Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at __________________________________________ Niederschrift über die am Mittwoch , dem 31. März 2010, 20.00 Uhr im Gemeindeamt Eichenberg (Werkraum) abgehaltene 29. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Der Bürgermeister Gmeiner Hermann begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter (mit Ausnahme von Herrn Franz Immler, der um 20.15 Uhr eintrifft sind die Gemeindevertreter vollzählig anwesend), sowie den Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet als Vorsitzender um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17. Dezember 2009. Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 17. Dezember 2009 ist allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 durch den Prüfungsausschuss fand am 26. März 2010 statt. Laut Niederschrift zur Prüfung, welche der Bürgermeister vorliest, und laut Erklärung des Prüfungsausschuss-Obmannes, Josef Gorbach, ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Gorbach Josef weist ergänzend darauf hin, dass die Umsetzung der im Gemeindevoranschlag vorgesehenen Projekte nach Möglichkeit innerhalb des betreffenden Haushaltsjahres anzustreben ist. Dem pflichtet auch der Bürgermeister zu, weist aber in diesem Zusammenhang auf das extrem arbeitsreiche Jahr 2009 mit besonders vielen Sonderaufgaben hin. Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für deren Arbeit und dem Gemeindesekretär für die gewissenhafte und kompetente Erstellung des Rechnungsabschlusses. Der Rechnungsabschluss wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung allen Gemeindevertretern zugestellt. Der Bürgermeister kann erfreulicherweise einen Rechnungsabschluss 2009 vorlegen, der Dank umsichtiger Ausgabenpolitik sogar einen Überschuss in Höhe von EURO 10.666, 00 ausweist, wobei wie oben erwähnt nicht alle budgetierten Vorhaben umgesetzt werden konnten. Der Gemeindesekretär weist ergänzend darauf hin, dass es darüber hinaus möglich war, auch nach den Maastricht-Kriterien mit einem positiven Ergebnis abzuschließen. 1/7 Der Rechnungsabschluss 2009 der Gemeinde Eichenberg setzt sich wie folgt zusammen: Rechnungsabschluss 2009 Einnahmen in EURO Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Abgang 777.001, 60 220.247, 02 Summe Haushalt 2009 in EURO 997.248, 62 Ausgaben in EURO 726.574, 19 268.004, 84 2.669, 59 0, 00 997.248, 62 Der Bürgermeister informiert weiter über den Schuldenstand zum 31.12.2009 wie nachstehend angeführt und dass zum aktuellen Zeitpunkt rund EURO 20.000, - freie Geldmittel verfügbar sind, sodass die neue Gemeindevertretung für deren laufende Aufgaben eine entsprechend gute Ausgangslage vorfindet. Aus dem Bau des Mehrzweckgebäudes sind per 31.12.2009 im RA ausgewiesen: (Feuerwehr-Mehrzweckgebäude EURO 41.297, 43, Mütterberatung-Mehrzweckgebäude EURO 1.269, 39, Wohn- und Geschäftsgebäude-Mehrzweckhaus EURO 61.482, 78). Die restlichen Darlehensstände per 31.12.2009 setzen sich zusammen aus EURO 60.000, 00 für die Baumaßnahmen und Erneuerung der Infrastruktur am Gemeindegebäude, EURO 42.227, 98 für Wasserversorgung Dorf, EURO 48.251, 35 für Kanal Dorf, EURO 223.751, 40 für Kanal Lutzenreute und EURO 284.884, 38 für das Wohnhaus Dorf 70. Die Finanzierungskosten der genannten Projekte sind im Haushaltsjahr 2009 dank niedrigem Zinsniveau deutlich unter dem budgetierten Rahmen geblieben. Einnahmenseitig müssen leider auf Grund der rückläufigen Wirtschaftsentwicklung rund 21.000, - EURO geringere Mitte aus Ertragsanteilen nach dem Bevölkerungsschlüssel (bezieht sich auf die Einwohnerzahlen) gegenüber dem Budgetansatz verzeichnet werden. Die Einnahmen aus gemeindeeigenen Abgaben liegen in etwa im Bereich des Budgetansatzes. Die Kommunalsteuer (gewerbliche Betriebe) steht mit EURO 28.391, 42 vor der Grundsteuer (Grundsteuer A mit EURO 3.049, 85 und der Grundsteuer B mit EURO 20.740, 30) im RA und die Gästetaxe ist mit EURO 8.656, 80. Die nicht mehr zur Wahl angetretenen Bürgermeister Hermann Gmeiner und Vizebürgermeister Rudi Hehle freuen sich, somit ein „geordnetes Haus“ in einwandfreier finanzieller Verfassung und mit besten Voraussetzungen an die neuen Verantwortungsträger der Gemeinde Eichenberg übergeben zu können und fassen einige Eckpunkte nochmals zusammen. - Das Gemeinde- und Schulgebäude sowie die Räume des Gemeindeamtes und der Bankstelle der Raiffeisenbank Leiblachtal, sowie die Infrastruktur, insbesondere Heizung, Elektrik und die EDV-Anlage sind umfassen saniert und auf neuestem Stand. Die Sanierung der Klassenzimmer ist unmittelbar vorgesehen und für 2010 sind entsprechende Budgetmittel vorgesehen. 2/7 - Die Wohnungen und deren Infrastruktur (Generalsanierung Obergeschoss, Eingangsbereich, Heizung, Elektrik usw.) im gemeindeeigenen Wohnhaus Dorf 70 (ein wichtiges Element für die künftige Erhaltung der zweiklassigen Volksschule und des Kindergartens) sind saniert und optimiert worden. Die laufende Gebarung (Betriebskosten/Einnahmen) weist einen leichten Überschuss aus. Hehle Rudi verweist darauf, dass die (auch marktwerterhöhenden und wohnqualitätsteigernden) investiven Maßnahmen in diesem Gebäude nicht unter dem Titel Betriebskosten zu sehen sind, sondern langfristige nachhaltige Wirkung haben. - Die Gemeindestraßen sind in den letzten Jahren permanent verbessert und instand gehalten worden. Für 2010 sind ebenfalls bereits namhafte Mittel im Budget für weitere Sanierungen vorgesehen. - Die Wasserversorgung steht auf solider Basis. Für 2010 sind im Budget weitere Mittel dafür vorgesehen, speziell für die bisher nicht umsetzbare Sanierung Hochbehälter. - Das Projekt Vereinshauserweiterung am Sportplatz ist weit gediehen. - Im Personennahverkehr konnte mit Landbus Unterland für Eichenberg in den letzten Jahren eine hervorragende Anbindung an das öffentliche Netz realisiert werden. Die in der Diskussion durch Gemeindevertreter angeschnittenen punktuellen Schwachstellen (Anschlusstermin usw.) hat der Bürgermeister notiert und wird sich darum bemühen. Es ist der geltende Fahrplan zu beachten, wobei ergänzend, aber nur an Schultagen zusätzliche Kurse bestehen. Die für Eichenberg sehr gute Schulbuslösung wird vom Bürgermeister neuerlich betont. - Alle Voraussetzungen für eine gute Weiterentwicklung der touristisch (auch für den Naherholungssuchenden) zum Juwel in der Tourismuslandschaft gewachsenen Gemeinde Eichenberg sind erarbeitet und sind in Zukunft mit Sorgfalt weiterzupflegen. - Die sehr ernsthaft und mit Weitsicht betriebenen Vorarbeiten, Konzepte, Lösungsansätze, Gespräche mit der Pfarre und Grundbesitzern usw. zum Thema Turn- und Festhallenkonzept und Parkraumerweiterung liegen vor. Es werden weitere Themen diskutiert, wie der Winterdienst, der nicht zuletzt auf Grund einer zunehmenden Erwartungshaltung, aber auch wegen des doch sehr intensiven Winters massiv Kosten verursacht hat. Dieses Thema wird auch künftig den neuen Bürgermeister beschäftigen. Ebenso wichtig ist die sorgfältige Überwachung der Gemeindestraßentagwässerschächte. Wenn diese immer ordnungsgemäß gewartet sind, wird es auch bei heftigen Regenfällen keine Probleme geben (wie der Bürgermeister an einem Beispiel in Lutzenreute aufzeigt). Weiters beantwortet GV Alfons Rädler Fragen zum Thema Biomasseheizwerk und dass nach vorliegenden Daten ein zufriedenstellendes Ergebnis für die Genossenschaftsmitglieder zu erwarten sein wird. So sei beispielhaft im Bereich der Gemeindegebäude gegenüber der früheren Ölheizung mit deutlichen Einsparungen im Energiebereich zu rechnen, zumal ergänzend auch in der gebäudeeigenen Infrastruktur (sparsame neue Umlaufpumpen, bessere Steuerung usw.) gleichfalls sinnvolle Maßnahmen mit nachhaltiger positiver Wirkung gesetzt wurden. 3/7 Der Bürgermeister bedankt sich beim Gemeindesekretär Paul Hehle nicht nur für die sorgsame Erstellung des Rechnungsabschlusses, sondern ganz besonders für seine überaus verantwortungsbewusste selbstständige Arbeitsweise und schätzt es außerordentlich, dass Paul Hehle seit über 15 Jahren für die Eichenberger Bürgerinnen und Bürger ein stets hilfsbereiter und kompetenter Ansprechpartner im Gemeindeamt war und ist. Paul Hehle werde sicherlich auch für den neuen Bürgermeister eine ganz wesentliche Hilfe in administrativen Belangen sein. Bei den Gemeindebediensteten insgesamt wird sich der Bürgermeister gesondert für ihre verantwortungsvolle Arbeit bedanken. Nach Beantwortung von weiteren Fragen zu einzelnen Positionen durch den Bürgermeister und den Gemeindesekretär wird der Rechnungsabschluss in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2009 (siehe Rechnungsabschluss Seite 93 bis 97). Die Begründungen zu den wesentlichen Haushalts-Überschreitungen und – Unterschreitungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2009 sind in Verbindung mit dem Rechnungsabschluss allen Gemeindemandataren zugegangen und werden vom Gemeindesekretär in den bedeutenden Positionen verlesen und erläutert. Ausgabenseitig handelt es sich bei Unterschreitungen im Wesentlichen um Positionen, die haushaltsjahrübergreifend abgerechnet oder zum Teil im Haushaltsjahr 2009 noch nicht oder nicht zur Gänze realisiert werden konnten. Weiters um Positionen mit deutlichen Kosteneinsparungen, wie z.B. bei der Sanierung des Gemeindeamtes, bei den Abgangsdeckungsbeiträgen an Krankenanstalten durch weniger Krankenhausaufenthalte von Eichenberger Bürgern bzw. auch Reduzierung des Abganges beim LKH Bregenz. Bei den Überschreitungen gegenüber dem Budget sind es meist nicht planbare Aufwendungen, die erforderlich geworden sind, wie z.B. die Anschaffung eines neuen Schneepfluges und ein wesentlich höherer Einsatz des Winterdienstes wegen des intensiven Winters 2008/2009. Auch höhere Gemeindebeiträge an den Sozialfonds des Landes zur Deckung der steigenden Sozialausgaben waren zu leisten. Die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen wie vorgelegt, erfolgt einstimmig. 5.) Friedhofsordnung / Ergänzungen und Berichtigungen zur Verordnung vom 20. September 2002. Der Obmann des Friedhofsausschusses, Rudi Hehle berichtet über die auf Grundlage der Änderungen im Bestattungsgesetz, LGB Nr. 58/1969, 41/1996, 58/2001 und 43/2009 erforderlichen eher geringfügigen Anpassungen der Friedhofsordnung der Gemeinde Eichenberg. Die zu ändernden Passagen werden verlesen. Darüber hinaus informiert Hehle Rudi über den derzeitigen Stand am Friedhof und die mittel- und langfristigen Erfordernisse, damit auch nachhaltig platzsparend vorgegangen wird. Immerhin haben nach derzeitiger Bedarfsermittlung etwa 50 Haushalte keine Grabstätte. Es ist also Aufgabe der künftigen Friedhofsverwaltung auf Basis der geleisteten Vorarbeit (Friedhofsplan, mittel- und langfristige Bedarfsermittlung, kostengünstige und ehrenamtliche Dienste) auch in Zukunft sensibel, bedarfsorientiert und nachhaltig zu agieren. Der Bürgermeister bedankt sich bei Rudi Hehle für seine Tätigkeiten und weist darauf hin, dass gerade in diesem Bereich der Gemeindearbeit hohe Sensibilität notwendig ist. Rudi Hehle seinerseits sagt allen Dank, die ihn bei seinen Bemühungen über viele Jahre hervorragend unterstützt haben. Die Friedhofsordnung, die im Vorfeld auch dem Vorsitzenden des Pfarrkirchenrates, Alfons Rädler, zur Kenntnis gebracht wurde wird von der Gemeindevertretung mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig genehmigt, tritt mit 31. März 2010 in Kraft und ersetzt somit die bisher gültige Friedhofsordnung. 4/7 6.) Bericht des Bürgermeisters. Der Bürgermeister berichtet, dass für die neue Gemeindevertretung ein paar Themen zur Erledigung anstehen. Er wird dem neuen Bürgermeister eine übersichtliche Mappe erstellen. Punktuell erwähnt er die Themen: Feuerwehrauto, Volksschulsanierung, Anfrage des Musikvereines, Sanierungsvorhaben seitens der Pfarre und die bekannte Zaunfrage. Weiters legt der Bürgermeister das Schreiben des Kulturhistorischen Vereines MöggersEichenberg vom 24. März 2010 vor, in dem besonders der Dank an Hermann Gmeiner und die Gemeindevertretung für die stets gute und gedeihliche Zusammenarbeit hervorgehoben wird mit dem Wunsch auf weiterhin wohlwollende Beachtung seitens der neuen Gemeindevertretung. Am 07. April 2010 ist in Eichenberg im Mehrzweckgebäude die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung. Am 12. April 2010 ist die Angelobung des/der neuen Bürgermeisters und Vizebürgermeisters/In. Am 16. April 2010 findet um 20.00 Uhr ein Liederabend im Mehrzweckgebäude Eichenberg zugunsten des Krankenpflegevereines Hohenweiler-Möggers-Eichenberg statt. Eine entsprechende Einladung an die Bevölkerung erfolgt gesondert mit dem Wunsch auf zahlreichen Besuch dieser schönen Veranstaltung. Hermann Gmeiner wird an diesem Abend zugleich seinen Abschluss als Bürgermeister setzten und ladet auch persönlich dazu herzlich ein. Am 17. April 2010 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr ist die Abschlussveranstaltung Familiengerechte Gemeinde in Mäder im Ender-Saal. In diesem Zusammenhangt weist der Bürgermeister darauf hin, dass ihn dieses Projekt gleichfalls besonders gefordert habe. Er freut sich aber eine schöne Bilanz im Sinne familiengerechte Gemeinde Eichenberg ziehen zu können und bedankt sich ganz besonders beim engagierten Team mit Dunja und Daniel Bösch, Renate und Marco Kühne, Sandra und Klaus König sowie bei GV Irmgard Innauer. Das von diesem Team gestaltete Ferienprogramm für Kinder mit Naturerlebnistag, Kreativnachmittag, Familienwandertag, Schwimmkurs und Flurreinigung sowie Mütterfrühstück, ergänzt durch das von der Jungschar neu aktivierte Ferienlager begeisterte die Kinder, die natürlich eine Fortführung solch bunter Sommertage wünschen. Der ebenfalls im Rahmen der Aktion familiengerechte Gemeinde durch den Bürgermeister initiierte und durch die Vereine und die Jugend hervorragend umgesetzte gemeinsame Faschingsball und der Faschings-Kindernachmittag fanden allseits Anerkennung. Vom 19. April bis zum 03. Mai 2010 sind die Projektergebnisse aller teilnehmenden Gemeinde zudem im Foyer des Landhauses im Rahmen einer Ausstellung zu sehen. Der Bürgermeister bringt zum Ausdruck, dass die Gemeinde auch künftig als Mentor hinter derart engagierten Projekten steht. Abschließend bedankt sich der Bürgermeister Hermann Gmeiner bei allen, die ihn durch 25 Jahre als Wegbegleiter in der Gemeindearbeit unterstützten und seine Arbeit mitgetragen haben. Es sei für ihn eine schöne, mitunter auch aufregende Zeit gewesen, in der er stets versucht habe, das Beste für Eichenberg zu tun und gemeinsam mit der Gemeindevertretung ganz hohen Wert auf uneigennütziges Handeln legte. Er sei sehr gerne engagierter Eichenberger und Bürgermeister gewesen und dankbar für diese lange schöne Zeit. Besonders bedankt er sich beim nicht mehr kandidierenden Vizebürgermeister Rudi Hehle und bei GV Walter Kienreich, aber auch bei allen, die sich bereit erklärt haben, weiterhin in der Gemeindevertretung Verantwortung und Aufgaben zu übernehmen. 5/7 7.) Allfälliges. Es werden die Themen Defibrillator (stationiert bei Hehle Mario und bereits sehr hilfreich in Einsatz gekommen), das Holzlager des Klosters Mehrerau am „Steinbruch“, die notwendigen Aufräumarbeiten am Wanderweg nach Holzschlägerung, und aktuelle Pressemeldungen angesprochen. Gemeindevertreter Erwin Vogler, der nach 30 Jahren Gemeindevertretung sich weiterhin als Gemeindevertreter zur Verfügung stellt dankt seinerseits dem Bürgermeister und Vizebürgermeister für die geleistete Arbeit und wünscht alles Gute für die persönliche private Zukunft. Zum Abschluss der letzten Sitzung der „alten“ Gemeindevertretung unter Bürgermeister Hermann Gmeiner richtet Vizebürgermeister Rudi Hehle an ihn das Wort: Als Dein langjähriger Wegbegleiter ganz persönlich, aber auch namens der Gemeindevertretung, Dir Hermann einen ganz großen und herzlichen Dank. Durch Dein unermüdliches Engagement während 25 Jahren Bürgermeister hat sich Eichenberg zu einer lebenswerten und liebenswerten Gemeinde mit Zukunft für Jung und Alt entwickelt. Die Verantwortungsträger der Gemeinde, der Pfarre, der Vereine und hochrangige Ehrengäste des Landes und der Region haben dies in ihren Grußworten anlässlich des Jubiläums 25 Jahre Bürgermeister Hermann Gmeiner im Jänner 2010 treffend unterstrichen. Das gute Klima in der Gemeindevertretung, zwischen der Gemeinde und den Vereinen, aber auch zwischen der Gemeinde und der Pfarre sind ein besonderes Merkmal Deiner Arbeit. Das tolle Mehrzweckgebäude in welchem der Musikverein, die Feuerwehr, die Pfarre und alle anderen Organisationen unserer Gemeinde unterkommen, ist Beispiel, wie eine Kleingemeinde mit Beharrlichkeit und Durchhaltevermögen ihres Bürgermeisters solche Rahmenbedingungen für Vereine zustande bringt. Dir gelang es immer wieder in den Vereinen die Fähigkeit zur Selbstorganisation zu fördern. Der Sportverein mit seinen schönen Anlagen in der „Mühle“ ist dafür eines der vielen Beispiele. Deine Prämisse für die Gemeinde Eichenberg war immer: „gesunde Finanzen, handlungsfähig zu bleiben und sich als selbstständige Gemeinde selbstbewusst weiterzuentwickeln, Investieren und Sparen richtig dosieren“. Jedem Besucher von Eichenberg fällt die unter Deiner Führung mit viel Feingefühl neu konzipierte harmonische Ortsbildgestaltung auf, die zugleich als Visitenkarte des Dorfes gesehen werden kann. Besondere Berücksichtigung fanden dabei die erhöhte Verkehrssicherheit, sowie die Umwelt- und Ortsbildaspekte. Touristisch liest man über Eichenberg seit Jahren von kontinuierlichem Aufschwung. Die Gastronomie und Hotellerie bieten Tradition, Komfort und Originalität. Verstärkt suchen auch Festspielkünstler und Sportbegeisterte in Eichenberg Quartier und der Erholungssuchende aus dem Tal findet in Eichenberg das ideale Wandergebiet auf der Aussichtsterrasse über dem Bodensee. Auch als Geschäftsführer des Tourismus-Eichenberg pflegst Du besonders das gute Miteinander zum Nutzen aller Beteiligten. 6/7 Die Landwirtschaft mit den beiden Sennereien und den weitum bekannten erstklassigen Produkten haben in Eichenberg einen besonders hohen Stellenwert. Auch darauf bist Du selbst besonders stolz und hast deren Bemühungen unterstütz, wo immer es möglich war. Der gute Kontakt zu den Dienststellen im Landhaus und anderer öffentlicher Ämter und Einrichtungen, die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern der Region waren für Dich eine Selbstverständlichkeit und zum großen Nutzen für Eichenbergs Bürger. Als Beispiel seien der gemeinsame Krankenpflegeverein, die Musikschule, der Sozialsprengel, der Personennahverkehr, die Wildbachverbauung, die Agrarbezirksbehörde, der Gemeindeverband und vieles mehr genannt. Die in den letzten Jahren starken Bautätigkeiten in Eichenberg haben Dich überaus gefordert, sind aber ein wesentliches Element zur guten Weiterentwicklung unserer Kleingemeinde Eichenberg. Und so sind die Grundsteine durch Dich für ein zielgerichtetes Wachstum unserer Gemeinde gelegt worden, um auch in Zukunft wichtige Infrastruktur, wie Kindergarten, Schule, Vereinswesen, Personennahverkehr usw. auf dem derzeit hohem Niveau halten zu können. Ich möchte abschließend der Hoffnung Ausdruck geben, dass es den neuen Verantwortungsträgern und dem neuen Bürgermeister gelingen möge, dieses großartige Erbe verantwortungsbewusst zu verwalten und im Sinne und zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger in guten Bahnen weiterzuentwickeln. Der Bürgermeister bedankt sich für die Worte und schließt die Sitzung um 22.00 Uhr. Der Schriftführer (Rudi Hehle) 7/7