STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT Aufgenommen am 19. Juni 2001 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 11. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Juni nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm. Fritz Rudigier, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm. Gerhard Blaas, Gaschurn; Bgm. Lothar Ladner, Lorüns; Bgm. Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm. Bertram Luger, Stallehr; Bgm. Willi Säly, Silbertal; Bgm. Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm. Guntram Bitschnau, Tschagguns; Entschuldigt: Bgm. Burkhard Wachter, Vandans; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.15 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt die Beschlussfähigkeit gemäß Standesstatut fest. Er gratuliert weiters Bürgermeisterkollegen Martin Vallaster im Namen der Standesvertretung zu seinem heutigen Geburtstag und wünscht ihm alles Gute für die weitere Zukunft. Vor Erledigung der Tagesordnung wird die Behandlung von Tagesordnungspunkt 3 der im Anschluss an die Standessitzung einberufenen Forstfondssitzung vorgezogen, da Bgm. Wachter wegen anderweitiger Verpflichtungen an den weiteren Beratungen nicht teil nehmen kann. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift der 10. Standessitzung vom 15.05.2001; 2. Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2000; 3. Berichte; 4. Allfälliges; 11. Standessitzung: 19.06.2001 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1 Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 10. Standessitzung wird über Antrag des Vorsitzenden ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2 Der Vorsitzende erläutert mit dem Buchhalter in groben Zügen den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2000 und gibt zu den wesentlichen Haushaltsstellen nachstehende Informationen. Von den unter 0100-7570 ausgewiesenen Förderungsbeiträgen in Höhe von 371.600, -- ATS entfallen auf 80.000, -- Kunstforum Montafon 130.000, -- Arbeiterkammer Bibliothek Schruns 36.000, -- den Verein Tagesbetreuung 50.000, -- Montafoner Pferdesporttage 75.000, -- Fertigstellung Pfadfinderheim Latschau; Von den unter 0100-7290 ausgewiesenen verschiedenen Ausgaben in Höhe von 199.366, 64 ATS entfallen 150.000, -- ATS auf den Anteil der Talschaft für das gemeinsam mit der Landesregierung durchgeführte Sofortprogramm Suchtprophylaxe des vergangenen Jahres. Bei den unter 3600-6140 ausgewiesenen Instandhaltungsaufwendungen für das Museumsgebäude entfallen 40.468, 46 ATS auf die Reparatur des Holzbodens im Schopfgebäude. Für die Instandhaltung Alpgebäude Alpe Valisera sind unter Haushaltsstelle 8430-6140 insgesamt 100.510, -- ATS ausgewiesen, wovon 97.227, -- ATS auf die Erneuerung des Kachelofens in der Maisäßhütte entfallen, da der alte Kachelofen von der Feuerpolizei abgesprochen wurde. Einnahmenseitig sind unter verschiedene Einnahmen unter 0100-8291 insgesamt 290.725, 24 ATS ausgewiesen, wovon unter anderem entfallen auf: 129.490, -39.000, -73.024, 24 10.500, -30.000, -- Förderungsanteil Verein Bewusst Leben für bisher getätigte Ausgaben; Schutzgebühr für Busfahrplan; Förderungsbeitrag des Landes für das Fahrplanheft Montafon; Sponsorbeitrag für Busfahrplan; Beitrag Vlbg. Illwerke AG für AK-Bibliothek in Schruns: Unter 0300-8630 konnte der Restbetrag von der Vlbg. Illwerke AG Montafoner Radwegenetzes mit einer Indexaufwertung in Höhe von ATS vereinnahmt werden. Dazu wird informiert, dass nach Vorliegen lagen von der Landesregierung über die den Gemeinden erwachsenen teilung des Beitrages im laufenden Jahr vorgenommen werden soll. 11. Standessitzung: 19.06.2001 für den Ausbau des insgesamt 680.000, -der restlichen UnterNettokosten die Auf- Seite - 2 - An Mieteinnahmen aus dem Museumsgebäude sind unter Haushaltsstelle 3600-8240 insgesamt 305.587, 96 ATS vereinnahmt, wovon 222.840, -- ATS auf das Silvretta Center für die Milchtrinkstube entfallen. An Entnahmen aus dem Talschaftsfonds sind unter 9100-8630 insgesamt 280.000.-- ATS ausgewiesen, wovon entfallen auf: 100.000, -100.000, -50.000, -20.000, -10.000, -- FIS Rennen; Schindelholzfonds; Montafoner Pferdesporttage; Beschützende Werkstätte für Buchprojekt; Pfarrkirche Silbertal für Eindeckung Kirchturm; Von Bgm. Bitschnau wird der Bericht über die am 15. Juni 2001 im Büro des Standes Montafon stattgefunden Überprüfung der Jahresrechnung 2000 zur Kenntnis gebracht. Namens des Prüfungsausschusses spricht Bgm. Bitschnau der Verwaltung einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr aus, welchem sich auch der Standesrepräsentant anschließt. Somit wird über Antrag des Vorsitzenden der Rechnungsabschluss 2000 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 8.633.758, 88 ATS 5.262.537, 90 ATS 13.896.296, 78 ATS Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 13.896.296, 78 ATS 0, 00 ATS 13.896.296, 78 ATS Die für den Ausgleich des Rechnungsabschlusses eingehobene Standesumlage beträgt insgesamt 7.863.811, 71 ATS, wovon 5.155.260, -- ATS auf das 4. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn AG entfallen. Pkt. 3 – Berichte; a) Auf Anfrage wird die Meinung vertreten, mit Meldekontrollen in nächster Zeit wieder zu beginnen. In diesem Zusammenhang vertreten die Bürgermeister die grundsätzliche Meinung, dass auf Basis positiver Erfahrungen bei Verstößen gegen die Gästemeldungen nach einer erstmaligen Verwarnung Anzeige direkt durch den Meldekontrollor bei der Behörde zu erstatten ist. Angesprochen wird in diesem Zusammenhang neuerlich das Ansinnen, diverse Leistungen für die Gäste vermehrt auf der Basis von Cards auszugeben, da damit eine wesentliche bessere Kontrollmöglichkeit und eine Erhöhung der Meldemoral sichergestellt werden kann. Dieses Anliegen wird neuerlich bei den Geschäfstführern der Montafoner Bergbahnen bei der nächsten Sitzung deponiert werden. 11. Standessitzung: 19.06.2001 Seite - 3 - Pkt. 4. Allfälliges: a) Der Vorsitzende informiert über die Tatsache, dass es bei den am Vortag im Zusammenhang mit den starken Niederschlägen bestandenen Problemen beim Lavadielbach und dem Einsatz der Feuerwehren Schruns und Bartholomäberg trotz mehrmaliger Versuche bei der RFL sowie bei der Straßenmeisterei in Hohenems nicht möglich war, Räumtrupps für die Räumung der vermurten Landesstrasse zu organisieren. Auch von Seiten der im Einsatz befindlichen Feuerwehren wurde Kritik geübt, dass sie für die Räumung von Landesstrassen bei Murabgängen nicht zuständig sind. In diesem Zusammenhang ergibt sich eine neuerliche Diskussion zum extremen Sparkurs seitens des Landes im Bereich der Strassenerhaltung, wobei von den Bürgermeistern Vallaster und Lerch der schon wiederholt angesprochene schlechte Zustand der Bundesstrasse B188 im Siedlungsbereich Gantschier bis St. Anton angesprochen wurde. Nach Auskunft von Bgm. Vallaster wurde das Anliegen zur Behebung von Spurrillen auf der B-188 in den letzten zehn Jahren wiederholt an den zuständigen Straßenbaureferenten der Landesregierung Ladesstatthalter Gorbach herangetragen, ohne dass bisher irgendwelche Maßnahmen diesbezüglich unternommen worden sind. Bgm. Fritz Rudigier spricht für den Bereich des Gemeindegebietes St. Gallenkirch ebenfalls den teils schlechten Strassenzustand der Bundesstrasse B-188 an. Im Zuge der Diskussion wird teils Unverständnis für die vom Land verfolgte Straßenbaupolitik ausgesprochen, zumal für im Interesse der Verkehrssicherheit und der Sicherheit der Fußgänger nötige laufende Instandhaltungsmaßnahmen offensichtlich keine Geldmittel zur Verfügung stehen, andererseits aber für diverse Prestigeprojekte Millionenbeträge aufgebracht werden. Die Standesvertretung spricht sich einstimmig dafür aus, mit Landesstatthalter Gorbach demnächst einen Termin zu den Themenbereichen • • • lawinensichere Zufahrt in die Innerfratte Strassendienst Zustand B188 zu vereinbaren. Ende der Sitzung 15.30 Uhr Schruns, am 20. Juni 2001 Schriftführer: 11. Standessitzung: 19.06.2001 Standesvertretung: Seite - 4 -