeiten sind für September/Oktober geplant (Eventuell muss das Amt für 2 Wochen geschlossen werden, für den Bürgerservice wird eventuell ein Ausweichquartier eingerichtet) und am Sitzungssaal sind keine Änderungen vorgesehen. Die Gemeinde-Vertretung beschließt einstimmig folgende Vergaben – nach Überprüfung und Vergleich der Angebote und auf Empfehlung von Martin Albrecht: a) Vergabe der Elektro-Installationen an die Fa. Elektro-Technik Erwin Eller zum Preis von € 25.306, 45 brutto. b) Vergabe der Tischler-Arbeiten an die Fa. Tischler.handwerk Robert Begle zum Preis von € 34.854 brutto. c) Vergabe des Trockenbaus Fa. Tischler.handwerk Robert Begle zum Preis von € 16.455 brutto. d) Vergabe der Maler-Arbeiten an die Fa. Maler Bernd zum Preis von € 27.647 brutto. e) Vergabe der Arbeiten zum Tausch der Heizkörper an die Fa. Küng Installationen zum Preis von € 4.911, 24 brutto. f) Einrichtung für Möbel, Geräte, Lampen etc. um € 20.000. g) Zusätzlich eingerechnet sind € 15.000 als Reserven, € 10.000 für Abbruch, € 5.000 für Estrich-Arbeiten, € 3.000 für Bau-Reinigung extern, € 10.000 für Regie-Leistungen wie Putz anpassen etc. h) Bei den Boden-Arbeiten sind noch Details zu klären. (ca. € 22.000). i) Allfällige weitere Beschlüsse zu weiteren Vergaben werden an den GVo delegiert. j) Insgesamt sind die Baukosten mit € 210.000 gedeckelt. 3. Beschluss Gemeindeverband „Gemeinschafts-Archiv Walgau“ – gemeinsam mit den Gemeinden Bludesch, Düns, Dünserberg, Ludesch, Satteins, Schlins, Schnifis, Thüringen, Thüringerberg Vorlage: 165/142/2022 Der Bürgermeister bringt den Sachverhalt zur Kenntnis:´Gemeinsam mit den Gemeinden Bludesch, Düns, Dünserberg, Ludesch, Satteins, Schlins, Schnifis, Thüringen, Thüringerberg wurde in den letzten Monaten entwickelt, wie eine gemeinsame Zusammenarbeit im Bereich des Archivwesens aussehen könnte. Als zentrale Ziele wurden die Themen Rechtssicherheit – Qualitätssicherung – Vertretungssicherheit – Redundanz (Überfülle, Überfluss) – Zukunftsfähigkeit definiert, unter der Voraussetzung, dass die Autonomie der Gemeinde im Bereich der Gestaltungshoheit erhalten bleibt, das Archivwesen sich ausschließlich als entlastendes Element für die rechtliche und technische Umsetzung zuständig zeigt. Mit der interkommunalen Zusammenarbeit sollen die lokalen Verwaltungen entlastet und eine kontinuierlich hohe Qualität der Dienstleistungen für die Zahl 004-1-015 Seite 2 von 7 Bürgerinnen und Bürger der beteiligten Gemeinden gewährleistet werden. Die Kosten für das Gemeinschaftsarchiv Walgau werden derzeit erhoben. Dabei wird zwischen Personal- und Investitionskosten unterschieden. Je nach Bedarf und Bestand besteht die Möglichkeit, sich nur an den Personalkosten zu beteiligen. Es wird eine LEADER-Förderung in der Höhe von 60% für fünf Jahre, aufgeteilt in zwei Phasen (2022-2024 sowie 2024-2027), angestrebt. Die Förderung wird nach Vorlage der Abrechnungen ausbezahlt. Zudem wird beim Land Vorarlberg um eine Anschubförderung angesucht. Der Start des möglichen Gemeinschaftsarchivs ist mit frühestens 1. September 2022 geplant. Der Bürgermeister ergänzt, dass die Arbeiten am Archiv von Schlins schon relativ weit fortgeschritten sind. Christian Klammer fragt, ob dies ein rein digitales Archiv werden wird. Antwort: es wird sowohl ein digitales als auch analoges Archiv. Christian Klammer fragt, wer die digitale Betreuung des Archivs übernimmt. Der Bürgermeister antwortet, dass in den Städten und im Bregenzerwald schon Projekte mit der Gemeindeinformatik am Laufen sind. In Abhängigkeit der Ergebnisse und auch auf Empfehlung durch die Gemeindeinformatik wird man sich auf ein passendes Programm einigen. Otto Rauch erkundigt sich nach dem Lagerort jener Schriften, die sich aktuell in Schlins befinden. Diese werden bis auf weiteres in Schlins bleiben. Klaus Galehr erkundigt sich nach dem digitalen Gemeindearchiv (Protokoll etc.). Die Archivierung erfolgt über V-DOK und Session. Auch hier befindet sich Schlins auf einem sehr guten Stand. Es wird vom Bürgermeister der Antrag gestellt, die Gemeindevertretung der Gemeinde Schlins möge beschließen: „Die Gemeinde Schlins bekennt sich grundsätzlich dazu, ein gemeinsames Archiv mit den Gemeinden Bludesch, Thüringen, Thüringerberg, Ludesch, Röns, Schnifis, Düns und Dünserberg weiter zu entwickeln und ein gemeinsames Archiv mit den oben genannten Gemeinden zu gründen.“ Einstimmiger Beschluss. 4. Beschluss Kooperations-Vereinbarung Spielkiste – Gemeinde Schlins Der Bürgermeister verweist auf die in Session zur Verfügung gestellte Vereinbarung und fasst wie folgt zusammen: Der Verein Spielkiste war Anfang des Jahres zu einer Sitzung des Gemeinde-Vorstandes eingeladen. Grund war das Ansuchen der Spielkiste um eine Erhöhung der Förderung der Personalkosten. Im Vorstand wurde dann beschlossen, dass ein Prozess mit externer Begleitung gestartet werden soll, der möglichst alle Seiten beleuchtet und der vor allem berücksichtigt, dass die Spielkiste – auch finanziell – sehr gut gerüstet für die zumindest nächsten 10 Jahre ist und die Gemeinde einen sehr verlässlichen Partner an der Seite hat, der die Aufgaben der Kleinkinder-Betreuung für die Gemeinde übernimmt. Ziel war es, eine Regelung zu finden, die für beide Seiten passt und mindestens 10 Jahre hält. Am 04.05.2022 wurde der Prozess „Spielkiste“ nach mehreren Sitzungen abgeschlossen. Die Prozessbegleitung erfolgte durch Angelika Gabriel-Ritter. Seitens des Vereins Spielkiste waren Bea Madlener-Tonetti, Verena Schlömer, Patricia Galehr und Manuela Mähr dabei, seitens der Gemeinde Schlins waren Alexandra Malin, Alexandra Gabriel-Huber, Rene Felder und der Bürgermeister in der Arbeitsgruppe. Folgende wesentlichen Änderungen zur bestehenden Vereinbarung wurden festgelegt: o) Personalkosten der Spielkiste werden zu 40% von der Gemeinde gefördert. o) Die Förderung von Verwaltungskosten in Höhe von € 4.000 bleibt bestehen. o) Der Verein Spielkiste zahlt € 5.000 jährlich indexiert für Miete und Betriebskosten. o) Wolfgang Lässer oder eine andere Pädagogik-affine Person ist als Beirat Mitglied im Vorstand. Der Bürgermeister lobt die gute und offene Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe und erwähnt, dass bei der Ausarbeitung der Vereinbarung „jeder Stein umgedreht worden ist“. Zahl 004-1-015 Seite 3 von 7 Bea Madlener-Tonetti ergänzt, dass es ein sehr intensiver und positiver Prozess gewesen ist, der in sehr wertschätzendem Klima und unter Einbezug externe Experten stattgefunden hat. Rene Felder bestätigt dies und erwähnt, dass man Referenzen in anderen Gemeinden gesucht hat und nun das umgesetzt wird, was dort bereits gut funktioniert. Alexandra Gabriel-Huber unterstreicht, dass die ausgearbeitete Lösung sehr zukunftsorientiert ist. Vor der Abstimmung erklären sich Klaus Galehr, Bea Madlener-Tonetti und Karin Martin für befangen. Der Antrag des Bürgermeisters: „Die Gemeinde-Vertretung beschließt die Kooperations-Vereinbarung, wie auf Session zur Verfügung gestellt, in der vorgelegten Form.“ wird einstimmig genehmigt. 5. Berichte Berichte des Bürgermeisters: a) Projekt Tennisclub Im Gemeinde-Vorstand wurden aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit folgende Beschlüsse gefasst: Die Gemeinde finanziert beim Projekt Tennisclub alles vor. Der Tennisclub zahlt seinen Anteil als erhöhte Miete für Mobiliar in 5 Jahren ab. Für Vermietung werden dem Tennisclub bei der erhöhten Miete die Index-Steigerung und Zinsen verrechnet. Die Gesamt-Kosten liegen bei € 632.000 (gemäß Übersicht Gerhard Tschabrun). Hiervon entfallen € 52.000 auf den UTC und € 580.000 auf die Gemeinde. Eine Vereinbarung zwischen UTC und Gemeinde ist noch zu erstellen. Diese soll die Aufteilung zwischen beweglichem Inventar (Eigentum des UTC Schlins) und festem Inventar (gehört der Gemeinde) festlegen. Das Bau-Vorhaben läuft auf Hochtouren. Der 4. Platz ist seit einer Woche bespielbar, die Terrasse ist fertig und die ersten Duschen können benutzt werden. Die Küche und der Boden folgen demnächst. Mit einer Fertigstellung (bis auf Kleinigkeiten) ist in 2-3 Wochen zu rechnen. b) JHVs Generalversammlung JKAW am Mittwoch, dem 20.04.2022 Generalversammlung Vorarlberger Trachtenverband am Samstag, dem 23.04.2022, im WBS in Schlins JHV Seniorenbund am Donnerstag, dem 05.05.2022 JHV Feuerwehr Schlins am Sonntag, dem 15.05.2022 JHV Eine-Welt-Gruppe am Dienstag, dem 17.05.2022 (Alexandra Gabriel-Huber hat teilgenommen) c) Besuch 3. Klasse VS Schlins Der Besuch hat am Mittwoch, dem 11.05.2022, stattgefunden und der Bürgermeister konnte für zwei Stunden in sein altes Metier wechseln. d) Sitzung Obleute Die Sitzung hat am 24.05.2022 stattgefunden. Besprochen wurden unter anderem: Die Burgruine Jagdberg soll wieder bespielt werden. Es muss aber wegen der Gefahr durch herabfallende Steinbrocken ein Bau-Zaun von 2m Höhe aufgestellt werden. Die Vereins-Betreuung findet 2022 nicht statt. Es wird angestrebt, dass die Zahl 004-1-015 Seite 4 von 7 Aktion „I beweg mi“ mit Patrick Innerhofer als Organisator im September 2022 wieder über die Bühne geht. Die Feuerwehr und der WSV haben bereits signalisiert, dass sie wieder mitmachen werden. e) Legalisatorin Claudia Barnhouse Mit Mail vom 27.04.2022 hat Claudia Barnhouse folgende Info übermittelt: „Siegfried und ich waren letzten Freitag beim BG Feldkirch. Ich wurde als neue Legalisatorin vereidigt und Siegfried hat mir das Legalisierungsregister übergeben. Ich kann daher ab sofort Beglaubigungen in Grundbuchssachen mit Anknüpfungspunkt Schlins bei mir in der Kanzlei vornehmen.“ Zwischenzeitlich ist auch das offizielle Schreiben bei der Gemeinde eingelangt. Der Bürgermeister und der Amtsleiter haben sich mit Siegfried und Claudia getroffen, auf die Übergabe angestoßen, sich für die langjährige Ausübung der Tätigkeit bei Siegfried bedankt und Claudia alles Gute mit der neuen Aufgabe gewünscht. f) Verabschiedung Edith Rauch und Karin Felder Diese hat am Mittwoch, dem 18.05.2022, stattgefunden. Endlich konnte dies – ohne Corona – über die Bühne gehen und den beiden Damen für ihre langjährigen Dienste für die Gemeinde Schlins gedankt werden g) Bänkleweg Die Umsetzung ist in Arbeit und wird demnächst abgeschlossen werden. h) Erne-Areal Ein Meeting mit den Eigentümern hat am Dienstag, dem 03.05.2022 online und in Präsenz stattgefunden. Es konnte keine Einigung erzielt werden, zu weit auseinander lagen die beiden Standpunkte. Heute wurde, wie vereinbart, eine schriftliche Stellungnahme der Gemeinde an die Eigentümer übermittelt. i) Beantwortung Anfrage Wolfgang Maurer Wo steht, dass die Nachbarn bei Ausnahme-Regelungen im Bereich der Baunutzungs-Zahl und der Geschoss-Höhe zu hören sind? Die Antwort haben wir bereits dem Protokoll beigefügt. In § 35 RPG Absatz 2 steht wörtlich: „Vor Erteilung der Bewilligung sind die Nachbarn (§ 2 Baugesetz) zu hören.“ j) Beantwortung Anfrage Rudi Jussel Lt. telefonischer Auskunft vom 17.05.2022 vom Leiter des Sozialzentrums Satteins, Mario Bettega, befinden sich aktuell keine Schlinser:innen in der Tagesbetreuung des Sozialzentrums in Satteins. Laut Information von Karl Maier – per Mail vom 17.05.2022 besuchen aktuell 8 Schlinser:innen den TagesTreff des MOHI/Krankenpflegeverein Jagdberg jeden Donnerstag von 09:00 – 17:00. k) Veranstaltung „Mentale Stärke für Österreich“ Die Veranstaltung fand am 18.05.2022 im Ramschwag-Saal in Nenzing statt. Organisiert und finanziert wurde sie durch die Regio im Walgau. Alle GV-Mitglieder und –Ersatz-Mitglieder waren eingeladen, leider war der Besuch überschaubar. Es wird angestrebt, jedes Jahr eine Veranstaltung unter der Schirmherrschaft der Regio zu organisieren, um die Vernetzung der Gemeindevertreter:innen zu fördern. Zahl 004-1-015 Seite 5 von 7 Berichte aus den Ausschüssen: a) Sitzung Bau- und Raumplanung Die Sitzung hat am 26.04.2022 stattgefunden. Besprochen wurden diverse Baueingaben. Zum eingereichten Projekt einer Hang-Wohnanlage wird die Stellungnahme eines Gutachters eingeholt werden müssen. b) Sitzung Kultur und Vereine Die Sitzung hat am 02.05.2022 stattgefunden. Besprochen wurden u.a. die Förderung der Schlinser Vereine, der Herbstmarkt, eine mögliche Bespielung der Burgruine Jagdberg und die Obleute-Sitzung. c) Sitzung Ausschuss Soziales, Senioren und Gesundheit Die Sitzung hat am 11.05.2022 stattgefunden. Am 09. und 23.06. wird beim Kindergarten ein SchnupperYoga-Kurs angeboten. Das Projekt Namenstag-Besuche für Über-90-Jährige und Bewohner der Sozialzentrums wird gestartet. d) Sitzung Ausschuss Kinder, Jugend und Familien, Bildung Die Sitzung hat am 19.05.2022 stattgefunden. Themen waren unter anderem die JKAW, die Implementierung eines Familienzentrums und das Lerncafe der Caritas. Weitere Berichte: Der Workshop „Blühwiesen“ hat am Freitag, 13.05.2022, stattgefunden.9 Teilnehmer:innen erfuhren von Referentin Simone König wichtige Infos zum Thema. Die Blühwiesen sind nun eingesät. Danke an Paul Amann und den Ausschuss „Natur und Umwelt“ für die Organisation und Durchführung dieses Workshops. Die Libellen-Exkursion in den Turbastall hat am 22.05.2022 stattgefunden. Dank an Paul Amann für die Durchführung. Berichte aus der Regio: Aus der Regio-Vorstands-Sitzung v. 21.04.2022: a) Kooperationsplan im Walgau: Mit Ende März 2021 wurde der gemeinsam mit allen Regio-Gemeinden erarbeitete Kooperationsplan in einem Endbericht formuliert und die vielfältigen Kooperationsziele aufgezeigt. Ganz konkret wurden 8 Kooperationsprojekte begonnen: Kultur, Gemeindekommunikation-Öffentlichkeitsarbeit, Grünmüll-Deponie bzw. Kompostierlösung, Betreuung von Kindern, Wasserwirtschaft mit 1. Umsetzungsschritt Wasserwerksverbund, Springerdienste Bürgerservice, Archiv (landesweit bzw. Jagdberg) und die Prüfung/Umsetzung landesweiter Themen mit dem Gemeindeverband. Die einzelnen Projekte befinden sich mehrheitlich in Umsetzung (Kultur, Öffentlichkeitsarbeit, GrünmüllDeponie, Betreuung von Kindern, Archiv) bzw. kurz vor dem Abschluss (Wasserwerksverbund, Prüfung/Umsetzung landesweiter Themen). Lediglich die „Springerdienste Bürgerservice“ sind derzeit etwas in den Hintergrund gerückt. Je nach Projektthema erfolgt/erfolgte die Umsetzung auf walgauweiter oder auf teilregionaler Ebene. Es zeigt sich klar – und das ist sehr erfreulich für die Regio – dass das gemeinsame und (teil-) regionale Tun noch mehr an Bedeutung gewonnen hat. Die nächsten Kooperationsprojekte zeichnen sich bereits ab. Alle beteiligten Gemeinden sowie Gemeinde-Mitarbeitende erhalten demnächst noch eine entsprechende Zahl 004-1-015 Seite 6 von 7 Übersicht – auch um das erfreuliche (Zwischen-)Ergebnis sichtbar zu. Denn dieses war nur gemeinsam mit den Regio-Gemeinden möglich! b) Breitbandinternet im Walgau: Förderzusage Land für Masterplan Wie bereits Anfang Jahr informiert, ist das Ziel der regionalen Breitbandplanung die Erstellung einer Leerrohrsystemplanung, um bei sämtlichen Grabungsarbeiten in den Regio-Gemeinden Leerrohre verlegen zu können. Die Regio hat nun die Zusage des Landesbeitrages in Höhe von 50% der förderbaren Kosten erhalten. c) In eigener Sache: „allerhand“-Markt am Samstag, 11.06.2022, Nenzing Von 10 bis 16 Uhr findet beim ehemaligen Baumwoll-Lager der Firma Getzner (nahe Wirtschaftspark) der „allerhand“-Markt statt – die Regio Im Walgau wird dort durch zwei Projekte vertreten sein: „KLAR! Im Walgau“ (mit Infos zur Klimawandelanpassungsmodellregion Walgau) und „Kultur Im Walgau“ (mit Hinweis auf die vielfältige Kulturlandschaft und den Online-Kulturveranstaltungskalender). 6. Allfälliges Die nächste Sitzung der Gemeinde-Vertretung findet am Montag, dem 11.07.2022, um 19:30 im FeuerwehrHaus statt. Der Bürgermeister lädt zum gemütlichen Ausklang ins Steakhouse mit der Erwartung, dass möglichst viele mit dabei sind. Otto Rauch erkundigt sich nach dem Standort des Büros der neuen Legalisatorin. Antwort Walgaustraße 2426. Klaus Galehr erwähnt den Termin für die Sitzung des Prüfungsausschusses (13.06.2022, 18:00 Uhr). Otto Rauch erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Projekt Hochwasserschutz Wiesenbach/Retention Schnifner Ried. Der Bürgermeister antwortet, dass aktuell Gespräche mit den Bewirtschaftern der Flächen geführt worden sind. Aktuell gibt es noch nichts Konkretes, es sind bislang nur Vorschläge präsentiert worden. Zeitnah stehen keine Entscheidungen an. Schluss der Sitzung: 20:27 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Bertram Kalb Wolfgang Lässer Zahl 004-1-015 Seite 7 von 7