276 NIEDERSCHRIFT über die 45. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 21. Dezember 2009, um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Sulz unter dem Vorsitz vom Bgm. Karl Wutschitz. Anwesende Gemeindevertreter: Wutschitz Karl, Baldauf Kurt, Konzett Kurt, Bawart Christoph, Mathies Lothar, Nitz Bernhard, Greussing Thomas, Entner Herbert, Kopf Werner, Schnetzer Norbert, Hron-Ströhle Sabine, Mag. Kühne Klaus, Stoss Heidi, DI Mathis Hans-Jörg, Mag. Fehr Christian, Frick Andrea Anwesende Ersatzleute: Fischer Elmar, Entschuldigt abwesende Gemeindevertreter und Ersatzleute: Hartmann Raimund, Welte Helmut, Schnetzer Michael Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Eröffnung und Begrüßung Genehmigung Sitzungsprotokoll Nr. 44 Teilzahlungen an Verbände und Organisationen Abschreibung von Vermögensverlusten des Wohnbaufonds Leitbild Gemeinde Sulz Berichte aus den Arbeitsgremien Rückblick auf die Legislaturperiode Berichte und Allfälliges Erledigung 1. Der Vorsitzende eröffnet die Gemeindevertretungssitzung, begrüßt alle erschienen Gemeindemandatare und stellt fest, dass auf Grund der Anwesenheitsliste Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Die Niederschrift der 44. Gemeindevertretungssitzung vom 21. Dezember 2010 wird einstimmig genehmigt. 3. Die Anweisung folgender Vorauszahlungen in Teilbeträgen entsprechend den im Voranschlag enthaltenen Beträgen an nachstehend angeführte Organisationen wird einstimmig beschlossen: a) Landeswohnbaufonds b) Bürgermeisterpensionsfonds c) Vbg. Rettungsfonds d) Frutzkonkurrenz e) ÖPNV-Gemeindeverband f) Vbg. Sozialfonds (inkl. Nachzahlung 2009) € € € € € € 29.000, -20.166, -12.300, -12.400, -132.346, -455.600, -- 277 g) Landespflegegeld h) Abwasserverband i) Schulerhalterverband HS Sulz-Röthis j) Schwimmbadverein Vorderland k) ASO-Schulerhalterverband l) POLY-Schulerhalterverband m) Musikschule Rankweil n) Schilifte Furx o) Sozialzentrum Vorderland (Miteigentümerges.) p) Sozialzentrum Lebensraum Vorderland Pflegestation 49.205, -Entwicklung Lebensraum 13.683, -Offene Jugendarbeit 20.055, -Tagesbetreuung 15.760, -Kinderbetreuung 13.526, -Mitdafinserhus 19.348, -- € € € € € € € € € € 35.100, -163.200, -100.500, -24.200, -20.800, -10.700, -59.400, -2.900, -31.200, -131.577, -- 4. Laut Mitteilung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung hat die Gemeinde Sulz für die Jahre 2007 und 2008 einen Betrag von € 99.762, 98 an Vermögensverlusten vom Darlehen an den Wohnbaubonds abzuschreiben. Die Darlehensabschreibung von € 99.762, 98 im laufenden Rechnungsjahr im Wege der Umwandlung des abzuschreibenden Betrages in einen verlorenen Zuschuss als Darlehensrückzahlung wird einstimmig beschlossen. 5. Mag. Christian Fehr gibt einen kurzen Rückblick auf die Entwicklung des Leitbildes. Der Leitbildprozess befindet sich nun im 3. Jahr. Das Infoblatt für die Bevölkerung ist druckfrisch und wird an die Anwesenden verteilt. Es wird in den nächsten Tagen an alle Haushalte versandt. Ziel muss es jetzt sein, dass das Leitbild auch gelebt wird und ein Leitfaden für die künftige Arbeit wird. Der Vorsitzende bedankt sich bei alle die am Leitbild mitgearbeitet haben. Das erstellte Leitbild ist einen schöner Abschluss dieser Funktionsperiode. Norbert Schnetzer findet das Leitbild sehr gelungen. Auch die Formulierung mit den Dialektsprüchen macht es einzigartig. 6. a) Umweltausschuss – DI Hansjörg Mathis Die nächste Sitzung findet am 1. März statt. Nach den Wahlen ist eine Sitzung zum Thema öffentlicher Verkehr geplant. In diesem Zusammenhang wird berichtet, dass es für den Landbus zur Befahrung die Engelbrücke keine Ausnahmebewilligung gibt. Allerdings ist auch für die 16-Tonnen–Gewichtsbeschränkung keine Verordnung auffindbar. Dies bedeutet, dass eine Bestrafung derzeit nicht möglich ist. Zuständig für eine Ausnahmebewilligung ist die BH Feldkirch. An die BH Feldkirch wird nun eine Sachverhaltsdarstellung gesandt. Eine Beteiligung der Gemeinde am Regio-Juwelenprojekt wird befürwortet. 278 Am 17. April gibt es für die gesamte Region im Runa-Gebiet einen Infoabend zum Thema LED-Beleuchtung. b) Gremium Familiengerechte Gemeinde – Mag. Christian Fehr Die angefangenen Projekte, wie Sommerprogramm, Freetime Festival, Familientreff, sollten auch in der neuen Periode weiter gemacht werden. c) Finanzgremium Christoph Bawart bedankt sich für die Mitarbeit in der zu Ende gehenden Funktionsperiode sowie für die gezeigte Budgetdisziplin. d) Infrastruktur Baldauf Kurt bedankt sich ebenfalls für die Mitarbeit. Mit der Einleitung der Umlegung Studacker ist ein Schwerpunkt für die nächste Periode bereits vorgegeben. Die Umfangsvermessung konnte bereits abgeschlossen werden. Da im Land die Bestrebungen bereits soweit sind, dass bei Rückwidmungen Entschädigungen bezahlt werden müssen - es gibt ein entsprechendes Urteil - ist es wichtig, dass bei Umlegungen darauf geachtet wird 7. Aus Anlass der letzten Sitzung in dieser Funktionsperiode gibt der Vorsitzende einen kurzen Rückblick auf die vergangenen 5 Jahre und bedankt sich bei allen für die Mitarbeit in dieser Zeit. Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 ist im Rohkonzept fertig und wird erfreulicherweise mit einem Überschuss von ca. € 90.000, -- abschließen. 8. a) Stoß Heide berichtet, dass für Donnerstag in Furx ein Abendschilauf für die Gemeindemandatare von Röthis und Sulz geplant ist. Das erstmals durchgeführte Mittelschul-Schirennen in Furx soll künftig jedes Jahr stattfinden. b) Elmar Fischer regt an, bei der Vorderland Card auch die Kombination Schilift und Eislaufplatz anzubieten. c) Andrea Frick stellt fest, dass Sichtverhältnisse bei der Einfahrt von der Montfortstraße in die Hummelbergstraße (Fahrtrichtung von Renault-Malin kommend) sowie bei der Ausfahrt Brockenhaus an der Müsinenstraße sehr schlecht sind. d) Am 26. Februar findet die Jahreshauptversammlung unserer Feuerwehr statt. Es gibt einen Kommandantenwechsel. Nachfolger von Herbert Entner wird David Reichart. e) Aus Anlass der letzten Sitzung dieser Funktionsperiode bedankt sich der Vorsitzende bei allen Gemeindemandataren für die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. 279 Er ersucht alle, Werbung bei den Wählern und Wählerinnen zur Stimmabgabe bei der Gemeindewahl am 14. März zu machen. Auch wenn es in Sulz nur eine Liste gibt, ist eine hohe Wahlbeteilung wünschenswert. Zum Schluss bedankt sich Vbgm. Baldauf bei Bgm. Karl Wutschitz für seine Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Ende der Sitzung: 21.20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: K. Frick, Gde.Sekr. K. Wutschitz, Bgm.