Samstag, 24. August 2019
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Klaus 29.12.2015, 14:31 Uhr 3.04 MB Download
31. öffentliche Gemeindevertretungssitzung - Protokoll vom 28.5.2014 im Sitzungszimmer der Gemeinde Klaus von 20.00 Uhr-21.35 Uhr Die 6 Gemeinderäte und 18 Gemeindevertreterlnnen wurden ordnungsgemäß geladen. Vorsitz: Bürgermeister Werner Müller Teilnehmer Gemeindevorstände: ^gm. Werner Müller, LAbg. Vize Bgm, Gert Wiesenegger, Eugen Broger, Mag' Gerda Berchtel, Martin BrugTeilnehmer Gemeindevertreter: ^l^^^^^^^s^^'äy^s.^^^^^^ Ersatz: oDnan^aaeR!teOrÄan9 Gassner' Mag- Reinhard Grass- Günther peter. D^ Nachbaur (20.05 Uhr), Egger(20.10Uhr) Mari- Entschuldigt: sH^nchRB^Ma?:EKU9enie sözerie-Rohr^ Carmen Kathan, Bitsche Markus, Heinz Österle, Renate Gie- Singer, Robert Frosch] Zu Punkt 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ^SCT^S^^r^^Snn der sitzuns ist die B^^^ ^ MandataZu Punkt 2: Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in nachstehender Form genehmigt: Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. 4. ^Tr"Eunne^eesnseti'5u.pe:9rammes durch Herrn Michael schnetzer »e"5-Gemeindebe.reuor des VorarlBerichte 5. SS^ÄS^SS;ws "Neubau der sporthalle samt Mehr- 6. 1. Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2014 der Gemeinde Klaus 7. Abwasserverband Vorderiand - Rechnungsabschluss 2013 8. Antrag nach § 41 Abs. 2 - von GV Dr. Heinz Vogel, GV Mag' Eugenie Sözeri-Rohrer und GR Martin 1 Brugger: "Störung des nächtlichen Ortsbildes / Lichtverschmutzung durch die Firma DMG/MORI"" 9. Antrag nach § 41 Abs. 2 - von GV Dr. Heinz Vogel, GV Mag' Eugenie Sözeri-Rohrer und GR Martin Brugger: "Besetzung von Gemeindegrund durch Private (Höhe Haus Dammweg 1b)" 10. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 09. April 2014 11. Allfälliges Zu Punkt 3: Vorstellung des "e"5 Programmes durch Herrn Michael Schnetzer "e"5-Gemeindebetreuer des Vorarlberger Energieinstitutes Michael Schnetzer als "e5" Gemeindebetreuer stellt den Gemeindevertretern detailliert das "e5"-Programm vor. Im Anschluss an die Präsentation erfolgt eine Diskussion. Fragen der Gemeindevertreter werden von Herrn Schnetzer beantwortet. Die weitere Vorgehensweise soll im Umweltausschuss besprochen werden. Zu Punkt 4: Berichte 09.04. 30. Sitzung der Gemeindevertretung mit den Tagesordnungspunkten: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Berichte; Berieht über den Vergabestand und den Kostenplan des Projekts "Neubau der Sporthalle samt Mehrzweckgebäude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxern; Bericht aus der Sitzung des Prüfungsausschusses vom 17. März 2014: Voranschlagsabweichungen 2013 zum Rechnungsabschluss der Gemeinde Klaus für das Jahr 2013; Rechnungsabschluss der Gemeinde Klaus für das Jahr 2013; Ersatzbeschaffung Feuerwehrauto - Vergabe; Änderung des Gemeindearztvertrages - freiwilliger Wochentagsdienst (Notdienst); Wildbach- und Lawinenverbauung - Erhöhung der Betragsgrenzen; Anfragebeantwortung aus der 29. Sitzung vom 26. Februar 2014: Antrag nach § 41 Abs. 2 - von GV Dr. Heinz Vogel, GV Mag Eugenie Sözeri -Rohrer und GR Martin Brugger: "Erstellung eines Baumkatasters."; Antrag nach § 41 Abs. 2 - von GV Dr. Heinz Vogel, GV Mag" Eugenie Sözeri - Rohrer und GR Martin Brugger: "Brief der Klauser Gemein- 10.04. de-vertretung an die Vorarlberger Nationalratsabgeordneten der SPO und OVP in Saehe Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe Adria."; Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 26. Februar 2014; Allfälliges Sitzung des Vorstandes des Vorarlberger Gemeindeverbandes im Gemeindehaus in Dornbirn; 10.04. 12.04. 13.04. 14.04. Generalversammlung des OPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) mit Berichten, Vorschau u. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2014 Kabarett "Halbzeit" von und mit Stefan Vögel im Winzersaal; Zypern und Musik - Veranstaltung der High Life Family im Winzersaal; Besprechung der Elternberatungszahlen mit DGuKS Barbara Auer von Connexia Herzlichen Dank an Frau Barbara Auer und Jasmine Morscher für die hervorragende Betreuung unserer Eltern; 14.04. Sitzung des Lenkungsausschusses (LA 12) für das Projekt "Neue Sporthalle samt Mehrzweckgebäude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxern" mit Besprechung des Zeitplanes, des Finanzberichtes samt Kostenverfolgung und Vergaben des Vergabepakets VI; 14.04. 14.04. 16.04. Sitzung des Vewaltungsausschusses der Agrargemeinschaft Klaus mit Rechenschaftsbericht und Vorbereitung der Generalversammlung; Sitzung der Gemeindewahlbehörde zur EU Wahl 2014 im Gemeindeamt Jahreshauptversammlung des Krankenpflegevereines Klaus-Weiler-Fraxern im Jakob 19.04. 23.04. 23.04. Verabschiedung und Bestattung von Herrn Christian Bickel, Sattelberg Generalversammlung des Bürgermeisterpensionsfonds in Muntlix; Generalversammlung des Umweltverbandes mit Rechenschaftsbericht und Bericht 23.04. 23.04. 85-igster Geburtstag von Frau Annemarie Längle, Fremder Wies 5; Firstfeier des Neubaus der Sporthalle samt Mehrzweckgebäude der Mittelschule Summer Saal in Fraxern; über aktuelle Themen im Frödischsaal in Muntlix; Klaus-Weiler-Fraxern; 23.04. 24.04 24.04. Prüfungsausschuss des Abwasserverbandes Vorderiand in Sulz: Treffen der Grenzgemeinden des Vorarlberger und Schweizer Rheintales zur Besprechung allfälliger gemeinsamer Themen und Aktivitäten in St. Arbogast; Sitzung des^Vorstandes der Regio Vorderland-Feldkirch mit den fhemenschwerpunkten LEADER Beitritt, Altstoffsammelzentrum, Regionale Wanderkarte, Regionale Kin- 25.04, 26.04. derbetreuung und Regio Homepage; Eröffnung der Vinobile im Reichenfeld in Feldkirch: Besprechung der Wasserleitungsführung mit den Hausbesitzern im Bereich Haltestellenweg 4a - 4e; 26.04. 85-igster Geburtstag von Herrn Josef Schatzmann, Hohlweg 10, mit Ständchen der Bürgermusik: 26.04. Besprechung der weiteren Vorgangsweise der Einführung des Care - Management in der Regio Vorderland mit der zuständigen Referentin des Landes, Vertreterinnen der Region, Vertreterlnnen der Krankenpflegevereine und Vertreter der Heime in dieser Region 28.04. Sitzung des Lenkungsausschusses (LA 13) für das Projekt "Neue Sporthalle samt Mehrzweckgebäude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxern" mit Besprechung'des 28.04. Zeitplanes, des Finanzberichtes samt Kostenverfolgung; 16;,sltzun"9 des Bau-' straßen- "nd Verkehrsausschusses mit den Tagesordnungs- punkten: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der -Fa- gesordnung; Kurzbericht zum Projektstand "Neubau der Sporthalle samt'Mehrzweck- gebaude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxem (l. Pfeiffer und/oder E. Gmeiner); Bericht aus dem ^Lenkungsausschuss (LA 12) vom 14. April 2014 und vom Lenkungs" ^usschuss(LA 13)vom 26. April 2014; Vergabepaket 6 - Vergaben nach Prüfung und Empfehlung^von BL E. Gmeiner; Bericht zum Budget; Prüfung" eines Grundteilungsan^ suchens - Familie Malin (Moosbrunnenweg); Straßenplanung im Bereich des Halte- stellenweges und Grafenwaldweges; OK BA 12 "Walgaustraße-Vorstadt" -Optische Überprüfung der Hausanschlüsse; Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 17.März2014;Allfälliges; 29.04. Sitzung des Gestaltungsbeirates mit Besprechung und Beurteilung von sieben eingereichten Projekten; 29.04. Treffen üer Unternehmerlnnen der Gemeinden Klaus und Weiler mit Landesstatthalter Mag. Rüdisser in der Fa. Morscher in Weiler: 29.04. 30.04. Sitzung des Vorstandes und der MEG des Abwasserverbandes Vorderland mit Besprechung des Rechnungsabschlusses 2013; Abklärung und Instandsetzung eines Bauschadens im Rahmen des OK BA 12.1 in der Vorstadt; 01.05. Besprechung mit Herrn Gerhard Wilfinger (Gastroservice Wilfinger) bezüglich der Be- wirtschaftung des Winzersaales. Herr Wilfinger wird in den nächsten Monaten in den Pension gehen. Derzeit wird die Nachfolge und Übernahme mit Hilfe von Herrn Wilfinger vorbereitet; 01.05. ^^"!zu".9"des Gemeindevorstandes mit den Tagesordnungspunkten: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Berichte des Bürgermeisters; 1. Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2014 der GemeFnde Klaus! yere^barungmitDr. Grotti Karlheinz, Gemeindearzt Weiler/Fraxern; Diverse Vergab ben für Dienstleistung (Durchführung von Reparatur- und Regiearbeiten för'dieGemeinde - Jahresauftrage); Vergabe "Optische Überprüfung der'Hausanschlüsse - OK Bauabschnitt 12 P/Valgaustraße-Vorstadt) (Budgetposition 1/8510-05000); Vergabe prufmaßrlahmen OK BA.13'' umte9u"gsgebiet-"Riesler/Lehmbühel (Budgetpos'ition 1 510-05000); Antrag auf Grundteilung gem. § 39 Abs. 1 RPG der Gst-Nr.:970. 971 972, 987/2, 987/3 und .131 von Martin Malin (Kolbengraben) laut Plan desVermes^ sungsbüros Markowski- GZ.: 19.181/14 - vom 26.03.2014; Straßenplanung Haltestellenweg und Grafenwaldweg; Austausch Kopierer in der Mittelschule Klaus-'Weiler- Fraxern; Personelles; Genehmigung des Protokolls der 40. Sitzung vom 10. März 2014;Allfälliges; 05.05. Tag der Inklusion (Menschen mit Handicap) im Landhaus in Bregenz; 07.05. Angebotsprüfung und Bietergespräche (Verhandlungsverfahren) mit den Angebotslegern für den Neubau d. Sporthalle samt Mehrzweckgebäude für die Mittelschule KlausWeiler-Fraxern; 07.05. Verabschiedung und Beisetzung von Herrn Josef Ammann, Sattelberg; 08.05. Besichtigung des Neubaus der Sporthalle mit der Seniorengruppe der Ortsfeuerwehr Klaus; 08.05. Verabschiedung und Beisetzung von Herrn Raimund Busarello, Poltisg.; 08.05. Generalversammlung des Sozialzentrums Vorderland mit Präsentation der Bilanz 2013 durch den Geschäftsführer und den Steuerberater; 09.05. Sitzung des Kernteams der Region Vorderland-Feldkirch in Sulz; 10.05. Eröffnung u. Inbetriebnahme des neuen Altstoffsammelzentrums (ASZ) Feldkirch; 13.05. Generalversammlung der Musikschule "tonart" mit Präsentation des RechnungsabSchlusses 2013 durch Dir. Ernst Bechtold; 13.05. Gespräch mit Frau Christine Ammann, Dammweg im Zusammenhang mit der Erstellung eines Zaunes auf Gemeindegrund; 14.05. Workshop im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer zweiten LAG (Lokalen Aktion Gruppe) für die neue Förderperiode (2015 - 2023)des EU Projektes "LEADER" für die Region Vorderland-Feldkirch, Walgau und Bludenz mit Vertretern aus der Bevölkerung im Pfarrzentrum Altenstadt mit rund 30 Teilnehmerinnen; 15.05. Vorstellung der Diplomarbeiten der Absolventen der HTL Rankweil - insbesondere das Projekt "Neu- und Umgestaltung der L 50" im Bereich Weiler bis Sulz; 15.05. Staffellauf im Rahmen einer "Danke schön Aktion" des Schulheimes Mäder mit einem Stopp bzw. Aufenthalt in Klaus - die Läufer wurden von den Volksschülerlnnen herzlich empfangen; 15.05. Vollversammlung d. Agrargemeinschaft Klaus mit Rechenschaftsbericht, Vorlage des Rechnungsabschlusses 2013, des Voranschlages 2014 und Neuwahlen der Mitglieder des Aufsichtsrates; 17.05. Teilnahme an der Eröffnung der Vereinsmesse in Feldkirch mit den Mitgliedern des Jugend- und Freizeitausschusses und des Sportausschusses im Rahmen einer Ideenfindung für die Eröffnung der neuen Sporthalle samt Mehrzweckgebäude; 19.05. Besprechung der Verkehrsprobleme (Geschwindigkeit, LKW Durchfahrverbot und Begegnungszonen) im Bereich der L 50 von Klaus bis Rankweil mit Vertretern der BH, des Straßenbauamtes des Landes und der Abteilung Wirtschaft im Amt der Vorariberger Landesregierung; 20.05. Generalversammlung der Gemeindeinformatik im Gemeindehaus in Dornbirn - für die Gemeinde Klaus war Issa Zacharia anwesend; 20.05. Besprechung mit LSth. Mag. Rüdisser im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer zweiten LAG (Lokalen Aktion Gruppe) für die neue Förderperiode (2015 - 2023)des EU Projektes "LEADER" für die Region Vorderland-Feldkirch, Walgau und Bludenz im Landhaus; 20.05. 21. Sitzung d. Raumplanungs- und Gemeindeentwicklungsausschusses mit den Tagesordnungspunkten; Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Berichte des Vorsitzenden; Räumliches Entwicklungskonzept - Besprechung der weiteren Vorgangsweise mit DI Georg Rauch (gemäß des BeSchlusses der letzten Sitzung); Mathionswiese - Naturvielfaltprojekt - Vorstellung und Besprechung der weiteren Vorgangsweise mit DI Georg Rauch; Antrag auf Änderung der Bebauungslinie im Bereich Plutz-Halden - Vorstellung der Überprüfung durch DI Georg Rauch; Erstellung eines Bebauungsplanes für das Klauser Betriebsgebiet Zugewiesen von der Gemeindevertretung; Gebrecht auf Grundstück 785/1 (Berthold Veronika) - Bericht über den Stand und Vorschlag für die weitere Vorgansweise; Behauptete Entschädigungsansprüche von Frau B.L. (Gstnr. 363/364); Besetzung von Geme,inde9runddurch private (Höhe Haus Dammweg 1 b); Störung des nächtlichen ^Lichtverschmutzung durch die Firma DMG/MORI; Genehmigung'desPr^ 21.05. der 20. Sitzung vom 05. Februar 2014; Allfälliges Generalyersammlung der Raiffeisenbank Vorderiand mit Vortrag von Univ. Prof. Prim. Dr. Reinhard Haller im Winzersaal; 22.05. Sitzung des Strategieausschusses des Kuratoriums des Sozialfond im Landhaus in 22.05. Sitzung des^Schuterhalterverbandes Polytechnische Schule Rankweil und Allaemeir 22.05. 22.05. (ASO) Rankweil im Rathaus Feldkirch: sltz""^desvorsta"des de''Re9i° Vorderland-Feldkirch mit Besprechung d. weiteren iise im Bezug auf LEADER (LAG); Workshop im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer zweiten LAG (Lokalen Aktion l für die neue Förderperiode (2015 - 2023)'des EU Projektes "LEADER" für'dre Region Vorderland-Feldkirch, Walgau und Bludenz mit Vertretern aus" der Bevöll im Mortnerhaus Feldkirch mit rund 40 Teilnehmerinnen: 23.05. Lokalaugenschein^mit Vertretern des Landes und der BH im Bereich Einfahrt Klaus 23.05. 95-igster Geburtstag von Frau Aygün Gülüstan, Am Bach 7 mit'einem Ständchen der Nord (beim GH Adler) auf Grund einer Häufung von Verkehrsunfallen:'' Bürgermusik Klaus; 23.05. ärgster Geburtstag von Herrn Franz Schlächter, Schmalzgasse mit einem Ständchen der Bürgermusik Klaus; Weitere Berichte- ' s2e4s°250ll"dzÄS wasser- und Abwasseraussl=h"sses mit Besprechung des Rechnungsabschlus. 24.05. Tag der offenen Türe der Musikschule "tonart" in Götzis: . 24.05. Konzert der Musikschule Rankweil in Rankweil: ' 15pioe5ngeEnu wahlen 20U - Herz"chen Dank an a"e Mltglieder der Wahlkommissionen in den 3 . 26.05. Lenkungsausschuss 14 "Sporthalle und MZG: . 27.05. Sitzung des Jagdausschusses mit Festlegung des Auszahlungsbetrages 2013/2014; . 28.05. Bietergespräche (Tischlerarbeiten) für das Projekt "Sport halle und Mehrzweckgebäude . 28.05. Abschluss und Urkundenverteilung der Sportwoche des Kindergartens Klaus . 28.05. 31. Sitzung der Gemeindevertretung Zusätzliche Infnrmatinnen- . Stromverbrauch im Jahr 2013 - Analyse des Verbrauchs: ' ß^ce^^n9aSun3i.Bwe9idteenLän9'e (Bruderhof) konnte von MMag' Josef Lercher bis dato au' hEaTcvh^ZfoRdaenrzT»9rv^H;;n»DLR,Talsc^^ im Bereich Tsch"tsch (unter^S^S:;rd derzelt ebenfa"svonMi^^^^^-^'be^^ u^'^^r " .s.c!lre!benTO"r'"Herm"Gerald Thumher(Anna Henslerstraße) bezüglich der Empfehlung für das Un- is"lärmerzeu9ende7Ärbäienl:l im'sp;zieTlerR:ls:rmauhB^änucrn^er1 ^^ . ^^aS:S=iS^^^SS^^e=sen im . ^xs.^^^^^^s.zss^x' ^eehBS^S^dß^nbriT^JCTUr^el~j2sbes.on.dere^ der Größe -im Mome"' '^^er S^^^^:SZ^^^IZ^^^^a=:S 5 Zu Punkt 5: Bericht über den Vergabestand und den Kostenplan des Projekts "Neubau der Sporthalle samt Mehrzweckgebäude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxern Antrag Bam. Werner Müller: Wer den Bericht von Bürgermeister Werner Müller zum Stand der Vergaben und des Kostenplanes für das Projekt "Neubau Sporthalle samt Mehrzweckgebaude für die Mittelschule Klaus-Weiler-Fraxern" auf der Grundlage der vorliegenden Unterlagen zur Kenntnis nimmt die/den bitte ich um ein Handzeichen! Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 6:1. Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2014 der Gemeinde Klaus Antrag Barn. Werner Müller: Wer dem allen vorliegenden und rechtzeitig, samt Stellungnahme des Gemeindevorstandes zugestellte Nach- tragsvoranschlag für das Jahr 2014 der Gemeinde Klaus, in Höhe von Euro 90.000,- zustimmt die/den bitte ich um ein Handzeichen! Vom Gemeindevorstand liegt eine einstimmige Empfehlung zur Beschlussfassung vor! Der Antrag wird einstimmig angenommen. Zu Punkt 7: Abwasserverband Vorderland - Rechnungsabschluss 2013 Antrag Bgm. Werner Müller: Der Rechnungsabschluss 2013 des Abwasserverbandes Vorderland wird zur Kenntnis gebracht. Er schließt mit folgenden Zahlen ab (gerundet): Einnahmen: VA 2013: RA 2013: +/- +/-% 2.042.200 1.953.600 -88.600 -4,34% VA 2013: RA 2013: 2.042.200 Ausgaben: 1.953.600 +/- 88.600 +/- % - 4,34% Der Rechnungsabschluss 2013 des Abwasserverbandes Vorderland wird von der Gemeindevertretung Klaus in der vorliegenden Fassung beschlossen und somit bestätigt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Zu Punkt 8: Antrag nach § 41 Abs.2 - von GV Dr. Heinz Vogel, GV Mag' Eugenie Sözeri-Rohrer und GR Martin Brugger: "Störung des nächtlichen Ortsbildes / Lichtverschmutzung durch die Firma DMG/MORI" Antrag GV Dr. Heinz Vo.qel: Im Bereich der Firma DMG/Mori sind insgesamt vier Leuchtschriften angebracht. Zwei im Süden (Richtung Treietstraße) je eine seitlich im Osten und Westen. Die zwei seitlichen Leuchtschriften haben durch ihre Lage wenig Informationswert und stellen eine Störung des nächtlichen Ortsbildes im Bereich des renaturierten Klausbaches dar. (Lichtverschmutzung/Energieverschwendung). Es wird darauf verwiesen, dass die umliegenden Betriebsgebäude mit schlicht gehaltenen Beschriftungen und Beleuchtungen das Auslangen finden. Der Bürgermeister wird gebeten, mit der Leitung der Firma DMG/Mori Kontakt aufzunehmen und das Anliegen vorzubringen, die seitlich angebrachten grün-roten Leuchtschriften zu deaktivieren. Barn. WerneiLMuIier; Möchte diesbezüglich vorab mit Firma DMG ein persönliches Gespräch führen und anschließend über den Sachverhalt berichten. GV Dr. Heinz Vogel: Der unter diesem Tagesordnungspunkt gestellte Antrag wird seitens GV Dr. Heinz Vogel somit zurückgezogen. 6 ^p^t-9"Artrag nach §41 Abs-2 -von Gv Dr- Heinz V09el, GV Mag- Eugenie Sözeri-Rohrer und r: "Besetzung von Gemeindegrund durch Private (Hohe Haus Dammweg 1b)" ch^&'a"terun?der.s."ua.ti°" wird.B9m. werner Müller seitens der Gemeindevertretung einstimmig beauf: .tra9t-cterGr.undbes"zer"1 ein schreiben zur Wiederherstellung der korrekten G~rundgrenzae,"mii'F'rils von einem Monat, zukommen zu lassen. ~ --..-".-..-, Zu Punkt 10: Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28. Mai 2014 Antrag Barn. Werner Müller: Wertem vorgelegten Protokoll der 30. Sitzung vom 09. April 2014 zustimmt, die/den bitte ich um ein HandDas Protokoll wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 11:Allfälliges Keine Wortmeldung P.S.: Die Beschlussfähigkeit war bei allen Beschlussfassungen gegeben. Issa Zacharia Schriftführer Bgm. Werner Müller Vorsitzender
Schlagworte: e5programm , nachtragsvoranschlag , rechnungsabschluss ara
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