AZL gv/009/2020-2025 Simone Jenni 05524 8317 213 bauverwaltung@schlins.at Schlins, am 06.10.2021 PROTOKOLL über die am 04.10.2021 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des FW-Gerätehauses in Schlins abgehaltene 9. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Wolfgang Lässer, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Ing. Udo Voppichler, Alexandra Malin, Bernhard Rauch, BSc Bertram Kalb, Manfred Fischer, Rene Linder, Rene Felder, Simon Matt, Heidi Fröhle, Patrick Innerhofer, Karin Martin, Paul Amann, Simon Galehr, Markus Hubmann, Horst Burtscher, Rudolf Jussel, Manuel Schwendinger Entschuldigt: Julian Amann, Alexandra Gabriel-Huber, DI-FH Klaus Galehr, Christian Klammer, Beatrix Madlener-Tonetti, Wolfgang Maurer Zuhörer: Otto Rauch Schriftführerin: Simone Jenni Das erstmals anwesende Ersatzmitglied, Manuel Schwendinger, wird von Bürgermeister Wolfgang Lässer angelobt. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 05.07.2021 2. Anpassung Widmung an Bestandsobjekt GST-NR 584/2, Elke u. Mario Taucher, Steinwiesen 8 3. Verkauf Teilfläche GST-NR 3063 4. Berichte 5. Allfälliges Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 05.07.2021 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. Hauptstraße 47, 6824 Schlins  T +43 5524 8317-0  F +43 5524 8317-275 info@schlins.at  www.schlins.at  UID ATU 41394406  DVR 0089702 2. Anpassung Widmung an Bestandsobjekt GST-NR 584/2, Elke u. Mario Taucher, Steinwiesen 8 Elke und Mario Taucher planen, das bestehende Wohnobjekt zu erweitern und eine zweite Wohneinheit zu schaffen. Im Erdgeschoss befindet sich ostseitig eine angebaute eingeschossige Garage. Diese Garage wird geringfügig erweitert und zu Wohnraum umgebaut. Über diesem eingeschossigen Anbau wird ein Stockwerk errichtet. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde festgestellt, dass das Bestandsobjekt ca. 2m über die Widmungsgrenze hinausragt. Diese unscharfe Plandarstellung soll nun saniert und dem Bestandsobjekt angepasst werden. Bürgermeister Wolfgang Lässer stellt den Antrag ein Umwidmungsverfahren einer Teilfläche des Grundstückes GST-NR 584/2 von Amtswegen wie folgt einzuleiten: GST-NR Widmung bisher Widmung neu m² 584/2 FL BW 40, 90 Einstimmiger Beschluss. 3. Verkauf Teilfläche GST-NR 3063 Celina Metzler und Dominik Burtscher haben per Mail am 18.08.2021 um den Verkauf einer Teilfläche von GST-NR 3063 (lt. Lageplan im Projektentwurf) zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf GST-NR 3037 angesucht. Dieses Grundstück wurde bei der Umlegung „Untere Quadern“ als nicht bebaubares Grundstück der Gemeinde Schlins zugeschrieben. Bisher wurde dieses Grundstück als Reservefläche zur Errichtung eines kleinen Spielplatzes oder zur Erholung mit Ruhebänken und eventuell einem Brunnen gehalten. Aus Sicht der Bauverwaltung ist das GST-NR 3037 mit einem Ausmaß von 585 m² problemlos mit einem Einfamilienhaus bebaubar, weshalb der Verkauf des Grundstücks oder einer Teilfläche nicht befürwortet wird. Auch beim Verkauf einer Teilfläche ist die Restfläche des Grundstücks nicht mehr zweckmäßig verwendbar. Bürgermeister Wolfgang Lässer stellt den Antrag an die Gemeindevertretung das Grundstück GST-NR 3063 oder Teilflächen davon nicht zu verkaufen. Einstimmiger Beschluss. 4. Berichte Berichte des Bürgermeisters: 1) Die Petition „Sicherstellung der freien Impfentscheidung sowie der Gleichberechtigung von Geimpften und Ungeimpften“ ist am 26.08.2021 in der Gemeinde eingegangen. Auf Empfehlung des Gemeindeverbandes bringt Bürgermeister Wolfgang Lässer der Gemeindevertretung folgende Informationen zur Kenntnis: Gemäß § 25 Abs 1 GG ist jede Person berechtigt, an die Gemeinde Petitionen zu richten. In den entsprechenden Gesetzeserläuterungen ist ausgeführt, dass durch das Petitionsrecht die Freiheit besteht, Anträge und Anregungen an Organe der Gemeinde zu richten. Nach der Einbringung einer Petition hat die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister die Petition dem angesprochenen Organ zuzuleiten. Im gegenständlichen Fall, wo konkret die Gemeindevertretung angesprochenes Organ ist, hat die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister das Kollegium vom Vorliegen der Petition (z.B. unter dem Tagesordnungspunkt Berichte/Mitteilungen) zu informieren und ihm den Inhalt (als Unterlage zu dem vorgesehenen Tagesordnungspunkt) zugänglich zu machen. Vor diesem Hintergrund besteht grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht, über eine Petition einen Beschluss zu fassen. Gemäß § 25 Abs 2 GG müssen Petitionen innerhalb von zwei Monaten beantwortet werden. Laut den entsprechenden Erläuterungen ist diese Antwortpflicht formeller Natur. Eine Antwort der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters als Vorsitzende bzw. Vorsitzenden des Kollegiums Gemeindevertretung dahingehend, dass das Kollegium von der Petition in Kenntnis gesetzt wurde, ein Beschluss hierzu aber nicht gefasst wurde, wäre nach dem Gesetz zu- Zahl gv/009/2020-2025 Seite 2 von 6 lässig. Nach diesen Informationen informiert der Vorsitzende das Kollegium über das Vorliegen der Petition „Sicherstellung der freien Impfentscheidung sowie der Gleichberechtigung von Geimpften und Ungeimpften“ und bringt der Gemeindevertretung diese zur Kenntnis. 2) Vom 06. bis 08.07.2021 fand im Pfarrsaal eine Design-Challenge statt. Dabei haben sich Experten und Eigentümer intensiv mit der Entwicklung des Erne-Areals auseinandergesetzt 3) Am Dienstag, dem 06.07.2021, trafen sich VS-Direktor Michael Ellensohn, Kindergartenleiterin Nicole Wachter und 5 Müttern zu einer Besprechung. Ziel war die Implementierung einer Betreuung ab 7:00 für VS-Kinder ab dem Schuljahr 2021/2022. Das Angebot läuft seit Schulbeginn und die Volksschulkinder werden von Rebekka Eberl betreut. 4) Die 78. Mitgliederversammlung des Abwasserverbandes Region Walgau wurde am Dienstag, dem 06.07.2021, abgehalten. 5) Weitere Sitzungen zum Thema Jagdberg-Blumenegg-Archiv fanden am 16.08.2021, am 23.08.2021 und am 14.09.2021 statt. Es wurde vereinbart, dass parallel zur Analyse des IST-Standes vom Gemeindeverband ein Entwurf entwickelt und mit der Aufsichtsbehörde abgestimmt wird, welcher einen offenen Gemeindeverband mit unterschiedlichen Konstellationen, sowohl in der Erledigung der Aufgaben als auch der Gemeinden, welche die Dienstleistungen in Anspruch nehmen werden, vorsieht. Simone Götz und Oliver Christof vom Gemeindeverband werden in den Monaten Oktober und November gemeinsam mit den drei Archivaren ein Soll-Konzept entwickeln. Sobald die IST-Analyse und die ersten Überlegungen vorliegen, wird Birgit Werle als Geschäftsführerin der Regio mit dem Betriebsleiter des DLZ Roland Köfler erste Kosten-Kalkulationen vornehmen. Das nächste Treffen der Bürgermeister wurde für Freitag, 03.12.2021, festgelegt. 6) Das Sommersportcamp ging vom Montag, dem 19.07.2021, bis inklusive Freitag, dem 23.7.2021, über die Bühne. Über 50 Kinder haben dieses Angebot in Anspruch genommen, auch im Jahr 2022 soll wieder eine Form des Sportcamps angeboten werden. Ergänzend wird festgehalten, dass der organisatorische Aufwand für die Verwaltung erheblich ist. 7) Die Kindergarten-Sommerbetreuung wurde getrennt abgehalten (6 Wochen im Kindergarten in Schlins und 6 Wochen im Kindergarten in Satteins). Die Kinder der Hang-Gemeinden konnten das Angebot in Schlins wahrnehmen. Die Volksschulkinder wurden gemeinsam betreut. 8) Die Vereinsbetreuung wurde in den letzten beiden Ferienwochen durchgeführt. Ein großer Dank geht an die Vereine, die diese nicht immer leichte Aufgabe übernommen haben. 9) Drei weitere Treffen der Bürgermeister der Jagdberg-Gemeinden wurden abgehalten. Ziel ist es unter anderem, regionale Lösungen in den unterschiedlichsten Bereichen zu erreichen. 10) Die Jahreshauptversammlung des Bienenzuchtvereins fand am 16.07.2021 im Gashaus „Luag ahe“ in Dünserberg statt. Rudi Jussel vertrat die Gemeinde Schlins und wurde gleichzeitig zum Obmann gewählt. Bürgermeister Lässer gratulierte Rudi Jussel zur Obmannschaft von Herzen. 11) 22 betroffene Anrainer haben am 08.07.2021 beim Verkehrs-Workshop - L50, Kreuzstraße und Hauptstraße - teilgenommen. Problemfelder wurden beschrieben und mögliche Lösungen gesucht. Am 20.10.2021 werden die zusammengefassten Ergebnisse in einem weiteren Workshop präsentiert. Die Lösungen sollen bewertet und in einem letzten Schritt das Konzept ausgearbeitet werden. 12) Die Arbeiten zum Straßen- und Wegekonzept haben lt. Verkehrsplaner Josef Galehr bereits begonnen. Am 02.08.2021 traf sich der Ausschuss „Infrastruktur“ mit Josef Galehr. Am 11.10.2021 findet die nächste Ausschuss-Sitzung statt, bei der das Thema weiter vorangetrieben werden wird. 13) Zur Erarbeitung des Handlungs- und Strategie-Konzeptes mit ISK wurden bereits 2 Termine absolviert. Der dritte Termin findet am 19.10.2021 statt. Anschließend werden die Ergebnisse verschriftlicht. 14) Für das Bauprojekt beim Tennisclub wurden die Planungsleistungen (Vorentwurf, Entwurfsplanung, Einreichungsplanung, Ausführungsplanung, Kostenermittlungsgrundlagen, Künstlerische Oberleitung, TechZahl gv/009/2020-2025 Seite 3 von 6 nische Oberleitung, Geschäftliche Oberleitung beim Tennisclub), die örtlichen Bauaufsicht und die Baustellenkoordination gemeinsam an Wolfgang Mähr und Gerhard Tschabrun vergeben. Ein Dank geht an Dieter Stähele für die Unterstützung in diversen Bereichen. 15) Das Altstoffsammelzentrum ASZ Walgau könnte mit 01.01.2022 an den Start gehen. 16) Die Homepages der Jagdberg-Region werden vereinheitlicht, um auch die Zusammenarbeit der Jagdberg-Regionen nach außen zu kommunizieren und demonstrieren. Die Homepages der Volksschule und des Kindergartens werden in die Homepage der Gemeinde eingebettet. 17) Die Erneuerung der Flutlichtanlage beim FC-Schlins soll in KW 42 erfolgen, die bestehenden Fundamente der Flutlichtanlage können weiterhin verwendet werden. Danke an Dieter Stähele für die Organisation. Die Verlegung des Kunstrasens wird auf 2022 verschoben. Unter anderem war die Verfügbarkeit des Garns war nicht sichergestellt. Im Herbst 2021 werden mit 3 Firmen die Kosten nachverhandelt und der Verlegetermin besprochen werden. Die Vergabe ist für 2021 vorgesehen. Die Umsetzung ist in der Sommerpause 2022 geplant. 18) Die dritte Ausgabe der Gemeinde-Info erscheint Ende Oktober 2021. 19) Zum Thema Nahversorgung haben verschiedene Gespräche stattgefunden. Ziel der Gemeinde ist es, die Nahversorgung zu möglichst guten Bedingungen langfristig zu gewährleisten. 20) Für die Erstellung des REP (Räumlicher Entwicklungsplan) haben einige Vorgespräche stattgefunden. Ziel ist es, den REP Ende 2022 fertiggestellt zu haben. Dafür wird eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, diese soll bereits im November die Arbeit aufnehmen. 21) Manfred Ganahl, Geschäftsführer der Stiftung Jupident, ist zuversichtlich, dass die Arbeiten am Hallenbad und der Sauna bald fertig gestellt sein werden. Die Öffnung ist für den 01.01.2022 geplant. 22) Die 11. JHV der S.E.T. fand am 17.09.2021 statt. 23) Der Fest-Abend zum 140. Jubiläum der Gemeindemusik Schlins wurde am 18.09.2021 abgehalten. Nach einem Aufmarsch zum Wiesenbachsaal startete das Konzert des Musikvereins Thüringerberg. Weitere Programmpunkte waren der Gesamtchor, der Fahneneinzug der Vereine, das Konzert des Musikvereins Göfis und abschließend Stimmung mit der Siebner Partie. Die Covid-Regeln wurden sehr gut umgesetzt. Ein Dank geht an den gesamten Vorstand mit Obmann Gebhard Lutz an der Spitze. 24) Für Interessierte des Lerncafes wurde am 28.9.2021 ein Info-Abend veranstaltet. Das Lerncafe soll spätestens Anfang November nach den Herbstferien starten und wird im Obergeschoss des Hauses in der Gerbergasse 4 untergebracht. 25) Zur Lesung von Marlene Kilga am 23.09.2021 waren ca. 70 Personen anwesend. Dabei wurde der Schlins-Krimi „Odins Krähen“ präsentiert. Danke an das Bücherei-Team rund um Eveline Hartmann für die Organisation dieser Veranstaltung. 26) Das KLAR! Walgau Forum - Wie der Walgau lernt, sich dem Klimawandel anzupassen - fand am 25.09.2021 in Ludesch statt. 27) Die Arbeitsgruppe „Tennisclub“ hat am 16.09.2021 getagt. Die Pläne wurden geringfügig adaptiert. Es erfolgt noch einmal eine aktualisierte Kostenschätzung, die dann die Basis für die weiteren Schritte darstellen soll. 28) Mit 01.01.2022 wird Bertram Kalb die Amtsleitung der Gemeinde Schlins übernehmen und spätestens dann alle politischen Funktionen zurücklegen. Die Mitarbeiter des Gemeindeamtes wurden bei der Gewichtung der Kriterien der Bewertungsmatrix miteingebunden. 29) Die Sitzungen des Ausschusses für Natur und Umwelt, Land- und Forstwirtschaft, Klimaschutz und nachhaltiger Lebensraum fanden am 14.07.2021, 05.08.2021 und 15.09.2021 statt. Das Hundekonzept wird finalisiert unddas landwirtschaftliche Förderungskonzept soll vereinfacht werden. Ein Konzept für naturnahe gemeindeeigene Flächen wird ausgearbeitet. Zahl gv/009/2020-2025 Seite 4 von 6 30) Die Sitzung des Ausschusses für Energie, Wirtschaft, Mobilität und Infrastruktur fand am 02.08.2021 statt. Mit dem Verkehrsplaner Josef Galehr wurden die ersten Schritte zur Ausarbeitung des Straßen- und Wegekonzeptes gesetzt. Weiters informierte bei der letzten Sitzung Andreas Vonblon von der VKW über „erneuerbare Energiegemeinschaften“. Für den Ausbau eines dorfeigenen Netzes sind gemeindeeigene Flächen notwendig, diese werden eruiert. Bertram Kalb berichtet noch, dass er mit Udo Voppichler an der Begehung „Walgau-Wissen-Weg“ in Schnifis teilgenommen hat. 31) Die Sitzungen des Ausschusses für Bau- und Raumplanung fanden am 14.09.2021 und 30.09.2021 statt. Der Gesamtbebauungsplan soll vereinfacht werden. Der überarbeitete Entwurf wird in der Sitzung am 18.10.2021 mit dem Planer Georg Rauch besprochen. Bürgermeister Wolfgang Lässer teilt dazu mit, dass auch Architekt Martin Mackowitz an der Sitzung teilnehmen wird, um seine Ideen einzubringen. Am 15.10.2021 findet ein Gespräch mit der Abt. Raumplanung des Landes statt, auch deren Meinungen sollen in das Gespräch miteinfließen. Berichte der Regio: 1) Kultur Im Walgau: Eine Klausur mit über 30 Teilnehmenden (Regio-Bürgermeistern, Walgauer Kulturschaffenden und kreativen Engagierten – bunt gemischt, auch über die Walgau-Grenzen hinaus) zeigte das große Interesse, Kultur einen besseren Stellenwert zu geben. Das entsprechende Regio-Logo ist bereits kreiert worden. Auch heuer wieder wird die Landesförderung „Kultur Im Jetzt“ im Auftrag des Landes von der Regio abgewickelt. Eine sehr engagierte Kerngruppe stimmt sich laufend ab. Zudem werden 10 kulturelle KurzClips veröffentlicht werden (derzeit in Produktion). Seitens des Landes wurde eine weitere finanzielle Kultur-Unterstützung in Aussicht gestellt. Seit 16.07.21 ist www.kulturimwalgau.at online und zeigt in der Pilotphase bis Jahresende 2021 möglichst alle Kulturveranstaltungen der 14 RegioGemeinden. Ab voraussichtlich 17.09.2021 wird dort weiters 10 Wochen lang ein neuer Kultur-KurzClip veröffentlicht: Jede Woche erscheint ein fünfminütiges Walgauer Kulturthema (z.B. Dreiklangregion, artenne, Villa Falkenhorst, Architektur, Auswanderungsgeschichte ….). 2) Bauhöfe Im Walgau: Zurzeit läuft die Ausschreibung der „Sicherheitstechnischen Überprüfungen“, dies in enger Zusammenarbeit mit dem DLZ, dem Umweltverband und der Regio. Die aktuelle Verlängerung gilt noch bis 31.12.2021. Im Herbst folgen die Bietergespräche. Weiters wird der bewährte Austausch unter den Walgauer Bauhofleitern ebenfalls im Herbst fortgesetzt. 3) Finanzierungszusagen für zwei Regio-Projekte: Das bisherige LEADER-Projekt „Region Walgau trifft Schule (walgenau)“ läuft – wie bereits informiert – im Juni 2022 aus. Der Regio-Vorstand hat 1-stimmig eine Verlängerung sowie die gemeinsame Finanzierung durch die Regio für eine weitere Periode befürwortet. „jung & weise“ setzt seit vier Jahren Jugendbeteiligung im Walgau vor allem mit SchülerInnen einiger Walgauer Mittelschulen um. Das Land begrüßt eine Weiterführung dieses Projektes ab 2022 für vier weitere Jahre und hat – gemeinsam mit der Regio – sogar höhere Förderungen zugesagt. Die Verschränkung mit Regio Themen (z.B. KLAR!, walgenau, Jugend als Kulturbotschafter, GemeindereporterInnen) wird dabei im Fokus stehen. 4) Regionale Koordinationsstelle für Integration: Alle Koordinationsstellen im Land werden laut dem kürzlich erfolgten Kuratoriumsbeschluss (Sozialfonds) nur um ein Jahr bis 31.12.2022 verlängert. Speziell die Regionen Walgau und Vorderland sind von dieser Entscheidung besonders betroffen. Eine Aussprache mit den LR Wiesflecker und Gantner wird von den Regio-Bürgermeistern sehr befürwortet, um eine Lösung zu finden. 5) Regionale KindergartenpädagoInnen: Nun hat es geklappt: Gleich zwei sehr gute Bewerberinnen haben sich auf unsere Frühjahrs-Stellenausschreibung gemeldet: Das nun gestärkte Team umfasst neu mit Magdalena Hahn und Sandra Haueis und der Pädagogischen Leitung insgesamt sechs Personen mit 430 Stellenprozent. 6) Zertifiziertes, regionales Saatgut: Entstanden aus dem mittlerweile abgeschlossenen AlpBioProjekt startet gemeinsam mit der Regio Großwalsertal ein vom Land Vorarlberg gefördertes Saatgutprojekt aus Magerwiesenheu. Das Projekt ist bei der Freiraumstelle der Regio angesiedelt (Leitung: Marina Fischer). Zahl gv/009/2020-2025 Seite 5 von 6 7) KLAR!-Walgauforum zu Klimawandelanpassung am Samstag, den 25.09.2021: Die Klimawandelanpassungs-Modellregion Im Walgau hat es sich zum Ziel gesetzt, die Region auf den Klimawandel vorzubereiten und anzupassen. Wie genau das möglich ist, wird beim Walgau Forum aufgezeigt. Kurzvorträge, Informationsstände mit Beratungen, Anschauungsmaterial und Unterlagen zum Mitnehmen sowie ein passendes Kinderprogramm werden geboten. 8) Terminaviso Delegiertenversammlung der Regio: Die heurige Delegiertenversammlung ist für Donnerstag, 28.10.2021, um 19:00 Uhr geplant. 5. Allfälliges 1) Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Montag, dem 08.11.2021, um 20:00 Uhr im Feuerwehr-Haus statt. 2) Am 16.10.2021 findet eine Waldbegehung der AGRAR statt. Treffpunkt ist um 13:30 in der der Sankt-LoiGasse. 3) Alexandra Malin informiert, dass die Firma DIN beim Vorarlberger Holzbaupreis 2021 in der Preiskategorie Gewerbebau prämiert wurde. Die Firma DIN lädt die Gemeindevertretung ein, eine der nächsten Sitzungen im Firmengebäude DIN abzuhalten. Bürgermeister Wolfgang Lässer gratuliert zur Auszeichnung und bedankt sich für die Einladung. 4) Paul Amann teilt mit, dass am 24. August 2021 eine überkonfessionelle Jubiläumsfeier des Theaters am Saumarkt, in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Pfarrgemeinde Feldkirch, zu Ehren von Bartholomäus Bernardi stattgefunden hat.Weiters weist er daruf hin, dass im Rahmen der Ausstellung „500 Jahre St. Annenaltar“ auch Vorträge zum Theologe und Reformator Bartholomäus Bernhardi (1487-1551) stattfinden. Das Geburtshaus von Bartholomäus Bernhardi ist in Schlins, er ist eine Person des Protestantismus. Paul Amann regt an, diesen Mann in Schlins zentraler darzustellen. Mitunter könnte sich der Kulturausschuss dem Thema widmen. 5) Der anwesende Zuhörer Otto Rauch informiert, dass entlang der Gurtgasse der Wassergraben mit Blättern bedeckt ist und bittet diesen zu säubern. Schluss der Sitzung: 20:50 Uhr Die Schriftführerin Der Bürgermeister Simone Jenni Wolfgang Lässer Zahl gv/009/2020-2025 Seite 6 von 6