Gemeinde St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 16.08.2005 NIEDERSCHRIFT über die am Donnerstag, den 11.08.2005 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch stattgefundene 5. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift Berichte des Bürgermeisters Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha Änderung des Flächenwidmungsplanes Projekte der WLV VOGEWOSI Dornbirn (Grundverkauf oder Baurechtseinräumung) Lärmschutzverordnung Gargellen Allfälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, Vbgm. Walter Rudigier, Alexander Kasper (zugleich Schriftführer), Peter Lentsch, Leopold Stocker, Michael Berginz, Christoph Ganahl, Hans-Jörg Schwarz, Martin Kleboth, Paul Dich, Hans-Karl Rhomberg, Wilfried Berger, Alexander Kuster, Elmar Juen, Herwig Schallner, Kornelia Kasper, Manfred Rudigier, Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin; Entschuldigt: Alois Bitschnau, Hans-Peter Sattler, Anita Hubmann, KR Roland Saur, Ewald Tschanhenz; Erledigung: Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter und Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Über Antrag des Vorsitzenden werden mit einstimmigem Beschluss gemäß § 41 GG die Tagesordnungspunkte 7 und 8 neu in die Tagesordnung aufgenommen. zu Pkt. 2 Zur Niederschrift über die 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.07.2005 bringt GR Thomas Lerch vor, dass die Lärmschutzverordnung Gargellen nur unter dem Tagesordnungspunkt Allfälliges behandelt wurde und somit nicht beschlussreif war. Somit wird diese Angelegenheit in der heutigen Sitzung unter Tagesordnungspunkt 8 noch einmal behandelt. Im übrigen wird die Niederschrift über Antrag des Vorsitzenden gem. § 47 GG einstimmig genehmigt. StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc 1/6 zu Pkt. 3 Berichte zur 5. GV-Sitzung am 11.08.05 1. Mitteilung des Landes über eine Jagdverordnung in einem Teil des Genossenschaftsjagdgebietes II. Für das Gebiet der Gamswild-Feihaltung „Schattenort“ wird die Schonzeit für Rotund Rehwild bis zur Erstellung eines jagdwirtschaftl. Konzeptes aufgehoben. 2. Besuch der GV bei der ARA-Montafon vereinbart auf Donnerstag, den 18.08.05, um 18:00 Uhr. Abfahrt ist um 17.30 Uhr. Es wird einhellig die Auffassung vertreten, dass der Transfer mit Fahrgemeinschaften zu bewerkstelligen ist. 3. Einladung der Fam. Steinfeld, „Alpenhof Garfrescha“an die Gemeindevertretung. Die Einladung der Fam. Steinfeld wird dankend angenommen und mit der nächsten Gemeindevertretungssitzung am 22.09.2005, um 20.00 Uhr, verbunden. 4. Feuerbrand Auch in unserem Gemeindegebiet wurde Feuerbrand festgestellt und bekämpft. Wir beobachten die Situation ständig. Auffälligkeiten wären bitte unverzüglich dem Gemeindeamt mitzuteilen. 5. Zukunft Montafon – Focusgruppen Auf die Aussendung des Bürgermeisters hat sich lediglich Elmar Juen bereit erklärt in einer solchen Arbeitsgruppe mitzuarbeiten. Vielen Dank für dessen Bereitschaft. 6. Anfrage von Ernst Maier und Dieter Schwarz zur Wiederauflebung des legendären „Steinbockrennens“ nach Gargellen. Es soll mit den Autos von damals gefahren werden. Neu dabei wäre, dass dies in Form eines GleichmäßigkeitsWettbewerbes stattfinden soll. Rahmenprogramm in Gargellen würde miteinbezogen werden. 7. Mündliche Anfrage von Bitschnau Rudi, vom Hotel Zamangerhof, in Schruns, zur Unterstützung für eine Oldtimer-Veranstaltung nach Gargellen. Es handelt sich um ca. 25 – 30 Fahrzeuge, die alle vor dem 2. Weltkrieg gebaut wurden. Rahmenprogramm in Gargellen wäre vorgesehen. Zu Punkt 6. und 7. erfolgte am 09.08.05 auch eine Anfrage an Gargellen Tourismus. 8. Delegierten für Genussregion Siehe auch Ausführungen in der letzten GV-Sitzung, unter Berichte. Wünschenswert wären je 2 Mitglieder vom Landwirtschaft- bzw. Tourismusausschuss. Einladung an jede Fraktion Personen zu benennen!!! 9. Am Freitag, den 22.07.05 wurden die neuen Wanderkarten, die aufgrund des landesweiten Wanderwegekonzeptes erstellt wurden, im Muntanella-Stöbli vorgestellt. Präsentiert wurde dieses Projekt von DI Manfred Kopf, vom Amt der Vbg. Landesregierung, vom Standesrepräsentanten Dr. Erwin Bahl und MT-Direktor Arno Fricke, sowie von unserem GR Thomas Lerch. Das Montafon wurde in 5 Wanderregionen eingeteilt – Präsentation der Karten. Das Kartensystem ist auf die neue Beschilderung abgestimmt und vermittelt somit mehr Sicherheit. 10. Am selben Tag besuchte uns auch der Aufsichtsratvorsitzende der VOGEWOSI und frühere Vizebgm. von Feldkirch und ehemaliger LT-Vize-Präsident, Günter Lampert. StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc 2/6 Er absolvierte diesen Besuch im Auftrag von LH-Herbert Sausgruber. Er besichtigte das Pflegeheim und attestierte dem Personal seine Hochachtung für die vorbildliche Pflege. Besonders überrascht war er, dass in unserem Pflegeheim seit über 17 Jahren 2 „Wachkommapatienten“ betreut werden. Er sicherte uns zu, sich beim LR Bischof für eine bessere Dotierung dieser Pflege zu bemühen. Er war auch überrascht über den guten Zustand des Gebäudes. 11. Am Abend des selben Tages folgte eine Aussprache mit Herrn Lentsch Franz, zum Thema „Lifinar-Erschließung“.Es wurde vereinbart, dass die Gemeinde sich für eine rasche Erschließung einsetzen wird. Die Realisierung eines Güterweges erscheint derzeit nicht möglich, es muss aber den 19 Familien, davon 8 Landwirte, ein Zugang zu ihren Anwesen ermöglicht werden. Sobald sich die geologischen Verhältnisse wieder stabilisieren, ist eine zeitgemäße Erschließung mit einem Güterweg natürlich anzustreben. 12. Am 27.07.05 hielt die „MBS“ ihre 90. Hauptversammlung ab. Es wurde ein erfreuliches Ergebnis mit einem Reingewinn von € 305.743, 18 präsentiert (Geschäftsbericht liegt zur Einsicht auf). 13. Am 29.07.05 hat die WLV, in Zusammenarbeit mit dem Land, ihre Projekte einer Kollaudierung unterzogen, und zwar: -Rutschung Gweiler Maisäß 1994 – 2001 € 132.918, 61 -Röbitobellawine 1999 – 2000 € 37.789, 87 -Mazeis Steinschlagschutzdamm 1998 – 1999 € 6.467, 88 -Fleischatobel Uferschutz- u. Regulierungsmaßen 1999 – 2001 € 119.910, 18 14. Eröffnung vom „energie.raum“, im Vallülasaal in Partenen, am 29.07.05. Geöffnet jeweils von Montag – Freitag von 09:00 – 18:00 Uhr und Samstag-Sonntag von 10:00 – 17.00 Uhr. Der Raum bietet vielfältige Eindrücke und Informationen: -Im Kraftraum im Erdgeschoß wird der Besucher in eine „Energie-Stimmung versetzt. -Das energie.kino im Obergeschoß bietet einen Live-Blick in die im Bau befindliche Maschinenkaverne des Kopswerkes II. Zusätzlich stehen zwei Filme zur Auswahl. -Mit der Zeitmaschine in die Geschichte des Kraftwerksbaus im Montafon blicken. -Vier Info-Points beinhalten eine Fülle von Informationen rund um die Illwerke/VKWGruppe und das Montafon. Die Energiemaschine ermöglicht einen Einblick in die Komplexität der Stromversorgung. -Der Raum der Stille, ein Hörerlebnis mit Kompositionen von Herbert Willi. 15. Ebenfalls am 29.07.05 wurde die neue Arztpraxis von Angelika und Peter Buzmaniuk eröffnet. Pfarrer Eberhard Amann hat die Segnung der allseits als sehr gelungen bezeichneten Räumlichkeiten vorgenommen. 16. Derzeit finden „Vermieterschulungen“ in der HS-Innermontafon statt. Frau Margit Pfund unterweist die Vermieter in der Handhabung der neuen Anfragebearbeitung. 17. Am 30.07.05 fand der „Treppencup“ statt und am 31.07.05 folgte der „Hillclimb“ – beide Veranstaltungen ermitteln den „Silvretta(wo)man. Wir hatten 71 Teilnehmer. Die Organisatoren – Tourismusbüro und MTB-Club-Montafon – ernteten von den Sportlern für die vorbildliche Organisation und Abwicklung der Veranstaltung mehrfaches Lob und Anerkennug StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc 3/6 18. Am 01.08.05 gastierte wieder der Kammer-Chor Sofia im Gemeindesaal. Es folgten 100 zahlende Besucher dem schönen Konzert. Die Übernachtungskosten im Hotel Silvretta-Nova wurden freundlicher Weise von der Liftgesellschaft übernommen! 19. Am 02.08.05 erfolgte eine weitere Kollaudierung durch die Kontrollabteilung des Landes, und zwar der Kanalabschnitte 8 (Gortiipohl) + 13 (Neuberg). Es ergaben sich keine Beanstandungen! 20. Am 05.08.05 wurde mit der WLV eine Betriebsfeier in Restaurant „Boda Stoba“ abgehalten. 21. Bewegung im alpinen Raum – „Welltain“ von Prof. Humpeler (Medizinische Betreuung und Beratung des Gastes) Die Gemeindevertretung spricht sich grundsätzlich für eine weitere Verfolgung dieses gemeinsamen Projektes mit der Nachbargemeinde Gaschurn aus. 22. Per 13.08.2005 tritt eine neue Elektro-Altgeräte-Verordnung in Kraft. Somit können ab diesem Tag Altgeräte wie Kühlgeräte und andere Elektrogeräte kostenlos beim Gemeindebauhof abgegeben werden. 23. Interessentenbeiträge an die WLV für 2005 – der Bgm. legt der Gemeindevertretung von der WLV in Rechnung gestellte Interessentenbeiträge für das lfd. Jahr 2005 in Höhe von € 121.163, 60 vor! zu Pkt. 4 Der Bebauungsplan wird in der vom Bgm. vorgelegten Form (Planausschnitt mit allen eingezeichneten Bauwerbern, Ganahl Elke, Tschofen Wolfgang jun., Pfeifer Harald, Berginz Michael und Marco) einstimmig bewilligt. Bezüglich des Fahrrechtes von Berginz Michael und Marco, teilt der Obmann der GWG „Grandau – Garfrescha – Alpe Nova“, mit, dass vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die Hauptversammlung, der Ausschuss die Bewilligung erteilt hat. zu Pkt. 5 Änderung des Flächenwidmungsplanes: Nachstehend angeführte Änderungen des Flächenwidmungsplanes werden einstimmig genehmigt: Rudigier Elke und Helmut, Gaschurn – Errichtung einer Werkstätte Widmung in „Baumischgebiet“. Zur besseren Einsicht, sowohl für Fußgänger (viele Schulkinder), als auch für die Straßenverkehrsteilnehmer, und damit für die Erhöhung der Sicherheit, wird der Bürgermeister mit einstimmigem Beschluss beauftragt, für die Entfernung des „Schopfs“ zur L-188 hin, bei der Bauverhandlung am 31.08.2005, einzutreten. Prof. Dr. Kurt Kessler und Ingeborg Kessler, Gargellen – Bau eines Wirtschaftsgebäudes mit Personalwohnungen im Bereich „Schindlaboda“ in Gargellen. Vorausgesetzt, dass die WLV keine Bedenken zur Errichtung von Personalwohnungen hat, wird einer Widmung in Sonderfläche Wirtschaftsgebäude mit Personalwohnungen die Zustimmung erteilt. Herr Jürgen Wachter beabsichtigt auf dem Grundstück des Hermann Salzgeber, St. Gallenkirch, die Errichtung eines Rodelverleihhäuschens (Fläche 15, 6 m²). Dieser Widmungsantrag wird zurückgestellt, da zunächst das Flächenwidmungsverfahren lt. Raumplanungsgesetz durchgeführt werden soll. StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc 4/6 zu Pkt. 6 Am 03.08.2005 erfolgte eine Aussprache mit der WLV über anstehende Projekte für 2005 und die folgenden Jahre mit den Herren DI Thomas Frandl und DI Wolfgang Schilcher. Folgende Projekte stehen an: Gweillawine: Der Bürgermeister stellt anhand von Projektunterlagen das Verbauungsprojekt Gweil vor und erörtert dieses. Eine mögliche Strassenvariante von Alpe Innergweil zum „Mott“ für Personaltransporte könnte der Alpe Aussergweil die Chance auf eine Straßenerschließung eröffnen, da ausgehend vom „Mott“ nur noch ca. 180 Höhenmeter zu überwinden wären. Der. Maisäss Gweil würde damit, zumindest vorerst nicht erschlossen – ein guter Wegausbau zum Maisäss Gweil ist jedoch unbedingt anzustreben. Da sich 1984 ein großer Lawinenabgang vom Gweilkopf ereignet hat, können die Baumaßnahmen in diesem Bereich nicht mehr weiter eingeengt werden. Am 23.09.2005 wird das Verbauungsprojekt Gweil im Gemeindesaal den Grundbesitzern und den betroffenen Unterliegern von Galgenul mittels Planunterlagen vorgestellt. Rappatobel: Der Bürgermeister berichtet, dass im Falle weiterer Sicherungsmaßnahmen im Bereich Rappatobel-Bials vom betroffenen Grundeigentümer die Bereitstellung einer Zufahrtsmöglichkeit zum Anwesen HNr. 243 eingefordert wird. Balbierbach: Ein Entwurf wurde der Gemeinde bereits vorgelegt. Falls sich das Projekt Rappatobel verzögern sollte, wäre das Verbauungsprojekt Balbierbach eine Ausweichmöglichkeit als Winterbaustelle. Es ist geplant eine Baustellenzufahrt rechtsufrig, wenn möglich auf der Dammkrone zu erstellen. Kreuzgasse: Befindet sich derzeit in der Projektierungsphase. Primär sind hier Maßnahmen zur Steinschlagsicherung, Waldsanierungen und in weiterer Folge auch Lawinensicherungsmaßnahmen vorgesehen. Güterweg Zamang: Hier ist eine Begehung geplant. Die Sanierung wäre von der Güterweggenossenschaft durchzuführen. Neutrassierung Zufahrt Neuberg Neuerdings wurde ein weiterer Entwurf für eine Neutrassierung Zufahrt Neuberg von Galgenul (Bereich Limo, Bargehr Walter) aus vorgelegt. Über Ersuchen von Wachter Othmar und Lasser Christian aus Gortipohl, hat die Gemeinde bei der WLV um Sicherungsmaßnahmen gegen Steinschlaggefährdung angesucht. Eine Umsetzung wurde für das Jahr 2006 zugesagt. StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc 5/6 zu Pkt. 7 VOGEWOSI Dornbirn – Grundverkauf oder Baurechtseinräumung Der Aufsichtsratsvorsitzende der VOGEWOSI Dornbirn, Herr Günter Lampert ist an die Gemeinde mit der Frage herangetreten, ob zur Errichtung von geförderten Wohnungen auf dem von der Gemeinde gekauften Grundstück – angrenzend an das Pflegeheim, dieses Grundstück an die VOGEWOSI verkauft würde oder ob lediglich eine Baurechtseinräumung beabsichtigt wäre. Die VOGEWOSI würde einen Kauf vorziehen, diesem Wunsch wird seitens der Gemeindevertretung vollinhaltlich entsprochen. zu Pkt. 8 Der bereits in der Gemeindevertretungssitzung vom 21.07.2005 vorgelegte Entwurf einer Lärmschutzverordnung für Gargellen wird noch einmal unter Tagesordnungspunkt 8 zur Beschlussfassung vorgebracht. Mit einstimmigem Beschluss wird die Lärmschutzverordnung für Gargellen angenommen. Die Verordnung muss der Bezirkshauptmannschaft Bludenz als Aufsichtsbehörde vorgelegt werden, damit diese rechtskräftig werden kann. zu Pkt. 9 Allfälliges: Vbgm. Walter Rudigier bittet den Bürgermeister darauf zu achten, dass der projektierte Schutzweg in Gortipohl so bald wie möglich realisiert wird. Hans-Karl Rhomberg berichtet kurz über den Sachverhalt betreffend eine Gedenktafel für die verstorbene Frau Gerda Klammer aus Gargellen, welche an der Aussenfassade der Bergkirche Gargellen angebracht worden ist und von dieser Stelle wieder entfernt werden sollte. Für die Gedenktafel sollte ein anderer Platz auf dem Friedhof Gargellen gefunden werden. GR Thomas Lerch bringt die Notwendigkeit von zukünftigen Bachbetträumungen in Form von Rodungen vor, welche die Gefahr von Verklausungen in Bachbetten vermindern sollen. Bgm. Arno Salzmann teilt diesbezüglich mit, dass anlässlich der Begehung im „Gandawald“, am 04.07.05, mit DI Zech Anton und Hermann Stocker diese Problematik besprochen wurde. In der Zwischenzeit hat die Gemeindeverwaltung diese Aufgaben, noch für 2005, ins Arbeitsprogramm aufgenommen. Herwig Schallner berichtet, dass eine umgestürzte Fichte den Wanderweg im Bereich Maisäss Unternetza verlegt hat. Der Baum sollte dringend entfernt werden. Ende der Sitzung: 21.30 Uhr Der Vorsitzende: StgallenkirchGP13 20050811 GVE005.doc Der Schriftführer: 6/6