- 1 - MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, den 28.04.1975 Verhandlungsschrift über die am SAMSTAG, dem 26. April 1975, um 14.00 Uhr im Speisesaal der Hautschule Schruns, stattgefundene öffentliche konstituierende Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG. Anwesend: Gemeindewahlleiter Isele Eugen, als Vorsitzender. Die Gemeindevertreter Wekerle Harald, Brugger Georg, Vonbank Peter, Dr. Sander Hermann, Schmidt Karl, Kieber Ludwig, Haumer Rudolf, Schnetzer Ludwig, Dipl. Ing. Kieber Herbert, Netzer Fritz, sowie Hueber Guntram und Ersatzmann Vonier Eugen für die ÖVP. Ganahl Edmund, Hutter Josef, Schönborn Eleonore, Dkfm, Piske Jürgen und Mühlbacher Herbert für die ORTSPARTEI. Düngler Rudolf, Zangerle Armin, Dipl. Ing. Eder Albert, sowie Ersatzmann Eitschnau Werner für die SPÖ. DDr. Bertle Heiner, Tomaselli Oskar und Tschann Werner für die FPÖ. Schriftführer: GSekr. Marchetti Herbert. Entschuldigt abwesend: Ing. Marosch Manfred und Keßler Emil. Erledigte Tagesordnung: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Feststellung der Beschlußfähigkeit. Angelobung der Gemeindevertreter. Nominierung der Stimmzähler. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes. Wahl des Gemeindevorstandes. Wahl des Bürgermeisters. Wahl des Vizebürgermeisters. Festsetzung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse. Beschlüsse: Zu 1.) Der Gemeindewahlleiter Isele Eugen eröffnet die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest. - 2 - Zu 2.) Alle Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und die gewählten Mandatare sprechen gemeinsam die nach § 32, Abs. 1 des Gemeindegesetzes, LGBl. Nr. 45/1965 vorgeschriebene Gelöbnisformel. Zu 3.) Als Stimmzähler für die Wahlvorgänge zur Wahl des Gemeindevorstandes, des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters werden nominiert: Seitens der ÖVP - Fraktion: Hueber Guntram, seitens der SPÖ - Fraktion: Bitschnau Werner. Zu 4.) Dipl. Ing. Herbert Kieber stellt namens der ÖVP - Fraktion den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit sechs festzusetzen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Zu 5.) Nachdem die Anträge der Fraktionen ordnungsgemäß nach den Vorschriften des § 50 GG. eingebracht wurden, erfolgt die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes, einzeln und in schriftlicher Abstimmung. Die durchgeführten Wahlgänge erbringen nachfolgendes Ergebnis: 1.) Für Wekerle Harald (ÖVP) 24 abgegebene Stimmen, 23 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme. 2.) Für Brugger Georg (ÖVP) 24 abgegebene Stimmen, 23 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme. 3.) Für Ganahl Edmund (ORTSPARTEI) 24 abgegebene Stimmen, 23 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme. Für den 4. Gemeinderat fällt der Losentscheid auf Düngler Rudolf (SPÖ). 24 abgegebene Stimmen, 20 gültige Stimmen, 4 ungültige Stimmen. 5.) Für Schmidt Karl (ÖVP) 24 abgegebene Stimmen, 22 gültige Stimmen, 2 ungültige Stimmen Als 6. Gemeinderat wurde seitens der ÖVP - Fraktion Dr. Sander Hermann und seitens der FPÖ - Fraktion, Oskar Tomaselli vorgeschlagen. Gemäß § 35 des Gemeindewahlgesetzes war über die Besetzung dieses Mandates der Losentscheid notwendig. Edmund Ganahl namens der Ortspartei und DDr. Heiner Bertle namens der FPÖ ersuchen die Mandatare der ÖVP, im Interesse einer gedeihlichen Zusammenarbeit auf den Losentscheid zu verzichten und dieses Mandat der FPÖ zu überlassen. Nach kurzer Debatte beantragt der Sprecher der ÖVP - Fraktion, Dipl. Ing. Herbert Kieber, eine Unterbrechung der Sitzung, damit innerhalb der Fraktion beraten werden kann. - 3 - Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für zehn Minuten. Die Fraktion der ÖVP zieht sich zur Beratung zurück. Anschließend gibt der Fraktionssprecher bekannt, daß die ÖVP aufgrund der gesetzlichen Notwendigkeit auf dem Losentscheid beharrt. Für den 6. Gemeinderat entscheidet das Los auf Tomaselli Oskar (FPÖ). 24 abgegebene Stimmen, 21 gültige Stimmen, 3 ungültige Stimmen. Der Vorsitzende stellt fest, daß die nominierten Personen als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind. Die Gewählten erklären, die Wahl anzunehmen. Zu 6.) Namens der ÖVP - Fraktion schlägt Dipl. Ing Herbert Kieber den bisherigen Vizebürgermeister Harald Wekerle zur Wahl als Bürgermeister vor. Die Fraktionssprecher der ORTSPARTEI und der FPÖ geben zu diesem Vorschlag kurze Stellungnahmen ab. Ein weiterer Wahlvorschlag wird nicht eingebracht. Nach Durchführung der schriftlichen, geheimen Abstimmung stellt der Gemeindewahlleiter fest, daß Harald Wekerle bei 24 abgegebenen Stimmen mit 17 Stimmen (7 Leerstimmen) die absolute Mehrheit erhalten hat und somit zum Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt ist. Bürgermeister Harald Wekerle erklärt die Wahl anzunehmen, dankt für das entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt den Vorsitz zur Fortführung der Tagesordnung. Zu 7.) Für die Wahl des Vizebürgermeisters wird seitens der ÖVP - Fraktion Georg Brugger in Vorschlag gebracht. Ein weiterer Vorschlag wird nicht eingebracht. Die geheime, schriftliche Abstimmung ergibt 18 Stimmen (6 Leerstimmen) für den Wahlvorschlag. Der Vorsitzende stellt fest, daß aufgrund des Wahlergebnisses Georg Brugger zum Vizebürgermeister gewählt ist. Vizebürgermeister Georg Brugger dankt für des entgegengebrachte Vertrauen und erklärt, die Wahl anzunehmen. Zu 8.) Düngler Rudolf erstattet namens der SPÖ - Fraktion den Vorschlag, die Ausschüsse mit 10 Mitgliedern zu besetzen DDr. Bertle Heiner für die FPÖ - Fraktion und Ganahl Edmund für die ORTSPARTEI bringen als Gegenvorschlag eine Besetzung mit 8 Mitgliedern und begründen - 4 - dies damit, daß ein kleiner Ausschuß beweglicher und daher zielführender wäre. Der Vorsitzende bringt den weitergehenden Antrag des Rudolf Düngler zur Abstimmung, welcher mit 16 gegen 8 Stimmen angenommen wird. In seinem Schlußwort dankt Bürgermeister Wekerle nochmals für das entgegengebrachte Vertrauen. Er verspricht, nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln und ersucht die Gemeindevertretung um entsprechende Unterstützung, um für die schon oft zitierten zukünftigen großen Aufgaben, Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, damit eine Realisierung - abgestimmt auf unsere Finanzkraft - ermöglicht wird. Er dankt ganz besonders Altbürgermeister Isele für die geleistete Arbeit während der Amtsperiode und den nunmehr aus der GV. ausscheidenden Mitgliedern, GV. Juen Franz-Josef und Prof. Fritz Josef (je 25 Jahre), GV. Gantner Christian (20 Jahre), GR. Erhart Ludwig, GV. Schreiber Jakob, GV. Vonier Robert (je 15 Jahre), GV. Bitschnau Werner (10 Jahre), GV. Dipl. Ing. Jäger K. Ludwig (9 Jahre), GV. Wachter Franz (5 Jahre) und GV. Fiel Franz jun. (3 Jahre). Sein Gruß gilt den neuen Mitgliedern in der Gemeindevertretung, besonders Frau Eleonore Schönborn, sowie den Herren Ing. Manfred Marosch, Haumer Rudolf, Dipl. Ing. Kieber Herbert, Netzer Fritz, Hueber Guntram, Zangerle Armin, Dipl. Ing. Eder Albert, DDr. Bertle Heiner, Tomaselli Oskar und Tschann Werner und ersucht alle um tatkräftige und sachliche Mitarbeit. Nach einem Dankeswort des ausscheidenden Bürgermeisters Eugen Isele, für die Mitarbeit und Unterstützung während der Amtsperiode, dankt der Vorsitzende allen Erschienenen und erklärt die Sitzung für geschlossen. Ende der Sitzung: 15.15 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: GSekr. Bürgermeister