Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 20.07.200523.05.2005 Niederschrift über die am Donnerstag, den 12.05.2005 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch stattgefundene 2. S i t z u n g der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch T A G E S O R D N U N G: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift B e r i c h t e des Bürgermeisters Festsetzung der Ausschüsse u. Kommissionen sowie Bestellung der Mitglieder Namhaftmachung von Vertretern der Gemeinde a) in den Abwasserverband b) in den Tourismusverband c) in die Güterweggenossenschaft Anschaffung von EDV-Ausstattung Gemeindeamt Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Bgm. Allfälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, die Gemeinderäte Walter Rudigier, Thomas Lerch Dietmar Lorenzin und Johann Schwarz sowie die Gemeindevertreter Alexander Kasper, Alois Bitschnau, Roland Saur, Michael Berginz, Anita Hubmann, Hans-Peter Sattler, Peter Lentsch, Leopold Stocker, Manfred Rudigier, Korenelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Elmar Juen, Ewald Tschanhenz, Herwig Schallner, Oswald Saler und Reinhard Felder sowie Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: Wilfried Berger, Paul Dich Erledigung: zu 1.) Eröffnung Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gemäß § 37 GG legen die noch nicht angelobten Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute vor dem Bürgermeister ihr Gelöbnis ab. zu 2.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die Sitzung vom 05.04.2005 als auch über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.04.2005 wird gemäß § 41 Gemeindegesetz einstimmig genehmigt. StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 1/8 Zur Niederschrift vom 30.04.2005 wird seitens der Fraktion „Lebenswerte Heimat und F“ bemerkt, dass sich GV Paul Dich von der derzeitigen Bundespolitik der FPÖ bzw. BZÖ klar distanziert und er sich künftig ausschließlich der Gemeindepolitik widmet. zu 3.) Berichte des Bürgermeisters a) Am Freitag, den 29.04.2005 fand die JHV der Ortsfeuerwehr Gargellen statt. Demnach stellt sich Kdt. Bertram Rhomberg nur noch für 1 ½ Jahre in dieser Funktion zur Verfügung. Der derzeitige Mitgliederstand sei jedoch zufrieden stellend. b) Ebenfalls am 29.04.2005 fand die JHV des Tennisclub St. Gallenkirch-Gortipohl statt. Hiezu wird bemerkt, dass der TC St. Gallenkirch derzeit in der 2.-höchsten Spielklasse in Vorarlberg spielt. (8 Mannschaften – 2 davon Landesmeister) Es konnten auch 19 neue Mitglieder aufgenommen werden. Die sehr umfangreiche Nachwuchsarbeit ist gleichzeitig auch Basis für die Vereinsförderung. c) Am Samstag, den 30.04.2005 fand die 1. Montafonschau der Braunviehzüchter auf dem Parkplatz der Valiserabahn statt, wo 210 Stk. Vieh in 21 Gruppen aufgetrieben wurden. Die Beteiligung der Viehzüchter aus allen Standesgemeinden war hervorragend. Als prominente Vertreter konnte neben LR Erich Schwärzler auch Kammerpräsident Moosbrugger begrüßt werden. Der VZV St. Gallenkirch ist mit 44 Mitgliedern der größte VZV im Montafon. Lt. Herdebuch sind 141 Stk. Braunvieh registriert. Die Preisverteilung dieser Veranstaltung fand am selben Abend im Gemeindesaal statt. d) Am 30.4.2005 wurde die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung im Gemeindesaal abgehalten, welcher ca. 60 Zuhörer beigewohnt haben. Im Anschluß an die konstituierende Sitzung lud der neue Bürgermeister, Arno Salzmann, alle Anwesenden zu sich nach Hause, zu seiner Einstandsfeier ein. e) Am Montag, den 02.05.2005 fand eine weitere Besprechung mit der Fam. Schnetzer in Schruns im Beisein von BH Leo Walser und Alt-Bgm. Fritz Rudigier bezüglich Zufahrt Neuberg statt. Seitens der WLV wurde vorgeschlagen, den Einmündungswinkel vom „Mäßtobel“ zu verbessern und den Stauraum zu vergrößern. Diese Maßnahmen sind nur zu erreichen, wenn die Zufahrt Neuberg, im Bereich Planetsch neu gestaltet werden kann. In weitere Folge wären noch zwei weitere Sperren, unterhalb der bestehenden geplant. f) Am 03.05.2005 fand eine Begehung bezüglich Kanalisation „Eggaweg“ statt. Es ist dies nach 20 Jahren der vorläufig letzte Kanalisationsabschnitt und kann somit als „Goldener Kanaldeckel“ bezeichnet werden. g) Am 04.05.2005 fand im Beisein von DI Grasmugg eine Begehung auf Garfrescha statt, wo ein Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes zur Errichtung von 5 weiteren Objekten gestellt wurde. Der Raumplanungsstelle sind entsprechende Planunterlagen im Sinne dieser Besprechung vorzulegen. Für andere Bauwerber gilt, sobald 90 % des gegenständl. Widmungsantrages verbaut sind, steht einer weiteren Umwidmung südlich dem Alpengasthof Garfrescha aus raumplanerischer Sicht nichts mehr im Wege. Die Objekte sollen jedoch eine verbaute Fläche von 80 m² nicht überschreiten. h) Ebenfalls am 04.05.2005 fand die JHV des „Bienenzuchtverein Silvretta“ im „Haus des Gastes“ in St. Gallenkirch statt. Bernhard Pfeifer wurde als Obmann, Wilfried StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 2/8 Berger als Stellvertreter und Manfred Salzgeber als Kassier gewählt. Es ist zu bemerken, dass die Imker mit ihren Bienen einen unschätzbaren Dienst für die Öffentlichkeit leisten. Auf die neue Hompage www.imker-vorarlberg.at wird hingewiesen. i) Am Montag, den 09.05.2005 fand durch BH Leo Walser die Angelobung der Bürgermeister und Vizebürgermeister für die kommende Legislaturperiode statt. j) Am Dienstag, den 10.05.2005 wurde schließlich auch die konstituierende Sitzung beim Stand Montafon abgehalten. Zum Standesrepräsentanten wurde einstimmig Dr. Erwin Bahl wieder gewählt. Als Stellvertreter Bgm. Arno Salzmann. Zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten für den Stand Montafon-Forstfonds wurde Bgm. Martin Netzer vorgeschlagen. Neben der Wahl der üblichen Ausschussmitglieder wurde gleichzeitig auch eine Auftragsvergabe zur Anschaffung von Bordrechnern und Fahrscheindrucker für die MBS-Bus GmbH der Montafonerbahn AG durchgeführt. Bekanntlich nimmt die MBS-Bus GmbH am 01.06.2005 offiziell ihren Fahrbetrieb auf. Es sind derzeit 13 Busse im Einsatz, welche großteils älter als 10 Jahre sind. Für 2005 ist somit die Anschaffung von 3 neuen Bussen geplant, welche hauptsächlich für den Einsatz auf die „Bielerhöhe“ bestimmt sind. Auch für das Jahr 2006 ist die Anschaffung von 2-3 neuen Bussen notwendig. Es ist auch geplant, eine gemeinsame Dieseltankstelle auf dem Areal der ehemaligen Postgarage einzurichten, welche allen Gemeinden zur Verfügung steht. Es wird bemerkt, dass künftig alle Protokolle auf der Homepage des Standes Montafon abrufbar sind. Mit Bedauern wird ausserdem festgestellt, dass neuerdings wieder Bestrebungen im Gange sind, das Bezirksgericht Montafon aufzulösen. Diesbezüglich herrscht Einigkeit unter den Bürgermeistern, alles zu unternehmen, dass diese Infrastruktur erhalten bleibt. Es wird deshalb mit Frau Justizministerin Mag. Karin Miklautsch eine Terminvereinbarung vorbereitet. k) Bgm. Salzmann berichtet über das Projekt „Zukunft Montafon – Perspektiven für einen intergrierten Regionalentwicklungsprozess“. Diesbezüglich wurde für den 21.05.2005 im Poly Gantschier eine Montafoner Gemeindevertreter/innen-Treffen anberaumt. Die Anmeldung hiefür erfolgt im Wege des Gemeindeamtes. l) Am 11.05.2005 fand beim Stand Montafon eine Sitzung des Beirates Natura 2000 „Verwall“ statt, wo das Projekt „Natura 2000 Kooperation WWF und Land Vorarlberg“ vorgestellt wurde. Als zuständiger Gebietsbetreuer für St. Gallenkirich und Gaschurn wurde Waldaufseher Paul Dich bestimmt. Entsprechende InfoFolder sollen vom Naturschutzbeauftragten der BH Bludenz (Dipl. Natw. ETH Rochus Schertler) in Zusammenarbeit mit der Abt. IV e im Amt der Vbg. Landesregierung erarbeitet und aufgelegt werden. m) Der Bürgermeister berichtet weiters, dass für Projekte der WLV besondere Bedarfszuweisungen über € 123.000, -- eingelangt sind. So betrugen im Jahre 2004 die tatsächlichen Bauausgaben u.a. bei der Tramosalawine € 544.300, --, beim Rappatobel € 327.600, -- und bei der Schmalzberglawine immerhin noch € 157.400, --. Die Interessentenbeiträge allein für diese Projekte betrugen im Jahre 2004 € 150.800, -, die Bedarfszuweisungen hiezu bereits € 108.400, --. Nachstehende Vorankündigung wird bekannt gegeben: Im Montafoner Heimatmuseum findet in der Zeit vom 20.05. – 26.10.2005 eine Ausstellung über die 7000-jährige Besiedelungsgeschichte des Montafons statt. Zu dieser Ausstellung StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 3/8 wird ein Rahmenprogramm und ein speziell auf Kinder und Jugendliche ausgerichtetes Programm angeboten. zu 4.) Festsetzung der Ausschüsse u. Kommissionen sowie Bestellung der Mitglieder Unter Berufung auf den § 51 GG stellt der Bürgermeister fest, dass sich die Unterausschüsse aus mindestens 5 Mitgliedern zusammensetzen. Es sollen jedoch wie in den vergangenen Jahren die einzelnen Ausschüsse auch wieder aus 7 Mitgliedern bestehen, davon 4 von der „SPÖ und Parteifreie“ sowie 3 von der „ÖVP und unabhängigen Fraktion“. Gleichzeitig wird auch der „Lebenswerten Heimat und FPÖ“ die Möglichkeit geboten, je 1 Mitglied als Zuhörer in den jeweiligen Unterausschuss zu entsenden. Aufgrund der eingebrachten Vorschläge werden in die nachstehend angeführten Unterausschüsse mit einstimmmigem Beschluss folgende Vertreter namhaft gemacht. Ausschuss Fraktion Mitglied Ersatzmitglied______ Bauwesen SPÖ Salzmann Arno, Stv. Stocker Leopold Kleboth Martin Lentsch Peter Juen Elmar, Obm. Marlin Walter Reisch Thomas Schwarz Johann Ganahl Christoph Dönz Franz Maier Kurt Mangard Mario Rudigier Manfred Berger Wilfried Salzmann Arno, Obm. Bitschnau Alois Kasper Alexander Sattler Hans-Peter Tschanhenz Ewald, Stv. Tschofen Robert Tschofen Othmar Hubmann Anita Stocker Leopold Wieser Irina Weiler Siegfried Kuster Alexander Mathies Siegfried Schallner Herwig Bitschnau Alois, Obm. Saur Roland Dönz Franz Wurzinger Renate Tschanhenz Ewald, Stv. Kasper Kornelia Eugen Lorenzin Kasper Edwin Rudigier Walter Stocker Leopold Fiel Manfred Hubert Klehenz Thöny Christian Raffler Christa Anita Hubmann, Obfr. Sattler Hans-Peter Wieser Irina Kasper Alexander Gabi Juen, Stv. Kuster Alexander Marlin Walter Stocker Leopold Kraft Christian Berginz Michael Schwarz Johann Raffler Christa Stocker Meinrad Canal Werner ÖVP Finanzen, Gebühren und Tarife SPÖ ÖVP Tourismus SPÖ ÖVP Soziales, Vereinswesen u. Kultur SPÖ ÖVP StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 4/8 Landwirtschaft, Jagd, Forst und Naturgefahren SPÖ ÖVP Jugend, Familie Sport, Schule und Kindergarten SPÖ ÖVP Schwarz Johann, Obm. Thöny Erich Kasper Christian Stocker Kaspar Lorenzin Eugen, Stv. Lerch Thomas Netzer Franz Tschofen Raimund Erhard Lorenz Kasper Edwin Dampf Heimo Tschofen Robert Tschofen Othmar Marlin Walter Salzmann Arno, Stv, Kasper Alexander Hubmann Anita Wieser Irina Kasper Kornelia, Obfr Juen Gabi Kuster Alexander Stocker Leopold Butzerin Marie-Luise Bitschnau Alois Berginz Michael Rudigier Manfred Sahler Oswald Martin Netzer In den Prüfungsausschuß werden gem. § 52 GG folgende Vertreter namhaft gemacht: Prüfungsausschuss SPÖ ÖVP Sattler Hans-Peter, Stv. Maier Kurt Saur Roland Weiler Siegfried Schallner Herwig, Obm. Berthold Andreas Rudigier Manfred Lentsch Peter Ganahl Christoph Fiel Manfred Butzerin Marie-Luise Mathies Siegfried Tschofen Othmar Canal Werner Gemäß § 13 Abgabenverfahrensgesetz werden folgende Personen als Mitglieder in die Abgabenkommission gewählt. AbgabenKommission SPÖ ÖVP Bitschnau Alois, Obm. Stocker Leopold Kraft Christian Butzerin Marie-Luise Lorenzin Dietmar, Stv. Tschofen Elmar Marlin Marcel Sattler Hans-Peter Schwarz Johann Hubmann Anita Berginz Michael Sahler Oswald Netzer Othmar Berger Wilfried Gemäß § 11 Grundverkehrsgesetz werden außer dem Bürgermeister 3 weitere Mitglieder und Ersatzmitglieder in die Grundverkehrs-Ortskommission gewählt: GrundverkehrsOrtskommission SPÖ ÖVP Salzmann Arno, Vors. Schwarz Johann Dietmar Lorenzin Tschofen Othmar StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc Thöny Erich Kasper Christian Netzer Franz Lerch Thomas 5/8 Umwelt, ÖPNV SPÖ ÖVP zu 5.) Schwarz Johann, Obm. Bitschnau Alois Ganahl Christoph Stocker Leopold Lerch Thomas, Stv. Lorenzin Dietmar Mathies Siegfried Hubmann Anita Lentsch Peter Berginz Michael Sattler Hans-Peter Marlin Marcel Marlin Walter Reisch Thomas Namhaftmachung von Vertretern der Gemeinde Als Vertreter der Gemeinde in Körperschaften und Verbände werden folgende Personen namhaft gemacht: a) In den Abwasserverband Montafon Salzmann Arno, Bgm. b) In den Stand Montafon - Forstfonds Salzmann Arno, Bgm. c) d) e) Lerch Thomas In den Tourismusverband Montafon Bitschnau Alois Roland Saur Ewald Tschanhenz Bitschnau Alois Lerch Thomas In den Umweltverband In die Güterweg-Genossenschaften Salzmann Arno Tschofen Raimund Tschofen Othmar Netzer Franz Netzer Franz zu 6.) Rudigier Walter, Vbgm GW-Zamang GW-Montiel GW-Garfrescha GW-Neuberg Gampaping Anschaffung von EDV-Ausstattung Gemeindeamt Für die Einrichtung einer zeitgemäßen EDV-Standardausrüstung im Bürgermeisterzimmer wurde von der Fa. BCS-Götzis, welche im Gemeindeamt das gesamte Netzwerk betreut, ein Angebot eingeholt. Der Preis für die Hardware beträgt € 2.875, 20 incl. MWSt. Desweiteren werden im Gemeindeamt 4 neue Bildschirmarbeitsplätze (17 Zoll Flat-Screen) benötigt. Der Preis hiefür beträgt laut Angebot der Fa. BCS-Götzis € 1.200, -- incl. MWSt. Über Vorschlag des Bürgermeisters soll auch ein Scanner (HP Scanjet 7650) angeschafft werden. Der Preis hiefür beträgt € 687, 60 incl. MWSt. StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 6/8 Mit einstimmigem Beschluß werden die vorangeführten EDV-Anschaffungen genehmigt, nachdem im Voranschlag 2005 bereits entsprechende Mittel hiefür vorgesehen sind. zu 7.) Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Bgm. Für die Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Bürgermeister wurden versch. Angebote über Ankaufspreis als auch Leasingrate eingeholt. Es soll ein Dienstfahrzeug für alle Zwecke sein, wo neben versch. Dienstfahrten u.a. auch „Essen auf Räder“ zugestellt werden kann. Außerdem soll ein möglicher Vorssteuerabzug geprüft werden. Seitens der ÖVP-Fraktion wird jedoch beantragt, die bisherige Lösung zu praktizieren, d.h. dass dem Bürgermeister für seine Dienstfahrten weiterhin das amtliche Kilometergeld ausbezahlt werden soll. Bezüglich Auto-Marke wird von Hans-Peter Sattler der Vorschlag unterbreitet, zuerst die Preisklasse festzusetzen und dann die Marke. Schließlich wird nach eingehender Diskussion über den Antrag von Roland Saur zur Anschaffung eines Dienstfahrzeuges in der Preisklasse eines VW-Golf 4-motion im Verhältnis 11 : 10 Stimmen zugestimmt. zu 8.) Allfälliges a) Zur Abwicklung der Aktion „Essen auf Räder“, welche bisher an den Wochenenden von Alt-Bgm. Fritz Rudigier durchgeführt wurde, sind die Gemeindevertreter eingeladen, sich zu beteiligen. Zur Mithilfe angeboten haben sich Reinhard Felder, Thomas Lerch und Leopold Stocker sowie während der Zwischensaison auch Dietmar Lorenzin und Kornelia Kasper. b) Manfred Rudigier stellt den Antrag, beim Recyclinghof im oberen Teil die restliche Fläche zu asphaltieren, ebenfalls auch den Schwimmbad-Pakplatz. c) Alois Bitschnau berichtet von der bevorstehenden Projektwoche der HS Innermontafon. Am Freitag, 20.05.2005, 10.00 Uhr wird das Ergebnis dieser Projektwoche allen Interessierten vorgestellt. (Theateraufführung etc.) d) Roland Saur berichtet vom Architektursymposium und der gewaltigen Resonance aus allen Landesteilen und spricht den Proponenten bzw. Initiatioren, hier vor allem Otwin Netzer seinen besonderen Dank aus. Im Allgemeinen wird mit Genugtuung festgestellt, dass über die Sache jetzt überhaupt eine sinnvolle Diskussion geführt wird. Die bisherige Gepflogenheit, dass ein einzelner Gutachter der Raumplanungsstelle über einen gewissen Baustil zu entscheiden hat, wird es in Zukunft nicht mehr geben, da jetzt vorgesehen ist, in heiklen Fragen solche Entscheidungen durch eine Kommission aus Experten treffen zu lassen. e) Elmar Juen beantragt für die Abhaltung der Gemeindevertretungssitzungen einen Halbjahresplan zu erstellen, wobei hiefür mehrheitlich der Donnerstag favorisiert wird. f) Reinhard Felder bittet um Zustellung der Ladungen und Sitzungprotokolle der Gemeindevertretung per Email, damit sie auch in die Homepage der FPÖ-Fraktion StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 7/8 gestellt werden können. Allfällige Unterlagen zur Sitzung können am Gemeindeamt abgeholt bzw. angefordert werden. g) Eine Anfrage von Dietmar Lorenzin bezüglich dem geplanten Bauprojekt auf dem oberen Garfrescha-Parkplatz (Hr. Drodt) wird beantwortet. Eine diesbezügliche Entscheidung wird demnächst von der zuständigen Bankzentrale aus Wien erwartet. Ende der Sitzung: 21.55 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: __________________________ ___________________________ Guntram Juen Bgm. Arno Salzmann StgallenkirchGP13 20050512 GVE002.docprotokoll_12052005.doc 8/8