Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight « Marktgemeindeamt Schruns Verhandlungsschrift über die am Samstag, den 28.04, 1990 um 14.30 Uhr im Speisesaal der Hauptschule Schruns-Dorf stattgefundene öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend: Gemeindewahlleiter Bürgermeister Harald WEKERLE, als Vorsitzender, die Gemeindevertreter und Ersatzmänner Dipl.Vw. Otmar TSCHANN, Dipl.-Ing. (FH) Willi GANTNER, Dr. Bernd TAGWERCHER, Ludwig KIEBER jun., Dipl.-Ing. Dr. Ernst PÜRER, Hans NEYER, Peter VONBANK, Werner BRÜGGER, Gerhard REBHOLZ, Dkfm. Jürgen PISKE, Paul DÖRLER und Johann BANDL für die Schrunser Volkspartei; Ing. Werner NETZER, Mag. Siegfried NEYER, DDr. Heiner BERTLE, Robert MAYER, Gebhard MARENT?fWolfgang JUEN und Erwin RIEDLE für die FPÖ und parteifreie Bürger Schruns; Werner BITSCHNAU, Mag. Dr. Siegfried MARENT, Dipl.Ök.Ing. Helmut DAXER und Norbert STÜTTLER für die SPÖ und Parteifreie. Schriftführer: Dr. Oswald HUBER Entschuldigt abwesend: Rudi BITSCHNAU, Richard SANDER jun., Trudi DÜNSER und Franz NETZER Die Einladung zur gegenständlichen Sitzung erfolgte nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes ordnungsgemäß. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die anwesenden Zuhörer recht herzlich. Erledigte T a g e s o r d n u n g 1) Feststellung der Beschlußfähigkeit 2) Angelobung der Gemeindevertreter 3) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 4) Wahl des Bürgermeisters 5) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 6) Wahl des Vizebürgermeisters 7) Festsetzung der Unterausschüsse und der Zahl der Mitglieder 8) Allfälliges zu 1) Der Vorsitzende stellt fest, daß 24 Mitglieder bzw. Ersatzleute der Gemeindevertretung anwesend sind und somit die Beschlußfähigkeit gegeben ist. zu 2) Alle anwesenden Mitglieder und Ersatzleute der Gemeindevertretung erheben sich von ihren Plätzen und legen vor dem Vorsitzenden das Gelöbnis ab: "Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Marktgemeinde Schruns nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern." Anschließend legt der Vorsitzende vor der Gemeindevertretung das Gelöbnis ab. zu 3) Der von Dipl.-Ing. (FH) Willi GANTNER namens der Schrunser Volkspartei gestellte Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit 6 Mitgliedern festzulegen, wird einstimmig angenommen. zu 4) Dipl.-Ing. (FH) Willi GANTNER stellt namens der Schrunser Volkspartei den Antrag, Harald WEKERLE zum Bürgermeister zu wählen. Ein weiterer Wahlvorschlag wird nicht eingebracht. Um nicht den Eindruck zu erwecken, daß auch hier der Satz gilt "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich", zeigt DDr. Heiner BERTLE den Zuhörern den wesentlichen Hintergrund der heutigen Sitzung auf. Im Gemeindegesetz wird Zusammenarbeit vorgeschrieben, weshalb mit allen Fraktionen eine Einigung über das Programm anzustreben ist. In der letzten Periode konnte kein positives Besprechungsergebnis erzielt werden. Diesmal herrschte jedoch ein anderes Klima, da man offensichtlich aus der Vergangenheit gelernt habe. Was die Wahl des Bürgermeisters betreffe, habe er in den letzten 15 Jahren irgendwie den Eindruck gewonnen, ein politischer Zwilling des Bürgermeisters zu sein, da jeweils beide in jedem Gremium vertreten waren. Im allgemeinen herrschte ein gutes Gesprächsklima, wenn auch zum Teil unterschiedliche Meinungen vertreten wurden. Auch die Gemeindepolitik ist ein Geschäft der hohen Auslese und er hoffe, daß die Fähigsten und nicht die Zähesten übrig bleiben. Er persönlich stimme dem Wahlvorschlag Harald WEKERLE zu. Als Stimmenzähler für die folgenden Wahlvorgänge fungieren über Vorschlag der Fraktion FPÖ und parteifreie Bürger Erwin RIEDLE und über Vorschlag der Schrunser Volkspartei Werner BRUGGER. Die Fraktion SPÖ und Parteifreie verzichtet auf die Nominierung eines Stimmenzählers. Nach Durchführung der schriftlichen Abstimmung stellt der Vorsitzende fest, daß Harald WEKERLE bei 24 Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight abgegebenen Stimmen mit 22 Stimmen (2 ungültig) die absolute Mehrheit erhalten hat und somit zum Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt ist. Bgm. Harald WEKERLE erklärt, die Wahl anzunehmen und dankt denen, die ihm das Vertrauen entgegenbrachten. Er werde seine Aufgaben auch in den nächsten 5 Jahren nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen und ein Bürgermeister für alle Bürger sein. zu 5) Nachdem die Anträge der Fraktionen ordnungsgemäß nach den Vorschriften des § 56 Abs. 2 GG eingebracht wurden, erfolgt die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes einzeln und in schriftlicher Abstimmung. Die durchgeführten Wahlgänge bringen bei jeweils 24 abgegebenen Stimmen nachfolgendes Ergebnis: 1. 2. 3. 4. 5. 6. für für für für für für Bgm. Harald WEKERLE Ing. Werner NETZER Dipl.Vw. Otmar TSCHANN Werner BITSCHNAU Dr. Bernd TAGWERCHER Mag. Siegfried NEYER 22 22 23 21 21 21 gültige gültige gültige gültige gültige gültige und und und und und und 2 2 1 3 3 3 ungültige ungültige ungültige ungültige ungültige ungültige Stimmen Stimmen Stimme Stimmen Stimmen Stimmen Der Vorsitzende stellt fest, daß die nominierten Personen als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind. Die Gewählten erklären, die Wahl anzunehmen. zu 6) GV Dipl.-Ing. (FH) Willi GANTNER stellt namens der Schrunser Volkspartei den Antrag, Dipl.-Vw. Otmar TSCHANN zum Vizebürgermeister zu wählen. GV DDr. Heiner BERTLE bringt namens der FPÖ und parteifreie Bürger einen Wahlvorschlag in der Person von Ing. Werner NETZER als Antrag zur Abstimmung ein. Dies wird von DDr. Heiner BERTLE unter anderem damit begründet, daß er in den Vorgesprächen den Eindruck gewonnen habe, daß Dipl.-Vw. Otmar TSCHANN zur Stahlhelm-Fraktion der Gemeinde gehöre. Zwar habe die Schrunser Volkspartei neuerlich die Mehrheit errungen. Andererseits sei aber die FPÖ und parteifreie Bürger die einzige Fraktion, die seit 15 Jahren Stimmen- und Mandate gewonnen habe. Absolute und relative Mehrheiten gehören seiner Meinung nach weg. Da sich GR Werner NETZER als ausgleichsfähiger und verhandlungsbereiter Mandatar erwiesen und sich bisher in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand bewährt habe, schlage er ihn für das Amt des Vizebürgermeisters vor. Nach Durchführung der schriftlichen Abstimmung stellt der Vorsitzende fest, daß Dipl.-Vw. Otmar TSCHANN bei 24 abgegebenen Stimmen mit 13 Stimmen die absolute Mehrheit erhalten hat und somit zum Vizebürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt ist. Für Ing. Werner NETZER wurden 10 Stimmen abgegeben, 1 Stimme ist ungültig. - 4 - Vizebgm. Dipl.-Vw. Otmar TSCHANN erklärt, die Wahl anzunehmen und dankt jenen, die ihm das Vertrauen entgegenbrachten. Er freue sich, als Vizebürgermeister für die Gemeinde arbeiten zu können und werde sicher jeden Tag Neues dazulernen. Der Vorsitzende spricht dem scheidenden Vizebürgermeister Gerhard REBHOLZ seinen Dank aus. Direktor Gerhard REBHOLZ konnte aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt kandidieren. Er hat die Gemeinde sowohl innen als auch nach außen immer bestens vertreten. zu 7) Der Vorsitzende beantragt namens der Schrunser Volkspartei, entsprechend den Ergebnissen der Vorbesprechungen mit allen Fraktionen die Ausschüsse und deren Mitgliederzahlen wie folgt festzulegen: Finanzüberprüfungsausschuß mit 5 Mitgliedern; Finanzausschuß und Umweltausschuß mit je 7 Mitgliedern; Ausschuß für Schule, Jugend und Kindergarten, Bauausschuß, Kulturausschuß, Sportausschuß und Ausschuß für Soziales und Gesundheit mit jeweils 9 Mitgliedern; Land- und Forstwirtschaftsausschuß, Ausschuß für Fremdenverkehr und Wirtschaft und Raumplanungsausschuß jeweils mit 11 Mitgliedern; Abgabenkommission mit 4 Mitgliedern; Die Zahl der Mitglieder des Einschätzungsbeirates späteren Sitzung festgelegt werden. wird in einer Diese Anträge des Vorsitzenden werden einstimmig angenommen, zu 8) Der Vorsitzende spricht den Wählerinnen und Wählern seinen Dank für das in der am 01.04.1990 stattgefundenen Wahl ausgesprochene Vertrauen aSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight us. Er werde das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen fördern und die Anliegen der Bewohner wahrnehmen. Zu begrüßen sei, daß sich alle Fraktionen in ihrer Wahlwerbung für mehr Schruns und weniger Politik ausgesprochen haben und er hoffe, daß dies nicht nur ein Lippenbekenntnis bleibe. Er werde die Bürger in die Entscheidungsprozesse einbinden und bemüht sein, sachlich fundierte und nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen. Die neu in die Gemeindevertretung gewählten Mitglieder heißt er willkommen und ersucht sie um sachliche und tatkräftige Mitarbeit. Den aus der Gemeindevertretung ausgeschiedenen Mitgliedern dankt er recht herzlich. Hiebei gilt sein besonderer Dank GR Ludwig KIEBER, der über 20 Jahre hindurch als Obmann des Land- und Forstwirtschaftsausschusses zu einer Besserstellung der Landwirte in Schruns und auch landesweit beigetragen hat. Er dankt auch MR Dr. Hermann SANDER, der 5 Jahre dem Gemeinderat angehörte und Mitglied und Obmann des Krankenhausausschusses war. Als Leiter des Krankenhauses hat er maßgeblich zu dessen Reorganisation und Sanierung beigetragen. Ebenso galt sein besonderes Interesse dem Sport, wobei es vor allem seine Initiative bei der Errichtung des Sportzentrums Schruns-Tschagguns zu erwähnen gilt. So konnten beispielsweise durch seine Beziehungen die hiefür notwendigen Grundstücke angekauft werden. Als Obmann des Sportplatzausschusses war ihm das Vorantreiben der Planung und die Fassung notwendiger Beschlüsse in Hinblick auf die Errichtung eines neuen Sportplatzes eine Herzensangelegenheit. Weitere ausgeschiedene Mitglieder sind Fritz NETZER, Mag. Manfred HANISCH und Manfred KONZETT, denen der Vorsitzende für ihre Tätigkeit in der Gemeindevertretung dankt. Fritz NETZER dankt er vor allem auch für die umsichtige und korrekte Führung des Friedhofausschusses. Bei den Mandataren, die zwar aus der Gemeindevertretretung ausgeschieden sind, jedoch in verschiedenen Ausschüssen noch tätig sein werden, bedankt er sich für ihre bisherige Tätigkeit in der Gemeindevertretung. DDr. Heiner BERTLE möchte die Anwesenheit zahlreicher Mitbürger zu einer grundsätzlichen Bemerkung nützen. Der hohe Anteil an Nichtwählern und ungültigen Stimmen habe ihn nachdenklich gestimmt. Tief betroffen sei er von der Nichtwählaktion von zum Teil befreundeten Personen. Dies nicht, weil der Fraktion FPÖ und parteifreie Bürger nur 38 Stimmen für das 8. Mandat gefehlt haben, sondern auf Grund deren offensichtlicher Vorstellung von der Arbeit und Funktion der Gemeindevertretung. Abschließend bemerkt er, daß Wirtshausgespräche allein nichts nützen. Für eine funktionierende Demokratie ist vor allem die Ausübung des Wahlrechtes wichtig. Abschließend werden von Bürgermeister Harald WEKERLE und DDr. Heiner BERTLE nochmals einige grundsätzliche Ausführungen zur Arbeit in der kommenden Legislaturperiode gemacht, wobei beide Redner den Willen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bekunden. Der Vorsitzende erklärt um 15.30 Uhr die Sitzung für geschlossen und lädt alle Mandatare zum üblichen Umtrunk ein. Schruns, am 4. Mai 1990