19600110_GVE001

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Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 31.05.2021, 12:10
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 1960-01-10
Erscheinungsdatum 1960-01-10
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Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle_gve
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

Niederschrift über die am Sonntag den 10.1.1960 im Schulhaus um 10:30 Uhr unter Vorsitz des Herrn Bürgermeister Josef Mager abgehaltene 1.) Gemeindevertretersitzung. Alle Vertreter waren anwesend. 1.) Das Protokoll der Sitzung vom 15. November 1959 wurde verlesen und genehmigt. 2.) Die Rauchfangkehrerbücher sollen von der Gemeinde beschafft und an die Hausbesitzer ausgegeben werden. 3.) Einen Beitrag zum Wohnbaufond 1960 kann nicht entsprochen werden. 4.) Dem österreichischen Roten Kreuz wird ein Beitrag von 100 S bewilligt. 5.) Der Gemeindevoranschlag 1960 wurde in allen Haushaltsstellen von Post zu Post überprüft und in der vorliegenden Fassung genehmigt. Die vorgesehene Darlehensaufnahme für den Schulhausausbau von 240.000 S kann nur festgehalten werden, wenn das Schulerhaltungsgesetz in Kraft tritt. 6.) Die für den Schulbau im Jahre 1959 aufgewendeten Beträge wurden bekanntgegeben und mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, da der Kostenvoranschlag nicht überschritten wurde. Für den Bauplatz der neuen Schule soll der Kaufvertrag abgeschlossen werden. 7.) Nach mehrmaligen Verhandlungen wurde nach gegenseitigen Übereinkommen über Antrag des Bürgermeisters beschlossen von Degasper Josef keine Schulhausumlage einzuheben. -2- 8.) Dieser Punkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt. 9.) Zum Erlaß der Vorarlberger Landesregierung vom 23.12.1959 Bn 5.548, 33 über einen Gesetzesbeschluß des Vorarlberger Landtages betreffend die Abänderung des Landesumlagegesetzes (1. Landesumlagegesetznovelle) wird ein Antrag auf eine Volksabstimmung nicht gestellt. Schluß der Sitzung um 13:00 Uhr Der Schriftführer: Degasper Josef Mager Bgm.